Was heute wichtig ist Tödliche Folgen
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:
WAS WAR?
Corona hier, Corona da, Corona immerdar: Von morgens bis abends und sogar in der Nacht prasseln die Seuchenmeldungen auf uns ein. Überall gibt es neue Hotspots, Bekannte haben sich das Virus eingefangen, Gesundheitsminister Spahn ebenfalls, die Virologen mahnen, die Politiker appellieren, die Verkäuferin beim Bäcker seufzt, und irgendwie weiß niemand nichts Genaues. Wir befinden uns im pandemischen Tunnel und bekommen viel zu wenig mit, was links und rechts sonst noch passiert.
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Und dann klingelt plötzlich eine Eilmeldung auf dem Handy, die nichts mit Corona zu tun hat, aber trotzdem Erschütterung auslöst: Eine tödliche Messerattacke in Dresden könnte sich als islamistischer Anschlag entpuppen. Vor rund zwei Wochen hat ein 20-jähriger Syrer in der sächsischen Landeshauptstadt zwei Touristen angegriffen. Ein 55-jähriges Opfer aus Krefeld starb später im Krankenhaus, sein 53 Jahre alter Begleiter aus Köln überlebte die Attacke. Bundesweit hat die grausame Tat bisher wenig Aufmerksamkeit gefunden – aber mit einem mutmaßlich ideologischen Hintergrund ändert sich das schlagartig. Noch ist ungeklärt, warum der Syrer die Urlauber angriff, doch nun berichten die Kollegen des "Spiegel": Der Mann war im Jahr 2015 eingereist, soll für den "Islamischen Staat" (IS) gearbeitet haben und wurde wegen "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" zu fast drei Jahren Haft verurteilt. Im Gefängnis attackierte er Vollzugsbeamte. Als abgelehnter Asylbewerber durfte er nach der Haftentlassung trotzdem hierbleiben, Deutschland schiebt derzeit niemanden ins syrische Konfliktgebiet ab.
Bewahrheitet sich sein Motiv, wäre es schon der dritte größere islamistische Anschlag in Deutschland in diesem Jahr. Ende April zündete ein IS-Anhänger ein türkisches Geschäft im bayerischen Waldkraiburg an und verletzte sechs Menschen. Mitte August rammte ein Autofahrer auf der Berliner Stadtautobahn mehrere Wagen und Motorräder, sechs Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer. Aus der Opposition, aber auch aus der Regierungspartei CDU kommen nun bohrende Fragen an die sächsischen Behörden. Friedrich Merz stellt den Abschiebestopp nach Syrien infrage, der Grüne Konstantin von Notz fordert eine neue Strategie gegen Hass und Gewalt, Michael Theurer von der FDP wirft der Polizei Versagen vor.
Eine Debatte über unsere Sicherheit ist sicher wichtig. Aber bevor wir mit Vorwürfen kommen, sollten wir nach Gründen fragen. Wir haben in Deutschland zuletzt viel über den militanten Rechtsradikalismus diskutiert, alle Sicherheitsbehörden sehen in ihm derzeit die größte Gefahr. Doch auch der islamische Extremismus ist und bleibt eine große Bedrohung. Nicht nur in Frankreich, wo der Mord an einem Lehrer Millionen Bürger schockiert hat. Auch hierzulande gehen immer noch islamistische Mordbuben um, knüpfen perfide Ideologen ihre Netzwerke, säen Prediger ihren Hass. 630 islamistische Gefährder halten sich laut Bundeskriminalamt in Deutschland auf. Mehr als hundert von ihnen schmoren im Gefängnis – aber die anderen können sich relativ frei bewegen. Wenn man weiß, dass es für die permanente Beschattung eines Verdächtigen bis zu 30 Polizeibeamte braucht, wird schnell klar, warum eine lückenlose Überwachung sämtlicher Gefährder nicht zu machen ist. Er sei für jeden Tag dankbar, an dem es keinen islamistischen Anschlag gebe, hat mir mal ein Innenminister gesagt.
Die Politik und die Sicherheitsbehörden haben aus den Fehlern der Flüchtlingskrise 2015, dem europäischen Versagen im Syrienkonflikt und der mangelhaften internationalen Polizeiarbeit einiges gelernt. Die Grenzen werden nun besser bewacht, die Friedensdiplomatie ist ein wenig verstärkt und die Zusammenarbeit zwischen Ermittlern in den EU-Staaten ausgeweitet worden. Thomas Haldenwang hat nach den Skandalen seines Vorgängers Hans-Georg Maaßen das Vertrauen in den Verfassungsschutz wiederhergestellt.
Doch von verlässlicher Sicherheit sind wir weit entfernt. Ohne die amerikanischen Geheimdienste, die auch in Europa sämtliche Kommunikationskanäle überwachen und dem Bundesnachrichtendienst regelmäßig Hinweise auf mutmaßliche Attentäter zustecken, hätte es hierzulande vermutlich schon viel mehr Terroropfer gegeben. Man kann die Schnüffelei von NSA, CIA und Co. anprangern, aber sie hilft, Menschenleben zu retten. Erst recht, wenn sich alle Welt nur noch mit Corona beschäftigt und andere Gefahren in den Hintergrund geraten. Auf die Amerikaner allein können wir uns allerdings nicht verlassen, das zeigt die Attacke in Dresden. Wir sollten die innere Sicherheit noch ernster nehmen und darauf achten, dass uns der Corona-Wirbel nicht das Hirn vernebelt. Denn das kann schnell tödliche Folgen haben.
WAS STEHT AN?
In Koblenz beginnt heute der Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Unterstützerin aus Idar-Oberstein. Sie soll von Syrien aus über soziale Medien und Messenger-Dienste die islamistische Ideologie propagiert und die Tötung Andersdenkender gerechtfertigt haben.
Überall in Europa verschärft sich die Corona-Lage, immer mehr Staaten erlassen rigide Regeln, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. In Tschechien müssen ab heute fast alle Geschäfte schließen und die Bürger ihre Kontakte mit anderen Menschen auf ein Minimum reduzieren. In der Slowakei entscheidet die Regierung über einen landesweiten Lockdown. In Irland tritt die höchste Corona-Alarmstufe in Kraft: Die Bürger sollen nur noch zu Hause arbeiten, bis auf Supermärkte und Apotheken wird alles geschlossen, private Treffen sind verboten. In der Lombardei in Oberitalien gilt ein nächtliches Ausgangsverbot. Dänemark will heute entscheiden, ob es seine Grenzen abriegelt. In Frankreich wird Regierungschef Castex vermutlich weitere drastische Maßnahmen verkünden. Und in Deutschland? Gibt es immer noch eine Menge Leute, die die Corona-Aufregung für völlig übertrieben halten und gegen Abstand, Maske und Impfprogramme wettern. Ehrlich, da bleibt mir die Spucke weg.
In London steht Bum Bum Boris vor Gericht, Herr Becker muss sich gegen den Vorwurf wehren, er habe bei seinem Insolvenzverfahren nicht ausreichend mit den Behörden kooperiert. Er war vor drei Jahren für zahlungsunfähig erklärt worden. Schluss mit Bum.
In Washington stimmt der Justizausschuss des US-Senats über Amy Coney Barrett als Kandidatin für den Supreme Court ab. Anschließend wartet nur noch die letzte Hürde auf Donald Trumps Kandidatin: die Wahl im Senat. Da die Republikaner dort die Mehrheit haben, wird Barrett wohl bestätigt, damit hätten die Konservativen im Obersten Gerichtshof eine komfortable Mehrheit. Falls die Wahl am 3. November in einem Chaos endet, könnten sie Trump womöglich den Weg zum Machterhalt ebnen.
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Am Abend (in unserer tiefen Nacht) duelliert sich Herr Trump dann ein weiteres Mal mit seinem Herausforderer Joe Biden in der zweiten TV-Debatte. Diesmal soll den Kombattanten zeitweise das Mikrofon abgedreht werden, wenn sie gerade nicht gefragt werden, da das Ganze sonst wieder in eine Beschimpfungsschlacht auszuarten droht. Es fällt mir schwer, das zu schreiben, aber ja, die Amis nennen das Ganze immer noch "Wahlkampf". What a mess. Dass es auch anders geht, beweisen diese beiden Herren.
WAS LESEN?
Manche Jugendlichen wollen auch jetzt noch feiern. Selbst wenn sie sich dabei an Corona-Regeln halten, werden sie angefeindet. Das haben sie nicht verdient, findet unsere Kolumnistin Nicole Diekmann.
Erinnern Sie sich noch an Florian Kling? Als im April die Corona-Zahlen in die Höhe schossen, musste der Oberbürgermeister von Calw die Pandemie in seiner Stadt bekämpfen – und fühlte sich dabei nicht ausreichend von Bundes- und Landesregierung unterstützt, wie er im Interview bei uns erzählte. Jetzt, mitten in der zweiten Welle, steigen die Infektionszahlen in Calw nur ganz langsam. Wie macht Herr Kling das? Unser Reporter Tim Kummert hat ihn gefragt.
Die Bundes- und Landesregierungen geben die Corona-Regeln vor, die Parlamente haben nur wenig zu sagen. Das ist gefährlich, warnt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier im Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung": "Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen."
Seien Sie ehrlich, haben Sie wegen der reduzierten Mehrwertsteuer in den vergangenen Wochen mehr eingekauft als sonst? Nein? Ich auch nicht. Trotzdem spüren die meisten Bürger, dass die Preise gepurzelt sind, wie jetzt die Ökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft festgestellt haben. Den exklusiven Bericht meines Kollegen Florian Schmidt lesen Sie hier.
Dutzende Kunstwerke von unschätzbarem Wert auf der Berliner Museumsinsel sind beschädigt worden. Zuvor hatte der Verschwörungsextremist Attila Hildmann zu Angriffen auf die Werke aufgerufen. Besteht da ein Zusammenhang? Unser Rechercheur Lars Wienand ist der Sache nachgegangen.
WAS AMÜSIERT MICH?
Ach, deshalb ist der Markus auf allen Kanälen!
Ich wünsche Ihnen trotz allem einen humorvollen Tag. Herzliche Grüße,
Ihr
Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
Mit Material von dpa.
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