Berlin (dpa) - Das Bekanntwerden eines internen Gutachtens mit Handlungsempfehlungen an die AfD hat die Debatte über eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz weiter angeheizt. Die Empfehlung eines Gutachters, auf Begriffe ... mehr
Auf dem Parteitag der Thüringer AfD ist Björn Höcke in seinem Amt bestätigt worden. In einer Rede kündigte er an, sich gegen eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu wehren. Thüringens umstrittener AfD-Vorsitzender Björn Höcke ist auf einem Parteitag in seinem ... mehr
"Systemparteien", "Umvolkung", "Volkstod": Ein Gutachten hielte die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für gerechtfertigt. Pikant: Die Partei hat es selbst in Auftrag gegeben. Ein internes Gutachten der AfD kommt zu dem Schluss, dass eine Beobachtung ... mehr
Die Rede ist von "Denk- und Sprechverboten", von "Gesinungsprüfungen" und "Säuberungen": Der Konflikt in der AfD zwischen Gemäßigten und Rechtsradikalen droht, zu eskalieren. In der AfD spitzt sich der Konflikt zum Umgang mit Mitgliedern zu, die von der Parteispitze ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Neun Tage sind es noch bis zur Landtagswahl, aber schon jetzt bahnt sich in Hessen ein politischer Umbruch an: In der jüngsten Umfrage ... mehr
Einer der Schiedsrichter, die das Ausschlussverfahren der AfD gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke abgelehnt haben, soll einem Bericht zufolge mit Nazisymbolen posiert haben. Die "Alternative Mitte" fordert eine Neuaufnahme des Verfahrens. Ein Mitglied ... mehr
Die Frankfurter Buchmesse will rechte Verlage bei der weltgrößten Bücherschau im Oktober mit einem neuen Sicherheitskonzept besser kontrollieren. Diese sollen dazu in einer Ecke einer Halle untergebracht werden, sagte Buchmesse-Sprecherin Katja Böhne. Bisher ... mehr
Die SPD fordert eine bundesweite Beobachtung der Jungen Alternativen. Angesichts der Überschneidungen mit der Identitären Bewegung ist die AfD bereits vielerorts im Fokus. Die Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestags ... mehr
Soll der Verfassungsschutz die AfD beobachten? Die Behörde bekam laut einem Medienbericht schon vor Monaten Hinweise auf rechtsextreme Strukturen in der Partei – und ignoriert sie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll einem Bericht zufolge Hinweise zu rechtsextremen ... mehr
Die AfD will interne "Sonderermittler" einsetzen, die der Parteispitze berichten. Der AfD-Vorsitzende Gauland bestätigt drei Treffen mit Verfassungsschutz-Chef Maaßen. Die AfD will Strategien entwickeln, um eine mögliche Beobachtung von Teilen der Partei und ihrer ... mehr
Bayern und Hessen haben die einzigen Landesparlamente, in denen die AfD nicht sitzt. Noch nicht. Denn allen Prognosen zufolge dürfte sich das am 14. beziehungsweise 28. Oktober ändern. Was dann passieren könnte, verrät ein Blick in den Rest der Republik ... mehr
Bayern steht kurz vor der Wahl, die CSU kämpft gegen schlechte Umfragewerte. Bayerns Ministerpräsident kündigt nun ein härteres Vorgehen gegen die Konkurrenz an: Seit Chemnitz sei klar, die AfD habe sich "eindeutig nach Rechtsaußen bewegt." Nach den fremdenfeindlichen ... mehr
Die AfD spricht von einem bürgerlichen Protest in Chemnitz – doch fast jeder dritte Teilnehmer war laut Angaben des Verfassungsschutzes ein bekannter Rechtsextremist. Der sogenannte "Schweigemarsch" der AfD in Chemnitz war in weiten Teilen von Rechtsextremisten ... mehr
Schulterschluss mit Pegida, rassistische Tendenzen: Die AfD in Thüringen wird ein Fall für den Verfassungsschutz. Wirklich beobachtet wird die Partei aber noch nicht. Thüringens Verfassungsschutz nimmt die AfD mit ihrem Parteichef Björn Höcke ins Visier. Die Partei ... mehr
Die Beobachtung der Jungen Alternative in Bremen und Niedersachsen durch den Verfassungsschutz wirft einen Schatten auf die gesamte AfD. Wie weit nach rechts rückt die Partei noch? Die bürgerliche Fassade der AfD zeigt Risse. In Bremen und Niedersachsen ... mehr
Bei den Protesten in Chemnitz kam es zu Ausschreitungen, die Polizei wirkte überfordert. Die Bürger in Chemnitz sind gespalten über die rechten Aufmärsche in ihrer Stadt. Die sächsische Stadt Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Auch eine Woche nach dem Tod von Daniel ... mehr
Die AfD hat ihren geplanten "Trauermarsch" in Chemnitz* wegen Blockaden nicht wie geplant durchziehen können. Nach dem Abbruch der Veranstaltung kam es zu Übergriffen. Wegen Blockaden auf der geplanten Route des Demonstrationszugs haben AfD, Pegida und "Pro Chemnitz ... mehr
Die AfD wird am Samstag in Chemnitz absehbar erneut mit Neonazis demonstrieren. Bei Stadt und Polizei geht man von einer gemeinsamen Kundgebung der Gruppen aus. Nach eigenen Angaben planen AfD und fremdenfeindliche Pegida am Samstag in Chemnitz einen "Trauermarsch ... mehr
Heiko Maas hat schon etliche wichtige Reisen als Außenminister absolviert. Die nach Auschwitz ist ihm aber besonders wichtig. Sie führt ihn zurück zum Beginn seiner politischen Karriere. Heiko Maas bleibt nach der Kranzniederlegung lange vor der Todeswand von Auschwitz ... mehr
Franziska Schreiber hat die Treffen des Geheimdienst-Chefs mit der damaligen AfD-Vorsitzenden publik gemacht. Mit t-online.de spricht sie über die Partei und Alexander Gauland. t-online.de: Frau Schreiber, wie gefährlich ist die AfD? Franziska Schreiber ... mehr
Verfassungsschutz-Chef Maaßen soll die AfD beraten haben, wie sie eine Beobachtung durch den Geheimdienst vermeiden könne. Er bestreitet die Vorwürfe. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat Berichte zurückgewiesen, wonach er Vertreter der AfD dazu beraten ... mehr
Ganz Deutschland blickt am Sonntag nach Bayern. Allerdings nicht nach Augsburg, wie es die AfD gern hätte. Deren Parteitag verläuft unauffällig, trotz Träumereien von Merkel-Sturz und Volkspartei. Alexander Gauland hat mit markigen Sprüchen zur deutschen Geschichte ... mehr
Zum Bundesparteitag kracht es in der AfD gewaltig: Die "Alternative Mitte" wirft dem radikalen Flügel um Björn Höcke eine "totalitäre Säuberung" vor. Er suche die Nähe zu ehemaligen Kadern der SED. Lange Zeit gerierte sich die "Alternative Mitte ... mehr
Die ARD-Talkshow "hart aber fair" will AfD-Vorsitzenden Gauland nicht mehr als Gesprächspartner einladen. Das kündigt Moderator Frank Plasberg an – zuvor war die Sendung selbst in die Kritik geraten. Die Ausfälle des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland haben ... mehr
Hitler und die Nazis? Nur ein Vogelschiss. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin? Ein "Denkmal der Schande". Der permanente Tabubruch bei der AfD ist Strategie. Fünf Fragen, fünf Antworten. Für Alexander Gauland sind " Hitler und die Nazis ... nur ein Vogelschiss ... mehr
Alexander Gauland vergleicht die NS-Zeit mit einem Vogelschiss. Der AfD-Vorsitzende provoziert bewusst. Gefährlicher ist aber eine andere Formulierung. Die Rollenverteilung von Alexander Gauland und Björn Höcke scheinen zur Perfektion getrieben ... mehr
In einer Bierzeltrede hatte Björn Höcke eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. Nun hat die AfD entschieden: Der Rechtsausleger darf in der Partei bleiben. Das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef ... mehr
Das „Neue Hambacher Fest“ sollte ans Original von 1832 anknüpfen. Max Otte versammelte „demokratische Systemkritiker“ auf dem Hambacher Schloss. Historisch war es, aber aus anderen Gründen. t-online.de war vor Ort. Wie oft Max Otte an diesem Tag die Tradition ... mehr
1.400 Menschen demonstrierten in Eisenach für den Erhalt des Opel-Werkes. Unterstützung erhielten sie von AfD-Politiker Björn Höcke. Ganz zum Missfallen der Opelaner, die ihn kurzerhand wegjagten. Die Beschäftigten des Opel-Werks in Eisenach freuen ... mehr
Eine Replik des Berliner Holocaust-Mahnmals neben seinem Haus wollte Björn Höcke von der AfD nicht hinnehmen. Jetzt verlor er einen Prozess dagegen. In einer Kunstaktion haben die Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" vergangenes Jahr einen Nachbau ... mehr
Von der FPÖ lernen, heißt siegen lernen: Die österreichische Rechte hat braunen Ballast abgeworfen, auch wenn ihr der Schwefelgeruch noch anhängt. So weit muss es die AfD erst einmal bringen. Will sie es? In Europa gibt es zwei Vorbilder für die AfD, den Front National ... mehr
Beim politischen Aschermittwoch hat André Poggenburg in Deutschland lebende Türken schwer verunglimpft. Das ging offenbar selbst seiner AfD in Sachsen-Anhalt zu weit. Nach seiner auch innerparteilich umstrittenen Rede zum Aschermittwoch zieht Sachsen-Anhalts ... mehr
Über die Zusammenarbeit von Pegida und AfD ärgerten sich gemäßigtere Mitglieder der Partei immer wieder. Ein Beschluss auf dem Parteikonvent festigt diese Zusammenarbeit. Der Parteikonvent der AfD hat beschlossen, dass AfD-Mitglieder in Zukunft bei Kundgebungen ... mehr
Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer teilt gegen die AfD aus. Für ihn ist sie eine Partei, in der es "viele Nazis gibt". Er warnt zudem vor einem neuen Nationalismus. Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat eine harte politische Auseinandersetzung ... mehr
Mit eigenen Nachrichten will die AfD aus der Opposition heraus die Politik beherrschen. Ihren Aufstieg verdankt die Partei den Ideen eines Kommunisten und eines Werbegurus. Kennen Sie Antonio Gramsci? Ist Ihnen der Name Ryan Holiday ein Begriff? Wenn Sie die Strategie ... mehr
Die AfD orientiert sich weiter nach rechts: Auch die Parteispitze spricht nun offen über eine Zusammenarbeit mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis. Heftige Reaktionen kommen von den Linken. Die AfD rückt weiter nach rechts: Die Parteichefs Alexander Gauland ... mehr
Jens Maier hatte den Künstler Noah Becker als "kleinen Halbneger" beschimpft. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den sächsischen AfD-Politiker. Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren ... mehr
Die AfD in der Nach-Petry-Ära ist offener für den rechten Rand. Im kommenden Jahr strebt sie die "Machtübernahme" in Sachsen an – und sucht dafür auch die Nähe von Pegida. Die AfD sieht in Ostdeutschland das Sprungbrett zur Regierungsübernahme. Nach dem Austritt Frauke ... mehr
Bei der letzten Bundestagswahl büßte die CSU Stimmen ein. Nun will Markus Söder gezielt die konkurrierenden Rechtspopulisten von der AfD angreifen. Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die rechtspopulistische AfD in Zukunft ... mehr
Für einen rassistischen Kommentar über Noah Becker hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier von seiner Partei eine Abmahnung kassiert. Ein Ausschlussverfahren gegen ihn war kürzlich gestoppt worden. Nach Angaben aus der AfD hat der Bundesvorstand am Montag ... mehr
Der rassistische Tweet des AfD-Politikers Jens Maier sorgt auch in der Spitze der rechten Partei für Empörung. Parteichef Jörg Meuthen kündigte Ordnungsmaßnahmen an. Der AfD-Abgeordnete Jens Maier hat mit seinen diskriminierenden Bemerkungen über den Sohn des ehemaligen ... mehr
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Muslimverbände hierzulande aufgerufen, verstärkt gegen antisemitische Tendenzen in Moscheegemeinden vorzugehen. Repräsentanten der Muslime hätten sich durchaus gegen Antisemitismus positioniert, sagte ... mehr
Nach der Bundestagswahl kehrte sie Partei und Fraktion den Rücken. Doch zum Parteitag meldet sich Ex- AfD-Chefin Frauke Petry wieder lautstark zu Wort. Die AfD sieht sie nun ganz in rechter Hand. Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die Partei ... mehr
Chaos beim AfD-Parteitag in Hannover: Bei der Wahl des zweiten Co-Parteichefs geht es drunter und drüber. Erst scheitert Pazderski in zwei Wahlgängen. Dann tritt plötzlich Gauland an – und gewinnt. Die Partei rückt damit weiter nach rechts. Beim AfD-Parteitag ... mehr
Der AfD-Parteitag in Hannover zieht derzeit alle Blicke auf sich. Denn der Kampf um den neuen Vorstand der AfD könnte heftig werden. Die Polizei rechnet mit massiven Protesten und Tausenden Demonstranten. Ein Kandidat für Petry-Nachfolge verspricht ... mehr
Kurz vor dem Parteitag der AfD konkurrieren weiter zwei Lager um Ausrichtung und Außenwirkung der Partei: die "Alternative Mitte", deren Mitglieder sich als Liberal-Konservative beschreiben, und der radikale "Flügel" um Björn Höcke. Der Bundestagsabgeordnete Berengar ... mehr
Der AfD-Vorstand hält Björn Höcke für rassistisch und NPD-nah. So steht es im Antrag, den thüringischen Fraktionschef aus der Partei auszuschließen. Er liegt dem Recherchezentrum "Correctiv" vor. Die Vorwürfe wiegen schwer. Björn Höcke weise ... mehr
An diesem Wochenende beginnt auf einem AfD- Parteitag in Hannover der große Kampf um die Parteispitze. Diese zehn Politiker wurden zuletzt als mögliche Kandidaten für den Bundesvorstand genannt. JÖRG MEUTHEN (56) arbeitete vor seinem Einstieg in die Politik ... mehr
Als Reaktion auf eine umstrittene Rede Björn Höckes bauen Aktivisten eine Nachbildung des Holocaust-Mahnmals vor das Haus des AfD-Politikers. Der nennt sie deshalb "Terroristen". Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat sich erstmals öffentlich über den Mahnmal-Nachbau ... mehr
Das "Zentrum für Politische Schönheit" hat mit einem Nachbau des Berliner Holocaust-Denkmals in der Nachbarschaft von AfD-Politiker Björn Höcke für Aufsehen gesorgt. Nun wurde den Politaktivisten der Mietvertrag gekündigt. Er habe am Donnerstag eine angeblich ... mehr
Aktivisten des Zentrums für Politische Schönheit haben vor dem Wohnhaus des AfD-Politikers Björn Höcke 24 Betonstelen errichtet. Diese sollen an das Holocaust-Mahnmal in Berlin erinnern. Aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes in Dresden über den Massenmord ... mehr
Der hessische AfD-Sprecher Albrecht Glaser hat seine Partei aufgefordert, die internen Streitigkeiten zu beenden. Die Alternative für Deutschland habe nach ihrem Einzug in den Bundestag die Chancen, Volkspartei zu werden, "wenn wir es nur wollen und uns selber nicht ... mehr
Die Austrittsserie in der AfD setzt sich fort: Am Montag hat auch die Vorsitzende der "Christen in der AfD", Anette Schultner, die Partei verlassen. "Der Grund für meinen Austritt liegt in der Radikalisierung der AfD", zitierte die Zeitung ... mehr
Der Auftritt der "Neuen Rechten" auf der Frankfurter Buchmesse sorgt weiter für Auseinandersetzungen. Am Samstag kam der umstrittene Thüringer AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke. Es kam zu Tumulten. Bereits am Freitag wurde ein Verleger aufgrund seines verbalen ... mehr
Die AfD-Vorstand beantragte vor Monaten den Ausschluss desThüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Nun mehren sich die Stimmen in der Partei, das Verfahren gegen ihn zu beenden. "Die Partei schuldet ihm kein Ausschlussverfahren, sondern Anerkennung ... mehr
