Bisher gilt die AfD als sogenannter Prüffall, nun soll sie Berichten zufolge zum Verdachtsfall des Verfassungsschutzes werden. Der Einfluss des rechtsextremen Lagers sei gewachsen, hieß es. Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte ... mehr
Er sollte für die AfD verhindern, dass der Verfassungsschutz die Partei immer mehr ins Visier nimmt: Jetzt ist Roland Hartwig aus seinem Amt geworfen worden – weil er es dem Verfassungsschutz leicht machte? Die AfD hat den Leiter der AfD-eigenen "Arbeitsgruppe ... mehr
Er wurde mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt und löste damit Chaos in dem Bundesland aus. Jetzt hat FDP-Politiker Thomas Kemmerich angekündigt, nicht wieder anzutreten. Thüringens Ex-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verzichtet ... mehr
Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat die Immunität von Ministerpräsident Bodo Ramelow und AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben. Damit können beide Ermittlungen beginnen. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags ... mehr
Parteichef Meuthen wollte die gesetzliche Rentenversicherung abschaffen. Doch ihm droht beim Parteitag eine schwere Niederlage. Die Neuausrichtung der AfD übernimmt der Thüringer Landeschef Höcke. Für Jörg Meuthen war die Sache klar: Die gesetzliche Rentenversicherung ... mehr
Björn Höcke bleibt für weitere zwei Jahre AfD-Landeschef in Thüringen. Medienvertreter durften den Parteitag nur online verfolgen, an einer Stelle wurde die Übertragung unterbrochen. Thüringens wegen rechtsextremer Positionen umstrittener AfD-Landeschef ... mehr
Die Corona-Pandemie und Uneinigkeit innerhalb der AfD führten zur mehrmaligen Verschiebung des Parteitags. Nun steht ein neuer Termin und ein Ort dafür fest. Die AfD hält ihren wegen der Corona-Krise verschobenen Rentenparteitag nun Ende November ... mehr
Seine Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen war ein politischer Skandal. Einen Fehler sah er darin nicht. Nun bekommt er für seine jüngsten Aussagen die Quittung von der Bundesspitze seiner Partei. Das Präsidium der Bundes ... mehr
Die AfD steckt in der Krise: Auch das letzte Gründungsmitglied der Partei verlässt die eigenen Reihen. Die Gründe liegen vor allem im Verhalten von Mitgliedern. Mit dem Publizisten Konrad Adam verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei ... mehr
Vor dem Thüringer Landtag in Erfurt sorgt eine besondere Protestaktion für Aufsehen: Ein Künstler verteilt Klopapierrollen, die mit einem Foto von AfD-Politiker Björn Höcke bedruckt sind. Auf jeder Rolle Klopapier prangen Bilder ... mehr
Im Thüringer Landtag in Erfurt hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow während einer Rede von AfD-Fraktionschef Björn demonstrativ seine Maske aufgesetzt. Zuvor hatte Höcke das Masketragen verweigert. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke ... mehr
Schafft es die AfD, sich an die Spitze der Corona-Rebellen zu setzen und daraus politisches Kapital zu schlagen? Sowohl die Partei als auch die Bewegung stehen vor einem Dilemma. Die Bundestagswahl rückt näher, die SPD hat schon einen Kanzlerkandidaten aufgestellt ... mehr
Die Sorge ist groß, dass die Demonstrationen am Wochenende in Berlin eskalieren. "Querdenken" nimmt offenbar jede Unterstützung – und es geht längst nicht mehr nur um Corona. Ein Interview zeigt anschaulich, wie wahllos sich die "Querdenker ... mehr
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke ist im Sommerinterview des MDR Fragen mehrfach ausgewichen. Der Moderator hakte immer wieder nach – ohne Erfolg. Das Sommerinterview mit dem Thüringer AfD-Sprecher Björn Höcke am Dienstagvormittag geriet zu einem teils ... mehr
Seit Mai streitet der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz mit dem AfD-Bundesvorstand um seine Parteimitgliedschaft. Nun entscheidet das Landgericht Berlin: Kalbitz muss draußen bleiben. Das Landgericht Berlin hat den Antrag des Brandenburger ... mehr
In der Nachwuchsorganisation der AfD gibt es viel Sympathie für den Rechtsaußen-Flügel der Partei. Dessen Strippenzieher Andreas Kalbitz ist nun weg – und die Unruhe in der Parteijugend groß. Die Nachwuchsorganisation der AfD steckt in der Krise. Vom Verfassungsschutz ... mehr
Trotz eines Gerichtsbeschlusses scheint der Streit um die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz in der AfD noch immer nicht beigelegt. Nun soll der Fall erneut verhandelt werden. Über den Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz gegen ... mehr
Der Rauswurf von Brandenburgs früherem Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht erneut dagegen vor – und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. Brandenburgs früherer AfD-Landeschef Andreas Kalbitz wehrt ... mehr
Der Rauswurf von Andreas Kalbitz hat in der AfD für viel Wirbel gesorgt. Es brodelt mächtig – vor allem in der Chefetage. Jörg Meuthen hat nun in einem Interview gegen Björn Höcke ausgeteilt. Der Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen hat dem Thüringer AfD-Landes ... mehr
Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschten, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Neben Corona bereitet ihr noch ein anderes Problem Sorge. Wer in diesen Tagen mit Politikern ... mehr
Die AfD wird erstmals namentlich im Bericht des Verfassungsschutzes erwähnt. Formell sind es bislang nur Höckes Flügel und die Jugendorganisation. Doch zwischen den Zeilen bahnt sich ein großer Schritt an. Für die AfD wird es eng. Die Beobachtung der Gesamtpartei durch ... mehr
Die Einstufung des AfD-Flügels als extremistisch hat Folgen für Waffenbesitzer unter den Anhängern dieser Gruppierung: Behörden zweifeln an der nötigen Zuverlässigkeit. Die zuständigen Behörden haben damit begonnen, Waffenscheine und Waffenbesitzkarten ... mehr
Nachdem der AfD-Parteiausschluss von Andreas Kalbitz vor Gericht für unzulässig erklärt wurde, äußert sich Partei-Chef Meuthen. Die Entscheidung hält er noch nicht für endgültig. Vor einem nicht-öffentlichen Bundeskonvent seiner Partei an diesem Samstag sieht ... mehr
Andreas Kalbitz ist wegen seiner Verbindungen in die rechtsextreme Szene aus der AfD ausgeschlossen worden. Dagegen ist er gerichtlich vorgegangen – vorerst erfolgreich. Das Berliner Landgericht hat einem Eilantrag des Brandenburger AfD-Politikers Andreas Kalbitz ... mehr
Die AfD hat schon bessere Zeiten erlebt. Das hat nicht nur mit der Corona-Krise zu tun. Viele in der Partei fragen sich, ob der Riss in der Führung überhaupt noch zu kitten ist. So mies wie in diesen Tagen war die Stimmung in der AfD selten. Die Führung ist zerstritten ... mehr
Der Machtkampf in der AfD nimmt an Fahrt auf. Nach dem Rauswurf von Kalbitz rät sein politischer Ziehvater Alexander Gauland dazu, erstmal abzuwarten, bis der Fall rechtlich geklärt ist. AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland rechnet nach dem Partei-Rauswurf ... mehr
Erfurt (dpa) - Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke warnt angesichts des Machtkampfes mit Parteichef Jörg Meuthen vor einer Spaltung der Partei. "Die vorher "theoretisch" gestellte Option, die AfD in eine Ost- und eine West-Partei zu spalten ... mehr
Der Parteiausschluss von Andrea Kablitz spaltet die AfD. Parteichef Jörg Meuthen hat nun für einen Sonderparteitag plädiert. Damit wolle er die "Mehrheitsverhältnisse" klären. AfD-Chef Jörg Meuthen hat zur Klärung des Richtungsstreits in der Partei für einen ... mehr
Trotz seines Rauswurfs aus der Partei bleibt Andreas Kalbitz Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Das teilte der umstrittene Politiker mit. Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied ... mehr
Die AfD hat sich entschlossen, dem Rechtsdraußen Andreas Kalbitz die Mitgliedschaft zu entziehen. Doch wer glaubt, die Partei sei nun befriedet, täuscht sich: Noch wärmen sich die Konkurrenten für den Machtkampf auf. Die AfD hat es gewagt, Andreas Kalbitz ... mehr
Schon lange ringen Ultra- und Gemäßigtrechte um die Macht in der AfD. Nach dem Parteiauschluss von Andreas Kalbitz tritt der Konflikt nun offen zutage – und der Ton verschärft sich. Die AfD steht nach dem von Parteichef Jörg Meuthen herbeigeführten Rauswurf ... mehr
Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei für großen Wirbel gesorgt. AfD-Vorsitzender Meuthen zweifelt an Kalbitz als Brandenburger Landeschef. Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei ... mehr
Nach dem Rauswurf Andreas Kalbitz' aus der AfD zeigt sich die SPD-Chefin Saskia Esken ernüchtert. Der Parteiausschluss werde am Wesen der AfD nichts ändern. Kalbitz kündigte an, sich gegen die Entscheidung zu wehren. Der Parteiausschluss des Brandenburger AfD-Landes ... mehr
In der Corona-Krise kämpft die FDP um ihr politisches Überleben. Bei den Liberalen tobt ein Richtungsstreit um die Frage: Wie konservativ wollen sie sein? Porträt einer zerrissenen Partei. Linda Teuteberg versuchte erst gar nicht, ihre Wut zu verbergen: Nicht sinnvoll ... mehr
Durch den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke fand der "Flügel" bundesweit Beachtung. Nun soll es angeblich vorbei sein mit der Gruppierung. Doch verschwindet er wirklich? Seit fünf Jahren gibt es den rechtsnationalen "Flügel" der AfD – nun soll es mit ihm vorbei ... mehr
Berlin/Potsdam (dpa) - Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" der AfD hat seine für Ende April angekündigte Selbstauflösung formal vollzogen. Die Internetseite der rechtsnationalen Strömung in der Partei war am Freitag nicht mehr online ... mehr
Bis Donnerstag will sich der sogenannte "Flügel" der AfD selbst auflösen. Aber der Thüringer Verfassungsschutz hat Zweifel, und auch die Bundespartei möchte den Vorgang prüfen. Der Thüringer Verfassungsschutz hat Zweifel ... mehr
Die Pandemie hat die Umfragewerte der AfD einstürzen lassen. So richtig will sie sich nicht für eine Strategie entscheiden, denn über den Umgang mit dem Virus gibt es Streit. Jetzt kochen auch noch alte Konflikte hoch. In der Corona-Krise liegen bei vielen Menschen ... mehr
Höcke ist wieder einmal mit einem blauen Auge davongekommen. S eine umstrittenen Äußerungen sind aus Sicht der Parteispitze nicht gravierend genug für Ordnungsmaßnahmen . Der Parteispitze der AfD hat trotz massiver Kritik aus der Mitgliedschaft keine ... mehr
Berlin (dpa) - Der Parteispitze der AfD hat trotz massiver Kritik aus der Mitgliedschaft keine Ordnungsmaßnahmen gegen den Thüringer AfD-Landeschef und Partei-Rechtsaußen, Björn Höcke, verhängt. Hart ging der Bundesvorstand in einer Sitzung am Freitag dagegen mit seinem ... mehr
Berlin (dpa) - Die führenden Köpfe des Rechtsaußen-Flügels der AfD streben nach eigenen Angaben keine Abspaltung im Osten an - auch wenn ihre Strömung dort deutlich höhere Zustimmung erfährt als im Westen. "Die Theorie, Björn Höcke und ich arbeiteten mittelfristig ... mehr
Nach der Selbstauflösung des rechtsnationalen "Flügel" kommt die AfD nicht zur Ruhe. Parteichef Jörg Meuthen hatte eine Spaltung der Partei ins Gespräch gebracht. Sein Vorgänger und sein aktueller Co-Vorsitzender kritisieren ihn scharf. In der AfD geht die Debatte ... mehr
Erstmals hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine mögliche Abspaltung des rechtsnationalen Parteiflügels um Björn Höcke ins Gespräch gebracht. Damit wagt Meuthen den Tabubruch. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat erstmals eine mögliche Abspaltung des rechtsnationalen ... mehr
Angeblich hat der AfD-Flügel die eigene Auflösung beschlossen, nachdem der Bundesvorstand ein Ultimatum setzte. Nun meldet sich die Gruppe zurück. Der Verfassungsschutz spricht von einer Nebelkerze. Der AfD-Bundesvorstand erwartet ... mehr
Nach der Wahl eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten in Thüringen, kritisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel das als "unverzeihlich". Die AfD warf ihr "Nötigung" vor und zeigte sie an. Nun hat die Bundesanwaltschaft dazu eine Entscheidung getroffen ... mehr
Jetzt ist es offiziell: Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" in der AfD wird offiziell aufgelöst. In einem Brief heißt es aber, der "politische Einsatz" gehe weiter. Der rechtsnationale "Flügel" in der AfD kommt der Forderung der Parteispitze ... mehr
Berlin (dpa) - Der Gründer des "Flügels" in der AfD, Björn Höcke, hat sich nach massivem Druck der Parteiführung bereiterklärt, die Aktivitäten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppierung herunterzufahren. Wie das genau aussehen ... mehr
Der Vorstand der AfD hat auf eine baldige Auflösung des rechtsextremen "Flügels" gedrungen. Führungsfigur Björn Höcke deutet nun an, sich dem zu beugen. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke beugt sich offenbar dem Druck der Parteispitze und löst die informelle ... mehr
Berlin (dpa) - Nach der Aufforderung der AfD-Spitze zur Selbstauflösung des "Flügels" hat der Gründer der Vereinigung, Björn Höcke, erklärt, er wolle jetzt nicht die Konfrontation suchen. Gleichzeitig kritisierte er den Beschluss der Parteiführung. "Der Bundesvorstand ... mehr
Berlin (dpa) - Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte "Flügel" soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen "Flügel"-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle ... mehr
Die AfD streitet heftig über den Umgang mit Björn Höcke und dem rechtsextremen Flügel. Laut Informationen von t-online.de drohen zahlreiche Mitglieder, die Partei zu verlassen – der Vorstand reagiert. In der AfD spielt sich eine heftige Auseinandersetzung ... mehr
Der Verfassungsschutz hat den "Flügel" als rechtsextrem eingestuft, jetzt steigt der Druck auf die AfD-interne Vereiniung um Björn Höcke. Die Parteispitze fordert die baldige Auflösung. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung ... mehr
Mit einem mutmaßlichen Holocaust-Wortspiel hatte der AfD-Politiker Björn Höcke bundesweit für Empörung gesorgt. Jetzt kommt auch Gegenwind aus der eigenen Partei. Die schleswig-holsteinische AfD-Landtagsfraktion hat eine Äußerung von Björn Höcke über den Umgang ... mehr
