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SPD fällt auf 22 Prozent Zsutimmung – das rote NRW ist Geschichte

SPD fällt auf 22 Prozent Zsutimmung – das rote NRW ist Geschichte

Vor einem Jahr läutete die verlorene Wahl in NRW das Debakel der SPD auf Bundesebene ein – nun wird klar: Die Partei hat sich in der einstigen Hochburg nicht erholt. Ein Jahr nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ... mehr
Vor der Landtagswahl: Der Mehrfrontenkampf der CSU in Bayern

Vor der Landtagswahl: Der Mehrfrontenkampf der CSU in Bayern

Die CSU hat bei der Landtagswahl viele Gegner: die AfD, die sie zu "Feinden" Bayerns erklärt, aber auch FDP und Freie Wähler. Söder, Seehofer & Co. müssen an vielen Fronten kämpfen. Eigentlich sollte es auf der CSU-Vorstandsklausur am Samstag um Taktik und Strategien ... mehr
Müller für Schulz als Europawahl-Spitzenkandidat der SPD

Müller für Schulz als Europawahl-Spitzenkandidat der SPD

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dem früheren SPD-Chef Martin Schulz die sozialdemokratische Spitzenkandidatur für die Europawahl im Mai 2019 zu übertragen. Dieser sei der deutsche Europapolitiker schlechthin ... mehr
Berlins Bürgermeister will Schulz als Europa-Spitzenkandidat

Berlins Bürgermeister will Schulz als Europa-Spitzenkandidat

Als Kanzlerkandidat verlor er die Wahl, als SPD-Vorsitzender fiel Martin Schulz in Ungnade – doch ein SPD-Vorstand bringt ihn jetzt für einen neuen Posten ins Gespräch. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für den früheren SPD-Vorsitzenden Martin ... mehr
Kutschaty räumt Fehler der NRW-SPD ein

Kutschaty räumt Fehler der NRW-SPD ein

Der neue Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat Defizite der SPD im Umgang mit den Bürgern eingeräumt. Die meisten nähmen der SPD zwar ab, es gut gemeint zu haben, sie habe es aber nicht immer gut gemacht, sagte ... mehr

Müller für Schulz als Europawahl-Spitzenkandidat der SPD

Berlin (dpa) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich dafür ausgesprochen, dem früheren SPD-Chef Martin Schulz die sozialdemokratische Spitzenkandidatur für die Europawahl im Mai 2019 zu übertragen. Dieser sei der deutsche Europapolitiker schlechthin ... mehr

Migration: Klöckner und Habeck nehmen Lindner in Schutz

Berlin (dpa) - Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner rief zur Mäßigung auf. "Ich finde, wir sollten auch die Kirche im Dorf lassen und jetzt nicht Herrn Lindner die Rassismus-Keule überziehen", sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende am Rande einer Sitzung ... mehr

Nahles: Trump legt in Israel «die Lunte an ein Pulverfass»

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Israel kritisiert und einen gemeinsamen Kurs Europas gefordert. «Einseitige Entscheidungen in dieser schwierigen Gemengelage sind nicht nur wenig hilfreich, sie legen ... mehr

Migration: SPD-Innenexperte pocht auf Bleiberecht für gut Integrierte

Berlin (dpa) - Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka hat die von seiner Partei vorgeschlagene Stichtagsregelung von fünf Jahren für geduldete Asylbewerber gegen Kritik aus der Union verteidigt. Der Staat müsse "nicht ausgerechnet die abschieben, die seit Jahren ... mehr

Opposition: Antrag für Ausschuss zu Schulze Föcking vertagt

Nach dem Rücktritt von Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) wartet die Opposition mit einem Antrag über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss noch ab. Zunächst solle die Ministerin am Mittwoch in der Fragestunde des Landtags noch Stellung zu offenen ... mehr

SPD und Grüne forder Aufklärung zu Schulze Föcking

Nach dem Rücktritt von NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) fordert die Opposition weitere Aufklärung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Die Landtagsfraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Thomas Kutschaty und Monika Düker, sagten ... mehr

SPD unterstützt Anliegen von "Reconquista Internet"

Die vom Satiriker Jan Böhmermann angestoßene Bewegung gegen Volksverhetzung im Internet trifft auf Zustimmung in der SPD Rheinland-Pfalz. Die Aktion mit der Bezeichnung "Reconquista Internet" zeige einer breiten Öffentlichkeit, "wie rechtsextreme Netzwerke ... mehr

Niedersachsen: 60 Linke demonstrieren vor Haus eines Polizisten

In Niedersachsen demonstrieren 60 Linke lautstark am Privathaus eines Polizisten. Die Polizei spricht von Einschüchterungsversuchen und einer neuen Qualität der Gewalt gegen Beamte. Der Landesinnenminister ist entsetzt. Es ist schon 20 Uhr, als am Freitagabend ... mehr

Umfrage von t-online.de: Deutsche glauben nicht an ein Comeback der SPD

Miese Umfragewerte und ein ungeliebter Koalitionspartner – die Lage der SPD ist prekär. Gelingt den Genossen die Wende? Die Deutschen glauben nicht daran. Mit erfolgreicher Regierungsarbeit ohne Dauergezänk wollen die  SPD-Bundesminister Olaf Scholz und Hubertus ... mehr

SPD fordert Antworten von Seehofer in Asyl-Affäre

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Innenminister Horst Seehofer (CSU) mangelhaften Aufklärungswillen bei den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor. Wenn Seehofer die Bamf-Außenstelle Bremen stilllegen müsse, zeige ... mehr

Parteien: Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD

Berlin (dpa) - Eine Mehrheit der Bundesbürger glaubt einer aktuellen Erhebung zufolge nicht an ein Comeback der kriselnden SPD in den Meinungsumfragen noch in dieser Legislaturperiode. In einer Civey-Befragung für das Portal "t-online.de" äußerten 88 Prozent ... mehr

Natascha Kohnen und die 68er: "Aber hallo"

Die SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen sieht sich als Kind der 68er-Generation. "Aber hallo", sagte die 50-Jährige im Interview der "Abendzeitung" und des "Straubinger Tagblatts" (beide Mittwoch) auf die Frage, ob sie aus einer 68er-Familie stamme ... mehr

Mehr Suizide in Gefängnissen: SPD will bessere Prävention

Im vergangenen Jahr haben sich in Bayerns Gefängnissen 14 Häftlinge das Leben genommen - so viele wie seit Jahren nicht mehr. Die Hälfte von ihnen erhängte sich in den ersten Wochen oder Monaten der Haft, wie aus der Antwort einer Landtags-Anfrage von SPD-Fraktionschef ... mehr

Kolumne: Beim Thema Abtreibung ist der Islam moderner

Ärzte müssen künftig über Abtreibungen informieren dürfen. Der  Paragraf 219a ist ein Relikt aus einer Zeit, in der Frauen  zu unmündigen Wesen degradiert wurden. Eine Kolumne von Lamya Kaddor. Die Debatte über Abtreibungen in Deutschland krankt an vielen Stellen ... mehr

Verschärftes Polizeirecht: SPD und Grüne klagen

Eineinhalb Wochen nach der Verabschiedung im Landtag tritt die umstrittene Verschärfung des bayerischen Polizeirechts an diesem Freitag in Kraft. Doch das neue Polizeiaufgabengesetz wird schon bald Verfassungsrichter beschäftigen. Sowohl ... mehr

Sigmar Gabriel zu Wiederaufbaugesprächen im Irak

Außenminister Sigmar Gabriel sagt bei seinem Besuch dem Irak Hilfe beim Wiederaufbau zu. Weitere Militärhilfe schließt er jedoch aus. Eine besondere Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes sieht er bei den USA. Der 2003 von den Amerikanern begonnene Krieg ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Union und FDP bei 48 Prozent

Union und FDP können einer neuen Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl Ende September weiter auf eine Regierungsmehrheit hoffen. Die Linkspartei bleibt drittstärkste Kraft. Im "Stern"-RTL-Wahltrend vom Mittwoch kommen sie zusammen auf 48 Prozent ... mehr

Anklage gegen Regensburger Oberbürgermeister

Gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ( SPD) hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Wolbergs werden Bestechlichkeit in zwei Fällen sowie Vorteilsannahme und fünf Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen ... mehr

Maßnahmen gegen die Türkei: Erdogan wirft Deutschland "Respektlosigkeit" vor

Bis hierhin und nicht weiter: Der Bundesregierung ist angesichts der Verhaftungen deutscher Bürger in der Türkei der Geduldsfaden gerissen. Berlin holt zu Gegenmaßnahmen aus und Ankara gibt sich empört über die "versuchte Einflussnahme" auf seine Justiz. Der Sprecher ... mehr

Sonntagsfrage: Schwarz-Gelb mit regierungsfähiger Mehrheit

Union und FDP können einer Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl auf eine Mehrheit hoffen. Wie die am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Erhebung für "stern" und RTL ergab, verbessern sich CDU/CSU um einen Punkt auf 40 Prozent. Die FDP verharrt demnach bei acht Prozent ... mehr

Sahra Wagenknecht offen für linke Mehrheitsregierung

Die Linke-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht steht einer Regierungskoalition aus Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl positiv gegenüber. Im Fall einer Mehrheit links von der Union würde Wagenknecht Schritte für eine mögliche Regierungsbeteiligung einleiten ... mehr

Mindestlohn in der Pflege soll steigen

Den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" zufolge werden die Mindestlöhne für Pflegekräfte steigen – bis 2020 sollen die Stundensätze auf 11,35 Euro im Westen und 10,85 Euro im Osten erhöht werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ... mehr

Flüchtlingszoff: Martin Schulz von Andreas Scheuer attackiert

Für seine Warnung vor einer neuen Flüchtlingskrise erntet Martin Schulz jetzt scharfe Kritik aus Bayern. Der  SPD-Kanzlerkandidat  rede "total unglaubwürdig und unseriös" daher, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Schulz erneuerte derweil seine Forderung ... mehr

Populismus reicht für die Bundestagswahl nicht aus

Mit nichts lassen sich AfD-Wähler besser mobilisieren als mit der Forderung, möglichst viele Flüchtlinge abzuschieben. Niemand ist thematisch einseitiger als die Populistenpartei vom rechten Rand. Doch eine Wahl lässt sich damit in Deutschland nicht gewinnen ... mehr

Die SPD ist von "Arbeiterpartei" zur "Rentnerpartei" mutiert

Die SPD hat ihre überdurchschnittlich starke Stellung bei Arbeitern eingebüßt. Dafür wählen nun immer mehr Angestellte und Rentner sozialdemokratisch. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ( DIW) am Mittwoch in Berlin ... mehr

Wahlprogramm der SPD: "Bestes Programm seit Willy Brand" für Schulz

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Geschlossenheit seiner Partei beim Entwurf des Wahlprogramms gelobt. In mehreren Fernsehinterviews wies er auf das einstimmige Votum der Parteiführung für das am Montag präsentierte 71-Seiten-Papier hin. Auch die Jusos ... mehr

Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert

Teilzeit in Deutschland boomt. Vor allem Frauen nutzen diese Möglichkeit. Die Koalition wollte für die Arbeitnehmer ein Rückkehrrecht in Vollzeit schaffen. Doch vier Monate vor der Bundestagswahl konnten sich Union und SPD nicht mehr einigen. Das geplante ... mehr

Schleswig-Holstein: Monika Heinold für "Jamaika-Koalition" offen

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat sich die Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Sie wolle "die Partei dazu aufrufen, Regierungsverantwortung ... mehr

Ab 2019 mehr Rentenzuschüsse von Arbeitgebern

Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" haben sich SPD und Union darauf geeinigt, dass ab 2019 alle Arbeitgeber Zuschüsse in Höhe von 15 Prozent leisten müssen. Dies gelte bei sämtlichen möglichen Formen der Entgeltumwandlung, berichtete das Magazin am Samstag ... mehr

Oppermann erteilt Linkspartei Koalitionsabsage

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl haben führende SPD-Politiker einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt". Die Große Koalition ... mehr

Incirlik: Immer mehr Stimmen fordern Abzug der Bundeswehr

Im Streit um Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schaltet Staatspräsident Erdogan auf stur. Während die Bundeskanzlerin noch zögert, verlangen immer mehr Stimmen den Abzug der Bundeswehr. Der Truppenabzug ... mehr

Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) soll Facebook   zum Löschen von Hass-Posts verpflichten. Facebook ist wenig begeistert und sieht die Verantwortung ganz woanders. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Peer Steinbrück gegen die "Heulsusen" der SPD

Er war lange untergetaucht - jetzt legt er aber gleich wieder los, als sei er nie weg gewesen. Der frühere Kanzlerkandidat  Peer Steinbrück geht hart mit dem Bundestagswahlkampf der SPD ins Gericht - vor allem dürfe sie sich nicht allein auf das Thema Gerechtigkeit ... mehr

Martin Schulz auf Twitter: "Geht es in Deutschland gerecht zu?"

SPD-Chef Martin Schulz nutzt die sozialen Medien, um sich ein Bild von der Stimmung in Deutschland zu machen. Der Kanzlerkandidat rief  Twitter-Nutzer auf, ihm ihre Meinung zur Gerechtigkeit zu sagen.  https://twitter.com/MartinSchulz/status/867337136042905600 ... mehr

Evangelischer Kirchentag: Christen feiern in Zeiten des Terrors

Berlin im Zeichen der Reformation: Zum 500. Jahrestag von Martin Luthers Thesen treffen sich in der deutschen Hauptstadt zehntausende Protestanten. Ein Kirchentag in unsicheren Zeiten. Ein Glaubensfest in der Multikulti-Stadt: Berlin ist Gastgeber des 36. Evangelischen ... mehr

Angela Merkel trifft Erdogan beim Nato-Gipfel – Geht das gut?

Geld für die Rüstung, Kampf gegen den Terror: US-Präsident Trump und seine Nato-Partner haben in Brüssel einige kontroverse Themen zu diskutieren. Beim Bündnis-Treffen dürfte aber noch ein ganz anderer Konflikt Schlagzeilen machen - und der hat nichts mit Trump ... mehr

Polizisten verletzt: AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl gesucht

Ein Funktionär der Berliner AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative Berlin" wird wegen gefährlicher Körperverletzung per Haftbefehl gesucht. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage: "Es liegt ein dringender Tatverdacht vor und ein Fluchtgrund ... mehr

Gespräch mit Merkel: Erdogan schaltet im Incirlik-Streit auf stur

Der Zoff um den Besuch von Bundestagsabgeordneten in der Türkei zwischen Berlin und Ankara hat das Zeug zur handfesten politischen Krise. Merkel droht nun selbst mit einem Abzug der Soldaten aus der Türkei. Doch sie beißt beim Präsidenten Erdogan auf Granit ... mehr

Koalitionsstreit um Incirlik: "Die Kanzlerin verliert ihre Glaubwürdigkeit"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat Angela Merkel ( CDU) aufgefordert, den Weg für einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik freizumachen.  "Die Bundeskanzlerin zaudert. Wer immer nur ankündigt und droht, verliert ... mehr

Dreyer nennt Sellering vertrauensvollen Kollegen

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich bestürzt über den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gezeigt. "Mit Erwin Sellering verlieren wir im Kreise der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen einen klugen ... mehr

Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Angela Merkels Äußerungen zur deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump haben für Furore gesorgt. Die SPD setzt nun noch einen drauf. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, sich der Politik des US-Präsidenten entgegenzustellen. Es sei "das Gebot ... mehr

Nach US-Waffendeal: Martin Schulz fordert zu Abrüstung auf

Mehr denn je verlangt Kanzlerkanditat Martin Schulz nach Abrüstung und Frieden in Europa. Nach einem Mega-Waffendeal zwischen den USA und Saudi Arabien wittert er ein neues Wettrüsten. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren ... mehr

Das beste Wahlprogramm der SPD seit Willy Brandt?

Die SPD ist nach den drei Pleiten bei den Landtagswahlen unter Druck. Nun legt sie in Grundzügen ihr Wahlprogramm vor, das Deutschland gerechter machen soll. Bei Steuern und Rente will Kanzlerkandidat Schulz die Katze aber noch nicht aus dem Sack lassen. Klare Kante ... mehr

Schulz will sich Trump in den Weg stellen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt: "Deshalb ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Schwarz-Gelb mit Mehrheit

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Union und FDP legen nach ihren Gewinnen bei den jüngsten Landtagswahlen in der Wählergunst weiter zu und hätten laut stern-RTL-Wahltrend auch im Bund eine Mehrheit.  In der wöchentlichen Forsa-Umfrage verbesserten ... mehr

Von Martin Schulz' Politiker-Gehalt kann er "sehr gut" leben

Gehälter von Politikern sind regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fühlt sich nicht zu schlecht bezahlt – ganz im Gegenteil. Forderungen nach mehr Geld für Spitzenpolitiker kann er nicht nachvollziehen. SPD-Kanzlerkandidat Martin ... mehr

Mietpreisbremse: Maas fordert Pflicht zu Offenlegung der Vormiete

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will eine deutliche Verschärfung der Mietpreisbremse durchsetzen: Vermieter sollen künftig dazu verpflichtet sein, die Höhe der Vormiete zu nennen. "Es hat sich gezeigt, dass Vermieter die Vormiete bei neuen Interessenten nicht ... mehr

Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der Sieg von Emmanuel Macron über die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist international überwiegend mit großer Erleichterung aufgenommen worden. In Frankreich gratuliert die politische Konkurrenz ... mehr

Bundeskanzlerin Merkel überholt in Umfragen Kandidaten Schulz

In einer Umfrage zur Bundestagswahl liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Direktvergleich wieder vor ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz. Vor wenigen Wochen lag die Kanzlerin und CDU-Chefin noch deutlich hinten. Im Fall einer Direktwahl ... mehr
 
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