Von der Leyen rechnet mit weiterem Rückgang der Arbeitslosigkeit

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den Arbeitsmarkt in Deutschland trotz Euro-Krise und abflauender Konjunktur auch 2012 im Aufwind. Die Ministerin erwartet einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit.

Von der Leyen: Arbeitslosigkeit unter drei Millionen

Im November waren 2,71 Millionen Menschen zwischen Flensburg und Garmisch ohne Arbeit. Fünf Jahre zuvor waren es noch knapp vier Millionen. "Wir bleiben im Durchschnitt unter der Marke von drei Millionen Arbeitslosen. Das ist sicher, wenn die Weltwirtschaft nicht dramatisch einbricht. Wir werden jedenfalls beharrlich daran arbeiten, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinkt", sagte von der Leyen in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.

Deutschland Fels in der Brandung

Der Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der Ministerin "in einer ausgesprochen robusten Verfassung. Wir haben fast Vollbeschäftigung bei den Jugendlichen, die Langzeitarbeitslosigkeit sinkt und es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass sich da etwas ändert." Damit stehe Deutschland auch im internationalen Vergleich gut da. "Wir sind in Europa im Augenblick ein Fels in der Brandung". Es gebe aber Risiken aus der Euro-Zone. "Deshalb bleiben wir wachsam. Wir sollten aber nicht den Teufel an die Wand malen."

Für den Fall aber, dass die Wirtschaft einbricht, könne die erweiterte Kurzarbeitergeld-Regelung kurzfristig wieder aktiviert werden. Dies gehe aber nur, wenn - wie schon in der schweren Wirtschaftskrise 2008/2009 - Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber zusammenstünden: "Da sind alle gefragt", sagte von der Leyen. Das erweiterte Kurzarbeitergeld zur Stabilisierung der Beschäftigung sei ein "Programm für eine massive Krise. Die zeichnet sich aber in keiner Form derzeit ab."

Keine Senkung des Beitrags für die Arbeitslosenversicherung

Spielraum für eine Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung - er liegt derzeit bei 3,0 Prozent - sieht von der Leyen nicht. "Drei Prozent, das ist auf Kante genäht angesichts der großen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA)." Dazu zähle die forcierte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt wie "auch die Vermittlung aus Arbeit in Arbeit". 2010 habe es über 9 Millionen solcher Vermittlungen gegeben. Dabei komme es darauf an, "schnell die richtigen Leute in die richtige Position zu bringen". Falsch sei daher die Annahme: "Sinkt die Arbeitslosigkeit, sinken die Aufgaben und Ausgaben der BA."

Sorgen über Fachkräftemangel

Von der Leyen zeigte sich allerdings besorgt über die größer werdende Fachkräftelücke: "Die Fachkräftesicherung in Deutschland ist unser größtes Problem, aber auch unsere größte Chance." Die Regierung habe deshalb die Hürden für die Zuwanderung von Spezialisten aus Nicht-EU-Ländern gesenkt.