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Marktmanipulations-Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn geplatzt

Von dpa
Aktualisiert am 15.01.2021Lesedauer: 2 Min.
Martin Winterkorn: Der frĂŒhere Vorstandsvorsitzende von Volkswagen muss sich nicht wegen Marktmanipulation verantworten.
Martin Winterkorn: Der frĂŒhere Vorstandsvorsitzende von Volkswagen muss sich nicht wegen Marktmanipulation verantworten. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Das Landgericht Braunschweig hat das Verfahren im Dieselskandal gegen den frĂŒheren Konzernchef eingestellt. Winterkorn ist aber noch wegen eines anderen Vergehens angeklagt.

Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen die aktuelle VW-Spitze wegen Marktmanipulation im Dieselskandal ist auch der entsprechende Prozess gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn geplatzt. Dies teilte das Landgericht Braunschweig am Freitag mit.

Das Verfahren werde eingestellt. An dem ab Ende Februar geplanten Betrugsprozess wegen erhöhter Diesel-Abgaswerte halte man aber fest.

Winterkorn droht hÀrtere Strafe in anderem Prozess

Das Gericht begrĂŒndete seine Entscheidung damit, dass die mögliche Strafe, die auf Winterkorn schon in dem Betrugsverfahren zukommen könnte, deutlich höher sein dĂŒrfte als beim Vorwurf einer zu spĂ€ten Information der Finanzwelt ĂŒber die Folgen der gefĂ€lschten Emissionsdaten der Fahrzeuge.

Eine Einstellung komme "in Betracht, wenn die zu erwartende Strafe im Hinblick auf die Straferwartung wegen einer anderen Tat nicht betrĂ€chtlich ins Gewicht fĂ€llt". Die Wirtschaftsstrafkammer nehme dies an – im sogenannten NOx-Verfahren könne die Teilstrafe erheblich schwerer ins Gewicht fallen.

VW-Chefs sollen Anleger zu spÀt informiert haben

Winterkorn war – ebenso wie der heutige VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch und der aktuelle Vorstandschef Herbert Diess – im September 2019 von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft wegen Marktmanipulation angeklagt worden. Die Ermittler warfen ihnen vor, Anleger zu spĂ€t ĂŒber die finanziellen Risiken der AbgasaffĂ€re ins Bild gesetzt zu haben.

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Nachdem die Manipulationen an Millionen Dieselmotoren im September 2015 öffentlich bekannt geworden waren, stĂŒrzte der VW-Aktienkurs zeitweise ab – Investoren sehen sich getĂ€uscht und fordern in einem Zivilprozess Milliarden-Schadenersatz.

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Im Fall von Diess und Pötsch zahlte Volkswagen jeweils 4,5 Millionen Euro an die niedersÀchsische Justiz. Das Landgericht hatte sich mit den Beteiligten im Rahmen des nichtöffentlichen Zwischenverfahrens auf die Einstellung unter Auflagen verstÀndigt.

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