USA: Finanzministerin Janet Yellen warnt vor Zahlungsunfähigkeit

Die Situation in den USA spitzt sich zu: Bislang weigern sich die Republikaner, die Schuldenobergrenze anzuheben. In einem Zeitungsbeitrag warnt die US-Finanzministerin daher nun vor einer Finanzkrise.

US-Finanzministerin Janet Yellen hat den Kongress erneut dringend gebeten die US-Schuldenobergrenze zu erhöhen. In einem Meinungsbeitrag im "Wall Stree Journal" schrieb Yellen, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, würde dies eine historische Finanzkrise auslösen. "Wir würden aus dieser Krise als eine dauerhaft geschwächte Nation hervorgehen", so Yellen. Die Kreditwürdigkeit der USA sei bisher ein strategischer Vorteil gewesen.

Eine durch Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ausgelöste Krise würde die wirtschaftlichen Schäden durch die anhaltende Corona-Pandemie verschlimmern, die Märkte in Aufruhr versetzen und die amerikanische Wirtschaft in die Rezession stürzen. Millionen Arbeitsplätze würden verloren gehen und die Zinsen dauerhaft steigen.

Zahlungsunfähigkeit könnte im Oktober drohen

Yellen erwähnte in ihrem Text keinen Zeitpunkt für ein Eintreten der Zahlungsunfähigkeit. Sie hatte jedoch zuvor schon verlauten lassen, das diese bereits im Oktober drohen könne, wenn das Finanzministerium seine Zahlungsreserven und außerordentlichen Kreditaufnahmekapazitäten im Rahmen der 28,4 Billionen Dollar Grenze ausgeschöpft habe.

Die Republikaner im Kongress haben sich bisher geweigert, die Schuldenobergrenze zu erhöhen oder auszusetzen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, eine Demokratin, wies darauf hin, dass der Kongress die Schuldenobergrenze während der Trump-Regierung drei Mal mit überparteilicher Zustimmung erhöht habe. Sie erwarte, dass dies auch diesmal so sein werde.

Der Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Jim Clyburn, sagte dazu am Sonntag, die Demokraten müssten die Anhebung der Schuldenobergrenze möglicherweise ohne die Unterstützung der Republikaner durchsetzen.