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Energieexpertin schl├Ągt Strafsteuer f├╝r Raffinerien vor

Von afp, t-online, sha

Aktualisiert am 19.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Energie├Âkonomin Claudia Kemfert: Die ├ľkonomin fordert eine Zusatzsteuer f├╝r Raffinerien.
Energie├Âkonomin Claudia Kemfert: Die ├ľkonomin fordert eine Zusatzsteuer f├╝r Raffinerien. (Quelle: imago-images-bilder)
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Die Preise f├╝r Benzin und Gas steigen rasant. Daran sind laut DIW-Expertin Claudia Kemfert auch die Betreiber von Raffinerien schuld. Sie fordert harte Ma├čnahmen gegen die Konzerne.

Wegen der gestiegenen Preise bei ├ľl und Gas hat die Energieexpertin des Deutschen Instituts f├╝r Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, eine Strafsteuer f├╝r Raffinerien ins Gespr├Ąch gebracht. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie, es gebe nur wenige Anbieter und eine Marktmacht, die auch ausgenutzt werde.

Kemfert kritisierte, dass es trotz gen├╝gend vorhandener Rohstoffe eine Preisexplosion auf dem Markt gegeben habe. Darum sollte sich das Kartellamt nicht nur den Tankstellenmarkt anschauen, sondern auch die Mineral├Âlkonzerne. Da habe es offensichtlich sehr hohe Mitnahmeeffekte gegeben, so Kemfert.

Die erheblichen Zusatzgewinne der Raffinerien lie├čen sich auch empirisch feststellen. Deshalb schlage sie eine "tempor├Ąre Sondersteuer" f├╝r Industriebereiche vor, "um die Zusatzgewinne abzusch├Âpfen". Die Einnahmen k├Ânnten dann an Bed├╝rftige zur├╝ckgeben werden. Schlie├člich gingen die Gewinne der Raffinerien zu Lasten der Autofahrer und der Wirtschaft in Deutschland.

Energiepreise um 27 Prozent gestiegen

Unterdessen hat das Vergleichsportal Verivox ermittelt, dass die Energiepreise in den 21 Tagen seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine um 27 Prozent gestiegen sind. Das Portal hatte die Energiekosten f├╝r einen Drei-Personen-Musterhaushalt mit einem j├Ąhrlichen W├Ąrmebedarf von 20.000 Kilowattstunden, einem Stromverbrauch von 4000 Kilowattstunden und einer j├Ąhrlichen Fahrleistung von 13.300 Kilometern berechnet.

Zwar haben die meisten Haushalte aktuell einen Versorger f├╝r Strom und Gas und sind von einigen Preiserh├Âhungen noch nicht betroffen. Verivox erkl├Ąrte jedoch, dass sich die bereits vor Ausbruch des Ukraine-Kriegs dramatisch gestiegenen Beschaffungskosten der Versorger weiter erh├Âht h├Ątten. "Am langen Ende bekommen das auch die privaten Verbraucher zu sp├╝ren, sofern die deutsche Bundesregierung keine weiteren Entlastungen auf den Weg bringt."

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