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SPD-Mitglieder sagen "Ja" zur GroKo: So geht es jetzt weiter

Schnell erklärt  

So geht es nach dem SPD-Votum für die Groko weiter

05.03.2018, 08:57 Uhr | job, dpa, rtr

SPD-Mitglieder sagen "Ja" zur GroKo: So geht es jetzt weiter. Olaf Scholz und Angela Merkel: Bilden sie das Vize- und Kanzler-Gespann der neuen Regierung? (Quelle: Archivbild/Jens Büttner)

Olaf Scholz und Angela Merkel: Bilden sie das Vize- und Kanzler-Gespann der neuen Regierung? (Quelle: Archivbild/Jens Büttner)

Die SPD-Mitglieder sagen "Ja" zur neuen großen Koalition – und zwar deutlicher als erwartet. Bevor wirklich regiert wird, dauert es aber noch etwas.

Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl kann nach dem Ja der SPD-Mitglieder nun eine Regierung gebildet werden. Bis alles soweit ist, wird es aber immer noch gut zehn Tage dauern. 

Vor allem die Frage, wer die Ministerposten besetzen soll, ist bislang nur bei der CDU abschließend geklärt. Am Montag wollen die Gremien von CDU und CSU beraten. Danach dürfte die CSU auch ihre Ministerriege für die große Koalition vorstellen.

Olaf Scholz und Angela Merkel: Bilden sie das Vize- und Kanzler-Gespann der neuen Regierung? (Quelle: Archivbild/Jens Büttner)Olaf Scholz und Angela Merkel: Bilden sie das Vize- und Kanzler-Gespann der neuen Regierung? (Quelle: Archivbild/Jens Büttner)

Die SPD will sich sogar noch die kommende Woche Zeit nehmen, um ihre Personalien zu klären, sagte ihr kommissarischer Vorsitzender Olaf Scholz. Viel mehr ließ sich auch die designierte neue Vorsitzende Andrea Nahles nicht entlocken. "Bald", sagte sie auf die Frage, wann die SPD ihre sechs Minister bekannt gibt. Drei Frauen und drei Männer sollen es werden, so viel ist schon klar. Spätestens am 12. März soll dann auch klar sein, wie sie heißen. Auch nicht ganz unwichtig: Andrea Nahles selbst will sich am 22. April auf dem SPD-Bundesparteitag zur Vorsitzenden wählen lassen.

Kanzlerwahl am 14. März

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird sich Angela Merkel dann am Mittwoch, 14. März, im Bundestag zum vierten Mal der Kanzlerwahl stellen. Unmittelbar nach der zu erwartenden Wahl Merkels mit den Stimmen der Groko würden dann die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und im Bundestag vereidigt. 

Danach soll es nach Angaben aus Koalitionskreisen sehr schnell mit dem Regieren losgehen. Noch am selben Tag könnte die erste Kabinettssitzung stattfinden. Die europäischen und internationalen Partner warten seit Wochen auf eine klare Positionierung der Bundesregierung. Die Handlungsfähigkeit Deutschlands könnte schon sehr schnell entscheidend werden – etwa angesichts des Wahlergebnisses in Italien, aber auch wegen des sich anbahnenden Handelskriegs der EU mit den USA.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besteigt die "Konrad Adenauer": Nach einer kleine Reisepause wird sie jetzt wieder häufiger unterwegs sein. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besteigt die "Konrad Adenauer": Nach einer kleine Reisepause wird sie jetzt wieder häufiger unterwegs sein. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Reisen zu den wichtigen Partnern

Merkel hatte sich als geschäftsführende Kanzlerin in den vergangenen Monaten spürbar bei Auslandskontakten zurückgehalten. So hatte sie etwa seit September 2017 bis vergangenen Freitag nicht mehr mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Nun dürfte in den kommenden Monaten eine Reihe von Antrittsbesuchen der wiedergewählten Kanzlerin bei den wichtigsten Partner anstehen. Ähnliches ist bei den Minister zu erwarten.

Besondere Bedeutung dürfte dem EU-Gipfel am 22. und 23. März zukommen. Denn bisher haben Merkel und Interims-Finanzminister Peter Altmaier (CDU) bei anstehenden EU-Reformen stets auf die Bremse getreten. Ende März wird aber erstmals ernsthaft über Reformen der Eurozone gesprochen, zumal sowohl Merkel als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wegen der Europawahl 2019 von einem engen Zeitfenster bis Ende des Jahres gesprochen hatten. 

Innenpolitisch haben sich die Neu-Koalitionäre zugesagt, sehr schnell mit der Umsetzung zentraler Punkte des Koalitionsvertrages wie etwa der Erhöhung des Kindergeldes zu beginnen, auch um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Das wird mit Blick auf die AfD, die im Bundestag nun stärkste Oppositionspartei ist, als besonders wichtig angesehen.

Alles Wichtige zur Groko-Entscheidung der SPD lesen Sie hier:

Verwendete Quellen:
  • Reuters, dpa
  • eigene Recherchen

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