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Kise in der Union: Tritt Horst Seehofer zurück? So geht es heute weiter

Krise in der Union  

Tritt Seehofer zurück? So geht es heute weiter

Von Jonas Schaible

02.07.2018, 21:01 Uhr
Kise in der Union: Tritt Horst Seehofer zurück? So geht es heute weiter. Horst Seehofer tritt am frühen Morgen in München vor die Presse: Der CSU-Chef und Bundesinnenminister hat seinen Rücktritt von beiden Ämtern angeboten. (Quelle: dpa/Sven Hoppe)

Horst Seehofer tritt am frühen Morgen in München vor die Presse: Der CSU-Chef und Bundesinnenminister hat seinen Rücktritt von beiden Ämtern angeboten. (Quelle: Sven Hoppe/dpa)

Gestern Abend wurde die Entscheidung vertagt: Horst Seehofer deutete seinen Rücktritt an, vollzog ihn aber nicht. Heute verhandeln CDU und CSU weiter. Dies ist der Zeitplan.

Horst Seehofer hat seinen Rücktritt als Bundesinnenminister und CSU-Chef angekündigt, angedroht, zugesagt – die Deutung hängt davon ab, wie man zu ihm steht und wie zur Kanzlerin. Am Montagmorgen traf sich deshalb noch einmal der CDU-Vorstand im Konrad-Adenauer-Haus, ohne aber wirkliche Beschlüsse zu fassen.


Wie auch, ohne mit Seehofer und dem Rest der CSU-Spitze gesprochen zu haben? Nach rund anderthalb Stunden verließen die CDU-Vorstände ihre Parteizentrale. Peter Altmaier radelte davon und sagte noch: "Wir haben Stunden harter Arbeit vor uns."

So sollen diese Stunden planmäßig ablaufen:

Um 14 Uhr haben sich CDU und CSU zur gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Die war, wie üblich montags in Sitzungswochen des Bundestags, schon länger angesetzt. Am Morgen schien es dann so, als müsse sie ausfallen. "Das würde nicht gut gehen", sagte ein CDU-Vorstandsmitglied. Doch dann informierte der Parlamentarische Geschäftsführer seine Fraktion: Die Sitzung werde doch stattfinden. Auch das Treffen des Fraktionsvorstands. Offenbar, berichten mehrere Medien, auf Drängen der CSU.

Den Kopf freistrampeln: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verlässt auf seinem Fahrrad die CDU-Parteizentrale. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)Den Kopf freistrampeln: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verlässt auf seinem Fahrrad die CDU-Parteizentrale. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Gut möglich, dass man in der CSU hofft, in einer gemeinsamen Runde die Dynamik zu verändern und konservative CDUler dazu zu bewegen, die eigene Parteispitze zum Einlenken aufzufordern. Es wäre ein weiteres Druckmittel einer Partei, die alle Druckmittel zu nutzen versucht, dabei in den vergangenen Tagen aber immer weniger Druck aufzubauen scheint.

Um 16 Uhr sollen CDU-Spitzen im Konrad-Adenauer-Haus zusammenkommen, um Vorgespräche zu führen. Eine Stunde später, um 17 Uhr, werden dann zwei Delegationen von CDU und CSU sprechen. Nach Angaben von mehreren Mitgliedern des CDU-Vorstands wird das Treffen auch im Adenauer-Haus stattfinden.

Es sollen nach Informationen von t-online.de acht CDU-Vertreter teilnehmen: Kanzlerin Angela Merkel, Fraktionschef Volker Kauder, Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, dazu die fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden, also Volker Bouffier, Ursula von der Leyen, Armin Laschet, Julia Klöckner und Thomas Strobl.


Für die CSU soll ein siebenköpfiges Team verhandeln: Neben Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Markus Blume seien auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Verkehrsminister Andreas Scheuer, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der frühere Ministerpräsident Edmund Stoiber und Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär dabei, hieß es in der CSU.

Ausgang: offen.

Verwendete Quellen:
  • dpa
  • Eigene Recherchen

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