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Horst Seehofer "weiß womöglich selbst nicht, ob er noch im Amt ist"

Chronologie des Unions-Theaters  

Dann macht es bumm, ja, und dann kracht's nicht

Aus dem Konrad-Adenauer-Haus, Jonas Schaible

04.07.2018, 14:43 Uhr
Horst Seehofer "weiß womöglich selbst nicht, ob er noch im Amt ist". Horst Seehofer, halb versteckt: Wer ist Innenminister? (Quelle: Frank Leonhardt/dpa)

Horst Seehofer, halb versteckt: Wer ist Innenminister? (Quelle: Frank Leonhardt/dpa)

Kurz schien es klar: Innenminister Seehofer tritt zurück. Dann verzögerte sich alles. Am Ende weiß womöglich nicht einmal Seehofer selbst, ob er noch im Amt ist.

Es gibt ein Lied, gesungen von einem der berühmtesten Bayern der Nachkriegsbundesrepublik, Gerd Müller, deutscher Stürmerstar der Fußball-Weltmeistermannschaft von 1974. Es geht so: "Dann macht es bumm, ja und dann kracht's, und alles schreit: der Müller macht's".

So lief es auch am Sonntagabend ab, als der zur Zeit wohl berüchtigste Bayer, Horst Seehofer, Bundesinnenminister und CSU-Chef eine "persönliche Erklärung" abgeben sollte, die dann auf sich warten ließ – doch es drang auch so raus: Er habe seinen Rücktritt als Innenminister und Parteichef angeboten.

Dann macht es bumm, ja und dann kracht's. Und alles schreit: Was? Wie bitte? Moment, Moment, Moment!

Kurz sieht es so aus, als stehe die Regierung noch, vorerst. Die Union aus CDU und CSU ebenso. Aber Seehofers Karriere scheint am Ende zu sein. Bis sich dann doch alles ändert. Und am Ende keiner weiß, was los ist.

Dann macht es bumm – aber kracht es auch?

Es war der Höhepunkt eines konfusen Polittages, der auch viel von absurdem Polittheater hatte.

Ein Interview, das am Abend überholt war

Um 14 Uhr zeichnete das ZDF ein Sommerinterview mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, über das wenige Stunden später schon wieder der Lauf der Dinge weggegangen sein sollte. Das Interview wurde trotzdem geführt.

Um 15 Uhr trafen sich CSU-Vorstand und Landesgruppe in München. Aus dieser Sitzung twitterten CSU-Abgeordnete ein Foto des Deckblatts des Migrationsplans von Seehofer. Auf dem Blatt steht: "Horst Seehofer – Vorsitzender der Christlich-Sozialen Union".

Ein Ministerplan, auf dem der Minister fehlt

Dabei wurde dieser Plan im Bundesinnenministerium geschrieben, Seehofer könnte Teile davon per Ministererlass durchsetzen, weil er eben Minister ist – nicht, weil er einer Partei vorsteht. Da war sie wieder, diese merkwürdige Verquickung von Partei und Amt.

Schnell sickerte durch: Horst Seehofer kritisierte die Pläne, die Merkel auf dem EU-Gipfel verhandelt hatte, als "nicht wirkungsgleich" zu den von der CSU geforderten Abweisungen bestimmter Flüchtlinge direkt an der deutschen Grenze. Das hieße: Er müsste diese Abweisungen anordnen. Die Kanzlerin hat für diesen Fall mit ihrer Richtlinienkompetenz gedroht.

Allerdings: Diese Zurückweisungen können systematisch nur an den drei Grenzübergängen zu Österreich durchgeführt werden, an denen die EU-Kommission stationäre Grenzkontrollen erlaubt – obwohl es sich um eine eigentlich kontrollfreie Schengengrenze handelt. Welche Wirkung können sie wirklich erzielen? Außerdem steht in Seehofers Plan, von dem erste Fotos kursierten, dass solche Zurückweisungen "beabsichtigt" seien. Eine eher weiche Formulierung.

Die CDU schwieg, die CSU nicht

Dann sickerte weiter durch: Er habe eine persönliche Erklärung angekündigt und die Anwesenden gebeten, bis zum Schluss zu bleiben. In Berlin verbreitete sich die These: Seehofer werde zurücktreten. 

Oder doch die Zurückweisungen ankündigen?

Um 17 Uhr traf sich in Berlin im Konrad-Adenauer-Haus das CDU-Präsidium. Nach und nach eilten die Politiker an den Journalisten vorbei. Die meisten sagten nichts. "Ich glaube immer noch an das Gute", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. Man müsse zusammenbleiben als Union, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Beide gehörten zuletzt zum engen Kreis der Unterstützer Merkels.

Um 19 Uhr strahlte das ZDF das Sommerinterview aus. "Ich werde alles daran setzen, dass wir sowohl bei CDU als auch CSU Ergebnisse haben, bei denen wir dann auch die Verantwortung für unser Land wahrnehmen können", sagt Merkel darin. 

Redebedarf bei der CSU

Zeitgleich versammelte sich der CDU-Vorstand. Tagte, wartete auf München, war sich offenbar recht einig. Es schien vollendet, was sich in den vergangenen ein bis zwei Wochen schon angedeutet hat: Die CDU stützt Merkel, während die CSU sich zunehmend uneins ist.

Der Parteirechte Mike Mohring gab ein Interview, in dem er sagte, man sei sich einig, und inhaltlich sei man doch wirklich nahe beieinander. Später enthielt er sich als einziger, als der Vorstand abstimmte. Er wäre der CSU gern verbal weiter entgegengekommen.

Unterdessen redeten sich die CSU-Spitzen die Seele aus dem Leib. Redeliste von 50, von noch 40 Beiträgen, noch 30, noch 20. Es zog sich.

Zur üblichen Zeit am späten Abend sendete Das Erste die Talkshow "Anne Will" – dort saß unter anderem Daniel Günther, der die CSU scharf kritisierte. Markus Söder war nicht gekommen, und man sprach darüber, wie es wohl weitergehen könne.

Drei Schauplätze zugleich

Während die Sendung lief, äußerte sich die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Vorstand habe mit einer Enthaltung einen Beschluss gefasst. Die Ergebnisse des EU-Gipfels seien ein "großer Fortschritt" gewesen. Im Ziel sei man sich mit der CSU einig. Und dann: "Einseitige Zurückweisungen wären das falsche Signal an unsere europäischen Gesprächspartner." 

Direkt danach, "Anne Will" lief noch, erfuhren die Journalisten von Teilnehmern der Sitzung in München: Seehofer habe seinen Rücktritt von beiden Ämtern angeboten. Oder doch bereits verkündet? Wieder Unsicherheit. Alexander Dobrindt habe widersprochen, wurde dann schnell gestreut.

Rücktritt vom Rücktritt?

Und tatsächlich: Kurz darauf hieß es, der kleine Führungskreis habe sich aus dem Erdgeschoss in der CSU-Zentrale zurückgezogen, sei aufgefahren in den ersten Stock, dort berate man, ob es nicht doch weitergehe.

Seehofer – doch noch nicht weg? Der schon vermeldete Rückzug stand wieder infrage.

Die CDU unterbrach ihre Sitzung. Warten auf Seehofer. Sie hatte kein Ergebnis, mit dem sie hätte arbeiten, auf das sie hätte reagieren können. Kein Signal aus München.

Gegen 0.30 dann die kurze Botschaft: Der CDU-Vorstand vertagt seine Sitzung auf den nächsten Morgen. Wie in den langen Nächten der Koalitionsverhandlungen. Dann die Nachricht aus München: Seehofer werde sich nicht mehr äußern. Man geht auseinander und ins Bett.

Ein Reporter des "Merkur" aus München twittert: "Seehofer verschiebt seinen Rücktritt auf den Lauf des Montags. Vorher will er einen letzten Einigungsversuch mit der CDU unternehmen. Kein Scherz."

Vielleicht kracht es am Montag. Einstweilen legt sich das Land schlafen, ohne zu wissen, ob der Bundesinnenminister zurückgetreten ist. Und ob er das eigentlich selber weiß. 

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherchen vor Ort

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