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Merkels vielleicht gr├Â├čter Fehler

  • Florian Harms
Von Florian Harms

Aktualisiert am 03.12.2021Lesedauer: 7 Min.
Kanzlerin mit Zapfenstreich verabschiedet: Bei der Zeremonie bekam Angela Merkel w├Ąssrige Augen. (Quelle: Reuters)
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Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

so geht eine ├ära zu Ende: Ein kalter Winterabend im Zentrum von Berlin, Temperatur um den Gefrierpunkt, Fackelschein auf den Fassaden. Auf dem Hof vor dem Bendlerblock stehen Bundeswehrsoldaten in Reih und Glied, sitzen ein paar Dutzend G├Ąste, steht die Kanzlerin. Schwarzer Mantel, kurze Rede. "Unsere Demokratie lebt von der F├Ąhigkeit zum kritischen Austausch und zur Selbstkorrektur", sagt Angela Merkel und nennt die gro├čen Herausforderungen unserer Zeit: "den Klimawandel, die Digitalisierung, Flucht und Migration." Sie w├╝nscht ihrem Nachfolger, dem "lieben Olaf Scholz alles, alles Gute, eine gl├╝ckliche Hand und viel Erfolg". Er m├Âge sich mit "Fr├Âhlichkeit im Herzen an die Arbeit machen". So habe auch sie selbst es stets gehalten. Als die Kapelle "Du hast den Farbfilm vergessen" intoniert, hat sie Tr├Ąnen in den Augen. 19 Jahre war sie jung, als Nina Hagen den Schlager durch die DDR tr├Ąllerte.

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16 Jahre lang hat Angela Merkel die Geschicke des wiedervereinigten Deutschlands gelenkt. Sie hat Erfolge errungen und Niederlagen weggesteckt und dabei mehr Z├Ąhigkeit bewiesen als die meisten ihrer politischen Weggef├Ąhrten. Er habe "niemand anderen erlebt, der ├╝ber einen so langen Zeitraum so viel gearbeitet hat", sagt ihr fr├╝herer au├čenpolitischer Berater Christoph Heusgen. "Es war immer wieder unglaublich zu sehen, wie sie mit als Letzte ins Bett gegangen und als Erste wieder aufgestanden ist." So habe Merkel "von morgens bis abends voller Energie, mit Flei├č und Hingabe alles f├╝r ihr Amt gegeben ÔÇô wenn sie sich mal einen halben Tag die Woche g├Ânnte, war das viel".

Wer lang regiert, wird mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Angela Merkel hat jahrelang im Krisenmodus gearbeitet. Das setzte ihr zu, aber es war ihr wom├Âglich nicht ganz unrecht. "Krise war der Aggregatzustand der Politik, der Merkel am besten lag", schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "In der Finanz- und Eurokrise konnte sie ihre St├Ąrken ausspielen: ihren analytischen Verstand, ihren vernunftbetonten Pragmatismus sowie die F├Ąhigkeit, in schwierigen Situationen Ruhe zu bewahren ÔÇô und diese auch auszustrahlen."

Tats├Ąchlich d├╝rfte ihre geradezu stoische Ruhe das Erfolgsgeheimnis gewesen sein, dank dem sie pl├Âtzliche Eskalationen meistern konnte. Wenn alle Welt kopflos umherrannte und Alarm schrie, blieb sie besonnen und suchte Auswege. Meistens fand sie sie. Das war stark. Weniger stark war, was dann oftmals folgte: Hatte sie die unmittelbare Notlage beigelegt, verlor sie die Dinge aus den Augen, lie├č sie laufen, wandte sich anderen Dingen zu. Zu Beginn ihrer Regierungszeit inszenierte sie sich als Klimakanzlerin. Doch als sie feststellte, dass mit dem Thema kein Blumentopf zu gewinnen war, lie├č sie es fallen und widmete ihm allenfalls in Sonntagsreden noch ein paar S├Ątze. Es war vielleicht der gr├Â├čte politische Fehler, der hierzulande in den vergangenen Jahren begangen worden ist. W├Ąre die Bundesregierung schon damals konsequent auf einen klimafreundlichen Kurs umgesteuert, m├╝sste sie jetzt nicht in halsbrecherischem Tempo und f├╝r zig Milliarden Euro die Vers├Ąumnisse der Vergangenheit wettmachen, w├Ąre die deutsche Solarbranche nicht zusammengebrochen, k├Ânnte die Bundesrepublik heute wom├Âglich mehr moderne Energietechnik in die ganze Welt exportieren und anderen L├Ąndern beim Umstieg helfen. W├Ąre, h├Ątte, k├Ânnte.

Kanzlerin Merkel mit dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im August 2007 vor einem Gletscher in Gr├Ânland.
Kanzlerin Merkel mit dem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel im August 2007 vor einem Gletscher in Gr├Ânland. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)

Ein ├Ąhnliches Bild zeigt sich bei der Digitalisierung: Auch die fand Angela Merkel immer irgendwie wichtig, doch das Deutschland, das sie ihrem Nachfolger ├╝berl├Ąsst, ist ein digitales Entwicklungsland. Vielerorts Funkl├Âcher, fehlendes Wlan in Schulen, mit Faxger├Ąten hantierende Gesundheits- und B├╝rger├Ąmter, genervte B├╝rger: Den R├╝ckstand aufzuholen, wird Jahre dauern. Und teuer wird es auch.

Oder die Fl├╝chtlingskrise 2015: F├╝r die humane Entscheidung, die aus Budapest kommenden Kriegsfl├╝chtlinge aus Syrien und dem Irak ins Land zu lassen, lie├č Angela Merkel sich weltweit feiern. Hierzulande jubelten ihr pl├Âtzlich auch Linke zu. Und es war ja auch richtig. Nicht so richtig erschien allerdings ihre Entscheidung, die deutschen Grenzen anschlie├čend monatelang ge├Âffnet zu lassen, sodass auch Hunderttausende Migranten aus Nordafrika und Afghanistan einreisen konnten. Viele B├╝rgermeister und noch viel mehr B├╝rger f├╝hlten sich ├╝berfordert. Aber da war Frau Merkel schon wieder auf der n├Ąchsten Baustelle unterwegs: Nun galt es, die freie Welt gegen Donald Trump zu verteidigen.

Auch zu Beginn der Corona-Pandemie hat die Kanzlerin entschlossen gehandelt und harte Entscheidungen durchgesetzt. Anders als in der Fl├╝chtlingskrise bem├╝hte sie sich diesmal sogar darum, den B├╝rgern ihre Entscheidungen ausf├╝hrlich zu erkl├Ąren. Ihre Fernsehansprache im M├Ąrz vergangenen Jahres wird in die deutsche Geschichte eingehen. In der zweiten und dritten Viruswelle scheute sie keine M├╝hen, legte sich mit den Ministerpr├Ąsidenten an und schluckte die Kritik an der schleppenden Impfkampagne. Sie setzte im Fr├╝hjahr die "Bundesnotbremse" durch und erntete gro├če Zustimmung in der Bev├Âlkerung. Doch im Sommer verlor sie die Dinge aus den Augen. Pl├Âtzlich schien sie die Warnungen der Wissenschaftler nicht mehr zu h├Âren. Oder sie h├Ârte sie vielleicht, f├╝hlte sich aber nicht mehr recht zust├Ąndig. Es war ja Wahlkampf, es nahte das Ende ihrer Amtszeit. Nat├╝rlich tr├Ągt Angela Merkel nicht allein Schuld daran, dass Deutschland ungebremst in die vierte Viruswelle gest├╝rzt ist. Aber sie hat als Regierungschefin ihren Teil dazu beigetragen.

Unterm Strich l├Ąsst sich in Merkels Krisenmanagement ein wiederkehrendes Muster feststellen: Anfangs hurra, sp├Ąter so lala. Wobei ihre Antwort auf die Finanz- und Eurokrise die r├╝hmliche Ausnahme bildet. Dieser Herausforderung widmete sie sich tats├Ąchlich jahrelang mit unerm├╝dlicher Energie ÔÇô und half so, den Kontinent in st├╝rmischen Zeiten stabil zu halten. Pikanterweise dankt man ihr das in Frankreich, Spanien und Italien mehr als hierzulande.

Mit dieser Bilanz stand sie also gestern Abend im kalten Berliner Wind, lauschte der Bundeswehrkapelle und bekam eine rote Rose gereicht. W├Ąhrenddessen trudelten die neuesten Meldungen aus unserem Nachbarland ├ľsterreich ein, wo der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz von allen Partei├Ąmtern zur├╝cktrat ÔÇô er steht unter dem Verdacht der Korruption und der Falschaussage. Wenig sp├Ąter trat auch noch der amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg zur├╝ck ÔÇô nur sieben Wochen nach seiner Vereidigung. Mitten im Corona-Sturm.

Sieht man so ein politisches Chaos, f├Ąllt der Blick auf Angela Merkels politische Bilanz gn├Ądiger aus. In 16 Jahren hat diese Frau keinen einzigen Skandal ausgel├Âst, sie hat sich nicht bereichert und keine Gesetze gebrochen. In Zeiten, in denen ordin├Ąre Egoisten wie Donald Trump und gewissenlose Karrieristen wie Sebastian Kurz die Politik in Verruf bringen, ist schon das allein eine Leistung. So gesehen: Danke f├╝r die Normalit├Ąt, Frau Merkel!

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Am Ende gab es rote Rosen: Angela Merkel nach dem Zapfenstreich.
Am Ende gab es rote Rosen: Angela Merkel nach dem Zapfenstreich. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)

Neuer General

An diesem Samstag stimmt die SPD ├╝ber den Koalitionsvertrag ab, am n├Ąchsten Samstag w├Ąhlt sie eine neue Parteispitze ÔÇô und schon heute soll Kevin K├╝hnert zum neuen Generalsekret├Ąr gek├╝rt werden. Dass der 32-j├Ąhrige ehemalige Juso-Chef einen guten Draht zum bisherigen Amtsinhaber, dem designierten Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil hat, d├╝rfte der Bef├Ârderung nicht im Weg gestanden haben. Interessanter wird sein Verh├Ąltnis zum k├╝nftigen Kanzler Olaf Scholz sein, dessen Ambitionen auf den Parteivorsitz er bekanntlich hintertrieb. Dass der seit dem Wahlkampf herrschende Burgfriede in der SPD fragil ist, wurde schon beim Bundeskongress der Jusos am vergangenen Wochenende deutlich: Da hatte gerade Herr Scholz daf├╝r pl├Ądiert, sich eher an der CDU als am neuen Partner FDP abzuarbeiten, als Kevin K├╝hnert in den Ring stieg, um genau das Gegenteil zu tun: sich an der FDP abzuarbeiten und infrage zu stellen, ob man sich dauerhaft an die Liberalen binden solle. "Kevin hat F├Ąhigkeiten, die f├╝r die SPD wahnsinnig wichtig sind", meint Lars Klingbeil im Interview mit unseren Reportern Johannes Bebermeier und Tim Kummert. Das wird noch lustig.

Kevin K├╝hnert hat eine klare Vorstellung vom Kurs der SPD.
Kevin K├╝hnert hat eine klare Vorstellung vom Kurs der SPD. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)

Spannungen um die Ukraine

Das Au├čenministertreffen in Stockholm geht zu Ende. Beruhigend hat es nicht gewirkt: W├Ąhrend Russlands Au├čenminister Sergej Lawrow vor dem "Albtraumszenario einer milit├Ąrischen Konfrontation" warnt und der Nato vorwirft, "ihre milit├Ąrische Infrastruktur n├Ąher an die russischen Grenzen zu bringen", kritisiert US-Minister Antony Blinken den russischen Truppenaufmarsch nahe der ukrainischen Grenze, der sich mittlerweile auf 115.000 Soldaten belaufen soll. Immerhin: US-Pr├Ąsident Joe Biden und Kremlchef Wladimir Putin wollen sich bald per Videokonferenz ├╝ber den Ukraine-Konflikt austauschen.


Ein Land, ein Wort

Seit 1977 k├╝rt die Gesellschaft f├╝r deutsche Sprache das "Wort des Jahres". Letztes Jahr lautete es "Corona-Pandemie", und es braucht nicht viel Fantasie, um sich auszumalen, dass die Seuche auch bei der heutigen Verk├╝ndung vorn dabei ist. Ich h├Ątte eine bessere Idee.


Der Lichtblick

(Quelle: Stefa Schick)
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Liz Truss: Die Au├čenminister von Gro├čbritannien spricht vor dem britischen Unterhaus.


Stefa Schick berichtet mir von einem r├╝hrenden Erlebnis: "Weil die Kinder unserer Kita in Berlin zum wiederholten Mal in Quarant├Ąne m├╝ssen, sind die Erzieherinnen allein an ihrem Arbeitsplatz. Ihre heitere Zuwendung f├╝r die Kinder ÔÇô trotz all dem Corona-Wahnsinn ÔÇô finde ich immer wieder au├čerordentlich bemerkenswert. Gleichwohl sind auch bei ihnen Bedr├╝ckung, Verzweiflung und Traurigkeit wahrzunehmen. Also haben wir Eltern einen Adventskalender gebastelt, und eine Mutter hat ihn durch Wind und Regen zum Kindergarten gefahren. Denn f├╝r so viel Herzlichkeit und Freundlichkeit geb├╝hrt allen Erziehern und Lehrern Dank!"


Was lesen?

Der R├╝cktritt von Sebastian Kurz in ├ľsterreich ist eine politische Bombe, berichtet unser Au├čenpolitikredakteur Patrick Diekmann ÔÇô und analysiert: Am Ende ist der 35-J├Ąhrige an seinen eigenen Intrigen gescheitert.


(Quelle: UIG/imago-images-bilder)

Heutzutage bekommen Virologen viel Aufmerksamkeit. Im Dezember 1967 war hingegen ein Chirurg der Star. Was er geleistet hat, erfahren Sie auf unserem Historischen Bild.


Nun gibt es wieder einen Ansturm auf Impfungen ÔÇô doch viele Leute haben kein Gl├╝ck. Meine Kollegin Sandra Simonsen kennt einfache Wege, schnell an einen Termin zu gelangen.


Olaf Scholz bei "Bild", Olaf Scholz bei ProSieben: Noch bevor der SPD-Mann Bundeskanzler ist, schl├Ągt er einen anderen Medienkurs ein als Angela Merkel. Mein Kollege Steven Sowa schaut, was dahintersteckt.


Was am├╝siert mich?

Die Charaktere sind ja verschieden.

(Quelle: Mario Lars)

Ich w├╝nsche Ihnen einen schwungvollen Tag. Die Tagesanbr├╝che am Samstag und Montag kommen von meinen Kollegen Sebastian Sp├Ąth und David Schafbuch, von mir lesen Sie am Dienstag wieder.

Herzliche Gr├╝├če,

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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