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Die Linke

Wolfgang Bosbach: Günthers Vorstoß Richtung Linke – Haben wir keine anderen Probleme?

Wolfgang Bosbach: Günthers Vorstoß Richtung Linke – Haben wir keine anderen Probleme?

CDU-Politiker Daniel Günther hat sich für eine Koalition mit den Linken offen gezeigt. Dafür erntete er aus den eigenen Reihen Kritik. Auch Wolfgang Bosbach ist entsetzt. War es die Sorge, dass die ostdeutschen Landesverbände der CDU nicht selber in der Lage seien ... mehr
Umfrage vor Landtagswahl in Bayern: CSU von absoluter Mehrheit weit entfernt

Umfrage vor Landtagswahl in Bayern: CSU von absoluter Mehrheit weit entfernt

Vorbei scheint die Zeit, in der es für die CSU in Bayern um die absolute Mehrheit ging. Die Christsozialen verlieren weiter an Zustimmung. Die Grünen haben Aufwind.  Zwei Monate vor der Landtagswahl in Bayern rutscht die CSU laut einer neuen Umfrage ... mehr
Gauland im Sommerinterview: Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung

Gauland im Sommerinterview: Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung

Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung. AfD-Chef Alexander Gauland offenbarte im ZDF-Interview wenig Ideen. Haben die anderen Parteien mehr zu bieten? Ein Überblick. Das ZDF-Sommerinterview mit Alexander Gauland, Chef der AfD, dauerte 18 Minuten ... mehr
Mögliche Koalition zwischen CDU und Linken? Angela Merkel stellt sich quer

Mögliche Koalition zwischen CDU und Linken? Angela Merkel stellt sich quer

Sollte die CDU mit der Linken reden, wenn in ostdeutschen Ländern keine Regierung ohne Linke oder AfD möglich wäre? Der Kieler Regierungschef Günther hat eine heftige Debatte ausgelöst. Mit einer Absage an Bündnisse mit der Linkspartei hat CDU-Chefin Angela Merkel ... mehr
Nach Kritik: Daniel Günther relativiert Pläne zu Koalition von CDU und Linken

Nach Kritik: Daniel Günther relativiert Pläne zu Koalition von CDU und Linken

Eine Koalition aus CDU und Linke? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther wollte sich solchen Gedankenspielen nicht verschließen. Nach Kritik rudert er zurück.   Nach geballter Kritik aus seiner Partei hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident  Daniel ... mehr

Sahra Wagenknecht: Linke Politik gegen "grenzenlose Willkommenskultur"

Sahra Wagenknechts linke Sammlungsbewegung will sich in der Asylpolitik von einer "grenzenlosen Willkommenskultur" abgrenzen – damit stellt sie sich gegen die eigene Partei.  Die Linke-Fraktionschefin im Bundestag Sahra Wagenknecht will ihre neue Sammlungsbewegung ... mehr

Grüne sind für die SPD nun die größte Konkurrenz

Die Grünen drohen, die Roten zu überholen. Und wollen die "linke Mitte" kapern. Das könnte den SPD-Niedergang beschleunigen – die Nervosität wächst. Robert Habeck ist ein erfrischender, lockerer Typ, der gern in Talkshows gesehen ist. Doch für SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Markus Söder ist der unbeliebteste Ministerpräsident des Landes

Zwei Monate vor der Bayern-Wahl sitzt die CSU im Umfragetief fest. Einen Anteil daran hat auch Markus Söder, denn laut einer aktuellen Umfrage sind seine Zufriedenheitswerte im Keller. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) hat einer Umfrage zufolge von allen ... mehr

Bewegung "Aufstehen": Sahra Wagenknechts Ein-Frauen-Partei mit Linkenduft

Sahra Wagenknecht will in ihrer Sammlungsbewegung die linken Kräfte in Deutschland zusammenbringen. Eigentlich eine gute Idee, meint Gerhard Spörl. Wagenknecht aber habe die falschen Vorbilder. Aufstehen ist immer gut. Klingt dynamisch, entschlossen. Wir stehen ... mehr

ARD-"Deutschlandtrend": Union erreicht Rekordtief, AfD steigt auf Rekordhoch

Laut einer neuen Umfrage glaubt eine Mehrheit der Bürger, Deutschland habe ein Problem mit Rassismus. Außerdem zeigen sich die meisten unzufrieden mit der Arbeit der Regierung – die Union erreicht ein Rekordtief, die AfD dagegen ein Rekordhoch. Rassismus stellt ... mehr

Linke-Politiker kritisiert Werbeausgaben der Regierung

Linke-Politiker André Schollbach hat der sächsischen Regierung falsche Prioritäten bei ihren Ausgaben für Werbung vorgeworfen. "Vor allem im sozialen und kulturellen Bereich fehlen vielfach erforderliche Finanzmittel. Dagegen werden die Steuergelder für Werbekampagnen ... mehr

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Umfrage zur Bayernwahl: CSU stürzt ab – Grüne vor SPD und AfD

Drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern sinkt die CSU auf ein neues Umfragetief, auch der SPD ergeht es nicht besser. Die Grünen profitieren offenbar von der Krise der Volksparteien. Nach dem Asylstreit mit der CDU und dem Hin und Her um einen ... mehr

Milliarden-Obergrenze in Gefahr: Teure Groko-Vorhaben sprengen Haushaltsziele

Durch Vorhaben in der Wohnungs- und Baupolitik könnte die Bundesregierung bis 2021 deutlich mehr Geld ausgeben, als ursprünglich vereinbart. Besonders zwei Maßnahmen werden teurer. Mit den Kompromissen in der Wohnungs- und Baupolitik läuft die große Koalition Gefahr ... mehr

Emnid-Umfrage: Union büßt in der Wählergunst ein – AfD erreicht Rekordhoch

Zoff ist nicht beliebt: CDU und CSU büßen in der Wählergunst ein. Der Asylstreit scheint ihnen zu schaden. Die Opposition profitiert – bis auf eine Partei. Der erbitterte Streit zwischen CDU und CSU schadet der Union offenbar in der Wählergunst. Im Sonntagstrend ... mehr

Gibt es noch andere Themen als den Asylstreit?

Die Asyldebatte erhitzt die Gemüter in den Parteien. Dabei müssen die Abgeordneten im Bundestag vor der Sommerpause noch ein paar wichtige Entscheidungen treffen. Zwei Wochen noch, dann geht der Bundestag in die parlamentarische Sommerpause. Erst im September treten ... mehr

Ueckermünder Bürgermeister aus Partei ausgetreten

Der wegen Drogenvorwürfen suspendierte Bürgermeister von Ueckermünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald), Gerd Walther, ist offenbar aus seiner Partei Die Linke ausgetreten. "Der Parteiaustritt von Gerd Walther trifft uns überraschend. Wir bedauern, aber akzeptieren seine ... mehr

Bundestag stimmt zu: Parteien erhalten 25 Millionen Euro mehr vom Staat

Der Bundestag verabschiedet ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung. Ab kommendem Jahr gibt es deutlich mehr Geld für die Parteien. Doch das gefällt nicht allen. Der Staat wird Parteien künftig mehr Geld zahlen. Das hat der Bundestag entschieden. So werden ... mehr

Zuschüsse: Bundesregierung will Parteien satten Geldregen bescheren

Im Hauruck-Verfahren wollen Union und SPD die steuerfinanzierten Partei-Zuschüsse deutlich erhöhen. Vor allem die Sozialdemokraten haben eine Finanzspritze dringend nötig. Dietmar Nietan hat erstaunlich gute Laune so früh am Morgen ... mehr

Linken-Parteitag in Leipzig: Kipping fordert "offene Grenzen" für Flüchtlinge

Im innerparteilichen Flüchtlingsstreit hat sich Linke-Chefin Kipping gegen ihre Rivalin Sahra Wagenknecht durchgesetzt. Beim Parteitag muss die Vorsitzende dennoch einen Dämpfer einstecken. Die Linkspartei fordert offene Grenzen zur Aufnahme ... mehr

Parteitag der Linken: Sahra Wagenknechts Rede lässt Streit eskalieren

Die Linkspartei ist in der Frage der Migrationspolitik zerstritten. Auf dem Leipziger Parteitag erhielt die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht nun heftige Kritik und Zustimmung zugleich. Beim Linken-Parteitag in Leipzig ist der Streit ... mehr

Was macht Wagenknecht? Machtkampf in der Linken – Spekulationen um Rücktritt

Ein schwerer Machtkampf plagt die Linke. Ausgetragen unter den zwei Frontfrauen der Partei: Sahra Wagenknecht und Katja Kipping. Auf dem Parteitag könnte es nun knallen. Die Linke läuft derzeit wieder zur Höchstform auf. Zumindest was ihr Talent zu dramatischen ... mehr

Vor Linken-Parteitag: Sahra Wagenknecht legt sich erneut mit Spitze an

Pünktlich zum Parteitag flammt der Streit des Linken-Spitzenpersonals wieder auf. Gegenseitig wirft man sich Angriffe vor. Bis Sonntag will sich die Partei nun für die kommenden Jahre in Position bringen. Unmittelbar vor Beginn des Linken-Parteitags hat Fraktionschefin ... mehr

Gregor Gysi über Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht: "Keine Göttin"

Gregor Gysi hat  Sahra Wagenknechts Idee von einer linken Sammlungsbewegung angegriffen. Die Fraktionschefin sei zwar "eine Art Ikone", das heiße aber nicht, dass sie recht habe. Ab Freitag trifft sich die Partei, um einen neuen Vorstand ... mehr

Linke kritisieren Kompetenzgerangel in der Bundespartei

Zwei führende Politikerinnen der sächsischen Linken sehen ihre Partei durch Kompetenzgerangel zwischen Partei- und Fraktionsspitze auf Bundesebene zunehmend belastet. In einer Erklärung für den am Freitag beginnenden Bundesparteitag der Linken in Leipzig fordern ... mehr

Aktuelle Umfrage: FDP rutscht in der Wählergunst ab

Die FDP rutscht in der Wählergunst auf den schlechtesten Wert in diesem Jahr ab. Die Liberalen bleiben weit hinter ihrem Wahlergebnis zurück. Die SPD gewinnt etwas. Die FDP hat einer Umfrage zufolge erheblich an Zustimmung eingebüßt. In einer Umfrage ... mehr

Fraktionschefin Oldenburg will Vize-Parteivorsitzende werden

Die Chefin der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg, will in die Spitze ihrer Partei aufrücken. Beim Bundesparteitag der Linken am 9. Juni in Leipzig werde sie für den stellvertretenden Bundesvorsitz kandidieren, kündigte die Politikerin ... mehr

Nach Asyl-Skandal in Bremen: BAMF überprüft zehn weitere Standorte

Im Bremer Flüchtlingsamt sollen Hunderte Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Nun werden auch in zehn weiteren Ämtern Auffälligkeiten überprüft. Die Politik streitet über die Aufarbeitung. Das Bundesamt für Migration ... mehr

Linken-Chefin fordert "Höchstlohn" von einer halben Million Euro

Die Linken-Chefin Katja Kipping hat einen Maximallohn von einer halben Million Euro gefordert. Ungleichheit könne nur bekämpft werden, sagte sie, wenn Gehälter gedeckelt werden würden. Die Linke fordert ein Maximaleinkommen, das in Deutschland bei etwa einer halben ... mehr

AfD-Abgeordneter Bystron fällt krachend durch

AfD-Politiker Petr Bystron ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des Bundestagsausschusses Auswärtige Kulturpolitik durchgefallen. Die Partei sieht einen Verstoß gegen Absprachen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vorsitzenden ... mehr

Scharfe Kritik am Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz

Für die Opposition ist der Haushaltsentwurf von Olaf Scholz ein "Fehlstart" und "unvollständig". Der Finanzminister hält dagegen, dass die Investitionen in diesem Jahr um fast zehn Prozent stiegen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) hat seinen Haushaltsentwurf ... mehr

Die Russland-Connection: AfD-Vertrauter wegen Spionage angeklagt

Die polnische Generalstaatsanwaltschaft klagt den Aktivisten Mateusz Piskorski wegen Spionage für russische und chinesische Geheimdienste an – er pflegt auch enge Kontakte zu deutschen Politikern. Seit fast zwei Jahren sitzt Mateusz Piskorski in polnischer ... mehr

Bundestag reagiert auf Iran-Entscheidung: "Größerer Fehler als Bushs Irakinvasion"

Der nächste Alleingang von US-Präsident Trump: Die USA steigen aus dem internationalen Atomvertrag mit dem Iran aus. Ist der Deal noch zu retten? Wie soll Deutschland reagieren? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag ... mehr

Sonntagsfrage: SPD nur noch halb so stark wie die Union

Die Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Andrea Nahles hat den Sozialdemokraten in den Meinungsumfragen nichts gebracht. Im Gegenteil. Eine andere Partei wird für ihren neuen Kurs dafür belohnt.  Nach einer Emnid-Erhebung im Auftrag der "Bild am Sonntag ... mehr

200 Jahre Karl Marx: Reaktionen aus Politik: "Marx ragt heraus"

Verehrt und verteufelt: An den Theorien von Karl Marx scheiden sich bis heute die Geister. Welche Bedeutung haben seine Überlegungen heute noch? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag. Er gilt als einer der einflussreichsten und umstrittensten deutschen Denker ... mehr

Linke wählt Wissler und Schalauske zu Spitzenkandidaten

Janine Wissler und Jan Schalauske werden die Linken in Hessen als Spitzenkandidaten in die Landtagswahl im Oktober führen. Das haben rund 160 Vertreter der Kreisverbände bei einem Parteitag am Samstag in Kassel entschieden. Die 36 Jahre alte Fraktionsvorsitzende Wissler ... mehr

Linke-Politiker Dehm nennt Heiko Maas "gut gestylten Nato-Strichjungen"

Mit seinen Positionen zu Russland oder Israel ist Linken-Politiker Diether Dehm auch in seiner eigenen Partei umstritten. Nun hat er seinen Kritikern neuen Stoff geliefert – mit einer derben Attacke auf SPD-Außenminister Maas. Der Bundestagsabgeordnete Diether ... mehr

Carles Puigdemont: Gericht prüft Auslieferung des Katalanen

Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont bleibt in Gewahrsam. Das Amtsgericht Neumünster sprach eine sogenannte Festhalteanordnung aus. Nun beginnt das Auslieferungsverfahren.  Die deutsche Justiz muss sich weiter mit dem Fall des ehemaligen ... mehr

Linke in MV weiter im innerparteilichen Streit

Mitglieder der Linken Mecklenburg-Vorpommerns haben ihren Landesvorstand zu bedingungsloser Transparenz bei Personalentscheidungen und Aufwandsentschädigungen aufgefordert. Auf einer Konferenz am Samstag in Güstrow diskutierten rund 150 Teilnehmer ... mehr

Generalaussprache zur Regierung: Zwei unerwartete Überraschungen

Immer das Gleiche: Rede vom Minister, Meckern von der AfD, dann ganz-ganz-große Koalition. Einzig zwei Überraschungen hatte die Aussprache der Regierung im Bundestag zu bieten.  Von der Generalaussprache zur Regierungsbildung erwartet man nicht viel. Das Schema ... mehr

Linke: Änderung des Finanzausgleiches zugunsten der Kommunen

Sachsens Linke haben eine Änderung des kommunalen Finanzausgleichs vorgeschlagen. Städte und Gemeinden sollen pro Kopf und Jahr 100 Euro zusätzlich zur freien Verfügung erhalten - jährlich insgesamt 400 Millionen, teilte die Landtagsfraktion der Linken am Mittwoch ... mehr

Debatte um Hartz IV: Opposition bezeichnet Jens Spahn als "kaltherzig"

Jens Spahns (CDU) Aussage, jeder habe mit Hartz IV, was er zum Leben brauche, hat harsche Kritik der Opposition ausgelöst. Die Linke fordert gar, ihn doch nicht zum Gesundheitsminister zu machen. In der Debatte um Armut in Deutschland hat die Opposition scharfe Kritik ... mehr

Bodo Ramelow lässt sich die Heimat "von keinem Nazi wegnehmen"

Deutschland bekommt ein Heimatministerium. Vor allem die politische Linke ist entsetzt. Der einzige Ministerpräsident von Die Linke, Bodo Ramelow, aber sagt: Man muss Heimat als Sehnsuchtsort der Seele zulassen.  Ein Interview von Jan Hollitzer und Jonas Schaible ... mehr

SPD-Rebellen gründen neue linke Plattform

Ein Forum für Enttäuschte: Ein Abgeordneter der SPD gehört zu den Gründern der "Progressiven Sozialen Plattform". Die fordert mehr Soziales in der Politik – auch über Parteigrenzen hinweg. Politiker innerhalb und außerhalb der SPD haben zur Bildung einer neuen ... mehr

Europarat tadelt Deutschland: Parteispenden bleiben undurchsichtig

Die Regeln für Parteispenden sind in Deutschland viel zu lax. Antikorruptionsexperten des Europarats rügen die Bundesrepublik deshalb deutlich. Die Opposition gibt den Christdemokraten die Schuld. Im aktuellen Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, Greco ... mehr

Insa-Erhebung: AfD überholt in Umfrage erstmals die SPD

Erneuter Schock für die Sozialdemokraten: Die SPD liegt erstmals in einer bundesweiten Umfrage nur noch auf dem dritten Platz – hinter der AfD. Die AfD hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst erstmals die SPD überholt. Wie die Insa-Erhebung für die "Bild" ergab ... mehr

Özdemir und Boeddinghaus bleiben an Spitze der Linksfraktion

Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ihren Vorstand bestätigt. Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus wurden bei der jährlich stattfindenden geheimen Abstimmung erneut als Fraktionsvorsitzende gewählt, wie die Fraktion am Montagabend mitteilte. Deniz ... mehr

"Sonntagstrend": SPD auf histroischem Tiefstwert in Umfragen

Die SPD ist einer Umfrage zufolge auf einen historischen Tiefstwert in der Wählergunst gefallen. Die Nachricht kommt für die Sozialdemokraten zur Unzeit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kommen ... mehr

Anke Domscheit-Berg schildert sexuelle Übergriffe – und deren Abwehr

Sie hielt einem Sexualstraftäter ein Messer an den Hals und trat einem anderen ins Gesicht: Die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg will mit Schilderungen davon auch  der #MeToo-Debatte eine neue Richtung geben. Anke Domscheit-Berg, Netzaktivistin ... mehr

Groko: Die heftigsten Reaktionen auf den Koalitionsvertrag

Lange wurde verhandelt, jetzt steht der Koalitionsvertrag. Doch während die Spitzen von Union und SPD zufrieden mit den Ergebnissen sind, hagelt es bereits Kritik am Groko-Papier. Das sind die heftigsten Reaktionen: Da sondierst du bis in die frühen Morgenstunden ... mehr

Zirkeltag: "DDR-Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse"

In der DDR saß er als Bürgerrechtler im Gefängnis, heute ist er Herr über die Stasi-Akten. Ein Gespräch mit Roland Jahn über Reue, das Leid seiner Familie und das Überleben in einer Diktatur. Das Erbe der deutschen Teilung ist laut Jahn auch der Grund ... mehr

Sahra Wagenknecht im Interview: "Die SPD schafft sich ab"

Ihre Idee einer linken Volkspartei hat eine breite Debatte ausgelöst. Im Interview mit t-online.de erläutert Sahra Wagenknecht, warum es diese neue Bewegung braucht. Zugleich umwirbt sie vor dem SPD-Parteitag enttäuschte Sozialdemokraten. Frau Wagenknecht, Sie haben ... mehr

Der "Popstar in der Politik": Gregor Gysi wird 70

Der Mann, der aus dem Osten kam und seit Langem mit politischen Pointen glänzt: Zu seinem runden Geburtstag richten sich viele Augen auf Gregor Gysi. Er und einige Weggefährten kommen in einer Dokumentation über ihn zu Wort. Er war Mitbegründer der gesamtdeutschen ... mehr

Katja Kipping: "Nächste Merkel-Regierung wird Hängepartie auf Abruf"

Linke-Parteichefin Katja Kipping befürchtet mit einer erneuten Großen Koalition sozialpolitischen Kleinmut und ein neues außenpolitisches Wettrüsten. "Die nächste Merkel-Regierung wird eine Hängepartie auf Abruf und manifestiert das sorgfältig geschaffene Polit-Vakuum ... mehr

Linke kritisiert CSU-Forderung nach Alterstest bei Flüchtlingen

Nach dem gewaltsamen Tod einer 15-Jährigen entfacht eine neue politische Debatte über die Feststellung des Alters bei allen jungen Flüchtlingen. Die Linkspartei hat die CSU-Forderung nach Alterstests  scharf kritisiert. Das sei "grundrechtswidriger Unfug ... mehr

"Linke Volkspartei": Oskar Lafontaine will SPD-Wähler abwerben

Oskar Lafontaine sieht das Potenzial für eine linke Mehrheit im Land. Eine "linke Sammlungsbewegung" könnte neue Machtoptionen eröffnen, wie er nun in einem Interview sagte. Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat nach dem Debakel ... mehr
 
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