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Thüringen-Krise: Mike Mohring und Christine Lieberknecht – völlig verbockt

Thüringen-Krise: Mike Mohring und Christine Lieberknecht – völlig verbockt

Die CDU in Thüringen will keine CDU-Ministerpräsidentin – jedenfalls nicht nur für einen kurzen Übergang. Und als wäre das nicht irre genug, stellt sich heraus: Lieberknecht will gar nicht länger bleiben. Vielleicht hat Mike Mohring das mit dem Vorwärts-Scheitern ... mehr
Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Die überrumpelte CDU will schnelle Neuwahlen verhindern

Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Die überrumpelte CDU will schnelle Neuwahlen verhindern

Nach dem Ramelow-Schachzug  in Thüringen  will nun auch die CDU Christine Lieberknecht zur Übergangs-Regierungschefin wählen. Doch die Partei hat Angst vor schnellen Neuwahlen.  Einen Tag nach der nächsten Wendung im Thüringen-Krimi steckt die CDU in einem Dilemma ... mehr
CDU-Ostbeauftragter: CDU-Ostbeauftragter gibt Linken Schuld am Aufstieg der AfD

CDU-Ostbeauftragter: CDU-Ostbeauftragter gibt Linken Schuld am Aufstieg der AfD

Die CDU sucht nach Gründen für den Aufstieg der AfD im Osten. Marco Wanderwitz sieht auch eine Mitschuld bei der Linken: Sie habe den neuen Rechten erst den Weg geebnet. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz ( CDU), hat der Linkspartei ... mehr
Bürgerschaftswahl Hamburg: Umfrage sieht die FDP nicht mehr in Bürgerschaft

Bürgerschaftswahl Hamburg: Umfrage sieht die FDP nicht mehr in Bürgerschaft

Laut einer aktuellen Umfrage könnte die FDP bei den anstehenden Wahlen in Hamburg den Einzug in die Bürgerschaft verpassen. SPD und Grüne können wohl mit einer gemeinsamen Mehrheit rechnen. Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl würde die FDP einer aktuellen Umfrage ... mehr
Bürgerschaftswahl Hamburg: Grüne rutschen in Umfrage deutlich hinter die SPD

Bürgerschaftswahl Hamburg: Grüne rutschen in Umfrage deutlich hinter die SPD

Sie lagen schon mal fast gleichauf, doch nun ist der Abstand wieder groß: Vor der Wahl in Hamburg legt die SPD zu und die Grünen verlieren. Auch die AfD büßt nach dem Thüringen-Eklat an Zustimmung ein. Zehn Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg ... mehr

Bürgerschaftswahl Hamburg 2020: Briefwahl, Kandidaten und Termine

Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft – und damit einen neuen Bürgermeister. Regiert bald erstmals eine Grüne den Stadtstaat? Alle Infos zur Landtagswahl im Überblick. Es ist die einzige Landtagswahl im Jahr 2020, und es ist eine Wahl mit gleich zwei Premieren ... mehr

Bodo Ramelow zu Thüringen: "Manche Ratschläge sind wie Schläge"

Ein Unabhängiger für den Übergang? Eine Expertenregierung? An Vorschlägen mangelt es nach dem Tabubruch von Thüringen nicht. Bodo Ramelow hat eigene Pläne. Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in der Wahl eines unabhängigen Kandidaten oder einer ... mehr

Berlin: Thüringen-Wahl beschert SPD, Linke und Grünen Gewinne

Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen hat bundesweit ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Parteien in Berlin profitieren. Linke, Grüne und SPD in Berlin haben in den Tagen nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ... mehr

Mitten in Thüringer-Krise: Bodo Ramelow rührt mit Liebeserklärung auf Twitter

Bodo Ramelow kämpft für die Linke weiter um das Ministerpräsidentenamt in Thüringen – nachdem er es vor Kurzem räumen musste. Mitten im Chaos nach dem Wahleklat schickt er öffentlich eine persönliche Botschaft. Wenige Tage vor dem Valentinstag und inmitten einer ... mehr

AKK – Kramp-Karrenbauer tritt als Parteispitze zurück: CDU zerfällt in ihre Teile

Annegret Kramp-Karrenbauer hat es nicht geschafft, die CDU im Abwehrkampf gegen die AfD zu einen. Jetzt droht die Partei zu zerfallen. Dabei braucht die Demokratie sie mehr denn je. Es gibt Phasen im Leben, in denen manche Menschen machen können, was sie wollen ... mehr

Thüringen: Bodo Ramelow will erneut antreten

Bodo Ramelow: Der Linken-Politiker will nach wie vor Ministerpräsident werden – ein Überblick über die Situation in Thüringen. (Quelle: Reuters) mehr

Thüringen-Wahl: So viel Geld bekommt FDP-Politiker Kemmerich für seine Amtszeit

Das Politik-Beben in Thüringen beschäftigt die Deutschen. Der Rücktritt des neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich hinterlässt nicht nur Spuren in der Politik – sondern auch in der Landeskasse.  Es ist die kürzeste Amtszeit eines ... mehr

Nach Wahl-Eklat in Thüringen: FDP will Auflösung des Landtags

Die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens löste ein politisches Beben aus. Nun soll der Landtag sich auflösen, um eine Neuwahl zu ermöglichen.  Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben. Die FDP-Fraktion ... mehr

Thüringen: Linken-Landeschefin Hennig-Wellsow äußert sich zum Kemmerich-Rücktritt

Am Mikrofon von t-online.de: So äußert sich die Landeschefin der Linken Susanne Hennig-Wellsow zum Rücktritt von Thomas Kemmerich und zum Problem bei der anvisierten Auflösung des Landtags. (Quelle: t-online.de) mehr

Wut in Thüringen: Linken-Landeschefin wirft Blumen vor Thomas Kemmerichs Füße

In Thüringen ist Thomas Kemmerich von der FDP mit Stimmen der AfD und der CDU zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Das übrige Parlament ist empört – die Linken-Landeschefin reagiert mit einer eindeutigen Geste.  Aus Protest gegen die Wahl von Thomas Kemmerich ... mehr

Thüringen: Linke, SPD und Grüne unterzeichnen Regierungsvertrag

In Thüringen haben sie Spitzen von Linke, SPD und Grüne den neuen Regierungsvertrag unterzeichnet. Sie bilden damit eine Minderheitsregierung. Bodo Ramelow soll am Mittwoch als Ministerpräsident wiedergewählt werden. Einen Tag vor der geplanten Wahl eines neuen ... mehr

SPD kritisiert CSU-Kampagne gegen Tempolimit auf Autobahnen

Die CSU ist strikt gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen, aus diesem Grund hat sie eine Kampagne im Internet begonnen. Die SPD spricht von "Realitätsverlust". Die CSU hat eine Kampagne gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ... mehr

Umfrage: SPD und Union gewinnen an Wählergunst – AfD, Linke und FDP verlieren

Gute Nachrichten vor allem für die SPD, in einer aktuellen Umfrage hat die Partei an Zuspruch gewonnen. Auch die Union hat zugelegt, drei andere Parteien verloren hingegen. Die Parteien der großen Koalition haben einer Umfrage zufolge in der Wählergunst gewonnen ... mehr

Hamburg: Tom Radtke will nach Holocaust-Tweets in Linkspartei bleiben

Klimawandel mit Holocaust verglichen: Die Linkspartei in Hamburg hat die Tweets von Bürgerschaftswahl-Kandidat Tom Radtke verurteilt. Von einem Parteiaustritt will der junge Politiker offenbar nichts wissen. Trotz eines heftig kritisierten Holocaust-Vergleichs ... mehr

Umfrage: Hamburger SPD legt vor Bürgerschaftswahl zu

Gelingt es den Grünen als ehemaligem Juniorpartner erstmals die SPD in Hamburg zu überholen? Nach wochenlangem Gleichstand können die Sozialdemokraten nun doch noch Prozente dazugewinnen.  Etwa einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat sich die SPD in einer ... mehr

Thüringer Landtag: Parteien einigen sich auf Ressortverteilung

Thüringens Regierungsbildung ist kompliziert. Seit Monaten wird über eine Minderheitsregierung verhandelt. Nun gab es eine Einigung – das Konzept der Ministerien steht fest. Zum Abschluss ihrer Verhandlungen über eine Minderheitsregierung haben sich Linke ... mehr

Thüringen: Mohring fordert Verschiebung der Ministerpräsidentenwahl

Die Regierungsbildung in Thüringen ist kompliziert. CDU-Politiker Mohring fordert wegen verfassungsrechtlicher Bedenken, die Ministerpräsidentenwahl zu verschieben. Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring fordert wegen Verfassungsfragen die Verschiebung ... mehr

Bauernproteste: Julia Klöckners Agrarpolitk stößt auch bei Parteien sauer auf

Die Politik von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner steht in der Kritik. Nicht nur bei den Bauern. Auch Koalitionspartner und Opposition stellen ihr ein schlechtes Zeugnis aus. Der Konsens: Weniger reden, mehr tun.  Deutschlands Bauern sind sauer ... mehr

Thüringen: Weiter keine Koalition in Sicht

Thüringen: Eine Koalition ist nach der Wahl im Oktober 2019 weiter nicht in Sicht. (Quelle: Reuters) mehr

Hartz IV weg, Rente rauf: Linke will Sozialstaat grundlegend reformieren

Mindestrente,  Kindergrundsicherung  und eine Ende von Hartz IV: Das sind nur einige Forderungen der Linken. Die Partei will mit linken Ideen für eine Reform des Sozialstaats werben.  Die Führung der Linken hat am Samstag ein umfassendes Konzept zur Reform ... mehr

Umfrage vor der Bürgerschaftswahl: SPD und Grüne ziehen in Hamburg gleich

Hamburgs Grüne locken immer mehr Wähler an und ziehen mit der SPD gleich. Bei der Wahl 2015 lagen die Sozialdemokraten noch über 30 Prozentpunkte vor den Grünen. Rund sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg sieht eine Umfrage SPD und Grüne gleichauf ... mehr

Leipzig-Connewitz: Attacke auf Polizisten – OB warnt vor Linksextremisten

In der Silvesternacht wird im linksalternativen Stadtteil Connewitz ein Polizist attackiert und schwer verletzt. Der Oberbürgermeister warnt vor Linksextremisten. Die CDU will Konsequenzen. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat nach dem Angriff ... mehr

Ein Dorf wählt 50 Prozent AfD: Wem die Menschen hier noch vertrauen

Jedes Mal folgt nach einem AfD-Erfolg die Frage nach dem Warum. Was hat die Ostdeutschen so gekränkt und enttäuscht? Wir haben uns bei den Menschen auf die Suche gemacht. Dieser Artikel gehört zu den besten Beiträgen, die 2019 bei t-online.de erschienen sind. Er wurde ... mehr

Die Linke: Aufregung um polizeifeindliches Shirt bei Parteitag

Ein Foto vom Parteitag der Linken in Brandenburg zieht Kreise: In der Generalaussprache trug dort ein Redner ein "FCK CPS"-T-Shirt. Nun äußert er sich dazu. Der Linke in Brandenburg fliegt nach ihrem Landesparteitag ein Foto um die Ohren, das eine deutliche Botschaft ... mehr

Paragraf 219a: Werbung für Abtreibung – Erneut Geldstrafe für Ärztin Hänel

In einem weiteren Prozess gegen Kristina Hänel hat ein Gericht das Urteil gegen die Ärztin bestätigt. Die Opposition im Bundestag kritisiert das Verfahren und die unzureichende Reform des Abtreibungsparagrafen. In einem neuen Berufungsprozess wegen des Vorwurfs ... mehr

Vorstoß der Linken: Streit um Minister-Pension – Bezüge zu hoch?

Bekommen Minister zu viel Pension, wenn sie keine volle Legislaturperiode arbeiten? Ja, findet die Linke. Die Bezüge stünden "in keinem Verhältnis zum Durchschnittsrentner", sagt Dietmar Bartsch. Die Linke im Bundestag hat sich für die Streichung einer Ausnahmeregelung ... mehr

SPD: So problematisch sind die Pläne der Parteispitze – "Operation Olaf"

Die neue Parteispitze will nachverhandeln – beim Haushalt, beim Klima, beim Mindestlohn. Für die deutsche Wirtschaft und die Arbeitsplätze sind alle Ideen ziemlich heikel. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) und Saskia Esken ... mehr

Erbrecht in Deutschland: So viel Steuern zahlen Millionenerben

Da Vermögen hauptsächlich vererbt und nicht erarbeitet wird, sollen Erbschaftsteuern für eine gerechte Umverteilung sorgen. Doch in Deutschland bezahlen zumindest die Millionenerben kaum Steuern.   Auf Erbschaften oder Schenkungen über zehn Millionen Euro mussten ... mehr

Thüringen: Rot-Rot-Grün will Minderheitsregierung wagen

CDU und FDP werden keine Minderheitsregierung in Thüringen dulden, das haben sie klar gemacht. Trotzdem stehen die Zeichen nun auf Rot-Rot-Grün. Doch noch müssen die Parteien ihre Mitglieder befragen. Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung ... mehr

Erfurt: Vertreter von Rot-Rot-Grün beraten weiteres Vorgehen

Rot-Rot-Grün kommt am Dienstag in Erfurt zusammen, um über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen. Nach der Landtagswahl im Oktober ist noch keine Regierung mit einer Mehrheit in Sicht. In Erfurt kommen am Dienstag erneut Thüringer Spitzenpolitiker von Linke ... mehr

Deutschland: Jeder zehnte Bürger ist einsam – Linke sieht Politik gefordert

Millionen Menschen sind von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen. Mit dem Alter nehmen die Probleme oft zu – die Linke fordert nun umfassende politische Abhilfe dagegen. Fast jeder zehnte Bundesbürger mittleren und höheren Alters fühlt sich einsam ... mehr

ARD-"Deutschlandtrend": SPD legt leicht zu – Groko ohne Mehrheit

Die SPD legt laut einer neuen Umfrage in der Wählergunst bundesweit etwas zu – und kann sich an der AfD vorbeischieben. Die CDU sinkt im "Deutschlandtrend" auf den schlechtesten Wert seit Juli. Die CDU/CSU ist im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" auf den schlechtesten ... mehr

Löhne arbeitender Hartz-IV-Empfänger aufgestockt – um fast zehn Milliarden Euro

Löhne von Erwerbstätigen, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, wurden 2018 vom Staat aufgestockt. Die Linke sieht darin eine "verdeckte Subventionierung von Lohndumping". Der Staat hat die Löhne von arbeitenden Hartz-IV-Empfängern 2018 um fast zehn Milliarden ... mehr

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folg Sahra Wagenknecht neben Dietmar Bartsch

Die Fraktion der Linken im Bundestag hat zwei neue Chefs: die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali und den bisherigen Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch. Sahra Wagenknecht trat nicht nochmal an. Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ... mehr

Die Linke: Amira Mohamed Ali ist neue Fraktionschefin

Amira Mohamed Ali: Die Hamburgerin ist neue Co-Fraktionschefin der Linken im Bundestag. (Quelle: Reuters) mehr

Landtagswahl in Thüringen: Nach Endergebnis – FDP muss um Landtagsfraktion zittern

Knapper geht nicht: Die FDP übersprang in Thüringen die Fünf-Prozent-Hürde nach der ersten Zählung mit  nur  fünf Stimmen. Nun wird nachgezählt. Das endgültige Ergebnis kann nicht nur für die FDP viel entscheiden. Die Thüringer Landtagswahl Ende Oktober ... mehr

Hartz-IV-Sanktionen – nach Entschärfung: "So ziehen wir Hartz IV die Zähne"

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen und die Linke fordern nun weitere Verbesserungen für Arbeitslose. Nach der Entschärfung der  Hartz IV-Sanktionen fordert die Vorsitzende ... mehr

Thüringen-Wahl: Mike Mohring bringt neue Minderheitsregierung ins Spiel

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen: CDU-Spitzenkandidat Mohring möchte trotz seiner Wahlschlappe Ministerpräsident Ramelow in die Opposition schicken. Hilft ihm die AfD dabei? Alle Infos im Newsblog.  Historischer Sieg für Bodo Ramelow ... mehr

Nach der Landtagswahl: CDU-Generalsekretär Ziemiak nennt Vorstoß der Thüringer CDU "absurd"

Thüringer CDU-Funktionäre forderten, eine Koalition mit der AfD nicht mehr kategorisch auszuschließen. Dies stößt nicht nur innerhalb der Partei auf herbe Kritik. Die Reaktionen im Überblick.  Obwohl Thüringer  CDU-Funktionäre eine Zusammenarbeit ... mehr

Landtagswahl in Thüringen: CDU-Funktionäre offenbar für Gespräche mit AfD

Nach der Thüringen-Wahl herrscht Ratlosigkeit, wie das Bundesland künftig regiert werden soll. Aus dem CDU-Lager kommt nun der Vorstoß, eine Koalition mit der AfD nicht mehr auszuschließen.  In einem gemeinsamen Schreiben haben ... mehr

CDU-Politiker Heym will Bündnis mit AfD – und erntet scharfe Kritik

Der Thüringer Vizefraktionschef der CDU hält die AfD für eine konservative Partei und wirbt für ein Bündnis im Erfurter Landtag. Doch damit provoziert Michael Heym heftige Reaktionen in seiner Partei. Nach der Forderung, eine Koalition mit der AfD nicht ... mehr

Anfrage im Bundestag: Rentner zahlen immer mehr Steuern

Berlin (dpa) - Rentner zahlen von Jahr zu Jahr mehr Einkommensteuer. So flossen nach den jüngsten Zahlen 2015 rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums ... mehr

Rente: Rentner müssen immer mehr Steuern zahlen – Kritik von der Linken

Ruheständler werden verstärkt vom Fiskus zu Kasse gebeten. Die Summen steigen von Jahr zu Jahr. Politiker fordern "besonderen Schutz" – vor allem für niedrige Renten.  Rentner zahlen immer mehr Einkommensteuer. So flossen nach den jüngsten Zahlen ... mehr

Thüringen: Das denken die Deutschen über eine Koalition aus CDU und Linke

Sollte die CDU in Thüringen mit der Linken koalieren? Viele Unionsanhänger haben nach der Wahl ihre Haltung geändert. In einer anderen Frage bleiben sie aber entschieden. Der Widerstand unter Unionsanhängern gegen eine Koalition der CDU in Thüringen mit der Linkspartei ... mehr

Meinungsfreiheit in Deutschland: Sind wir ein Volk von Mimosen geworden?

Wer heutzutage lästige Kritik loswerden oder Widerspruch unterdrücken will, beschwört die angeblichen Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Sind wir eigentlich zu einem Volk von Mimosen geworden?  Der Ruf nach Meinungsfreiheit ist eine Keule ... mehr

Landtagswahl Thüringen: CDU will rot-rot-grüne Minderheitsregierung nicht tolerieren

Nach der Wahl in Thüringen würde die rot-rot-grüne Koalition gerne weitermachen – doch dafür ist die bisherige Regierung nun auf die Unterstützung der CDU angewiesen. Die hat ihnen jetzt eine Absage erteilt. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will nicht ... mehr

Merz attackiert Merkel: Thüringer Wahlfiasko heizt Machtkampf in der CDU an

Berlin (dpa) - Die historische Schlappe der CDU bei der Landtagswahl in Thüringen hat den Machtkampf und Richtungsstreit in der Partei neu entfacht. Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz wertete das Wahlfiasko für CDU und SPD als "großes Misstrauensvotum" gegen ... mehr

CDU: Keine Koalition mit Linkspartei in Thüringen

Spitzenkandidat Mike Mohring: Nach den Landtagswahlen in Thüringen hatte die CDU eine Koalition mit der AfD oder der Linkspartei eigentlich ausgeschlossen. (Quelle: Reuters) mehr

"Anne Will" zur Thüringen-Wahl: 30 Jahre Einheit und der Erfolg von AfD und Linke

Das Wahlergebnis in Thüringen lässt manche jubeln, das gesamtpolitische Gros steht aber ratlos da. Anne Will versuchte, den Erfolg von AfD und Linken in der Gesamtschau zu 30 Jahren Einheit einzuordnen. Die Gäste Sahra Wagenknecht (Die Linke), Fraktionsvorsitzende ... mehr

Thüringen-Wahl: AfD und Linke spalten Thüringen – ein zerrissenes Land

Nirgendwo ist Deutschland politisch so gespalten wie in Thüringen: AfD und Linke bestimmen den Diskurs, dabei sehnen sich die Menschen nach Stabilität. Eine Reise durch ein zerrissenes Land. Am Tag vor der Landtagswahl sitzt Heinrich Warnke mitten ... mehr
 
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