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Sahra Wagenknecht: Lifestyle-Linke leben in einer anderen Welt

Sahra Wagenknecht: Lifestyle-Linke leben in einer anderen Welt

Sie halten den Nationalstaat für ein Auslaufmodell und sich selbst für Weltbürger, Fleiß und Anstrengung finden sie uncool: die Linksliberalen. Eine Abrechnung. Was ist heute noch links? Was rechts? Viele Menschen wissen es nicht mehr. Sie halten die alten Kategorien ... mehr
Corona: Berliner Schulen starten wieder in Wechselunterricht – Testpflicht kommt

Corona: Berliner Schulen starten wieder in Wechselunterricht – Testpflicht kommt

Trotz hoher Corona-Infektionszahlen setzt Berlin auch nach dem Ende der Osterferien auf Wechselunterricht. Dafür wird die Testpflicht ausgeweitet – doch es gibt auch Kritik an der Entscheidung.  Nach dem Ende der zweiwöchigen Osterferien öffnen Berlins Schulen am Montag ... mehr
NRW: Söder bei Menschen doppelt so beliebt wie Laschet

NRW: Söder bei Menschen doppelt so beliebt wie Laschet

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind mit ihrer Regierung unzufrieden. Besonders schlecht kommt dabei Ministerpräsident Armin Laschet weg – auch bei der Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur. Das Ansehen von Ministerpräsident  Armin Laschet ( CDU) und seiner ... mehr
Berlin:

Berlin: "Deutsche Wohnen & Co. enteignen": Initiative treibt Politik vor sich her

Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" will große Immobilienkonzerne verstaatlichen. Das Volksbegehren könnte zum zentralen Wahlkampfthema im Sommer werden. Am 25. Juni beginnt bei der Berliner Landeswahlleitung das große Zählen: 175.000 Unterschriften ... mehr
Astrazeneca-Chaos: Deutsche glauben nicht mehr an Merkels Impfversprechen

Astrazeneca-Chaos: Deutsche glauben nicht mehr an Merkels Impfversprechen

Astrazeneca soll an weite Teile der Bevölkerung nicht mehr verimpft werden. Kippt jetzt das Impfversprechen der Regierung, bis Sommer jedem ein Impfangebot zu machen? Die Deutschen haben eine klare Meinung. Der Erfolg der deutschen Impfkampagne wird zum Schluss an einem ... mehr

Streit über Spahns Investments: "Gehört entlassen" – "nichts Verwerfliches daran"

Nach einem t-online-Bericht über die Investments von Jens Spahn ist die Opposition gespalten: Während die Linke die Entlassung des Gesundheitsministers fordert, warnt die FDP vor einer "Neiddebatte". In der Diskussion um die Investments von Bundesgesundheitsminister ... mehr

Ministertreffen mit Angela Merkel: Bodo Ramelow beschwert sich über Ablauf

Die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag war ein Marathon. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow äußert sich nun kritisch zum Ablauf des Treffens, das bis in die Nacht ging. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ( Die Linke) beschwert sich über Unklarheiten ... mehr

Deutschlandtrend: Es geht weiter bergab für die Union

Mit jeder Umfrage sinkt die Union in der Wählergunst. Nun haben die Parteien den schlechtesten Wert seit einem Jahr eingefahren. Auch CDU-Chef Laschet verliert weiter an Zustimmung. Die Union ist im neuen Deutschlandtrend des ARD-"Morgenmagazins" auf den niedrigsten ... mehr

Corona-Krise | Experte: Wenn Laschet als Kanzler kandidiert, ist Feierabend

Die Unzufriedenheit mit der Corona-Politik wächst, weil Deutschland bei der Krisenbewältigung zusehends eine schlechte Figur macht. Experte Klaus Schroeder erklärt, welche Fehler begangen wurden. t-online: Professor Schroeder, die Impfungen gegen das Coronavirus ... mehr

Kommunalwahl Frankfurt: Grüne stärkste Partei – Dreierbündnis nötig

Nach der Stadtverordnetenwahl in Frankfurt sind die Grünen nach wie vor als stärkste Kraft vor der CDU hervorgegangen. Ein Zweierbündnis ist rechnerisch aber nicht möglich. Die Grünen sind in Frankfurt auch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis als stärkste Partei ... mehr

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD und CDU kämpfen um Mehrheit

Bleibt die SPD mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer stärkste Partei in Rheinland-Pfalz? Oder gewinnt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf? Darüber stimmen seit Öffnung der Wahllokale am Sonntagmorgen die Rheinland-Pfälzer bei der Landtagswahl ... mehr

Landtagswahl 2021: Kommt jetzt im Bund die Ampel aus Grünen, SPD und FDP?

Bei der Wahl in Rheinland-Pfalz wird sie wohl bestätigt, in Baden-Württemberg ist sie ebenfalls möglich: eine Koalition von Grünen, SPD und FDP. Die Ampel gewinnt auch auf Bundesebene immer mehr Anhänger. Aus mehreren ... mehr

Gerichte kassieren tausende negative Asylbescheide für Afghanen

Gerichte haben 2020 mehr als 8.000 Ablehnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aufgehoben. Die Linke spricht von einer skandalösen Fehlerquote.  Bei Klagen gegen ablehnende Asylbescheide sind Afghanen vor Gericht häufig erfolgreich. In beinahe ... mehr

Umfrage: Der Abwärtstrend für die Union CDU/CSU setzt sich fort

Die Umfragewerte für die Union sehen nicht gut aus: Erneut verlieren die Christdemokraten beim "Sonntagstrend". Einen Zuwachs gibt es bei drei anderen Parteien. Die Union setzt ihren Abstieg in Wahlumfragen fort. Erstmals seit Ende März vergangenen Jahres rutschten ... mehr

Berliner Linke bereitet Vergesellschaftungsgesetz für große Wonungsbestände vor

Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" sammelt Unterschriften für einen Volksentscheid über die Enteignung großer Immobilienfirmen. Die Linke-Fraktion bastelt an einem entsprechenden Gesetzentwurf. Die Berliner Linke-Fraktion will einen Entwurf ... mehr

Kritik an "heute-show": Linken-Chefin verärgert über "halbnacktes Bondgirl"

Eine Fotomontage der ZDF-Sendung "heute-show" hat bei der neuen Parteivorsitzenden der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, für Unmut gesorgt. Sie machte ihrem Ärger auf Twitter Luft.  Zwei Parteichefinnen als Bondgirls: Die neue Linken-Vorsitzende Susanne ... mehr

Treptow-Köpenick: Linke nominiert Gregor Gysi als Direktkandidaten

Mit einem "starken Ergebnis" hat sich Gregor Gysi die Nominierung des Bezirksverbandes Treptow-Köpenick als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Herbst gesichert. Der langjährige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, will erneut per Direktmandat ... mehr

Thüringer Landtag: Hennig-Wellsow legt Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag gibt ihr Amt auf. Susanne Hennig-Wellsow ist kürzlich in den Parteivorsitz gewählt worden. Nach ihrer Wahl an die Bundesspitze der Linken hat Susanne Hennig-Wellsow nun auch den Vorsitz ... mehr

Deutschland: Mehr als 1.600 Angriffe auf Migranten im vergangenen Jahr

Im vergangenen Jahr sind mehr als 1.600 Übergriffe auf Migranten in Deutschland gemeldet worden. Linken-Politikerin Ulla Jelpke schätzt die Lage drastisch ein. 2020 hat es in Deutschland mindestens 1.606 Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber gegeben ... mehr

Linke wählen Doppelspitze: Die neuen Chefinnen stehen vor einer schweren Aufgabe

Es ist ein Novum in der deutschen Parteienlandschaft: Bei der Linken stehen ab jetzt zwei Frauen an der Spitze. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow müssen nun klären, wo die Partei eigentlich hin will. Mit Appellen für mehr Selbstbewusstsein und Geschlossenheit ... mehr

Die Linke: Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow bilden neue Spitze

Fast zehn Jahre lang haben Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke geführt, jetzt übernimmt ein neues Duo. Vom Parteitag geht die Botschaft aus: Wir wollen regieren. Das neue, rein weibliche Führungsduo der Linken ist komplett: Nach der hessischen ... mehr

Online-Parteitag - Nach fast neun Jahren: Führungswechsel bei der Linken

Berlin (dpa) - Nach fast neun Jahren an der Spitze der Linken ziehen die scheidenden Vorsitzenden, Katja Kipping und Bernd Riexinger, eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Die Linke sei aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken, sagte Kipping wenige ... mehr

Berlin: Linke unterstützt "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" – CDU warnt davor

Am Freitag startet das Volksbegehren "Deutsche Wohnen und Co enteignen" in Berlin. Die Linke will die Initiative dabei unterstützen, die nötigen 170.000 Unterschriften zu sammeln – die CDU warnt vor Enteignungen. Die Berliner Linke hat angekündigt, die Initiative ... mehr

Hamburg: Obdachloser unter Brücke gestorben? Hotel-Öffnungen gefordert

In Hamburg ist die Leiche eines Mannes unter einer Brücke gefunden worden. Einem Bericht zufolge soll es sich um einen Obdachlosen handeln. Nun fordern erste Politiker deshalb die Öffnung von Hotels. Unter einer S-Bahn-Brücke in Hamburg ist in den kalten Wintertagen ... mehr

Köln: Sarah Niknamtavin ist die jüngste Abgeordnete der Stadt

Sie war eine stille Schülerin ohne Hobbys, bis sie die Politik für sich entdeckte: Sarah Niknamtavin sitzt für die Linke im Kölner Stadtrat. Was treibt sie an? t-online hat mit der 22-Jährigen gesprochen.  Um Sarah Niknamtavins politisches Wirken zu verstehen ... mehr

Nach EU-Impfdebakel: AfD fordert Rücktritt von Ursula Von der Leyen

Die EU hinkt beim Impfen hinterher – und der Zorn darüber trifft vor allem EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Auch im Europaparlament muss sie sich schwere Vorwürfe anhören. Wegen des Mangels an Corona-Impfstoff hat die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ... mehr

Baden-Württemberg: Grüne hängen in Umfrage CDU ab | Umfrage

Im Südwesten deutlich hinter Grün, in Rheinland-Pfalz auf der Kippe: Aktuelle Umfragen zeichnen ein durchwachsenes Bild für die CDU. In beiden Bundesländern wird im März gewählt.  Schwierige Probe im Superwahljahr: Aktuellen ZDF-Umfragen zufolge werden die kommenden ... mehr

"Wir müssen uns nicht lieben" - Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU schließen neue Vereinbarung

Erfurt (dpa) - Thüringens Landtag soll trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse in der Corona-Krise handlungsfähig bleiben. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU schlossen eine neue Stabilitätsvereinbarung, die Parlamentsentscheidungen ... mehr

Corona-Impfgipfel: Für den Sieg über Corona braucht es viel mehr

Der Impfgipfel ist vorbei, die Politiker geben sich zufrieden. Sie verkennen, dass der Jahrhundertkrise mit kurzfristigen Therapien nicht beizukommen ist. Es braucht endlich eine Lösung, die dauerhaft trägt. Ein ungeschriebenes Gesetz der Politik besagt, dass Politiker ... mehr

Lebenslänglich für Mord an Walter Lübcke – doch viele Fragen bleiben offen

Der Mörder von Walter Lübcke muss viele Jahre ins Gefängnis. Doch der Prozess gegen den Neonazi hat vieles nicht aufklären können. Die Aufarbeitung von Verbindungen zum NSU steht noch bevor. Der Neonazi Stephan Ernst hat Walter Lübcke erschossen. Das Oberlandesgericht ... mehr

KMK-Chefin Britta Ernst: Schulöffnungen Anfang Februar möglich

Britta Ernst, Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, will bald die ersten Schulen öffnen – wo die Infektionslage das zulässt. Ein bundesweit einheitliches Vorgehen lehnt sie ab.   Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, hält erste ... mehr

Wahl 2021: Wagenknecht will wieder für Bundestag kandidieren

Nach einem Burnout zog sich Sahra Wagenknecht aus der ersten Reihe der Politik zurück. Doch die Linke-Politikerin will erneut für den Bundestag kandidieren. Ihre Chancen stehen gut.  Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht will im September wieder ... mehr

Corona-Regeln in Deutschland: Rufe nach Lockdown-Ende werden lauter

Die Corona-Maßnahmen wurden verlängert, die Zahlen sinken langsam. Nun richten sich die Blicke auf den kommenden Monat – einige Stimmen wollen einen endgültigen Schlussstrich unter den Lockdown ziehen. Nach der Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen regen ... mehr

Wie wird die Zukunft? Nach Corona brauchen wir eine radikale Wende

Wie soll es weitergehen nach der Corona-Krise? Linke-Politiker Jan Korte fordert im Gastbeitrag, mit einer Politik zu brechen, die den Menschen als Nebensache betrachtet.  Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird eine Abstimmung über die Weichenstellung in unserer ... mehr

Berlin: Besuchsverbot in Pflegeheimen mit Corona-Fällen

Die Corona-Krise setzt den Bewohnern von Pflegeheimen immer mehr zu. Jetzt gibt es erneute Einschränkungen für Besucher. Bewohner von Berliner Pflegeheimen dürfen vorerst generell keinen Besuch mehr empfangen, wenn in der Einrichtung mindestens ein Corona-Fall auftritt ... mehr

Coronavirus: "Bewegungsradius geht an der Lebensrealität der Menschen vorbei"

Der Corona-Lockdown wird nicht nur verlängert, sondern sogar verschärft. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik – vor allem an einer bestimmten Maßnahme. Die Kanzlerin ist sich mit den Ministerpräsidenten der Länder einig: In Deutschland werden die Corona ... mehr

Politik bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Das politische Jahr 2021 wird aufregend, In Deutschland stehen gleich zwei wichtige Abstimmungen an. Ein Überblick. Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl machen das Jahr 2021 zum Superwahljahr. Die Corona-Pandemie erschwert den Parteien erheblich die Vorbereitung ... mehr

Sahra Wagenknecht im Interview: "Deutschland ist sich gar nicht einig"

Die Wende stellte das Leben von Sahra Wagenknecht auf den Kopf. Hier spricht die Politikerin offen über ihre Vergangenheit – und rechnet mit Fehlern der Linken ab. Die Außenseiterrolle hat Sahra Wagenknecht früh kennengelernt, als die Halb-Iranerin in der DDR aufwuchs ... mehr

Dietmar Bartsch: Das macht Australien in der Corona-Krise besser

Die Bundesregierung überlässt die Kontrolle von Reiserückkehrern ohnehin überforderten lokalen Behörden. Ein großes Versäumnis, meint Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch mit Blick auf ein anderes Land. Das Coronavirus hat das "normale" Leben in Deutschland zum Erliegen ... mehr

Gysi und Dagdelen besuchen Edward Snowden in Moskau

Edward Snowden machte der Weltöffentlichkeit 2013 bekannt, wie britische und US-Geheimdienste das Internet überwachen. In seinem Moskauer Exil bekam der Whistleblower jetzt Besuch aus Deutschland. Die Bundestagabgeordneten Gregor Gysi und Sevim Dagdelen (beide ... mehr

Chaos in Erfurt: Die CDU muss ihr Verhältnis zur AfD klären

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute schreibe ich stellvertretend für Florian Harms für Sie den kommentierten Überblick über die Themen des Tages. WAS WAR? Jede Krise bringt offenbar einen Satz mit sich, der in kaum einer Rede fehlen darf. In der Finanzkrise ... mehr

Rente – individueller Renteneintritt: "Die CDU fordert Maloche bis zum Tod"

CDU-Politiker forderten, das einheitliche Renteneintrittsalter abzuschaffen. Was halten die anderen Parteien davon? t-online hat die Rentenexperten der anderen Fraktionen zu dem radikalen Vorschlag befragt. Vor einigen Tagen sorgten CDU-Politiker mit einem Vorschlag ... mehr

AfD büßt in Umfrage stark an Zustimmung ein – diese Partei legt zu

Gerade hält die AfD inmitten der Corona-Pandemie ihren Parteitag ab, da ereilt sie eine schlechte Nachricht. Laut Umfrage hat sie an Wählergunst deutlich verloren. Eine andere Partei kann sich hingegen freuen. Die Zustimmung für die Regierungsparteien bleibt weitgehend ... mehr

Drosten, Musk, Merkel & Co. – Das sind die größten Gewinner des Jahres 2020

Die wenigsten Menschen hatten bis zum Frühjahr Namen wie Christian Drosten oder Hendrik Streeck gehört. Die beiden Virologen sind also zweifellos Gewinner des Jahres. Aber auch für andere Prominente aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung und Sport sind die vergangenen ... mehr

Corona-Hotspot Hildburghausen: 400 Demonstranten ziehen singend durch die Stadt

Im Landkreis Hildburghausen mit Deutschlands höchster Infektionszahl gelten seit Mittwoch noch schärfere Regeln. Trotzdem zogen am Abend rund 400 Menschen singend durch die Kreisstadt. Nicht nur der Bürgermeister ist fassungslos.  In Hildburghausen ... mehr

Bremen: Schockierende Rassismusvorwürfe gegen Teile der Feuerwehr

Ein Feuerwehrmann soll seine Kinder unter Hakenkreuzflaggen fotografiert und diese Bilder geteilt haben – nur einer von zahlreichen Vorfällen. Laut Zeugen ist das Problem jahrelang ignoriert worden. In der Bremer Berufsfeuerwehr sollen Beamte über Internet-Chats ... mehr

Presse zu Corona-Demo: "Diese Aggression ist ein Angriff auf das Parlament"

Etwa 7.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch in Berlin gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes in der Corona-Krise. Die Presse findet deutliche Worte, warum die Lage so eskalierte. Um gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu protestieren, versammelten ... mehr

Dietmar Bartsch über Regierung: Das ist hanebüchene Corona-Politik

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise den Sommer verschlafen. Jetzt verlangt sie den Bürgern fragwürdige Einschränkungen ab. So geht es nicht, schreibt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Gastbeitrag. Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang ... mehr

Nebeneinkünfte: So viel verdienen die Abgeordneten des Bundestages nebenbei

Längst nicht jedes Mitglied des Bundestages bestreitet seinen Lebensunterhalt ausschließlich mit Politik: Zum Teil verdienen die Parlamentarier Hunderttausende Euro dazu. Eine Übersicht über alle Nebeneinkünfte. Sie sind als Steuerberater ... mehr

"Querdenken"-Demo in Leipzig: Trotz Auflösung kommt es zu Ausschreitungen

In Leipzig demonstrierten Tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.  Nach der Auflösung der Versammlung ist es zu Ausschreitungen gekommen. 19.32 Uhr: Zahlreiche Übergriffe auf Journalisten Die Gewerkschaft Deutsche Journalistinnen ... mehr

Linke-Parteitag soll stattfinden - aber stark verkürzt

Die Linke will einen großen Teil ihres Parteitags digital nachholen. Die Delegierten müssen kommende Woche aber persönlich zusammenkommen, um eine neue Parteispitze zu wählen.  Der Linke-Parteitag Ende nächster Woche in Erfurt wird wegen der Corona-Pandemie ... mehr

Linksradikales Comeback: Wieso die FDJ am 3. Oktober in Berlin aufmarschierte

Zum Jahrestag der  Wiedervereinigung tauchten Linksextremisten in Blauhemden auf, um gegen die "Annexion" zu protestieren:  "30 Jahre sind genug", meint die FDJ. Dabei will die frühere SED-Jugendorganisation seit 30 Jahren einfach nicht verschwinden.  Hartmut Richter ... mehr

30 Jahre vereintes Deutschland: "Es gibt nach wie vor Unterschiede"

Seit 30 Jahren ist Deutschland vereint, nicht alle sehen die Einheit als Erfolgsgeschichte. Falsch, sagt Experte Klaus Schroeder. Fehler werden allerdings immer wieder gemacht. So auch von der Kanzlerin. Vor gut 30 Jahren war die Euphorie schier grenzenlos ... mehr

Hartz IV: Ostdeutsche deutlich öfter langzeitarbeitslos

In Ostdeutschland schnappt die Hartz-IV-Falle neuen Zahlen zufolge öfter zu: Der Anteil der Arbeitslosen, die länger als vier Jahre Grundsicherung beziehen, ist im Osten deutlich höher als im Westen. In vielen ostdeutschen Regionen stecken Arbeitslose ... mehr

Linke wirft Ingo Paeschke wegen Auftritt mit AfD aus der Partei

Nach einem Auftritt mit einem AfD-Politiker ist Linken-Vertreter Ingo Paeschke von der Partei ausgeschlossen worden. Der Fraktionsvorsitzende will nicht gegen den Rausschmiss vorgehen. Die Landesschiedskommission der Brandenburger Linkspartei hat den Kommunalpolitiker ... mehr
 
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