Sie sind hier: Home > Themen >

SPD

Thema

SPD

Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

Martin Schulz: Kann der SPD-Politiker auch Kanzler?

SPD-Schwergewicht Martin Schulz zieht es nach Berlin. Der Spitzen-Europa-Politiker könne entweder Außenminister werden, oder - und das scheint die Frage zu sein, um die es in Wirklichkeit geht - Kanzlerkandidat seiner Partei, heißt es. Ein aussichtsloses Unterfangen ... mehr
Rente: So sieht das Konzept von Andrea Nahles aus

Rente: So sieht das Konzept von Andrea Nahles aus

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ( SPD) stellt ihre Pläne für die Zukunft der Rentner in Deutschland vor. Wichtigste Ziele: Sie will das Rentenniveau bis 2045 auf 46 Prozent halten. Zudem solle der Beitragssatz in dieser Zeit nicht über 25 Prozent steigen ... mehr
Bürgerversicherung würde Zehntausende Arbeitsplätze in Deutschland kosten

Bürgerversicherung würde Zehntausende Arbeitsplätze in Deutschland kosten

Die Bürgerversicherung in Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung könnte der Umbau der Privaten Krankenversicherung ( PKV) zwischen 22.700 und 51.000 Arbeitnehmern den Job kosten. Dieser Stellenabbau ... mehr
Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance.  Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr
Bundespräsident: Schäuble nennt Einigung auf Steinmeier

Bundespräsident: Schäuble nennt Einigung auf Steinmeier "Niederlage"

Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr

Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr

Sigmar Gabriel beharrt auf einen SPD-Außenminister

Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr

MDR-Umfrage sieht AfD in Sachsen weiter im Höhenflug - CDU verliert

Der Höhenflug der AfD in Sachsen reißt nicht ab: Laut einer Umfrage erreichen die Rechtspopulisten 25 Prozent. Die traditionelle Volksparteien dagegen verlieren. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung des Mitteldeutschen Rundfunks ... mehr

"Frontal21": SPD-Agentur bietet für Geld Termine mit Spitzenpolitikern an

Nach einem Bericht des ZDF-Magazins "Frontal21" bietet eine SPD-Agentur gegen Geld Termine mit SPD-Bundesministern und anderen Spitzenpolitikern an. Nun steht der Verdacht einer verdeckten Parteienfinanzierung im Raum. Teilnehmer solcher gesponserten Gespräche waren ... mehr

Bundestag: SPD-Vermittlung von Politikertreffen sind rechtens

Gesponsorte Treffen von Lobbyisten mit Spitzenpolitikern sind nichts Ungewöhnliches. Wenn aber eine Kommunikationsagentur der SPD gegen Geld Gespräche vermittelt, steht schnell der Verdacht verdeckter Parteienfinanzierung im Raum. Nun hat sich der Bundestag ... mehr

Affäre um Petra Hinz: Die SPD-Politikerin will aus der Partei austreten

Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene SPD-Abgeordnete Petra Hinz legt ihr Mandat zum 31. August nieder. Das berichtet die "Westdeutsche Zeitung". Auch aus der Partei werde sie austreten. Die 54-jährige Hinz habe diesen Schritt bei einem Notar ... mehr

Diese Bundestagsabgeordneten gehen bald in Rente

Der langjährige CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach will 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Gründe sind neben privaten Motiven auch seine Unzufriedenheit mit einigen Positionen seiner Partei unter CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Andere bekannte ... mehr

Scheuer nennt Integrationsbeauftragte Özoguz "fehl am Platz"

Die Kanzlerin fordert Loyalität von türkischstämmigen Bürgern ein - aus der SPD kommt Kritik von der Integrationsbeauftragten Özoguz. Für CSU-General Scheuer eine "Bankrotterklärung". Der Loyalitätsappell von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Adresse ... mehr

Kommentar zu: Warum die Rente mit 69 keine "bekloppte Idee" ist

Als ich gestern meinen Artikel " Die Rente mit 69 wird kommen - ganz sicher" schrieb, wusste ich noch nicht, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ( SPD) den entsprechenden Vorschlag der Bundesbank für "eine bekloppte Idee" hält. Leider.   Es liegt mir fern, Menschen ... mehr

SPD - Heiko Maas: "Doppelpass bleibt - Debatte kann beendet werden!"

Bundesjustizminister Heiko Maas schließt eine Abkehr von der doppelten Staatsbürgerschaft - wie es einzelne Innenminister der Union fordern - aus, und zwar kategorisch. "Der Doppelpass bleibt", ist sich der SPD-Minister sicher. Anlass für dieses Machtwort ... mehr

Petra Hinz will Bundestagsmandat im August niederlegen

Jetzt geht es doch plötzlich sehr schnell: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will bis Ende des Monats ihr Mandat in Berlin niederlegen - und zwar bei einem Notar. Genau das hatte sie noch kurz zuvor ausgeschlossen und gesagt: "Ich werde dieses Mandat ... mehr

Wie schlecht steht es wirklich um die Bundespolizei?

Mitten in der Diskussion um mehr innere Sicherheit muss sich die Große Koalition mit dem Zustand der Bundespolizei beschäftigen. Gewerkschafter zeichnen ein düsteres Bild. Innenminister Thomas de Maizière bleibt im Ungefähren. Am Mittwoch besuchte der Minister ... mehr

SPD-Abgeordnete Petra Hinz nennt Vorwurf der Diäten-Hascherei "lächerlich"

Die wegen ihrer Lebenslauf-Affäre in die Kritik geratene Essener SPD-Politikerin  Petra Hinz hat sich zu dem Vorwurf geäußert, vor der Niederlegung ihres Bundestagsmandats noch Diäten einstreichen zu wollen: "Das ist, mit Verlaub, lächerlich", sagte ... mehr

SPD-Pläne sind Ablenkungsmanöver

Der Vorschlag der SPD, Vätern den Führerschein zu entziehen, die ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen, stößt auf deutliche Kritik. Der Staat müsse stattdessen Alleinerziehende besser stellen. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers kritisierte ... mehr

Wolfgang Kubicki übt harsche Kritik an Thomas de Maizière

Nachdem Details des von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) geplanten Sicherheitspakets bekannt geworden sind, regt sich Kritik aus unterschiedlichsten Lagern. "Die Union will von ihren Fehlern in der Flüchtlingspolitik ablenken", monierte FDP-Parteivize ... mehr

"Wer gehört zu Deutschland": Schwere Kost bei Maybrit-Illner-Talk

Merkels "Wir schaffen das!", der tote syrische Junge am Mittelmeerstrand, tausende Flüchtlinge in Budapest: Vor einem Jahr war Europa geschockt, wollte helfen. Nun fragte Maybrit Illner in ihrem ersten Talk nach der Sommerpause, wie weit der Weg zum Miteinander ... mehr

Wegen Lohfink-Fall: Schäuble soll Rücktritt von Maas gefordert haben

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) hat angeblich den Rücktritt von Justizminister Heiko Maas ( SPD) ins Gespräch gebracht. Grund soll sein, dass sich Maas im Juni mit Äußerungen zum Sexualrecht in das laufende Verfahren des Models Gina-Lisa Lohfink ... mehr

Wirrwarr um Armenien-Resolution: "Keine Distanzierung"

Der Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses zum Trotz will die Bundesregierung nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestages gehen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert mit Blick auf einen anderslautenden ... mehr

Landtagswahlen: Sahra Wagenknecht ruft zum Kampf um Protestwähler der AfD auf

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am kommenden Sonntag hat  Linksfraktions-Chefin  Sahra Wagenknecht ihre Partei dazu aufgerufen, um Protestwähler der rechtspopulistischen AfD zu kämpfen und für ihre Partei zu gewinnen. Die Menschen sollten ... mehr

Petra Hinz scheidet ab September vom Bundestag aus

Die Essener SPD-Politikerin Petra Hinz scheidet am Donnerstag aus dem Bundestag aus. Dann nämlich wird ihr Mandatsverzicht rechtswirksam. Vergangene Woche noch hatte ihr ein Formfehler einen Strich durch die Rechnung gemacht. Das Originalschreiben ... mehr

Berlin vor den Wahlen: SPD und CDU könnten Niederlage erleben

Knapp drei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September verlieren SPD und CDU weiter an Zuspruch. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage fiel die SPD auf 24 Prozent, ein Minus von zwei Punkten. Es dürfte schwierig werden, eine neue Koalition im Roten Rathaus ... mehr

CDU und CSU attackieren Sigmar Gabriel wegen Blockadevorwürfen

Mit seinen jüngsten Äußerungen zur Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel einen heftigen Streit in der Koalition ausgelöst. CDU und CSU wiesen die Blockadevorwürfe des SPD-Chefs ungewöhnlich scharf zurück. CDU-Generalsekretär Peter Tauber ... mehr

AfD könnte CDU bei Wahl in Mecklenburg-Vorpommern überholen

In gut einer Woche wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Trotz massiver Verluste liegt die SPD in einer Umfrage vorn. Dahinter liefern sich CDU und AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. In der Vorwahlumfrage der ARD kommen die Sozialdemokraten auf 27 Prozent ... mehr

Barbara Hendricks erntet Kritik für Vorstoß zur Massentierhaltung

Umweltministerin Barbara Hendricks ( SPD) hat sich mit ihrem Vorstoß zur Massentierhaltung nicht nur Freunde gemacht. Der Deutsche Bauernverband kritisiert die geplante Verschärfung des Baurechts für große Ställe. "Wir haben jetzt schon eine ganze Reihe ... mehr

SPD: Mandatsverzicht von Petra Hinz vorerst ungültig

Die Affäre um den gefälschten Lebenslauf der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz zieht sich offenbar doch noch länger hin. Einem Medienbericht zufolge ist der Mandatsverzicht der 54-Jährigen wegen eines Formfehlers vorerst unwirksam. Wie der WDR berichtet ... mehr

Türkei: Bundeswehr prüft offenbar Abzug der Soldaten aus Incirlik

Der Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt in Incirlik hat das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei erheblich belastet. Die Bundeswehr reagiert nun offenbar und verlegt ihre Flugzeuge nach Jordanien oder Zypern ... mehr

SPD-Chef Siegmar Gabriel sagte schon vor Merkel "Wir schaffen das"

Ein Jahr ist es her, dass Angela Merkel in der Flüchtlingskrise den entscheidenden Satz prägte: "Wir schaffen das." Die "Tagesthemen" haben nun enthüllt, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel diese Worte bereits neun Tage vor Merkel aussprach, die Kanzlerin aber inzwischen ... mehr

Angela Merkel ist so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr

Ein Jahr nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Im Politiker-Ranking des "ARD-Deutschlandtrends" erreicht die Kanzlerin mit 45 Prozent Zustimmung nur noch den sechsten Platz ... mehr

CSU-Parteitag: CSU will Front gegen "Linksfront" machen

Die CSU will auf ihrem Parteitag mit drastischen Worten gegen ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene mobil machen. "Wir müssen verhindern, dass eine Linksfront aus SPD, Die Grünen und Linkspartei nach der Bundestagswahl die Macht übernimmt und Deutschland ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Bundesregierung verliert weiter an Zustimmung

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann würde sich auch im Bund eine Koalition seiner Partei mit der Union wünschen. Doch dieses Modell verliert in der Bevölkerung in einer Umfrage stark an Rückhalt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend finden ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

SPD schlägt vor: Einwanderung soll wie in Kanada laufen

Die SPD hat einen Vorschlag für ein neues Einwanderungsgesetz vorgestellt, das auf einem Punktesystem basiert. Dabei soll vor allem die Qualifikation der Menschen, die nach Deutschland einwandern wollen, eine Rolle spielen. "Kernelement des Gesetzes ist ein Punktesystem ... mehr

Kinderehen: SPD wirft CSU "schäbigen" Populismus vor

Im Streit um das Verbot von Kinderehen hatte die CSU Bundesjustizminister Heiko Maas ( SPD) Untätigkeit vorgeworfen. Jetzt kontert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und wirft den Christsozialen ihrerseits Populismus vor. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nutze ... mehr

Starke Verluste bei der Wahl: Islands Regierungschef gibt auf

Nach den deutlichen Einbußen für die Regierungskoalition bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Island ist Regierungschef Sigurdur Ingi Johannsson am Sonntag zurückgetreten. Er habe seinen Rücktritt bei Präsident Gudni Johannesson eingereicht, der ihn gebeten ... mehr

Regierung einigt sich auf Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat sich nach langem Hickhack nun doch auf einen Kompromiss zum Klimaschutzplan 2050 gefunden. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) muss nun nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch fahren - das wäre für den selbst ernannten ... mehr

Aydan Özoguz gegen "pauschales Verbot" von Kinderehen

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz ( SPD), ist gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen. Der Grund: Junge Frauen könnten ins soziale Abseits gedrängt werden. "Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint ... mehr

Bundesregierung vertagt Rentenreform und Klimaschutzplan

Die Große Koalition von Union und SPD will ihre Gespräche über ein Gesamtpaket zur Rentenreform am 24. November fortsetzen. Bisher kam es hier ebenso wenig zu einer Einigung wie beim Klimaschutzplan. Das deutsche Rentensystem ist kompliziert, seine Reform ebenso ... mehr

Syrien: Trotz "dramatischer" Verhandlungen keine Einigung auf neuen Waffenstillstand

Die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zum ausgehandelten Waffenstillstand für Syrien sind ein weiteres Mal ohne Erfolg geblieben. Nun schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Feuerpause. Vertreter der Syrien ... mehr

TV-Kritik zu "Maybrit Illner": Zarter Flirt zwischen Oppermann und Kipping

Wird Deutschland unregierbar? Auf diese zugespitzte Frage folgte bei " Maybrit Illner" schnell Entwarnung: Es ist alles halb so schlimm. Die Gäste: Thomas Oppermann ( SPD), Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des "Stern" Andreas Scheuer ... mehr

"Focus"-Umfrage: Angela Merkel kann Vertrauen nicht zurückgewinnen

Trotz Kehrtwende: Die Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) durch das Eingeständnis von Fehlern in der Flüchtlingspolitik Vertrauen der Bürger zurückgewinnen wird. Dieser Meinung sind 58 Prozent, wie aus einer ... mehr

CDU-Kommunalpolitikerin wirft Frank Henkel Sexismus vor

Der langjährige Berliner Innensenator Frank Henkel steht in der Kritik: Eine Bezirksverordnete wirft dem CDU-Politiker in mindestens zwei Situationen sexistisches Verhalten vor. Henkel hat bereits reagiert. Seit Freitagmorgen kursiert ein Artikel der Berliner ... mehr

Deutschlandtrend: AfD legt bundesweit zu - SPD & Union verlieren

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr

DB Schenker-Chef Thewes muss nach Attacke auf Taxifahrer ins Gefängnis

DB Schenker, eine wichtige Tochter der Deutschen Bahn mit 67.000 Beschäftigten, muss demnächst zwei Wochen lang ohne Chef auskommen. Denn der geht in Singapur ins Gefängnis. Der Manager hatte offensichtlich einen nächtlichen Totalaussetzer. Folgenschwerer Blackout eines ... mehr

Rente fällt laut Andrea Nahles auf unter 40 Prozent des Einkommens

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ( SPD) will in Kürze neue Berechnungen über die künftige Entwicklung des Rentenniveaus veröffentlichen. Die Zahlen dürften heftige Diskussionen auslösen. Laut den Berechnungen des Arbeitsministeriums könnte das Rentenniveau ... mehr

Berlins Regierender wettert gegen die AfD

Die SPD hat bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag gute Chancen, wieder stärkste Kraft zu werden. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller warnt trotzdem in drastischen Worten davor, die Wahl auf die leichte Schulter zu nehmen ... mehr

Berlin-Wahl: Ex-"Piraten-"Mitglied Christopher Lauer wechselt zur SPD

Der frühere Berliner Piratenpolitiker Christopher Lauer hat eine neue politische Heimat. Er tritt in die SPD ein. Er habe bereits einen Aufnahmeantrag gestellt und werde in Kürze Mitglied sein, sagte der 32-Jährige. Lauer ist seit 2011 Mitglied des Berliner ... mehr

Bundesregierung verurteilt Krawalle in Bautzen als "unseres Landes nicht würdig"

Nach den Krawallen in  Bautzen hat die Polizei einen Kontrollbereich eingerichtet. Die Bundesregierung hat die gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen und Fremdenfeinden in Ostsachsen scharf verurteilt. Sie seien "unseres Landes nicht würdig", sagte ... mehr

Thomas Oppermann wirft CSU vor, AfD zu unterstützen

"Leitkultur", "Deutschland muss Deutschland bleiben", "straffällige Flüchtlinge auch in Kriegsgebiete abschieben":  SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat jetzt der CSU vorgeworfen, mit dieser Sprache der AfD Auftrieb zu geben.  "Wenn die CSU weiter aggressive ... mehr

Mietpreisbremse: Heiko Maas drängt auf schnelle Verschärfung

Bei neuen Verträgen können die Vermieter die gesetzlichen Vorgaben zur Mietpreisbremse umgehen. Jetzt will die Große Koalition offenbar nachbessern. Der Mieter soll  künftig beim Auskunftsanspruch gegen den Vermieter gestärkt werden. Justizminister Heiko ... mehr

CSU-Grundsatzprogramm: Zwischen Leitkultur und Eltern-Entlastung

Am kommenden Wochenende ziehen sich die Schwergewichte der CSU auf Schloss Schwarzenfeld zurück. Dort wollen Horst Seehofer und Co. auf der Vorstandsklausur ihr Profil schärfen und konkrete Standpunkte festzurren. Außerdem hat die Partei erstmals den Begriff ... mehr
 


shopping-portal