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Das sind die Reaktionen zur NRW-Wahl

Das sind die Reaktionen zur NRW-Wahl

Die SPD ist abgewählt. Der neue Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen wird Armin Laschet werden. Während die SPD in Schockstarre verharrt, denkt die CDU bereits über das Regieren nach. Das sind die Reaktionen zur historischen NRW- Wahl. Armin Laschet ... mehr
Landtagswahl NRW Liveticker - Rege Beteiligung in Nordrhein-Westfalen

Landtagswahl NRW Liveticker - Rege Beteiligung in Nordrhein-Westfalen

13,1 Millionen Bürger sind zur Wahl des Landtags in Düsseldorf aufgerufen. Die NRW-Wahl ist der letzte bedeutende Stimmungstest vor der Bundestagswahl 2017 im September. In den jüngstem Umfragen lieferten sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die regierende ... mehr
SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Die Union zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die SPD verliert demnach einen Punkt und kommt nur noch auf 27 Prozent ... mehr
Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Hängt das Schicksal von Martin Schulz am Wahlausgang in NRW? Nicht unbedingt, analysiert ein Politikwissenschaftler. Allerdings dürfte sich die inhaltliche Strategie der Sozialdemokraten als problematisch erweisen. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte warnt ... mehr
NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahlkampf bis zur letzten Minute: Kanzlerin Merkel wirbt in Aachen nochmals für CDU-Frontmann Laschet. FDP-Chef Lindner spricht in Düsseldorf und Ministerpräsidentin Kraft besucht ein SPD-Familienfest. Am Sonntag haben ... mehr

Herbe Wahl-Klatsche für die SPD - Kraft tritt von Parteiämtern zurück

Düsseldorf (dpa) - Die SPD von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit einer spektakulären Wahlniederlage die Macht in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen verloren. Kraft räumte nur Minuten nach den ersten Hochrechnungen die Niederlage ein und erklärte ihren ... mehr

Kraft kündigt Rücktritt als SPD-Landesvorsitzende an

Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat ihren Rücktritt als stellvertretende SPD-Vorsitzende und als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Sie übernehme damit die Verantwortung für die schwere Niederlage der SPD bei der Landtagswahl ... mehr

NRW-Wahl: SPD-Vorsprung weg - viel mehr als "nur" eine Landtagswahl

Bisher hat im Superwahljahr 2017 die CDU gewonnen - an der Saar und im Norden. Jetzt blicken alle nach Nordrhein-Westfalen. Kann Hannelore Kraft die SPD an der Macht halten und für Kanzlerkandidat Schulz vorlegen ... mehr

Schulz kämpft um Erfolgserlebnis: "Mal kriegste eins auf die Nuss"

Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht die letzte Generalprobe vor der Bundestagswahl bevor. SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich kämpferisch, wenngleich die vergangenen Landtagswahlen und die aktuellen Umfragewerte den Sozialdemokraten Sorgen ... mehr

Bundeswehr-Affäre: von der Leyen muss Rede und Antwort stehen

Die Affäre um eine mögliche Terrorzelle in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Soldaten muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute im Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung Rede und Antwort ... mehr

Retten diese Wahlversprechen Martin Schulz und die SPD?

Die bisher bekannten Wahlversprechen von SPD-Kanzlerkandidat Schulz könnten die Staatskasse jährlich mit über 30 Milliarden Euro belasten. Martin Schulz will gegen die soziale Ungerechtigkeit kämpfen. Sollte er tatsächlich im September zum Kanzler gewählt werden ... mehr

Wahlen: NRW-Regierungschefin Kraft schließt Koalition mit Linken aus

Lange hielt sich Hannelore Kraft im Wahlkampf die Koalitions-Optionen für den Landtag in Nordrhein-Westfalen offen. Wenige Tage vor der Wahl schließt die Ministerpräsidentin nun ein Bündnis definitiv aus. "Mit mir als Ministerpräsidentin wird es keine Regierung ... mehr

Insa-Umfrage: Plötzlich liegt die SPD wieder vorn

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD einer  Umfrage zufolge drei Prozentpunkte vor der CDU. In Deutschland bevölkerungsreichstem Bundesland wird am Sonntag gewählt. Bei der Sonntagsfrage kommen die Sozialdemokraten laut einer ... mehr

Kommentar: Macron darf kein Gerhard Schröder werden

Nach seiner Wahl zum Präsidenten will Emmanuel Macron die längst überfälligen Reformen in Frankreich angehen. Das ist richtig, kann aber auch gefährlich werden, wie das Beispiel Gerhard Schröder zeigt. Ein Kommentar von Carsten Werner Frankreich und Deutschland ... mehr

Peter Hartz meldet sich mit Reformideen zurück

Der ehemalige VW-Manager und Arbeitsmarktreformer Peter Hartz hat sich mit einem Konzept gegen Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit zurückgemeldet. Er wolle sich nicht damit abfinden, dass etwa eine Million Menschen in Deutschland langzeitarbeitslos ... mehr

Superwahljahr: Der Fahrplan zur Bundestagswahl 2017

Bekommt  Angela Merkel das Mandat für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin? Oder kann Martin Schulz im Herbst die neue Regierung in Berlin bilden? Gibt es erneut eine Große Koalition oder geben die Wähler Rot-Rot-Grün eine Chance? Diese Fragen werden ... mehr

Schleswig-Holstein: Wahlsieger CDU will Jamaika-Koalition

Überraschung im Norden: Der bis vor kurzem weitgehend unbekannte CDU-Mann Günther gewinnt die Landtagswahl. Und das haushoch. Die Regierung von Ministerpräsident Albig wird eiskalt erwischt. Darüber ärgert sich noch ein anderer Sozialdemokrat höllisch. Zweite ... mehr

SPD-Vize Schäfer-Gümbel kritisiert Albig: Zu viel Privatleben

Berlin (dpa) - Zwei Tage nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Kritik an Ministerpräsident Torsten Albig geübt. Man habe kurz vor der Wahl mehr über Albigs ... mehr

Schleswig-Holstein: Fünf Signale für die Bundestagswahl

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Unter dem Eindruck des überraschend klaren CDU-Siegs in Schleswig-Holstein steigt die Spannung mit Blick auf NRW. Was folgt aus dem Ergebnis an der Waterkant für den Westen? Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch gut vier Monate ... mehr

Schulz: Mit mir keine unerfüllbaren Steuerversprechen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Partei vor unbezahlbaren Wahlversprechen gewarnt. Es gebe zwei Gefahren im Wahlkampf: «Unerfüllbare Sozialversprechen und unerfüllbare Steuersenkungsversprechen. Beides wird es mir mit nicht geben», sagte ... mehr

Wirklich 15 Prozent? Die ungewisse Zukunft der AfD

Kurz nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und kurz vor dem Gang an die Wahlurnen in Nordrhein-Westfalen steht die Alternative für Deutschland so gut da, wie noch nie in ihrem kurzen Bestehen als Partei. Doch der Schein trügt. Seit der Landtagswahl im August ... mehr

Nach Wahl-Pleite Schleswig-Holstein: "Schulz-Zug" droht das Abstellgleis

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist für die SPD eine herbe Enttäuschung. Sie droht nicht nur die Macht im Norden zu verlieren, auch für die Bundestagswahl ist die Schlappe von Kiel ein schlechtes Omen. Auf der Wahlparty der SPD im Kieler Landtag ... mehr

Stegner zurückhaltend zu Albigs Zukunft: «In Ruhe analysieren»

Kiel (dpa) - Nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holsteins hat sich Landeschef Ralf Stegner zurückhaltend über die politische Zukunft des Ministerpräsidenten Torsten Albiggeäußert. Auf die Frage nach dessen Zukunft sagte ... mehr

Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der Sieg von Emmanuel Macron über die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist international überwiegend mit großer Erleichterung aufgenommen worden. In Frankreich gratuliert die politische Konkurrenz ... mehr

Mietpreisbremse: Maas fordert Pflicht zu Offenlegung der Vormiete

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will eine deutliche Verschärfung der Mietpreisbremse durchsetzen: Vermieter sollen künftig dazu verpflichtet sein, die Höhe der Vormiete zu nennen. "Es hat sich gezeigt, dass Vermieter die Vormiete bei neuen Interessenten nicht ... mehr

Landtagswahl Schleswig-Holsten: Hilft der Merkel-Bonus?

Spannung nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Berlin: Am Sonntag wird im nördlichsten Bundesland der Landtag gewählt. Umfragen zufolge sieht es nicht gut aus für die SPD. Vom Schulz-Effekt ist nicht viel übrig geblieben. Gut vier Monate ... mehr

Umweltminister geben Diesel-Pläne bekannt

In rund 80 Städten werden die Grenzwerte für Umweltgifte überschritten. Die Umweltminister sehen eine wesentliche Ursache in Dieselautos - und fordern Konsequenzen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ( SPD) drängt die Autoindustrie wegen hoher Abgaswerte zu einer ... mehr

Türkisches Todesstrafen-Referendum: Für Martin Schulz undenkbar

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält es für undenkbar, dass sich in Deutschland lebende Türken hierzulande an einem möglichen Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe beteiligen dürfen.  "Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum ... mehr

"Schulzzug" verliert rasant an Geschwindigkeit

Der Rummel um Martin Schulz machte im Internet als "Schulzzug" von sich reden: Jetzt fuhr der SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf-Endspurt mit dem Regionalexpress von Kiel nach Lübeck. Die Stimmung könnte besser sein. Auf Gleis 1 im Lübecker Hauptbahnhof wartet ... mehr

Bundeswehr-Fall Franco A.: Munition bei Komplizen gefunden

Der Skandal um den rechtsextremen Soldaten Franco A. bewegt das politische Berlin. Nicht nur die Rufe nach Aufklärung werden lauter. Auch die Kritik an der Ministerin nimmt zu. In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A., der ein Doppelleben als falscher ... mehr

In Soldaten-Affäre wirft SPD Kanzleramtsminister Altmaier Fehler vor

Berlin (dpa) - In der Affäre um einen terrorverdächtigen Soldaten macht die SPD Kanzleramtsminister Peter Altmaier für mögliche Fehler der Sicherheitsbehörden verantwortlich. Beim Thema Rechtsextremismus gebe es «offenbar ein erschreckendes Versagen und keinerlei ... mehr

Umfrage vor Landtagswahl in NRW: CDU & SPD fast gleichauf

SPD und CDU liefern sich kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einer Umfrage zufolge weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die beiden großen Parteien mussten nach einer jetzt vorgelegten Umfrage des Instituts Infratest Dimap aber Federn lassen ... mehr

Große Koalition steht: CDU und SPD regieren im Saarland weiter

Ende März wurde im Saarland gewählt – nun haben sich CDU und SPD auf eine neue große Koalition geeinigt. Der Vertrag muss noch unterschrieben werden, es wurde aber schon mal gefeiert. Damit sei eine "gute Grundlage für die nächsten fünf Jahre gelegt mit wichtigen ... mehr

Schulz im Angriffsmodus: "Die Merkel-CDU macht einen Rechtsruck"

Der "Schulz-Zug" kommt ins Stocken: In den Umfragen verliert die SPD gegenüber der Union wieder an Boden. Der Kanzlerkandidat geht deshalb in die Offensive. Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat  Martin Schulz der Union einen ... mehr

Bundeswehr-Skandal: Von der Leyen hat Merkels "volle Unterstützung"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A. hinter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestellt. Derweil verdichten sich die Hinweise, dass der "falsche Flüchtling" Mitwisser hatte ... mehr

SPD rutscht wieder unter 30–Prozent–Marke

Neuer Dämpfer für Martin Schulz: Die SPD büßt in einer neuen Forsa–Umfrage zwei Prozentpunkte ein und fällt wieder unter die 30–Prozent-Marke. Nach dem jüngsten "Stern–RTL–Wahltrend" kommt die Partei des Kanzlerkandidaten aktuell auf 28 Prozent, während die Union ... mehr

Landtagswahl NRW-Wahl: TV-Duell Kraft gegen Laschet

Zwölf Tage vor der Wahl treffen sich Hannelore Kraft und Armin Laschet zum Fernseh-Duell. Meist geht es engagiert und routiniert zu. Aber einmal fährt die Amtsinhaberin dann doch aus der Haut. Beim Thema Schrottimmobilien wird Hannelore Kraft ... mehr

Deutsche Leitkultur: De Maizière ernet heftige Kritik für Thesenpapier

Nachdem Innenminister de Maizière zum Thema Leitkultur zehn Thesen formuliert hat, laufen nun die Politiker anderer Parteien Sturm - Zustimmung kommt nur aus den eigenen Reihen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bundesbürger aufgerufen ... mehr

Bundestagswahl 2017: Mehrheit will die Große Koalition

Im Wahlkampf geben Angela Merkel und Martin Schulz die großen Konkurrenten. Dabei wäre es den meisten Deutschen offenbar am liebsten, wenn beide gemeinsam regierten. Laut einer neuen Insa-Umfrage wünscht sich eine Mehrheit, dass die Große Koalition aus Union ... mehr

Bundestagswahl 2017: SPD sieben Prozent hinter CDU

Das Zugpferd Martin Schulz kann den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht stoppen. In einer neuen Umfrage liegt die SPD nun sieben Prozent hinter der Union zurück. Im Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" kommt die SPD auf 29 Prozent ... mehr

Wahlversprechen: Schulz will Krankenkassen zur Kasse bitten

Es ist ruhig geworden um den Herausforderer von Angela Merkel. Nach schlechten Umfrageergebnissen meldet sich Martin Schutz wieder zu Wort. Bei einem Wahlsieg der SPD wolle Schulz Krankenversicherte um fünf Milliarden Euro entlasten. "Ich will, dass die Arbeitgeber ... mehr

Schulz kritisiert Vorstoß de Maizières für Leitkultur

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine Leitkultur als unsinnig bezeichnet. «Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht ... mehr

Schweizer Spion soll deutsche Steuerfahnder ausgeforscht haben

Ein in Frankfurt am Main festgenommener Schweizer steht im Verdacht, für den Nachrichtendienst seines Landes deutsche Steuerfahnder ausgeforscht zu haben. Die Zeitung "Blick" meldete am Sonntag unter Berufung auf den deutschen Anwalt des Verdächtigen, sein Mandant werde ... mehr

Eklat bei Israel-Besuch: Sigmar Gabriel hat "kein schlechtes Gewissen"

Nach dem Eklat bei Gabriels Israel-Besuch lässt der deutsche Außenminister die Kritik des israelischen Ministerpräsidenten nicht lange auf sich sitzen. Netanjahu monierte, Gabriel habe für sein Treffen mit Regierungskritikern einen besonders unpassenden Zeitpunkt ... mehr

Soldat unter Terrorverdacht: Haben die Behörden die Kontrolle verloren?

Ein Berufssoldat führt ein Doppelleben als Flüchtling und versteckt eine Waffe. Es gibt Hinweise auf Fremdenfeindlichkeit und jede Menge Fragen - vor allem zum Kontrollverlust der Behörden. Nach dem Auffliegen eines unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten ... mehr

FDP-Parteitag: Christian Lindner erneut zum FDP-Chef gewählt

Es war doch kein "sozialistisches Ergebnis", aber Christian  Lindner ist mit breiter Mehrheit als FDP-Vorsitzender bestätigt worden. Der 39-Jährige bekam beim Bundesparteitag in Berlin mit 91 Prozent deutliche Zustimmung. Lindner erhielt 526 von 578 gültigen Stimmen ... mehr

Sonntagsfrage: Merkel hängt Schulz und SPD ab

Der "Schulz-Effekt" für die SPD scheint zu verpuffen: Knapp fünf Monate vor der Bundestagswahl verlieren die Sozialdemokraten im ZDF- Politbarometer in der Wählergunst, die Union legt zu. 29 Prozent würden die SPD wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl ... mehr

Anti-Terror-Übung: Polizei trainiert in Kiel den Ernstfall

Üben für den Terror-Ernstfall: Die fiktive Terrorgruppe "Löwen des Kalifats" verübt laut Polizeidrehbuch drei Anschläge in Kiel. Rund 1500 Polizisten, Rettungskräfte und Opfer-Darsteller machen bei der laut Polizei bundesweit bisher größten Übung "Pandora ... mehr

Martin Schulz kassiert Rüge von EU-Parlament

Martin Schulz hat vom EU-Parlament eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Der  SPD-Kanzlerkandidat soll Mitarbeitern finanzielle Vorteile verschafft haben. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich ... mehr

Eklat bei NDR-Duell: "Sie haben mich Ver.di-Schlampe genannt"

Bisher war der Wahlkampf um die politische Vorherrschaft in Schleswig-Holstein eher langweilig. Doch das TV-Duell der Spitzenkandidaten im NDR bringt aktuell die Gemüter zum Überkochen. CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther gerät wegen einer angeblichen Beleidigung unter ... mehr

EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz

Brüssel (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vom EU-Parlament eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich dafür, Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen ihres früheren Präsidenten in einem ... mehr

CDU schiebt sich vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vor die SPD

Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der regierenden SPD an. In dem am 27. April veröffentlichten ZDF-"Politbarometer extra" der Forschungsgruppe Wahlen schob ... mehr

Martin Schulz: EU-Sozialdemokraten wollen Rüge verhindern

Die Sozialdemokraten im Europaparlament wollen verhindern, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel eine Rüge erhält. Für die relevante Plenarsitzung an diesem Donnerstag in Brüssel brachte die Fraktion entsprechende ... mehr

EU-Parlament stimmt über Rüge für Personalpolitik von Schulz ab

Brüssel (dpa) - Das EU-Parlament entscheidet heute darüber, ob SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel eine Rüge erhält. Schon im März stimmte der Haushaltskontrollausschuss mehrheitlich ... mehr

SPD-Chef Martin Schulz zu AfD-Aufruf zum Kirchenaustritt: "abscheulich"

SPD-Chef Martin Schulz hat Aufrufe aus der AfD-Spitze zum Kirchenaustritt scharf verurteilt. Das sei ein ungeheuerlicher Angriff auf die Kirchen, schrieb der Kanzlerkandidat an den Vorsitzenden der Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, und an den Ratsvorsitzenden ... mehr
 


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