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Clemens Schick:

Clemens Schick: "Unsere fundamentalen Werte sind bedroht"

Der Schauspieler Clemens Schick (44) will sich politisch engagieren. "Die Freiheit, in der ich seit 44 Jahren lebe, wird bedroht. Von Rechtspopulisten und radikalen Islamisten", sagte er der "B.Z." und der "Bild"-Zeitung (Samstag). Man müsse wegkommen vom "Die machen ... mehr
Clemens Schick:

Clemens Schick: "Unsere fundamentalen Werte sind bedroht"

Der Schauspieler Clemens Schick (44) will sich politisch engagieren. "Die Freiheit, in der ich seit 44 Jahren lebe, wird bedroht. Von Rechtspopulisten und radikalen Islamisten", sagte er der "B.Z." und der "Bild"-Zeitung (Samstag). Man müsse wegkommen vom "Die machen ... mehr
SPD will in Schleswig-Holstein früh mit Wahlkampf starten

SPD will in Schleswig-Holstein früh mit Wahlkampf starten

Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins SPD will früher als bei vorangegangenen Auseinandersetzungen den Wahlkampf für die Landtagswahl im kommenden Jahr starten. "Das wird eine außerordentlich schwierige Auseinandersetzung für uns", sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner ... mehr
Frank Henkel für Burka-Verbot und gegen doppelte Staatsbürgerschaft

Frank Henkel für Burka-Verbot und gegen doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin (dpa) - Berlins Innensenator und CDU-Landesvorsitzender Frank Henkel (CDU) beharrt auf einem Verbot der Burka und der doppelten Staatsbürgerschaft. Der CDU-Spitzenkandidat bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September stellt sich damit gegen ... mehr
Feuerwehren brauchen laut SPD mehr Hilfe beim Digitalfunk

Feuerwehren brauchen laut SPD mehr Hilfe beim Digitalfunk

Bei der Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehren hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Nancy Faeser, mehr staatliche Unterstützung angemahnt. Es könne nicht angehen, dass Ehrenamtliche ihre Wochenenden mit Computer-Updates ... mehr

Gabriel für Änderung von «Wir schaffen das» in «Wir machen das»

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine mangelnde Nachhaltigkeit ihres Satzes «Wir schaffen das» vorgehalten. Der Satz reiche nicht aus, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eigentlich müsse der Satz lauten ... mehr

SPD: Feuerwehren brauchen mehr Hilfe beim Digitalfunk

Bei der Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehren hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Nancy Faeser, mehr staatliche Unterstützung angemahnt. Es könne nicht angehen, dass Ehrenamtliche ihre Wochenenden mit Computer-Updates ... mehr

SPD-Kreis warnt vor Ausgrenzung von Menschen aus der Türkei

Migrationsexperten der rheinland-pfälzischen SPD haben zu verstärkten Integrationsbemühungen für Menschen aus der Türkei aufgerufen. Mit Blick auf die jüngsten Debatten zur innenpolitischen Entwicklung der Türkei warnte der Arbeitskreis Migration und Vielfalt ... mehr

Wahlen: SPD liegt in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vorne

Wenige Wochen vor der  Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin liegt die SPD in beiden Bundesländern vorne. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Insa im Auftrag der "Bild"-Zeitung" hervor. In Mecklenburg-Vorpommern ... mehr

Henkel: Burkaverbot und keine doppelte Staatsbürgerschaft

Berlins Innensenator und CDU-Landesvorsitzender Frank Henkel (CDU) beharrt auf einem Verbot der Burka und der doppelten Staatsbürgerschaft. Henkel stellt sich damit gegen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der beides ausgeschlossen hatte. Im Morgenmagazin ... mehr

Weil will Stellung der SPD bei Kommunalwahlen behaupten

Trotz veränderter Parteienlandschaft und schlechter Umfragen rechnet Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil damit, dass die Sozialdemokraten ihre Stellung bei den Kommunalwahlen behaupten werden. Bei den letzten Kommunalwahlen 2011 hatte die SPD ein Ergebnis ... mehr

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Wolfgang Kubicki übt harsche Kritik an Thomas de Maizière

Nachdem Details des von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) geplanten Sicherheitspakets bekannt geworden sind, regt sich Kritik aus unterschiedlichsten Lagern. "Die Union will von ihren Fehlern in der Flüchtlingspolitik ablenken", monierte FDP-Parteivize ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel setzt auf Sicherheit im Wahlkampf 2017

Berlin (dpa) - Die SPD sollte nach Auffassung ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Themen Sicherheit und soziale Gerechtigkeit zu Schwerpunkten im nächsten Bundestagswahlkampf machen. "Viele Menschen haben einfach die Nase voll von diesem jahrzehntelangen Gerede ... mehr

Schweitzer: AfD jenseits des konservativen Lagers

Mit ihren Äußerungen im Landtag gehört die AfD in Rheinland-Pfalz nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer nicht zum konservativen Parteienspektrum. "Die AfD ist keine weitere konservative Partei", sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Gabriel zu Wahlkampf in Ueckermünde erwartet

Mecklenburg-Vorpommerns SPD bekommt im Landtagswahlkampf heute wieder ranghohe Unterstützung: Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will sich beim Bürgerforum in Ueckermünde (Kreis Vorpommern-Greifswald) den Fragen von Teilnehmern stellen ... mehr

Gabriel will Sicherheit und Gerechtigkeit als Wahlkampfschwerpunkte

Berlin (dpa) - Die SPD sollte nach Auffassung ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Themen Sicherheit und soziale Gerechtigkeit zu Schwerpunkten im nächsten Bundestagswahlkampf machen. Viele Menschen hätten die Nase voll von dem jahrzehntelangen Gerede ... mehr

SPD stellt Kampagne zu den Kommunalwahlen vor

Vier Wochen vor den Kommunalwahlen will die niedersächsische SPD heute ihre Wahlkampagne vorstellen. "Das Leitmotiv ist das Niedersachsen-Pferd und das, was es symbolisiert: Solidarität, Verlässlichkeit, Stärke", sagte SPD-Sprecherin Rosa Legatis ... mehr

Petra Hinz will Bundestagsmandat im August niederlegen

Jetzt geht es doch plötzlich sehr schnell: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will bis Ende des Monats ihr Mandat in Berlin niederlegen - und zwar bei einem Notar. Genau das hatte sie noch kurz zuvor ausgeschlossen und gesagt: "Ich werde dieses Mandat ... mehr

Hinz will Bundestagsmandat bis Ende August niederlegen

Düsseldorf (dpa) - Die wegen ihrer «Lebenslauf-Lüge» in die Kritik geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat Ende des Monats abgeben. Sie lege nach Rücksprache mit den Ärzten ihr Bundestagsmandat bei einem Notar zum 31. August nieder. Das sagte ... mehr

Parteien: Hinz will Bundestagsmandat bis Ende August niederlegen

Düsseldorf (dpa) - Die wegen ihrer "Lebenslauf-Lüge" in die Kritik geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat Ende des Monats abgeben. "Ich lege nach Rücksprache mit den Ärzten mein Bundestagsmandat bei einem Notar zum 31. August nieder", sagte ... mehr

SPD-Pläne sind Ablenkungsmanöver

Der Vorschlag der SPD, Vätern den Führerschein zu entziehen, die ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen, stößt auf deutliche Kritik. Der Staat müsse stattdessen Alleinerziehende besser stellen. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers kritisierte ... mehr

Wie schlecht steht es wirklich um die Bundespolizei?

Mitten in der Diskussion um mehr innere Sicherheit muss sich die Große Koalition mit dem Zustand der Bundespolizei beschäftigen. Gewerkschafter zeichnen ein düsteres Bild. Innenminister Thomas de Maizière bleibt im Ungefähren. Am Mittwoch besuchte der Minister ... mehr

SPD-Abgeordnete Petra Hinz nennt Vorwurf der Diäten-Hascherei "lächerlich"

Die wegen ihrer Lebenslauf-Affäre in die Kritik geratene Essener SPD-Politikerin  Petra Hinz hat sich zu dem Vorwurf geäußert, vor der Niederlegung ihres Bundestagsmandats noch Diäten einstreichen zu wollen: "Das ist, mit Verlaub, lächerlich", sagte ... mehr

Gabriel schließt Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft aus

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft im Zuge der Terror-Bekämpfung ausgeschlossen. Dies sei mit der SPD nicht zu machen, sagte der Vizekanzler der «Berliner Zeitung». Wer etwa seit Jahrzehnten im Land lebende ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Verbesserungen bei Unterhalt für Alleinerziehende

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Reform des Unterhaltsrechtes für Alleinerziehende verlangt. Es sei ein Skandal, dass drei Viertel der Kinder alleinerziehender Mütter keinen oder zu geringen Unterhalt vom Kindesvater bekämen, sagte er der «Bild»-Zeitung ... mehr

Regierung soll Land-Kommunen-Beziehungen aufarbeiten

Die Landesregierung in Kiel soll nach dem Willen der SPD-Fraktion eine große Faktensammlung zu den Beziehungen zwischen dem Land und den Kommunen erarbeiten. Die SPD stellte dazu eine Große Anfrage mit 129 Einzelfragen. Zum einen erwartet sie aus den Antworten ... mehr

Sparkurs bei Bundespolizei: SPD-Vize Ralf Stegner kritisiert CDU

Im Streit um die Ausstattung der Bundespolizei lässt die SPD nicht locker und macht der Union weiter Vorhaltungen. "Seit mehr als elf Jahren schieben CDU-Innenminister der Bundespolizei neue Aufgaben zu, sparen aber am Personal", sagte SPD-Vize Ralf Stegner ... mehr

Parteien: Petra Hinz will Mandat nach Klinikbehandlung niederlegen

Düsseldorf (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat nach ihrer Behandlung in einer Klinik aufgeben. Das kündigte sie in einem Interview mit mehreren nordrhein ... mehr

Petra Hinz will Bundestagsmandat nach Klinikbehandlung niederlegen

Düsseldorf (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz will ihr Mandat nach ihrer Behandlung in einer Klinik aufgeben. Das kündigte sie in einem Interview mit mehreren nordrhein ... mehr

Familie: SPD macht Druck beim Unterhaltsrecht für Alleinerziehende

Berlin (dpa) - Mehrere SPD-Bundesminister wollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck setzen - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Den hält Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel neben der jetzt schon ... mehr

Gehalt der Abgeordneten: Das verdienen prominente Politiker nebenher

Es gibt Abgeordnete, die Millionen neben ihrem Bundestags-Job verdienen. Sie verzerren aber die Realität: Der weitaus größte Teil der Abgeordneten verdient fast überhaupt nichts nebenher, darunter auch Merkel und Schäuble. Wir zeigen, was Top-Politiker außer ihren ... mehr

Malu Dreyer: Ampel-Koalition könnte Modell für Bund werden

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) würde sich über eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund nach der Wahl 2017 freuen, sieht aber auch Hürden. "Es hängt natürlich auch immer davon ab, wer kann eigentlich gut mit wem arbeiten", sagte ... mehr

Mainzer Ex-Finanzminister will in den Bundestag

Der ehemalige rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) will im nächsten Jahr ins Rennen um ein Bundestagsmandat gehen. Die SPD Mainz und die SPD Mainz-Bingen nominierten den 54-Jährigen am Dienstag als Kandidaten. Der Ex-Finanzminister hatte im November ... mehr

Steuerreform: Opposition und SPD gegen Steuer-Pläne aus der Union

Berlin (dpa) - Der Ruf nach einer großen Steuerreform durch den Wirtschaftsflügel der Union stößt bei der Opposition und der SPD im Bundestag auf Ablehnung. Politiker von Linken und Grünen können den milliardenschwere Steuerentlastungen kaum etwas abgewinnen ... mehr

Bremer SPD: Gabriel hat vollen Rückhalt der Partei

Die Bremer Sozialdemokraten haben ihrem Bundesvorsitzenden den Rücken gestärkt. "Sigmar Gabriel wäre ein hervorragender Kanzlerkandidat für die SPD", sagte Bremens SPD-Vorsitzende Sascha Aulepp der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Zudem habe er als Parteivorsitzender ... mehr

SPD-Fraktionschef empfiehlt Partei im Bund die Ampel

Auf der Suche der SPD nach einem Konzept für die Bundestagswahl im nächsten Jahr bringen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ihre Ampelkoalition mit FDP und Grünen ins Gespräch: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagte im Gespräch mit der Deutschen ... mehr

CDU/CSU: Steuererleichterungen in Milliardenhöhe gefordert

Steuerliche Entlastungen von mindestens 30 Milliarden Euro: Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU will mit einem neuen Konzept im Wahlkampf Punkte sammeln. Kritik kommt von der FDP. "Die Union braucht eine ganz klare Erkennungsmelodie in der Sache", forderte ... mehr

Weil hält Steuerentlastung für möglich

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält wegen der guten Konjunktur eine Steuerentlastung in Höhe eines zweistelligen Milliardenbetrags für möglich. Das sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem rund 30 Tageszeitungen angehören. Er sei aber gegen ... mehr

Start der Wahlkampf-Tour: Sellering als "Rosenkavalier"

Ministerpräsident Erwin Sellering hat am Montag seine dreiwöchige Wahlkampf-Tour durch Mecklenburg-Vorpommern gestartet. Am Morgen verteilte der SPD-Spitzenkandidat auf dem Markt und in Geschäften von Tessin (Landkreis Rostock) Rosen an Passantinnen und suchte ... mehr

SPD-Chef Sigmar Gabriel: K-Frage wird im nächsten Jahr geklärt

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 weiterhin nicht zur Eile drängen. In der Partei sei verabredet, Anfang des kommenden Jahres den oder die Namen zu nennen und auf einem Parteitag ... mehr

Sellering startet dreiwöchige Wahlkampf-Tour

Ministerpräsident Erwin Sellering startet heute als Spitzenkandidat der SPD eine dreiwöchige Wahlkampf-Tour durch alle 36 Wahlkreise in Mecklenburg-Vorpommern. Zum Auftakt wird er auf dem Marktplatz in Tessin Rosen verteilen ... mehr

ARD-Interview: Sigmar Gabriel rügt Flüchtlingspolitik von Angela Merkel

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Partei kritisiert. Im ARD-Sommerinterview in Berlin bezog der Vizekanzler auch klar Stellung zu den Verhandlungen ... mehr

Winfred Kretschmann: "Klar hat die CDU Phantomschmerzen"

Nach der Wahl vom März wird Baden-Württemberg seit fast hundert Tagen Grün-Schwarz regiert. Im Interview zieht  Winfried Kretschmann,  der erste grüne Ministerpräsident eines Bundeslandes,  Bilanz: "Wir sind eine bürgerliche Koalition. Da siezt man sich."  Frage ... mehr

Mecklenburg-Vorpommern: SPD startet in die Wahlkampf-Phase

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns hat am Freitag in Schwerin die heiße Phase des Landtagswahlkampfes eingeläutet. Ministerpräsident Erwin Sellering rief seine Partei auf, engagiert dafür zu kämpfen, dass sie die Wahl gewinnt, um das Land danach "weiter auf Kurs halten ... mehr

Parteien - Albig: Minderheitsregierungen keine Katastrophe

Kiel (dpa) - Deutschland muss sich nach Auffassung des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig auf ungewöhnliche Koalitionen und verkürzte Wahlperioden einstellen. "Ich sehne mich nicht nach Minderheitsregierungen und möchte lieber mit 55 Prozent eine Wahl gewinnen ... mehr

Albig: Minderheitsregierungen auch für Deutschland möglich

Deutschland muss sich nach Auffassung des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig auf ungewöhnliche Koalitionen und verkürzte Wahlperioden einstellen. Er sehne sich nicht nach Minderheitsregierungen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Mit sechs ... mehr

Nordost-SPD läutet Wahlkampf-Finale ein - Sellering mit Zuversicht

Schwerin (dpa) - Vier Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ministerpräsident Erwin Sellering trotz schlechter Umfragewerte seiner Partei zuversichtlich gezeigt. Der SPD-Spitzenkandidat rief in Schwerin knapp 200 Parteianhänger auf, engagiert ... mehr

Nordost-SPD startet in heiße Wahlkampf-Phase

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns hat am Freitag in Schwerin die heiße Phase des Landtagswahlkampfes eingeläutet. Ministerpräsident Erwin Sellering, rief seine Partei auf, engagiert dafür zu kämpfen, dass die SPD erneut stärkste politische Kraft ... mehr

Erhard Eppler: Sozialdemokraten müssen weiblicher werden

Die SPD muss nach Auffassung ihres langjährigen Vordenkers Erhard Eppler noch verstärkter auf Frauen setzen. "Die SPD muss weiblicher werden", sagte Eppler der "Schwäbischen Zeitung" (Freitag). Auf dieser weiblichen Seite habe sie auch einiges zu bieten ... mehr

SPD-Wahlkampf-Auftakt mit vier Ministerpräsidenten

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns startet heute in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes. Dazu hat Ministerpräsident Erwin Sellering seine Amtskollegen aus Hamburg, Niedersachsen und Brandenburg, Olaf Scholz, Stefan Weil und Dietmar Woidke, nach Schwerin eingeladen ... mehr

SPD-Sozialexpertin Hampel gibt Mandat auf

Die bisherige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Soziales, Justiz und Tourismus, Nadine Hampel, hat ihr Parlamentsmandat niedergelegt. Sie trete am 15. August das Amt der Justiziarin im Kyffhäuser-Kreis an, teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Nachfolgerin werde ... mehr

Parteien: Hinz legt Parteiämter nieder - noch kein Mandatsverzicht

Essen (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Abgeordnete Petra Hinz hat alle SPD-Parteiämter niedergelegt, aber bislang nicht auf ihr Bundestagsmandat verzichtet. Die Bundestagsfraktion wolle den "Fall Hinz" nach der Sommerpause in ihrer ... mehr

Türkei: Kann Erdogan seine Macht in deutschen Bundestag ausdehnen?

In den Niederlanden und in Frankreich gibt es bereits etablierte muslimische Parteien. In Deutschland hatten derartige Initiativen bisher keinen Erfolg. Ein Erdogan-Fan hat jüngst eine Partei für Türkischstämmige gegründet: die ADD (Allianz Deutscher Demokraten ... mehr

Petra Hinz tritt von Parteiämtern zurück - noch kein Mandatsverzicht

Essen (dpa) - Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat nach SPD-Angaben weiterhin nicht auf ihr Mandat verzichtet. Die Politikerin habe aber alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein ... mehr

Petra Hinz hat bisher nur SPD-Parteiämter niedergelegt

Petra Hinz ließ das Ultimatum ihrer Partei verstreichen und legte ihr Bundestagsmandat bis jetzt nicht wie gefordert nieder. Sie trat lediglich von ihren Parteiämtern in der Essener  SPD  zurück. Während sich die Sozialdemokraten vor Ort Sorgen ... mehr
 


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