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ARD-Deutschlandtrend: Großteil der Bürger fühlt sich sicher

ARD-Deutschlandtrend: Großteil der Bürger fühlt sich sicher

Trotz der islamistischen Terroranschläge auf deutschem Boden fühlt sich die überwiegende Mehrheit der Menschen in  Deutschland sicher. Das ergab der aktuelle ARD-Deutschlandtrend. 73 Prozent der Befragten gaben an sich eher sicher zu fühlen. Nur 26 Prozent gaben ... mehr
Umfrage: Mehrheit für stärkeren Kampf gegen den IS

Umfrage: Mehrheit für stärkeren Kampf gegen den IS

Nach dem Anschlag in Berlin sind mehr Bundesbürger als vor einem Jahr für eine stärkere Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 53 Prozent ... mehr
BamS-Wahlumfrage: Trend von CDU/CSU gestoppt, AfD legt zu

BamS-Wahlumfrage: Trend von CDU/CSU gestoppt, AfD legt zu

Die Ankündigung Angela Merkels, erneut als Kanzlerkandidatin antreten zu wollen, hat der Union nur kurzzeitig Rückenwind verschafft. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die Zeitung "Bild am Sonntag" (BamS) erhebt, verlieren ... mehr
Besser als Merkel schneidet für CDU-Mitgründer nur einer ab

Besser als Merkel schneidet für CDU-Mitgründer nur einer ab

Als Günter-Helge Strickstrack Mitglied der CDU wurde, war Bundeskanzlerin Angela Merkel noch nicht geboren. Gefragt nach seinem liebsten Parteichef seit 1950, fällt dem Niedersachsen nur einer ein, den er der aktuellen Kanzlerin vorziehen würde. 1950 zählte Strickstrack ... mehr
Angela Merkel Wiederwahl: Das sagt die Presse

Angela Merkel Wiederwahl: Das sagt die Presse

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat bei ihrer Wiederwahl als CDU-Vorsitzende ein für ihre Verhältnisse maues Ergebnis eingefahren. Die Medien sind sich uneins über die Marschrichtung der Union, viele konstatieren aber eine Rückbesinnung auf den konservativen ... mehr

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Angela Merkel als CDU-Chefin bestätigt

Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Nur 89,5 Prozent der knapp 1000 Delegierten stimmten für sie. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft ... mehr

Umfrage der "Bild am Sonntag": Union legt in Wählergunst stark zu

Die  Union kommt in der Wählergunst einer Umfrage zufolge auf die höchsten Werte seit Januar. Sie erreicht 37 Prozent und kann damit  im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte zulegen, w ie die Emnid-Erhebung für die "Bild am Sonntag" ergab. Bereits bei der letzten ... mehr

OVG Schleswig billigt zweitrangigen Schutz für syrische Flüchtlinge

Ein Oberverwaltungsgericht (OVG) hat erstmals die Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestätigt, syrischen Kriegsflüchtlingen lediglich eingeschränkten Schutz anstelle von Asyl zu gewähren.  "Für die Annahme, dass der syrische Staat jeden unter ... mehr

Annäherung an CSU: CDU will jetzt auch teilweises Burka-Verbot

Die CDU geht thematisch weiter auf die CSU zu und ist zuversichtlich, sich mit der bayerischen Schwester auf ein gemeinsames Wahlprogramm einigen zu können. Unter anderem wird es wahrscheinlicher, dass die Partei von Kanzlerin Angela Merkel das von der CSU geforderte ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

CDU fordert schärfere Gesetze im Kampf gegen Einbruch

Klingt gut: Im Kampf gegen die Einbruchskriminalität hat Innenstaatssekretär Günter Krings schärfere Gesetze gefordert. Konkret will er im Strafrecht die minderschweren Fälle streichen. "Ein Einbruchdiebstahl ist immer ein massiver Eingriff ... mehr

Rot-rot-Grüne Sitzung: Tauber warnt vor "Stabilitätsrisiko für die Welt"

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben sich Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen, um Gemeinsamkeiten für ein mögliches Bündnis auszuloten. Prompt schaltete daraufhin die Union in den Wahlkampfmodus und warnte vor einem ... mehr

Mini-Steuersenkung für 2017: CDU und SPD einigen sich

Arbeitnehmer können auf eine leichte Senkung ihrer Abgabenlast hoffen.  Union und SPD haben sich auf die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vorgeschlagene Mini-Steuerreform zum 1. Januar 2017 geeinigt. Aus Koalitionskreisen hieß es, dass Schäubles Gesetzentwurf ... mehr

Attacke gegen Deutsche Bank: Sigmar Gabriel steht im Kreuzfeuer

Auf die harschen Worte, mit denen der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Deutsche Bank kritisiert hat, hat der Koalitionspartner mit Kopfschütteln reagiert. Die Union kritisierte nun ihrerseits den SPD-Chef. Der Obmann der Unions-Fraktion im Finanzausschuss ... mehr

Wohnungsbau: Immobilienwirtschaft wirft Politik Tatenlosigkeit vor

Das Problem ist bekannt - bezahlbarer Wohnraum ist in Deutschlands großen Städten Mangelware. Doch Besserung ist kaum in Sicht. Denn von Seiten der Politik komme viel zu wenig, kritisiert die Immobilienwirtschaft.  Zwar sei die Zahl der Baugenehmigungen im ersten ... mehr

CDU-Kommunalpolitikerin wirft Frank Henkel Sexismus vor

Der langjährige Berliner Innensenator Frank Henkel steht in der Kritik: Eine Bezirksverordnete wirft dem CDU-Politiker in mindestens zwei Situationen sexistisches Verhalten vor. Henkel hat bereits reagiert. Seit Freitagmorgen kursiert ein Artikel der Berliner ... mehr

Deutschlandtrend: AfD legt bundesweit zu - SPD & Union verlieren

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) legt im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins zu. Der Umfrage zufolge würden derzeit 16 Prozent der Befragten die AfD wählen. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom 1. September. Die Union ... mehr

Heiner Geißler sieht CSU als "Totengräberin der Union"

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat seine Partei aufgerufen, den andauernden Attacken der CSU wegen der Flüchtlingspolitik schärfer entgegenzutreten.  "Die CDU muss endlich als Partei von der Defensive in die Offensive kommen und ihre Gegner, in diesem ... mehr

Angela Merkel lässt Frauke Petry in Forsa-Umfrage weit hinter sich

Der Flüchtlingskrise und sinkenden Umfragewerten der Union bei steigender AfD-Popularität zum Trotz: Bundeskanzlerin und CDU-Chefin  Angela Merkel sticht die AfD-Vorsitzende  Frauke Petry in einer Umfrage zu positiven Eigenschaften klar aus. Kompetenz (75 Prozent ... mehr

Union sackt in neuer Wahl-Umfrage von Forsa auf Vier-Jahres-Tief ab

Die Union ist in der Wählergunst einer neuen Umfrage zufolge weiter abgesackt. CDU und CSU kamen in der  Forsa-Erhebung im Auftrag von "Stern" und RTL nur noch auf 32 Prozent und damit auf den niedrigsten Wert seit Juni 2012. Die SPD legte dagegen um einen Prozentpunkt ... mehr

Mietpreisbremse: Heiko Maas drängt auf schnelle Verschärfung

Bei neuen Verträgen können die Vermieter die gesetzlichen Vorgaben zur Mietpreisbremse umgehen. Jetzt will die Große Koalition offenbar nachbessern. Der Mieter soll  künftig beim Auskunftsanspruch gegen den Vermieter gestärkt werden. Justizminister Heiko ... mehr

Talk bei Maybrit Illner: Wie die CSU Angela Merkel erpresst

Angela Merkel, eine angeschlagene Kanzlerin? Bei Maybrit Illner diskutierten die Gäste am Donnerstagabend die Frage, ob die CSU als hauseigene Opposition die eigentlich radikalisierende Kraft in Deutschland ist. Die Gäste • Manuela Schwesig ... mehr

Streit nach Wahldebakel: Seehofer sucht offene Konfrontation mit Merkel

Nicht nur die AfD, auch die CSU schlachtet das Wahldebakel der CDU in Mecklenburg-Vorpommern genüsslich aus. Nachdem am Montag die zweite Reihe ran durfte, hat jetzt der Chef gesprochen: Horst Seehofer fordert von Angela Merkel einen Kurswechsel - den Merkel am Montag ... mehr

Olav Gutting über Flüchlingspolitik von Angela Merkel

Schon mehrfach ist Olav Gutting bei t-online.de zu Wort gekommen. Der Grund: Der Bundestagsabgeordnete der CDU gilt in seiner Partei als einer der wichtigsten Kritiker der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel.  Anfang des Jahres initiierte Gutting einen ... mehr

Nach Einnahmeüberschuss: Volker Kauder will Steuererleichterungen

Nach dem jüngst erzielten kräftigen Einnahmenüberschuss hat sich der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder für Steuererleichterungen in Höhe von 15 Milliarden Euro in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. "In der nächsten Legislaturperiode ... mehr

Merkels Quälgeist tritt ab

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Einer der prominentesten Kritiker der Kanzlerin verlässt die politische Bühne - ein Verlust. Wolfgang Bosbach, 64, hatte immer wieder Andeutungen über seinen Rückzug gemacht. Er spielte ... mehr

AfD verliert Wählerstimmen trotz Sicherheits- und Burka-Debatte

Die AfD hat trotz Sicherheits-, Doppelpass- und Burka-Debatte in der Gunst der Wähler verloren. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fiel die Partei im Sonntagstrend auf zehn Prozent. Bei der von "Bild am Sonntag" beauftragten ... mehr

Burkaverbot: Nouripour: 'Macho-Arschlöcher lassen sie dann nicht mehr raus'

Die Innenminister der Union wollen eine Vollverschleierung und die sogenannte Burka in bestimmten Situationen des öffentlichen Lebens verbieten. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sieht gerade in einem Verbot oder Teilverbot ... mehr

Innere Sicherheit: Innenminister der Union für Burka-Verbot in Teilbereichen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) und die Unions-Innenminister aus den Ländern wollen eine Vollverschleierung in bestimmten Situationen des öffentlichen Lebens verbieten. "Wir lehnen die Vollverschleierung ab", sagte de Maizière. "Gesichtzeigen ... mehr

CDU/CSU: Steuererleichterungen in Milliardenhöhe gefordert

Steuerliche Entlastungen von mindestens 30 Milliarden Euro: Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU will mit einem neuen Konzept im Wahlkampf Punkte sammeln. Kritik kommt von der FDP. "Die Union braucht eine ganz klare Erkennungsmelodie in der Sache", forderte ... mehr

Forsa-Umfrage: AfD verliert an Wählern - SPD und CDU/CSU legen zu

Die Alternative für Deutschland (AfD) verliert spürbar an Rückhalt in der Bevölkerung.  Die Rechtspopulisten kommen deutschlandweit nur noch auf acht Prozent, einen Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, heißt es im stern-RTL-Wahltrend des Forsa-Instituts. Offenbar ... mehr

Die wichtigsten Eckpunkte der Erbschaftsteuerreform

Union und SPD haben sich nach monatelangem Streit auf eine Reform der Erbschaftsteuer geeinigt.  Firmenerben werden auch künftig großzügig steuerlich begünstigt, wenn sie das Unternehmen längere Zeit fortführen und Arbeitsplätze erhalten. Von Juli an sollen ... mehr

Angela Merkel und Horst Seehofer: die Geschichte einer Entfremdung

Eine Klausurtagung der Union soll wieder zusammenführen, was eigentlich zusammengehört. Doch spätestens die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und die ständigen Angriffe von CSU-Chef Horst Seehofer haben einen tiefen Graben in die Beziehung ... mehr

Debatte um Steuern- und Abgabenlast kommt wieder in Fahrt

Die Parteien heizen vor der Bundestagswahl die Steuerdebatte an. Ganz oben stehen die Gerechtigkeitsdebatte und damit die Steuern- und Abgabenlast. Ein großer Reformwurf mit einer echten Steuerentlastung aber ist fraglich. Angesichts von Rekordeinnahmen setzen Union ... mehr

Lafontaine wirbt für rot-rot-grünen Präsidentschaftskandidaten

Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine wünscht sich einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen für die Bundespräsidentenwahl. Damit will die Linke auch ein Zeichen für die Bundestagswahl im darauffolgenden Herbst setzen. Namen nannte ... mehr

Deutsche wünschen sich Frank-Walter Steinmeier als Gauck-Nachfolger

Die Suche nach einem Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck hat bereits begonnen. Laut einer Umfrage können sich die Deutschen am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier  in diesem Amt vorstellen. Der SPD-Politiker erhält 52 Prozent Zustimmung ... mehr

Boateng-Aussage: AfD-Wähler von Alexander Gauland verschreckt

Die Äußerungen von Partei-Vize  Alexander Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Jerome Boateng haben Deuschland vorübergehend aufgewühlt. Doch laut einer Forsa-Umfrage haben selbst die meisten AfD-Wähler nichts gegen Boateng in der Nachbarschaft ... mehr

SPD und CDU streiten um Nachfolge für Joachim Gauck

Einen Tag nach seinem angekündigten Rückzug ist der Bundespräsident ganz entspannt. Von der Großen Koalition kann man das nicht sagen. Die Fraktionsspitzen von SPD und Union reagieren in der Diskussion um die Gauck-Nachfolge bereits zunehmend gereizt. SPD-Fraktionschef ... mehr

Söder warnt vor "Friede, Freude, Eierkuchen" bei CDU und CSU

Nach Monaten des Streits rücken die Unionsspitzen Angela Merkel und Horst Seehofer wieder enger zusammen. Bayerns Finanzminister Markus Söder sieht dagegen weiteren Klärungsbedarf im Verhältnis der Schwesterparteien CDU und CSU. "Es muss der Inhalt stimmen, sonst ... mehr

Union-Krise: Horst Seehofer macht Angela Merkel Friedensangebot

Seit Monaten liegen CDU und CSU im Clinch. Angriffe von CSU-Chef Horst Seehofer auf Kanzlerin Angela Merkel sind mittlerweile fester Bestandteil des politischen Tagesgeschäfts. Jetzt hat Seehofer der Kanzlerin ein Friedensangebot gemacht ... mehr

Union: Differenzen zwischen CDU und CSU nerven Lorenz Caffier

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Lorenz Caffier sieht die Chancen seiner Partei bei der Landtagswahl im September durch die fortwährenden Auseinandersetzungen in der Union geschmälert. "Die großen Differenzen zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik tragen nicht ... mehr

CSU untersagt Parteirebellen Auftritt bei der AfD

Die CSU-Spitze setzt die Abgrenzung zur AfD parteiintern mit harten Bandagen durch: Auf Druck der Landesleitung sollte David Bendels einen Gastauftritt bei der AfD in Hessen absagen. D er konservative Parteirebell verkündete daraufhin seinen Parteiaustritt. Mit seinem ... mehr

Armenien-Resolution: Türkische Gemeinde sieht "Politshow" in Bundestag

Vor der Abstimmung über die Armenien-Resolution am heutigen Donnerstag im Bundestag hat die Türkische Gemeinde in Deutschland den geplanten Entschluss als "Politshow" mit negativen Folgen für das ohnehin schwierige deutsch-türkische Verhältnis kritisiert. "Durch ... mehr

Union: Angela Merkel trifft Horst Seehofer zu Krisengespräch

Das Misstrauen ist gewaltig: Kanzlerin Angela Merkel und ihr CSU-Widersacher Horst Seehofer streiten über den Kurs der Union. Vor allem die schlechten Umfragewerte der Union sorgen für Diskussionsbedarf. Am Dienstagabend treffen sich Merkel und Seehofer zu einem ... mehr

Markus Söder wirft Merkel Verrat an Grundprinzipien der Union vor

Der bayerische Finanzminister Markus Söder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) ein Abrücken von den Grundprinzipien der Union vorgeworfen. Offen stellt er eine Unterstützung Merkels durch die CSU bei einer weiteren Kandidatur infrage und warnt ... mehr

Merkel und Seehofer streiten über Strauß-Vermächtnis

Vom früheren CSU-Chef Strauß lernen heißt... - ja, was eigentlich? Kanzlerin Merkel und der CSU-Vormann Seehofer präsentieren ziemlich gegensätzliche Lesarten, was daraus für den Umgang mit der AfD folgt. Nun also Franz Josef Strauß. Als hätten Angela Merkel und Horst ... mehr
 


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