Verhandlungen im Zollstreit Trump stellt "größten Deal von allen" in Aussicht
Sonntag sucht EU-Kommissionschefin von der Leyen bei einem Treffen mit US-Präsident Trump nach einer Lösung im Handelsstreit. Die Zeit drängt. Ab 1. August drohen Strafzölle für EU-Exporte in die USA.
Das Treffen wurde kurzfristig anberaumt. Denn eigentlich weilt Donald Trump derzeit privat in Schottland. Seine Mutter Mary Anne MacLeod stammt von dort. Auch Golf stand bei der informellen Reise auf dem Programm. Und Erholung von der Epstein-Affäre in der Heimat.
- Drohung: 30 Prozent ab 1. August
- Kompromiss: Das würde ein Deal mit Trump die EU-Kosten
Nun steht am Sonntag dennoch Arbeit an. Der US-Präsident kommt zu einem kurzfristig anberaumten Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Es geht um einen Ausweg aus dem Zollstreit. Trump hatte eine Frist für eine Einigung bis zum 1. August eingeräumt, sonst droht auf alle Einfuhren aus der EU in die USA eine Sonderabgabe von 30 Prozent.
Trump lobt von der Leyen
Von der Leyen hatte das Treffen mit Trump zum Thema Zölle am Freitag bekanntgegeben. Der US-Präsident und sie hätten ein Zusammenkommen bei einem "guten Telefonat" vereinbart. Trump bestätigte das Treffen kurz nach seiner Ankunft in Schottland: "Ursula wird hier sein – eine hochangesehene Frau", sagte der 79-jährige US-Präsident.
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"Wir werden sehen, ob wir eine Einigung erzielen", fügte der Präsident mit Blick auf den Zollstreit hinzu. Er wiederholte frühere Äußerungen, wonach die Chancen für eine Einigung mit der EU "50:50" stünden. Bei "vielleicht 20 verschiedenen Angelegenheiten" gebe es noch Streitpunkte. Falls eine Einigung zustande komme, "wäre das der größte Deal von allen", sagte Trump.
Kompromiss liegt auf dem Tisch
Zuletzt hatten Unterhändler von einem möglichen Basiszoll von 15 Prozent auf EU-Einfuhren gesprochen. Ähnlich dem Abkommen, das Trump zuletzt mit Japan besiegelte. Doch auch ein niedrigerer Zollsatz würde die von Exporten abhängige EU-Wirtschaft empfindlich treffen.
Von der Leyen steht vor keiner leichten Mission. Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten zuletzt eine harte Linie verlangt. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni – Trump politisch stärker zugeneigt – zeigte sich eher konziliant.
Die EU-Kommission verhandelt in Handelsfragen stellvertretend für alle 27 Mitgliedstaaten. Für den Fall des Scheiterns hatte die EU zuletzt Gegenmaßnahmen vorbereitet.
EU bereit zu Gegenmaßnahmen
Das umfasst zum einen Gegenzölle. Auf fast 100 Milliarden Euro summieren sich die möglichen Abgaben auf eine lange Liste von Waren von Jeans über Whiskey bis zu Flugzeugteilen.
Zudem stellte die EU erstmals das sogenannte Anti-Zwangsmaßnahmeninstrument scharf. Die Regelung war erst 2023 besiegelt worden und könnte nun erstmals greifen. Im Falle schädlicher Wirtschaftsbeschlüsse von Drittstaaten können diese mit Gegenmaßnahmen belegt werden. Im Fall der USA etwa Abgaben für die US-Tech-Konzerne auf Gewinne in der EU.
Am Samstag hatte Trump keine offiziellen Termine, er spielte unter anderem Golf in Turnberry. Zeit für ein paar harte Worte fand er dennoch. So äußerte er sich vehement gegen den Ausbau von Windkraftanlagen. "Stoppt die Windräder, sie zerstören die Schönheit eurer Länder", sagte der US-Präsident. Trump ist ein vehementer Verfechter fossiler Energien, er treibt den Ausbau der Öl- und Gasförderung in den USA voran.
- Nachrichtenagentur AFP
