Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Bund muss AKW-Betreiber mit Milliarden entsch├Ądigen

Von rtr
Aktualisiert am 05.03.2021Lesedauer: 1 Min.
Kernkraftwerk Brokdorf: Bis Ende 2022 sollen alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen.
Kernkraftwerk Brokdorf: Bis Ende 2022 sollen alle deutschen Atomkraftwerke vom Netz gehen. (Quelle: /Thinkstock by Getty-Images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Betreiber der Atomkraftwerke m├╝ssen vom Bund f├╝r den beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie entsch├Ądigt werden. Nun steht eine hohe Milliardensumme fest.

Die Bundesregierung zahlt den AKW-Betreibern gut 2,4 Milliarden Euro f├╝r den Atomausstieg vor zehn Jahren. Gleichzeitig werde der Rechtsstreit mit den vier Unternehmen beigelegt, teilte die Bundesregierung am Freitag mit.

Damit setzt die Regierung ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2016 um, das den Unternehmen Ausgleichszahlungen f├╝r Reststrommengen und Investitionen zusprach. Vattenfall soll 1,425 Milliarden Euro bekommen, RWE 880 Millionen, EnBW rund 80 Millionen und E.ON 42,5 Millionen Euro.

Einigung auf beschleunigten Atomausstieg nach Fukushima

Im Gegenzug w├╝rden die Unternehmen Klagen zur├╝cknehmen und Prozesse beenden. Das schlie├če die milliardenschwere Klage von Vattenfall vor dem Internationalen Schiedsgerichtshof in Washington ein, erkl├Ąrten die Ministerien f├╝r Umwelt, Wirtschaft und Finanzen.

Die Regelungen sollen in Gesetzesform gegossen und m├Âglichst 2021 umgesetzt werden. Die Gremien der Unternehmen m├╝ssten allerdings noch zustimmen. Gleiches gelte f├╝r die EU-Kommission.

Weitere Artikel

Kosten des Lockdowns
Corona-Krise rei├čt milliardentiefes Loch in die Staatskasse
Geschlossene Bars, Restaurants oder Einzelhandel: Die Schlie├čungen im Lockdown versuchte die Regierung mit milliardenschweren Wirtschaftshilfen auszugleichen.

Deka-Chefvolkswirt Kater
"Niemand muss wegen der Inflation in Panik geraten"
Frau beim Einkaufen (Symbolbild): Die Inflation zieht an. Wird jetzt alles teurer?

Reaktion auf Corona-Gipfel
Wirtschaft kritisiert Beschl├╝sse ÔÇô "Jo-Jo-Effekt" bef├╝rchtet
DIW-Pr├Ąsident Marcel Fratzscher: "Die Kehrtwende der Politik in ihrer Corona-Strategie ist symptomatisch f├╝r ihre Z├Âgerlichkeit."


Die damalige Bundesregierung hatte sich nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima 2011 f├╝r einen beschleunigten Atomausstieg entschieden. So wurden ├Ąltere Meiler vorzeitig abgeschaltet. Das Verfassungsgericht hatte dies als rechtm├Ą├čig beurteilt, sofern die Konzerne entsch├Ądigt w├╝rden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Ansturm aufs 9-Euro-Ticket ÔÇô bahn.de zeitweise ├╝berlastet
  • Florian Schmidt
Von Frederike Holewik, Florian Schmidt
AtomausstiegBundesregierungBundesverfassungsgerichtFukushima
Ratgeber

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website