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Erste Anklagen in KorruptionsaffÀre um Marineschiff "Gorch Fock"

Von afp
Aktualisiert am 17.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Das Segelschulschiff "Gorch Fock": Es stach im November 2021 nach jahrelanger Sanierungspause wieder in See.
Das Segelschulschiff "Gorch Fock": Es stach im November 2021 nach jahrelanger Sanierungspause wieder in See. (Quelle: penofoto/imago-images-bilder)
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Sechs Jahre lang wurde das Marinesegelschiff "Gorch Fock" saniert – die Kosten explodierten. Die erste Werft, die es instand setzte, ging insolvent. Nun klagt die Staatsanwaltschaft erste Beteiligte der AffĂ€re an.

Die Ermittlungen zu einer Korruptions- und UntreueaffĂ€re rund um die mit der Sanierung des Marinesegelschulschiffs "Gorch Fock" betraute frĂŒhere Werft haben inzwischen zu ersten Anklagen gefĂŒhrt.

Wie die Staatsanwaltschaft OsnabrĂŒck und die Polizei Oldenburg am Montag mitteilten, wurden unter anderem ein KostenprĂŒfer der Marine sowie zwei frĂŒhere VorstĂ€nde der insolventen Elsflether Werft wegen Vorteilsnahme und VorteilsgewĂ€hrung in Höhe von mehr als 800.000 Euro am Landgericht Oldenburg angeklagt.

Einen Beleg fĂŒr einen Zusammenhang zwischen den mutmaßlichen Bestechungsgeldern und der Kostenexplosion bei der Sanierung der "Gorch Fock" fanden die Ermittler dabei nach eigenen Angaben aber nicht, wie sie weiter mitteilten.

Die Ă€ußerst umfangreichen Ermittlungen im Umfeld der frĂŒheren Werft fĂŒhrten demnach zu weiteren Anklagen wegen Untreue- und Korruptionsdelikten gegen frĂŒhere VorstĂ€nde des Schiffbauunternehmens sowie gegen Verantwortliche von frĂŒheren Subunternehmen der Elsflether Werft.

Separates Verfahren wegen abgezweigten Geldern

Demnach wurden zwei frĂŒhere VorstĂ€nde und zwei weitere ehemalige Mitarbeiter der Werft den Ermittlern zufolge in einem separaten Verfahren ebenfalls vor dem Landgericht in Oldenburg angeklagt, in großem Stil Darlehen aus Werftgeldern in Höhe von fast elf Millionen Euro abgezweigt zu haben.

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Ein Großteil floss demnach in ein Goldförderprojekt in der Mongolei, das faktisch zweien der Angeklagten gehörte. Der Abfluss dieser Gelder soll demnach auch zur Insolvenz der Werft 2018 beigetragen haben.

"Mammutverfahren" um Pleite-Werft

Außerdem wurden in einem weiteren Ermittlungskomplex mehrere Verantwortliche von Subunternehmen wegen Bestechung angeklagt, weil sie bei InstandsetzungsauftrĂ€gen fĂŒr die Marine der Werft jahrelang aufgrund heimlicher Absprachen nachtrĂ€glich 15 Prozent der Rechnungssumme durch sogenannte Kickbackzahlungen erlassen haben sollen.

In einem Fall wurde ein GeschĂ€ftsfĂŒhrer bereits rechtskrĂ€ftig zu einer Geldstrafe verurteilt, weitere Anklagen wurden am Amtsgericht im niedersĂ€chsischen Brake eingereicht.

Laut Zwischenstand der Ermittler entschieden die Gerichte in allen FĂ€llen bislang noch nicht ĂŒber die Zulassung der Anklagen und die Eröffnung der Hauptverfahren. Die Ermittlungen im Umfeld der Elsflether Werft seien ein "Mammutverfahren", erklĂ€rten Polizei und Staatsanwaltschaft.

In einer Sonderkommission hÀtten 15 Ermittlerinnen und Ermittler der Polizei, vier StaatsanwÀltinnen und StaatsanwÀlte sowie eine Wirtschaftsreferentin gearbeitet. Es gab 65 Durchsuchungen und Ermittlungen gegen 98 Beschuldigte.

Kosten haben sich verdreizehnfacht

Die "Gorch Fock" ist das Segelschulschiff der Marine und dient der Offiziersausbildung. Ende 2015 wurden bei ÜberprĂŒfungen der bereits 1959 in Dienst gestellten "Gorch Fock" schwere SchĂ€den festgestellt, die eine aufwĂ€ndige Sanierung erforderten.

Die GeneralĂŒberholung des traditionsreichen Schiffs sorgte vor allem wegen drastischer Kostensteigerungen politisch fĂŒr viel Wirbel. UrsprĂŒnglich waren dafĂŒr zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.

Hinzu kamen drastische Verzögerungen, nicht zuletzt durch die Korruptions- und UntreueaffÀre rund die mit den Arbeiten beauftragte Elsflether Werft. Die Firma ging am Ende insolvent, die Instandsetzung der "Gorch Fock" kam zeitweise zum Erliegen.

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SpĂ€ter ĂŒbernahm die LĂŒrssen-Werft das insolvente Unternehmen und die Arbeiten an der "Gorch Fock". Im vergangenen Jahr erhielt die Marine das Schiff nach beinahe sechsjĂ€hriger Pause wieder zurĂŒck.

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