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Hoppla, Herr Präsident!

Von Patrick Diekmann

Aktualisiert am 10.02.2022Lesedauer: 5 Min.
Wladimir Putin: Er sieht nach einem Gespräch mit Emmanuel Macron Raum für Fortschritte in der Ukraine-Krise. (Quelle: Reuters)
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Emmanuel Macron will im Gespräch mit Wladimir Putin einen Krieg verhindern. Doch nach ihrem Treffen in Moskau bremst der russische Präsident seinen französischen Amtskollegen aus. Was war passiert?

Es ist zunächst einmal ein großes Möbelstück, das in Moskau symbolisch für die große Kluft zwischen dem Westen und Russland steht. Im Kreml werden der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron an einem ausladend großen Tisch platziert. Fotografen müssen ein paar Meter zurückgehen, um Macron und Putin auf ein gemeinsames Bild zu bekommen. Unklar ist, ob sich die Präsidenten über diese Entfernung überhaupt verstehen konnten, ohne zu schreien.

Treffen in Kreml: Putin und Macron sitzen in Moskau an einem großen Tisch.
Treffen im Kreml: Putin und Macron sitzen in Moskau an einem großen Tisch. (Quelle: Reuters-bilder)

Schon am Dienstagabend nach dem fünfstündigen Gesprächsmarathon wird klar: Macron und Putin haben sich offenbar missverstanden. Während Frankreich feierlich Zugeständnisse von Putin im Ukraine-Konflikt verkündet, streitet der Kreml ebendiese nur wenige Stunden später ab. Am Ende sind politische Beobachter so schlau wie vor dem Treffen. Hoppla, was ist da passiert?

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Was Putin und Macron wirklich besprochen haben, lässt sich schwer sagen. Es steht Aussage gegen Aussage, so würden Juristen es formulieren. Sicher ist aber, dass es von Frankreich strategisch unklug war, öffentlich über angebliche Verhandlungserfolge zu sprechen. Putin war daraufhin gezwungen, auf die Bremse treten – sonst hätte sich seine Verhandlungsposition verschlechtert. Denn eines kann sich der russische Präsident im gegenwärtigen Kriegspoker nicht erlauben: Schwäche.

Macron hat besondere Rolle

Dabei ist es zunächst einmal ein Zeichen der Hoffnung, dass sich Putin mit Macron, mit US-Präsident Joe Biden und bald auch mit Kanzler Olaf Scholz trifft. Wo gesprochen wird, wird nicht geschossen, heißt das in der diplomatischen Sprache. Die Diplomatie im Ukraine-Konflikt ist bislang nicht gescheitert: Trotz der 130.000 russischen Soldaten an der ukrainischen Grenze stehen die Chancen noch gut, einen Krieg in Europa zu verhindern. Denn die Kosten einer kriegerischen Auseinandersetzung wären für alle Seiten hoch.

Eine besondere Rolle im diplomatischen Ringen hat derzeit Emmanuel Macron. Der französische Präsident hat innerhalb der Europäischen Union den Staffelstab von Angela Merkel übernommen und führt die Verhandlungen auf EU-Seite. Alternativen dazu gibt es kaum: Scholz und die neue Bundesregierung sind noch in der außenpolitischen Findungsphase, Vertrauen muss erst noch aufgebaut werden. In Moskau erwartet man zwar eine gute Beziehung zum SPD-Kanzler. Doch der Kreml hat im deutschen Wahlkampf durchaus die Stimmen aus den Reihen der Grünen und der FDP vernommen, die für eine härtere Politik gegenüber Russland warben.

Was er von Merkel zu erwarten hatte, wusste Putin hingegen stets – selbst wenn es Konflikte zwischen Deutschland und Russland gab, hatten der Präsident und die ehemalige Kanzlerin ein ehrliches Verhältnis. Das politische Vakuum, das Merkel nach ihrem Rückzug hinterlassen hat, versucht nun der französische Präsident zu füllen. Aber der Übergang läuft nicht ohne Probleme.

Großer Schritt in Richtung Deeskalation

Frankreich hat – so scheint es – die russischen Interessen in dem gegenwärtigen Konflikt nicht verstanden. Oder Macron hat sich zumindest am Dienstag dafür entschieden, keine Rücksicht auf Putin zu nehmen. So verkündete die französische Regierung, dass der Kreml-Chef vorerst auf Manöver an der ukrainischen Grenze verzichten werde.

Ukrainische Soldaten im Osten des Landes: Russland droht immer noch mit einem Angriff auf das Nachbarland.
Ukrainische Soldaten im Osten des Landes: Russland droht immer noch mit einem Angriff auf das Nachbarland. (Quelle: MichaalxNigro/Reuters-bilder)

Das klingt auf dem Papier nicht nach einem großen Zugeständnis, wäre es aber: Denn eine hohe Truppenkonzentration an der Grenze reicht nicht für eine Invasion. Die russischen Soldaten wurden aus vielen Teilen des riesigen Landes zusammengezogen, gemeinsam trainiert haben viele noch nicht. Für einen koordinierten Angriff sind die Manöver im Vorfeld deshalb existenziell. Gäbe Putin sie auf, wäre auch der Krieg wahrscheinlich vorerst abgesagt. Das wäre ein großer diplomatischer Erfolg.

Wenig überraschend also, dass der Kreml den französischen Vorstoß bremste. Aber wie kam es zu diesem Missverständnis?

Um das zu verstehen, lohnt ein Blick auf die unterschiedlichen Interessen in den russisch-französischen Gesprächen:

1. Macron ringt um seine Wiederwahl

Der französische Präsident möchte zwar einen Krieg verhindern, aber schon im April sind in Frankreich Präsidentschaftswahlen. Der Wahlkampf im Land läuft nur schleppend an. Das hat einerseits mit der Corona-Pandemie zu tun, andererseits scheint Macron aber auch nicht motiviert zu sein, sich mit den innenpolitischen Kontrahenten auseinanderzusetzen. Diese Strategie scheint zu funktionieren: Mit 24 Prozent liegt der Präsident in den Umfragen deutlich vor der rechtspopulistischen Marine Le Pen (16 Prozent) und kann auf seine Wiederwahl hoffen.

Ein Krieg, in dem Frankreich in irgendeiner Form Partei ergreifen muss, könnte Macrons Erfolg aber gefährden. Um in Frankreich nicht groß zu polarisieren, reagierte die französische Regierung eher mit leisen Tönen auf die russische Aggression in der Ukraine. Von 2014 bis 2020 war Frankreich das europäische Land, das deutlich am meisten Waffen in die Ukraine exportierte. Eine Debatte darüber, diese Lieferungen einzustellen, gab es im Land nach dem russischen Truppenaufmarsch nicht.

Verhandlungsmarathon für Macron: Einen Tag nach dem Treffen mit Putin kommt der französische Präsident auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Selenskyj zusammen.
Verhandlungsmarathon für Macron: Einen Tag nach dem Treffen mit Putin kommt der französische Präsident auch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Selenskyj zusammen. (Quelle: dpa-bilder)

Macron hat in den Gesprächen mit Putin vor allem drei Ziele: einen Krieg verhindern, die europäische Souveränität in Sicherheitsfragen steigern und dabei als Brückenbauer innenpolitisch punkten, um bei den Wahlen gut abzuschneiden. Wenn er in Moskau verhandelt, möchte er den Franzosen deshalb Ergebnisse präsentieren. Das kann zu kommunikativen Schnellschüssen führen, die den Fortschritt der Verhandlungen gefährden und Vertrauen kosten.

2. Putin will sich Schwäche nicht leisten

Denn Macron trifft auf einen russischen Präsidenten, der im Ukraine-Konflikt ein hochriskantes Spiel vorantreibt – für Europa, die Ukraine und Russland selbst. Moskau hat viel zu verlieren: Putin balanciert in den Verhandlungen zwischen Gesichtsverlust und einem Krieg, der massive westliche Sanktionen zur Folge hätte.

Für das eigene Selbstverständnis möchte Putin mit dem US-Präsidenten an den Verhandlungstisch, nicht mit Macron. Weil die EU politisch gespalten ist, nimmt Russland die Union nicht als ernstzunehmende sicherheitspolitische Macht wahr. Der Kreml sieht sich als Großmacht, auf Augenhöhe mit den USA. In diesem Selbstverständnis möchte der russische Präsident nicht einem europäischen Staatschef Zugeständnisse machen – schon gar nicht, ohne etwas dafür zu bekommen.

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Ukraine-Konflikt - Russische Militärübung
Ukraine-Konflikt - Russische Militärübung (Quelle: dpa-bilder)

Das würde in Russland als Schwäche ausgelegt und die immensen Anstrengungen – die Truppenaufmärsche, mit denen Putin eine Drohkulisse aufgebaut hat – wären umsonst gewesen. Es ist also keinesfalls im russischen Interesse, die militärische Drohkulisse aufzugeben, ohne im Gegenzug Zugeständnisse des Westens zu bekommen. Das hat Frankreich allerdings anscheinend vergessen.

Keine Überraschung, dass Putin bremst

Es ist also möglich, dass Putin seinem französischen Amtskollegen Zusicherungen gemacht hat – aber das ist letztlich bedeutungslos. Dem Westen muss klar sein: Russland wird sich an keine hinter verschlossener Tür getätigten Absprachen halten, wenn ein eigener Gesichtsverlust droht. Als sicher erscheint lediglich die Erwartung des Kremls, dass der aktuelle Verhandlungsstand nicht öffentlich gemacht wird – nicht von Macron, nicht von einem anderen Staatsoberhaupt. Denn einen solchen Fall wertet Moskau als politischen Angriff. Dementsprechend ist es kein Zufall, dass Putin schnell auf die Bremse trat.

Macron ist sich bewusst, dass er von Russland keine Zugeständnisse erwarten kann, solange die USA und der Westen dem Kreml nicht entgegenkommen. Unabhängig davon, wer die Wahrheit sagt – Putin oder Macron – oder ob es sich um ein Missverständnis handelte: Beide Seiten werden nun wieder Vertrauen aufbauen müssen, um die Kriegsgefahr in Europa zu entschärfen. Von den russisch-französischen Verhandlungen bleibt vor allem eines: ein langer Tisch.

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