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Ein paar echte ├ťberraschungen ÔÇô aber auch viele Entt├Ąuschungen

  • Tim Kummert
Von S. Sp├Ąth, M. Hollstein, T. Kummert, J. Bebermeier, S. B├Âll

Aktualisiert am 17.03.2022Lesedauer: 8 Min.
Olaf Scholz (l), Annalena Baerbock (m) und Christian Lindner (r): Wie hat sich die Bundesregierung in den ersten 100 Tagen geschlagen?
Olaf Scholz (l), Annalena Baerbock (m) und Christian Lindner (r): Wie hat sich die Bundesregierung in den ersten 100 Tagen geschlagen? (Quelle: IPON/imago-images-bilder)
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Keine Regierung musste so schnell so viele gro├če Krisen l├Âsen wie die aus SPD, Gr├╝nen und FDP. Aber wie bew├Ąltigen der Kanzler und seine Minister die historische Herausforderung? Der t-online-Check nach 100 Tagen Ampel gibt Antworten.

F├╝r einen Aufbruch wollte sie stehen, einen neuen politischen Stil etablieren, auch sonst vieles besser machen als die Vorg├Ąngerregierungen. Das war der Plan der Ampel.

Doch jetzt?

Die Koalition steckt im Dauerkrisenmodus fest. Ohne Aussicht, schnell wieder herauszukommen. Klimakatastrophe, Corona-Pandemie und nun noch Wladimir Putins Krieg gegen die Ukraine mit all seinen unabsehbaren Folgen auch f├╝r Deutschland. Eines l├Ąsst sich bereits mit Gewissheit sagen: Keine Regierung zuvor stand so schnell vor so vielen Herausforderungen.

Aber wer in der Regierung ist unter dem Druck ├╝ber sich hinausgewachsen? Wer hat in den ersten Wochen entt├Ąuscht? Und wen w├╝rde vermutlich noch immer kaum jemand beim Einkaufen erkennen?

Nach 100 Tagen Koalition von SPD, Gr├╝nen und FDP ist es Zeit f├╝r eine Zwischenbilanz. Hier ist der t-online-Check:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. (Quelle: Reuters-bilder)
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Dass Olaf Scholz das Regierungshandwerk beherrscht? Dass er ein Pragmatiker ist, der tut, was zu tun ist? Dass er auch andere strahlen lassen kann? All das ist nicht neu. Wer den Kanzler in fr├╝heren Jobs erlebt hat, wusste um diese Eigenschaften (auch wenn Scholz sie durchaus verbergen konnte).

Was an dem 63-J├Ąhrigen am meisten ├╝berrascht hat, ist die F├Ąhigkeit, seinen Kommunikationsstil zu ├Ąndern: Sp├Ątestens seit Ausbruch des Ukraine-Krieges ist er nicht mehr der Politiker, der besonders emotionslos und leise in Phrasen spricht. Die Krise hat vielmehr zu seiner kommunikativen Zeitenwende gef├╝hrt: Er redet Klartext, ist emotional, ja leidenschaftlich.

Fazit: ├ťberraschung

Finanzminister Christian Lindner (FDP)

Finanzminister Christian Lindner
Finanzminister Christian Lindner. (Quelle: Michael Sohn/Reuters-bilder)

Er wollte den Posten unbedingt, jetzt muss er ihn anders ausf├╝llen als gedacht: Finanzminister Christian Lindner gibt ÔÇô ausgerechnet als FDP-Politiker, der eigentlich gern den schlanken Staat predigt ÔÇô ordentlich Geld aus: 100 Milliarden Euro Sonderverm├Âgen f├╝r die Bundeswehr, Tankrabatt f├╝r Autofahrer, weitere Hilfen zur Bew├Ąltigung des Ukraine-Krieges.

Lindner ist ganz in der Realpolitik angekommen, wo sich Krisen selten mit einem strikten Sparkurs l├Âsen lassen. Parteiintern ist er dennoch unumstritten. Es scheint die Devise zu gelten: Besser pragmatisch regieren als ideologisch opponieren.

Fazit: ├ťberraschung

Au├čenministerin Annalena Baerbock (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen)

Au├čenministerin Annalena Baerbock
Au├čenministerin Annalena Baerbock. (Quelle: imago-images-bilder)

Es gibt eine Geschichte ├╝ber Annalena Baerbock, die nett klingt und trotzdem nur halb wahr ist. Sie geht ungef├Ąhr so: Es war einmal eine gl├╝cklose Kanzlerkandidatin, die im Wahlkampf so viel Kritik und H├Ąme aushalten musste, dass sie jetzt als Au├čenministerin keine Angst mehr vor niemandem hat. Nicht mal vor hinterlistigen Routiniers wie ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Viel entscheidender ist etwas anderes: Baerbock kommt vom V├Âlkerrecht, sie besch├Ąftigt sich seit Beginn ihrer Laufbahn mit Au├čenpolitik. Und sie bereitet sich akribisch vor, was gerade bei den Lawrows dieser Welt unheimlich wichtig ist. Sie ist in dieser Regierung Frau Tacheles. Eine willkommene Abwechslung, gerade in der Au├čenpolitik.

Fazit: ├ťberraschung

Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen)

Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. (Quelle: Lukas Barth/Reuters-bilder)

Er hat sich von Anfang an die gewaltigste Aufgabe in dieser Regierung ausgesucht. Robert Habeck muss die Energiewende organisieren, und ist damit der wichtigste Klimasch├╝tzer im Kabinett. Durch den Ukraine-Krieg muss er diese Aufgabe nun noch schneller bew├Ąltigen, als es seine ohnehin ambitionierten Pl├Ąne urspr├╝nglich vorsahen. Und er muss angesichts der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise auch sein, wonach er sich nie wirklich gesehnt hat: Wirtschaftsminister.

Fazit: ├ťberraschung

Innenministerin Nancy Faeser (SPD)

Innenministerin Nancy Faeser
Innenministerin Nancy Faeser. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)

Die Innenministerin war eine der personellen ├ťberraschungen im Kabinett. Die SPD bedachte sie mit vielen Vorschusslorbeeren: Endlich eine K├Ąmpferin gegen den Rechtsextremismus! Mit einem "Aktionsplan" will sie ihre unbestrittene Expertise bei dem Thema nun untermauern.

Allerdings bleibt sie in der akuten Krise seltsam blass ÔÇô obwohl Europa die gr├Â├čte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten erlebt. Anfangs tat Faeser lange so, als w├╝rde das Thema vor allem die direkten Nachbarn wie Polen betreffen. So lange, bis die Bundesl├Ąnder nerv├Âs wurden und Vorbereitungen des Bundes einforderten. Nun l├Ąuft es alles andere als glatt: Wie schon 2015 bleibt wieder vieles an Freiwilligen h├Ąngen.

Fazit: Entt├Ąuschung

Justizminister Marco Buschmann (FDP)

Justizminister Marco Buschmann
Justizminister Marco Buschmann. (Quelle: Robert Recker f├╝r t-online)

Marco Buschmann plant einen grunds├Ątzlichen Umbau der Gesellschaftspolitik im Land. Erste Reformen hat er dazu bereits angesto├čen, wie die Abschaffung des Werbeverbots f├╝r Schwangerschaftsabbr├╝che. Buschmann will die Verwaltung digitalisieren und sogenannte Verantwortungsgemeinschaften einf├╝hren. Er glaubt: Die Gesellschaft habe sich weiterentwickelt, das Recht sei stehen geblieben. All das will er ├Ąndern. Und kaum jemand zweifelt daran, dass ihm das auch gelingt.

Fazit: ├ťberraschung

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)

Arbeitsminister Hubertus Heil
Arbeitsminister Hubertus Heil. (Quelle: Ina Fassbender/Reuters-bilder)

Hubertus Heil ist der einzige Minister in der Regierung, der seinen Posten schon vor dem Amtsantritt der Ampel innehatte: Der 49-J├Ąhrige war bereits in der Gro├čen Koalition Arbeits- und Sozialminister. Dass er den Posten erneut bekam, liegt daran, dass er in der Partei als loyal und im Ministeramt als erfolgreich gilt.

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In der vergangenen Wahlperiode setzte er die Einf├╝hrung der Grundrente durch, f├╝r diese Legislatur steht die Reform von Hartz IV an. Stattdessen soll es ein B├╝rgergeld geben. Angesichts von Pandemie und Ukraine-Krieg stehen Heils Themen derzeit aber nicht im Fokus.

Fazit: Unsichtbar

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD)

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. (Quelle: Bernd Wuestneck/Reuters-bilder)

Bereits vor ihrem Amtsantritt sorgte Christine Lambrecht f├╝r schlechte Stimmung: Sie lie├č mehreren Mitarbeitern ihrer Vorg├Ąngerin br├╝sk mitteilen, sie m├╝ssten ihre B├╝ros r├Ąumen. Durch den Ukraine-Krieg ist das Verteidigungsministerium beinahe ├╝ber Nacht zu einem der wichtigsten Ressorts geworden. 100 Milliarden Euro extra soll es nun f├╝r die Bundeswehr geben, damit sie endlich wieder eine schlagkr├Ąftige Armee wird.

Die Atmosph├Ąre im Bendlerblock, dem Sitz des Ministeriums, hat sich trotzdem nicht verbessert. Interne Kritiker werfen Lambrecht vor, sich mit SPD-Getreuen zu umgeben, die viel Ahnung von der Partei, aber wenig von Sicherheit und Verteidigung h├Ątten. In der Truppe, also an der Basis, ist die Ministerin nicht beliebt. Hinzu kommen Pannen wie Lambrechts Ank├╝ndigung im Januar, der Ukraine nur 5.000 Helme zu liefern (statt der erbetenen Defensivwaffen). Daf├╝r erntete die Ministerin nicht nur in Sicherheitskreisen viel Spott.

Fazit: Entt├Ąuschung

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)

Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Gesundheitsminister Karl Lauterbach. (Quelle: Michele Tantussi/Reuters-bilder)

Manchmal hat es den Anschein, als gebe es Karl Lauterbach inzwischen gleich zweimal. Es stimmt ja: Manch einer fragt sich schon seit L├Ąngerem, wie es der studierte Epidemiologe schafft, neben seinen unz├Ąhligen Talkshow-Auftritten auch noch Politik zu machen, au├čer mit einem Doppelg├Ąnger. Von einem Lauterbach-Zwilling ist bislang allerdings nichts bekannt.

Daf├╝r gibt der Gesundheitsminister ein zwiesp├Ąltiges Bild ab: Er ist hin- und hergerissen zwischen seinem wahren Ich, dem obersten Corona-Warner der Nation, wodurch ihn die ├Âffentliche Meinung quasi per Direktwahl ins Amt bef├Ârderte. Und dem Amtsinhaber Lauterbach auf der anderen Seite, der dem Koalitionsfrieden zuliebe Vieles mittr├Ągt, was ihm eigentlich zuwider ist. Entsprechend d├╝rfte f├╝r kaum einen Minister der Realit├Ątsschock des Regierens in den ersten Wochen so gro├č gewesen sein wie f├╝r ihn.

Fazit: So lala

Landwirtschaftsminister Cem ├ľzdemir (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen)

Landwirtschaftsminister Cem ├ľzdemir
Landwirtschaftsminister Cem ├ľzdemir. (Quelle: imago-images-bilder)
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Kaum eine Personalie im Kabinett sorgte f├╝r so viel Aufregung wie die Berufung von Cem ├ľzdemir zum neuen Landwirtschaftsminister. Viele Bauern waren geradezu entsetzt, dass nun ein bekennender Vegetarier ohne vorherigen agrarwirtschaftlichen Sachverstand f├╝r sie zust├Ąndig ist. Wie man Schlagzeilen macht, wei├č der ehemalige Gr├╝nen-Chef dagegen gut: Mit seiner Forderung nach einer deutlichen Preissteigerung f├╝r Fleisch entfachte er gleich zu Beginn eine Debatte.

Zu nichts weniger als einer grundlegenden Ern├Ąhrungswende will ├ľzdemir die Deutschen ├╝berzeugen. Und Umweltschutz, Nachhaltigkeit und eine tiergerechtere Haltung sollen sich auch f├╝r die Landwirte lohnen. Ob ├ľzdemir das ambitionierte Ziel erreicht, ist allerdings offen.

Fazit: So lala

Familienministerin Anne Spiegel (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen)

Familienministerin Anne Spiegel
Familienministerin Anne Spiegel. (Quelle: Christoph Soeder/Reuters-bilder)

Die Familienministerin arbeitet mit dem Justizminister beharrlich daran, Deutschland gesellschaftspolitisch in die Moderne zu f├╝hren. Das ist nicht wenig, weil es eines der wenigen Politikfelder ist, in denen SPD, Gr├╝ne und FDP wirklich das Gleiche wollen: den vielzitierten Aufbruch.

Allerdings holt Anne Spiegel gerade ihre Zeit als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz ein. Es ist der Eindruck entstanden, dass sie die Flutkatastrophe anfangs heillos untersch├Ątzte und eher um ihr eigenes Image als um die Menschen vor Ort besorgt war. W├╝rde der Ukraine-Krieg Politik und ├ľffentlichkeit gerade nicht v├Âllig vereinnahmen, h├Ątte Spiegel wohl ihr erstes gro├čes Problem in eigener Sache.

Fazit: Entt├Ąuschung

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP)

Verkehrsminister Volker Wissing
Verkehrsminister Volker Wissing. (Quelle: Hannibal Hanschke/Reuters-bilder)

Volker Wissing produziert wenige Schlagzeilen, die Pandemie und der Ukraine-Krieg betreffen vor allem andere Ressorts. Eigentlich wollte er vor allem endlich f├╝r die Verkehrswende in Deutschland sorgen, hin zu einer gr├╝neren Mobilit├Ąt. Das war eines der wichtigsten Ziele dieser Legislaturperiode. Im Moment muss der Verkehrsminister neu priorisieren und sich vor allem um Z├╝ge f├╝r Fl├╝chtlinge k├╝mmern. Und danach darauf hoffen, dass noch ausreichend Geld f├╝r seine Projekte vorhanden ist.

Fazit: Unsichtbar

Umwelt und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen)

Vor den steigenden Spritpreisen waren es blockierte Autobahnen, die viele Autofahrer erz├╝rnten. Da kommt Steffi Lemke ins Spiel: Die Umweltministerin hatte Protestaktionen von Klimasch├╝tzern (etwa auf der Berliner Stadtautobahn) f├╝r "absolut legitim" erkl├Ąrt. F├╝r diesen Fauxpas gab es von den Kabinettskollegen kr├Ąftig Schelte.

Und sonst? Blieb es ausgesprochen still um die neue Ministerin. Die wohlwollende Interpretation lautet, dass Lemke ein Amt bekleidet, das viele Kompetenzen abgeben musste ÔÇô etwa an das um Klimaschutz erweiterte Wirtschaftsministerium.

Fazit: Unsichtbar

Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP)

Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger
Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. (Quelle: Michael Sohn/Reuters-bilder)

Die neue Ministerin wurde mit vielen Vorschusslorbeeren bedacht. Doch sie erlebt, was bereits die Tragik fast jeder ihrer Vorg├Ąnger war: Auf die konkrete Bildungspolitik hat man kaum Einfluss, weil sie ganz ├╝berwiegend L├Ąndersache ist. Und Forschung ist zwar spannend, aber kein Thema f├╝r die Massen. Stark-Watzinger versucht nun, mit ersten Vorst├Â├čen in ihre neue Rolle zu finden: Sie ist f├╝r vorsichtige Corona-Lockerungen an den Schulen und will gefl├╝chtete Lehrer aus der Ukraine integrieren. In der ├Âffentlichen Debatte findet sie jedoch bislang eher wenig Beachtung.

Fazit: Unsichtbar

Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD)

Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze
Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze. (Quelle: Hannibal Hanschke/Reuters-bilder)

Als Umweltministerin unter Angela Merkel wurde sie von vielen als zu blass, zu harmlos, nicht durchsetzungsstark genug f├╝r den Klimaschutz bewertet. Auch im neuen Amt d├╝rfte Svenja Schulze es schwer haben, zu gl├Ąnzen. Was vor allem am Amt liegt. Vielen gilt es als Restposten unter den zu verteilenden Kabinettsposten. Seit Jahren schon wird immer wieder ├╝ber die Aufl├Âsung des Entwicklungshilfeministeriums diskutiert. Neben der Frage, wie erfolgreich das Ministerium ist, geht es dabei immer um die noch grunds├Ątzlichere Debatte: N├╝tzt Entwicklungshilfe wirklich denen, denen sie helfen soll? Die Bundesentwicklungsministerin jedenfalls will 2022 zum "Jahr des Aufbruchs" in der Entwicklungspolitik machen und sich unter anderem f├╝r globale Impfgerechtigkeit und das Schlie├čen der Finanzierungsl├╝cke bei der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion einsetzen.

Fazit: Unsichtbar

Bauministerin Klara Geywitz (SPD)

Bauministerin Klara Geywitz
Bauministerin Klara Geywitz. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)

Klara Geywitz muss eines der gro├čen Versprechen von Olaf Scholz einl├Âsen: Hunderttausende neue Wohnungen zu bauen. Daf├╝r hat sie sogar ein eigenes Ministerium bekommen. Das musste allerdings erst einmal selbst aufgebaut werden. Geywitz ist zudem eher keine Showpolitikerin. Das f├╝hrte dazu, dass die Bauministerin bislang eher wenig von sich h├Âren lie├č. Nur lassen sich Wohnungen ohnehin nicht in wenigen Tagen aus dem Boden stampfen. Abgerechnet wird sp├Ąter.

Fazit: Unsichtbar

Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD)

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. (Quelle: imago-images-bilder)

Der langj├Ąhrige Vertraute des Kanzlers war fr├╝her immer so etwas wie die rheinische Ausgabe von Olaf Scholz: Inmitten von Menschen f├╝hlte er sich besonders wohl, war notorisch fr├Âhlich ÔÇô und konnte im Zweifel bis tief in die Nacht erz├Ąhlen. Selbst als Scholz in der vergangenen Legislaturperiode Finanzminister war, diente Wolfgang Schmidt immer als Interpretationshilfe f├╝r die Aussagen der Sphinx auf dem Ministersessel.

Als Kanzleramtschef ist Schmidt bislang wenig pr├Ąsent. Was auch daran liegen d├╝rfte, dass dieses Amt schon zu normalen Zeiten einer 24/7-Aufgabe gleicht. Damit gerechnet haben wohl aber die wenigsten.

Fazit: ├ťberraschung

Wie zufrieden sind Sie nach 100 Tagen Ampelregierung?
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