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Bericht: Chip-Krise bei Autobauern – Peter Altmaier mischt sich ein

Bericht: Chip-Krise bei Autobauern – Peter Altmaier mischt sich ein

Weltweit stehen Autofabriken still – nicht wegen der Corona-Pandemie, sondern weil Bauteile fehlen. Nun setzt sich Wirtschaftsminister Altmaier für die deutschen Autobauer ein. Der Mangel an Halbleiterprodukten wie Mikrochips und Sensoren bei der deutschen Autoindustrie ... mehr
FFP2: Minister Hubertus Heil will Gratis-Masken für Hartz-IV-Empfänger prüfen

FFP2: Minister Hubertus Heil will Gratis-Masken für Hartz-IV-Empfänger prüfen

Die Corona-Pandemie verursacht zusätzliche Kosten – etwa für Hygieneartikel. Das trifft vor allem jene, die ohnehin schon wenig Geld haben. Arbeitsminister Heil fordert nun gleich zwei Entlastungen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plädiert für einen Corona-bedingten ... mehr
Merkel schließt nichts aus: Gibt es bald neue Grenzkontrollen wegen Corona?

Merkel schließt nichts aus: Gibt es bald neue Grenzkontrollen wegen Corona?

Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie versuchen die 27 EU-Staaten, das Tempo beim Impfen zu erhöhen und die gefürchteten neuen Virusvarianten einzudämmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb am Donnerstag vor einem EU-Videogipfel für einen "kooperativen ... mehr

"Deutschland ist dazu bereit": Merkel verspricht Biden mehr Engagement - auch militärisch

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ein stärkeres internationales Engagement Deutschlands und Europas versprochen - auch militärisch. "Europa wird insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen, das gilt nicht ... mehr
Wie wird die Zukunft? Nach Corona brauchen wir eine radikale Wende

Wie wird die Zukunft? Nach Corona brauchen wir eine radikale Wende

Wie soll es weitergehen nach der Corona-Krise? Linke-Politiker Jan Korte fordert im Gastbeitrag, mit einer Politik zu brechen, die den Menschen als Nebensache betrachtet.  Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird eine Abstimmung über die Weichenstellung in unserer ... mehr

Bundesregierung hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv

Die Vereinten Nationen verbieten ab Freitag Atomwaffen. Doch nur wenige Länder haben den Vertrag unterzeichnet. Auch aus Deutschland gibt es scharfe Kritik. Kurz vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbots der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen Beitritt ... mehr

Coronavirus: Impfbereitschaft in Deutschland leicht gestiegen

Mit Impfungen kann der Kampf gegen die Corona-Pandemie gewonnen werden. In Deutschland steigt die Bereitschaft, sich das Mittel verabreichen zu lassen. Doch noch immer zögern einige. Seit dem Start der Corona-Impfungen kurz nach Weihnachten ist die Impfbereitschaft ... mehr

Atommächte einig: Berlin hält UN-Atomwaffenverbot für kontraproduktiv

Berlin/New York (dpa) - Kurz vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbots der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen Beitritt zu dem Vertrag erneut abgelehnt. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ... mehr

Corona-Krise: Regierung wirbt um Unterstützung für längeren Lockdown

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat trotz leicht sinkender Infektionszahlen um Unterstützung für längere Corona-Beschränkungen mit neuen Vorgaben bis in den Februar geworben. "Das ist mit diesem Lockdown so wie mit einem Antibiotikum ... mehr

Begriff "Migrationshintergrund" soll abgeschafft werden

Der Umgang in Politik und Gesellschaft mit geflohenen Menschen hat noch deutliche Lücken. Darauf verweist eine Fachkommission – und stellt Forderungen. Der Bericht wurde Kanzlerin Merkel übergeben. Die vor zwei Jahren eingesetzte Fachkommission ... mehr

Verschärfte Corona-Maßnahmen: Neue Verordnung zu Homeoffice vorgestellt

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Hel hat dem Bundeskabinett eine Verordnung vorgelegt, mit der die von Bund und Ländern besprochenen Homeoffice-Vorgaben für Unternehmen umgesetzt werden sollen. Demnach sollen Arbeitgeber Beschäftigten im Falle ... mehr

Neues Verpackungsgesetz: Auf diese Flaschen gibt es bald Pfand

Der Verpackungsmüll in Deutschland nimmt jährlich größere Ausmaße an. Die Bundesregierung hat daher ein neues Gesetz erlassen. Für Verbraucher und Gastronomen wird sich künftig einiges ändern. Ab nächstem Jahr soll auf deutlich mehr Getränkeflaschen und Dosen ... mehr

Gleichstellung - DIW: Frauenanteil in Unternehmen kommt nur langsam voran

Berlin (dpa) - Der Anteil von Frauen in Vorständen wächst einer neuen Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge nach wie vor nur langsam. "In den 200 umsatzstärksten Unternehmen in Deutschland waren im Herbst des vergangenen Jahres ... mehr

Trotz härterer Corona-Regeln: Profisport darf weitermachen

Berlin (dpa) - Trotz der weiter verschärften Corona-Regeln ist der Profisport in Deutschland weiteren Eingriffen entgangen. Die Fußball-Bundesliga und die weiteren Top-Spielklassen im Teamsport dürfen ihren Spielbetrieb weiter ohne Zuschauer und mit strengen ... mehr

Schulen bleiben geschlossen: Lockdown bis 14. Februar - Abschied von der Alltagsmaske

Berlin (dpa) - Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis Mitte Februar verlängert. Zugleich beschlossen Bund und Länder am Dienstagabend zusätzliche Einschränkungen: Die oft genutzten ... mehr

Kritik aus der Wirtschaft: Bundesarbeitsministerium plant Homeoffice-Vorgaben

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant die Einführung verbindlicher Homeoffice-Vorgaben für Unternehmen über eine neue Verordnung. Zudem sind schärfere Regeln am Arbeitsplatz vorgesehen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus im Arbeitsleben ... mehr

USA: Amtseinführung von Joe Biden – "Washington muss auch auf uns zugehen"

Was erwartet sich Deutschland von einem Präsidenten Joe Biden? Peter Beyer, Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, ist hoffnungsfroh. Doch er hat auch klare Forderungen an die USA.     Herr Beyer, mit welchen Gefühlen blicken Sie heute nach Washington ... mehr

Kampf gegen Corona: Lockdown wohl bis Februar

Berlin (dpa) - Angesichts der weiter kritischen Corona-Lage müssen sich die Menschen in Deutschland auf längere Alltagsbeschränkungen bis in den Februar hinein gefasst machen. Dazu könnten auch neue Vorgaben zu stärker schützenden Masken und zum Arbeiten von zu Hause ... mehr

Corona-Schutz: Bund finanziert FFP2-Masken sogar für 34 Millionen Bürger

Berlin (dpa) - Zum Schutz vor dem Coronavirus sollen mehr Menschen aus Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen als zunächst vorgesehen. Nach einem Abgleich mit Versichertendaten der Krankenkassen sollen nun 34,1 Millionen statt 27 Millionen ... mehr

Ausgangssperre, Isolation, Quarantäne: Das bedeuten die Corona-Maßnahmen

Angesichts immer noch hoher Infektionszahlen hat die Bundesregierung eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beschlossen. Doch wie unterscheidet sich etwa eine Quarantäne von der Ausgangssperre, was dürfen Sie wann noch tun? Laut Grundgesetz scheint die Bewegungsfreiheit ... mehr

Sonderrechte für Geimpfte? - Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

Berlin (dpa) - Als erster Bundesminister fordert Außenamtschef Heiko Maas, Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", sagte Maas der "Bild am Sonntag ... mehr

Pandemie: Bund und Länder ringen um weitere Corona-Verschärfungen

Berlin (dpa) - Kurz vor Beratungen über mögliche neue Verschärfungen des Lockdowns wegen der Corona-Pandemie ringen Bund und Länder um das weitere Vorgehen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther forderte, nicht nur über neue Beschränkungen zu reden ... mehr

Zahl der Langzeitarbeitslosen um 31 Prozent gestiegen

In der Corona-Krise ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland deutlich gestiegen. Besonders eine Gruppe ist  stark betroffen.  Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in der Corona-Krise deutlich gestiegen. Wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums ... mehr

Kommt die Corona-Impfpflicht für Soldaten?

Eine allgemeine Impfpflicht lehnt die Bundesregierung ab. Für Soldaten der Bundeswehr sieht es allerdings anders aus. Sie unterliegen anderen Regelungen. Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung ... mehr

Galeria Karstadt Kaufhof offenbar in Verhandlung über Staatshilfen

Der Warenhauskonzern versucht einem Bericht zufolge, ein Darlehen von der Bundesregierung zu bekommen. Der Corona-Lockdown mache die Hilfe notwendig.   Der kriselnde Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof verhandelt laut "Spiegel" mit der Bundesregierung ... mehr

Sorgen wegen Corona-Mutationen: Kommt ein schärferer Lockdown? Merkel zieht Corona-Treff vor

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das machte Merkel am Donnerstagabend in der Online-Sitzung ... mehr

Bundestag will wohl Faxgeräte abschaffen

Für die 900 Faxgeräte des Deutschen Bundestags ist bald Schluss: Nach der kommenden Bundestagswahl im Herbst sollen die Geräte in den Ruhestand geschickt werden. Technik-Revolution im Bundestag: Das Parlament will sich einem Bericht zufolge von seinen ... mehr

7 Milliarden Dollar: Siemens sichert sich wohl Mega-Auftrag in Ägypten

Einen Mega-Auftrag hat sich Siemens offenbar in Ägypten gesichert: Sieben Milliarden soll der deutsche Konzern für ein Schnellzug-Projekt erhalten. Siemens hat nach Informationen aus Verhandlungskreisen in Ägypten einen Auftrag im Volumen von sieben Milliarden Dollar ... mehr

"Motel One"-Chef Dieter Müller kritisiert Corona-Hilfen: "Das ist ein Witz"

Eigentlich sollen vom Lockdown betroffene Unternehmen umfassende Staatshilfen erhalten. Doch offenbar kommen diese bei vielen Firmen nicht an. Ein Hotelchef äußert nun schwere Kritik. Der Chef und Gründer der Hotelgruppe Motel One, Dieter Müller, zeigt ... mehr

FFP2-Maskenpflicht in Bayern: Darum ist das der falsche Weg gegen Corona

In Bayern gilt künftig eine FFP2-Pflicht im ÖPNV und im Einzelhandel. Doch diese vermeintlich vernünftige Regel ist nicht zu Ende gedacht – wie so vieles, was in der Pandemie von Bund und Ländern kommt. Wieder einmal prescht Söder vor: Die Bayern sollen  ab kommender ... mehr

Von 15-KM-REGEL bis Impfungen: Die neuen Corona-Regeln im Überblick

Berlin (dpa) - Wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen hatten Bund und Länder vor einer Woche beschlossen, den Corona-Lockdown zu verlängern und einzelne Maßnahmen noch einmal zu verschärfen. Die strengeren Regeln ... mehr

Mehrheit dafür: Merkel findet Twitter-Sperre für Trump problematisch

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde ... mehr

Gezieltere Vorbereitung: Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie fordert der Beamtenbund dbb eine gezieltere Vorbereitung von Bund und Länder auf große Krisen. "Der Staat muss seine Widerstandskraft stärken", sagte der dbb-Vorsitzende Ulrich Silberbach der Deutschen ... mehr

Höher, schneller, weiter: Der neue Überflieger der Bundesregierung

Kairo (dpa) - Er ist 67 Meter lang, 960 Stundenkilometer schnell, fliegt mehr als 13-000 Meter hoch und kann jedes Ziel auf dieser Welt ohne Zwischenlandung erreichen. Der Airbus A350 "Kurt Schumacher" stellt alle Flugzeuge in den Schatten, mit denen ... mehr

Corona – Reiserückkehrer. Diese neuen Regeln gelten jetzt

Wer trotz Sicherheitshinweisen und Reisewarnungen in ein anderes Land gereist ist, muss bei seiner Rückkehr bestimmte Auflagen beachten. Aufgrund der Virusmutation sollen die Regelungen nun noch einmal verschärft werden. Die Bundesregierung ... mehr

Nahost-Gespräche in Kairo: Maas weiht neuen Regierungsflieger ein

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister haben ein neues Flugzeug für ihre Dienstreisen, das alle bisherigen Modelle in den Schatten stellt. Außenminister Heiko Maas durfte am Sonntagabend als erster mit dem Airbus A350 nach Kairo starten ... mehr

Reformvorschlag: Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Berlin (dpa) - Eine von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagene Reform des Hartz-IV-Systems wird von der Fraktion von CDU und CSU im Bundestag abgelehnt. "Sollte es die Situation erfordern, dass die Corona-bedingten Sonderregelungen verlängert werden ... mehr

Online-Diskussionsrunde - Spahn: Bürger können Impfstoff nicht auswählen

Berlin (dpa) - Wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, wird sich den verabreichten Impfstoff vorerst nicht aussuchen können. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit "im Moment und auch absehbar" nicht ... mehr

Gesetzentwurf: Heil will Hartz IV entschärfen - Wie reagiert die Union?

Berlin (dpa) - Mehr als 15 Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Regeln für Langzeitarbeitslose mit einem Gesetz deutlich entschärfen. So sollen den Beziehern der Grundsicherung künftig keine ... mehr

Merkel: "Nächste Wochen schwierigste Phase der Pandemie"

"Nächste Wochen werden schwierigste Phase der Pandemie": Hier begründet Bundeskanzlerin Angela Merkel die neuen Maßnahmen, die nun gelten. (Quelle: Bundesregierung) mehr

Unterricht in der Pandemie: Juso-Chefin und Göring-Eckardt fordern kreative Ideen

Berlin (dpa) - Um Schulunterricht auch in der Corona-Pandemie zu gewährleisten, setzen Jusos und die Grünen auf kreative Lösungen. Die neue Juso-Chefin Jessica Rosenthal schlug vor, Lehramtsstudentinnen und -studenten in der Corona-Krise als zusätzliche Lehrer ... mehr

FDP-Gastbeitrag: Angela Merkel geht — was braucht Deutschland danach?

Für Angela Merkel ist es das letzte Jahr als Kanzlerin. Wie soll es weitergehen? Ein Gastbeitrag in fünf Kapiteln des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion Marco Buschmann. Anlässlich der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin hat sich Angela Merkel ... mehr

Verschärfung des Lockdowns: Aufruf zu konsequenter Umsetzung der Corona-Beschlüsse

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat dazu aufgerufen, die mit den Bundesländern gemeinsam getroffenen Corona-Beschlüsse zur Verschärfung und Verlängerung des Lockdowns auch umzusetzen. "In der derzeitigen Situation ist aus unserer Sicht eine konsequente Umsetzung ... mehr

Kraftfahrt-Bundesamt: Mehr Elektroautos auf Deutschlands Straßen unterwegs

Flensburg (dpa) - In Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Elektroautos auf die Straßen gekommen als im Vorjahr. 394.940 E-Autos wurden neu zugelassen, wie dasKraftfahrt-Bundesamtmitteilte. 2019 waren es rund 108.000 gewesen. Inzwischen wird knapp jedes ... mehr

Umfrage-Klatsche für Armin Laschet – wenig Vertrauen in NRW-Regierung

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will CDU-Chef und Kanzlerkandidat der Union werden. In einer Umfrage bekommen er und seine Landesregierung nun aber schlechte Noten.   Nirgendwo in Deutschland ist das Vertrauen in die eigene Landesregierung so gering ... mehr

Corona in Deutschland: So lässt sich die Verbreitung sofort stoppen

Ein Radius von nur noch 15 Kilometern für Menschen in Corona-Hotspots: Wissenschaftler Dirk Brockmann sieht den Vorstoß kritisch. Eine andere Maßnahme ist aus seiner Sicht viel wichtiger. Die Bundesregierung empfiehlt den Ländern für Corona-Hotspots mit einer Inzidenz ... mehr

Ausschreitungen in Washington - Steinmeier und Merkel: Trump Schuld an Ausschreitungen

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel haben sich erschüttert über die Ausschreitungen in den USA gezeigt und Präsident Donald Trump mitverantwortlich dafür gemacht. Steinmeier warf Trump am Donnerstag vor, den "bewaffneten ... mehr

Corona-Regeln: Was jetzt noch erlaubt ist und was nicht

Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen, Bewegungsradius: Nachdem neue Corona-Maßnahmen beschlossen wurden, sind viele unsicher, was das für ihren Alltag bedeutet. Wir geben einen Überblick.  Am 5. Januar haben Bund und Länder eine Verlängerung des Lockdowns ... mehr

"Jeder Tote einer zu viel": Wie der Verkehr sicherer werden soll

Berlin (dpa) - Keine Toten mehr im Straßenverkehr: Diese "Vision Zero" ist das langfristige Ziel der Bundesregierung. Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg. Das zeigt auch der "Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr 2018/2019", der am Mittwoch Thema ... mehr

Corona-Ausbruch: So viel Biontech-Impfstoff bekommt Ihr Bundesland

Die Verteilung des Impfstoffs geht nur schleppend voran. Eine Tabelle des Gesundheitsministeriums zeigt jetzt erstmals, wie viele Dosen des Biontech-Stoffs die Länder wann bekommen. Der Corona-Impfstoff ist knapp in Deutschland, die Kritik am Krisenmanagement ... mehr

Bundesregierung beschließt Frauenquote für Unternehmen

Rund 70 Unternehmen gibt es im Dax, 30 davon haben keine Frau im Vorstand. Das muss sich jetzt ändern – für diese Unternehmen kommt die Frauenquote. Die Bundesregierung hat die Frauenquote in Unternehmensvorständen beschlossen: Das Bundeskabinett verabschiedete ... mehr

Fragen und Antworten - Eins drauf im Kampf gegen Corona: Was nun passieren soll

Berlin (dpa) - Deutschland hat die Corona-Pandemie nicht im Griff. Die Zahl der Neuinfektionen ist hoch, die Dunkelziffer nach dem Jahreswechsel wohl auch. Mit neuen Auflagen wollen Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Corona-Impfstoff: Spahn: "Wir haben mehr als genug Impfstoffe bestellt"

Nach dem Impf-Gipfel im Kanzleramt verteidigt sich Jens Spahn: Die Impfstoff-Bestellungen der Bundesregierung hätten mit der aktuellen Knappheit nichts zu tun. Er appelliert an Geduld und Solidarität. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte ... mehr

Engpässe im Blick: Regierung will für schnellere Impfstoff-Produktion sorgen

Berlin (dpa) - Nach der Verlängerung und Verschärfung der Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie nimmt die Bundesregierung Engpässe beim Impfen in den Blick. An diesem Mittwoch will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihren zuständigen Ministern beraten ... mehr

Tschentscher kritisiert Bund: "zu wenig Impfstoff bestellt"

Ein holpriger Impfstart, SPD-Attacken gegen die CDU: Es ließ sich bereits erahnen, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher in der Sendung als einziger Politiker auf verlorenem Posten stehen würde. Für seine erste Sendung des Jahres hatte Markus Lanz Peter ... mehr
 
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