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CDU

Stephan Weil (SPD): CDU hat sich mit Twesten

Stephan Weil (SPD): CDU hat sich mit Twesten "verkalkuliert"

SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil sieht in der Twesten-Affäre die Ursache für die schlechten Umfragewerte der CDU kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Aus seiner Sicht hätte die CDU die Ex-Grüne nicht aufnehmen sollen. "Das hängt ihnen jetzt ... mehr
Parteien: Jamaika-Partner lehnen Unions-Flüchtlingskompromiss ab

Parteien: Jamaika-Partner lehnen Unions-Flüchtlingskompromiss ab

Berlin (dpa) - Die Union stößt mit ihrem Kompromiss für eine Begrenzung der Zuwanderung auf energischen Widerstand bei ihren potenziellen Koalitionspartnern Grüne und FDP. Der Beginn der Gespräche über eine Jamaika-Koalition in der nächsten Woche dürfte von diesem ... mehr
Führungskrise und neuer Rücktritt in der AfD

Führungskrise und neuer Rücktritt in der AfD

Ein weiterer Spitzenpolitiker der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat sich von der rechtspopulistischen Partei abgewendet. Am Montag legte der Beisitzer im Landesvorstand, Michael Bertram, sein Amt nieder. "Der Gesamtzustand des Landesverbandes ist besorgniserregend ... mehr
Kubicki: Flüchtlings-Kompromiss ohne langen Bestand

Kubicki: Flüchtlings-Kompromiss ohne langen Bestand

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki misst dem Flüchtlings-Kompromiss der Union keinen großen Wert bei. "Die gestrige Einigung von CDU und CSU zur Obergrenze beziehungsweise Kontingentierung wird im Angesicht der bevorstehenden ... mehr
Günther nennt Flüchtlings-Kompromiss überfällig

Günther nennt Flüchtlings-Kompromiss überfällig

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den mühsam gefundenen Flüchtlings-Kompromiss mit der CSU begrüßt. "Die Einigung war überfällig, damit wir uns anderen wichtigen Zukunftsfragen widmen können", sagte Günther am Montag ... mehr

Trittin kritisiert Unionskompromiss zur Migration

Berlin (dpa) - Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin hat die Vorhaben von CDU und CSU in der Migrationspolitik scharf kritisiert. Die geplante dauerhafte Unterbindung des Familiennachzugs von Flüchtlingen nannte er «eine Verleugnung urchristlicher Werte». Das laufe allen ... mehr

Unions-Flüchtlingskompromiss - Protest bei Jamaika-Partnern

Berlin (dpa) - Die Union stößt mit ihrem Kompromiss für eine Begrenzung der Zuwanderung auf energischen Widerstand bei ihren potenziellen Koalitionspartnern Grüne und FDP. Der Beginn der Gespräche über eine Jamaika-Koalition in der nächsten Woche dürfte von diesem ... mehr

Zuwanderung: Grüne kündigen Widerstand gegen Unions-Pläne an

Berlin (dpa) - Nach der Einigung von CDU und CSU auf neue Regeln für Zuwanderung haben die Grünen Widerstand für die kommenden Gespräche über eine Jamaika-Koalition angekündigt. «Am Ende kommt was anderes raus», kündigte Parteichef Cem Özdemir an. Das Thema ... mehr

CSU will bei Zuwanderungsgrenze keine Zugeständnisse machen

Berlin (dpa) - Die CSU will nach Worten von Generalsekretär Andreas Scheuer auch in den Jamaika-Gesprächen mit Grünen und FDP auf der unionsintern ausgehandelten Begrenzung der Zuwanderung beharren. «Unsere Einigung gilt», sagte er am Rande einer ... mehr

Seehofer: Flüchtlings-Kompromiss für Jahre tragfähig

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht in dem Unionskompromiss ein tragfähiges "Kursbuch" für die Flüchtlingspolitik der kommenden Jahre. Der Kompromiss greife besonders in den Fällen, in denen etwa die Arbeitslosigkeit in Deutschland wieder zunehme oder gar ein Krieg ... mehr

Seehofer: Flüchtlings-Kompromiss für Jahre tragfähig

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht in dem Unionskompromiss ein tragfähiges "Kursbuch" für die Flüchtlingspolitik der kommenden Jahre. Der Kompromiss greife besonders in den Fällen, in denen etwa die Arbeitslosigkeit in Deutschland wieder zunehme oder gar ein Krieg ... mehr

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Kretschmer warnt vor parteipolitischem Geplänkel

Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hat Kritik am Freistaat aus den Reihen der SPD zurückgewiesen. "Das Bundestagwahlergebnis ist ein klares Signal, dass billiges parteipolitisches Geplänkel und Schuldzuweisungen fehl am Platze sind", sagte er am Montag ... mehr

Seehofer: Flüchtlingskompromiss für kommende Jahre tragfähig

Berlin (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sieht in dem Unionskompromiss ein tragfähiges «Kursbuch» für die Flüchtlingspolitik der kommenden Jahre. Der Kompromiss greife besonders in den Fällen, in denen etwa die Arbeitslosigkeit in Deutschland wieder zunehme ... mehr

Merkel: Unionskompromiss gute Grundlage für Sondierung

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in dem Kompromiss der Union zur Begrenzung der Zuwanderung eine gute Grundlage für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. CDU und CSU hätten ein "gemeinsames Ergebnis erreicht, dass ich für eine sehr sehr gute Basis halte ... mehr

Merkel lädt für Mittwoch nächster Woche zu Sondierungsgesprächen

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat FDP und Grüne für Mittwoch nächster Woche zu getrennten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition eingeladen. Am folgenden Freitag sei dann ein gemeinsames Treffen von Union, FDP und Grünen geplant, sagte Merkel ... mehr

Haseloff hält Jamaika-Regierung noch 2017 für möglich

Der Unionskompromiss zur Zuwanderung dürfte nach Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff die Bildung eines Jamaika-Bündnisses beschleunigen. "Die Menschen warten darauf, dass wir möglichst noch in diesem Jahr eine Regierung hinbekommen ... mehr

Jamaika-Sondierungen beginnen am Mittwoch kommender Woche

Berlin (dpa) - Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen sollen am Mittwoch kommender Woche beginnen. Wie die «Passauer Neuen Presse» berichtet, seien übernächsten Mittwoch zunächst Gespräche zwischen Union und FDP sowie zwischen Union und Grünen geplant ... mehr

Özdemir fordert baldige Koalitionsverhandlungen

Statt fortlaufender Gespräche zwischen den Unionsparteien soll es nach dem Willen der Grünen so bald wie möglich Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Jamaika-Partnern geben. "Vor zwei Wochen war die Bundestagswahl, wir haben immer noch kein einziges ... mehr

Özdemir fordert baldige Koalitionsverhandlungen

Statt fortlaufender Gespräche zwischen den Unionsparteien soll es nach dem Willen der Grünen so bald wie möglich Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Jamaika-Partnern geben. "Vor zwei Wochen war die Bundestagswahl, wir haben immer noch kein einziges ... mehr

Kretschmann: Nach Unions-Einigung Weg für Sondierung frei

Durch den Kompromiss der Union für Grenzen bei der Zuwanderung sieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Weichen für Sondierungen gestellt. "Ich hoffe doch sehr, dass Frau Merkel nun umgehend die Einladung für das erste Gespräch verschickt, denn wir haben ... mehr

Bouffier sieht gute Grundlage für Jamaika-Gespräche

Der CDU-Vizevorsitzende Volker Bouffier hält die Kompromisslösung der Union zur Begrenzung der Zuwanderung für eine "gute Grundlage" für Gespräche mit FDP und Grünen auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis. "Weil sie auch das Interesse haben müssen, diesen Themenkreis ... mehr

Bouffier sieht gute Grundlage für Jamaika-Gespräche

Der CDU-Vizevorsitzende Volker Bouffier hält die Kompromisslösung der Union zur Begrenzung der Zuwanderung für eine "gute Grundlage" für Gespräche mit FDP und Grünen auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis. "Weil sie auch das Interesse haben müssen, diesen Themenkreis ... mehr

Union: Vor Niedersachsen-Wahl keine Jamaika-Vorgespräche

Vor der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag will die Union keine Vorgespräche mit FDP oder Grünen für Koalitionsverhandlungen mit beiden Parteien führen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagmorgen aus Unionskreisen. Am Sonntag hatte ... mehr

Union: Vor Niedersachsen-Wahl keine Jamaika-Vorgespräche

Vor der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag will die Union keine Vorgespräche mit FDP oder Grünen für Koalitionsverhandlungen mit beiden Parteien führen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagmorgen aus Unionskreisen. Am Sonntag hatte ... mehr

Unionskreise: Vor Niedersachsen-Wahl keine Jamaika-Vorgespräche

Berlin (dpa) - Vor der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag will die Union keine Vorgespräche mit FDP oder Grünen für Koalitionsverhandlungen mit beiden Parteien führen. Dies erfuhr die dpa aus Unionskreisen. Gestern hatte es noch geheißen, es sei durchaus ... mehr

Peter kritisiert Flüchtlingskompromiss der Union

Köln (dpa) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die Festlegungen von CDU und CSU zur Flüchtlings- und Migrationspolitik kritisiert. Peter warf der Union im Sender WDR 5 vor, sie wolle die verschiedenen Flüchtlingsgruppen gegeneinander ausspielen. Peter sieht ... mehr

Union geht mit Grenzmarke für Flüchtlinge auf Jamaika-Kurs

Berlin (dpa) - Mit einer Einigung im unionsinternen Streit über eine Flüchtlingsobergrenze haben CDU und CSU eine entscheidende Weiche auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis gestellt. Ob die Kompromisslösung der Union die Regierungsbildung mit FDP und Grünen einfacher ... mehr

Grüne: Unions-Einigung nur «Formelkompromiss»

Berlin (dpa) - Die Grünen halten die Einigung von CSU und CDU auf eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs nicht für tragfähig. «Die Einigung atmet den Geist eines Formelkompromisses, über den beide wissen, dass er nicht länger halten muss, als bis zum ersten ... mehr

Union einigt sich auf eine Zahl, aber nicht auf eine Obergrenze

CDU und CSU schaffen nach zehnstündigen Verhandlungen die "Quadratur des Kreises", wie Merkel eine Lösung im Obergrenzen-Streit bezeichnet hatte. Die Union will die Anzahl der Flüchtlinge mit einer Grenzmarke deckeln. Das macht Jamaika nicht unbedingt leichter ... mehr

CDU und CSU verständigen sich auf «Obergrenze light»

Berlin (dpa) - Nach jahrelangem Streit ist CDU und CSU eine Einigung in der Frage der Flüchtlingsaufnahme gelungen. Maximal 200 000 Menschen sollen pro Jahr aufgenommen werden, diese Begrenzung kann aber erhöht werden, wenn die Situation es erfordert. Das erfuhr ... mehr

Union schafft Einigung im Flüchtlingsstreit

Berlin (dpa) - CDU und CSU haben sich im Streit um eine Flüchtlings-Obergrenze verständigt. Pro Jahr sollen maximal 200 000 Menschen aufgenommen werden. Der Kompromiss beinhaltet eine Ausnahme für Sondersituationen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur ... mehr

Kreise: CDU und CSU einigen sich bei Zuwanderung

Berlin (dpa) - «Obergrenze light»: CDU und CSU haben sich beim Thema Zuwanderung darauf verständigt, dass Deutschland pro Jahr maximal 200 000 Menschen aufnehmen soll, die aus humanitären Gründen auf der Flucht sind. Ausnahmen sind aber zulässig. Das erfuhr die Deutsche ... mehr

Union vertagt nach Flüchtlingskompromiss weitere Beratungen

Berlin (dpa) - CDU und CSU haben weitere Beratungen über eine gemeinsame Linie für die Jamaika-Verhandlungen nach ihrer Einigung über eine Flüchtlings-Obergrenze vertagt. Das teilte ein Parteisprecher am späten Abend mit, ohne zunächst einen Termin für ein weiteres ... mehr

Kreise: CDU und CSU einigen sich auf Obergrenze

Berlin (dpa) - Die Obergrenze steht: CSU und CSU haben sich beim Thema Zuwanderung darauf verständigt, dass Deutschland pro Jahr maximal 200 000 Menschen aufnehmen soll, die aus humanitären Gründen auf der Flucht sind. Ausnahmen sind aber zulässig. Das erfuhr ... mehr

Bundestag: CDU und CSU erzielen Einigung im Flüchtlingsstreit

Berlin (dpa) - CDU und CSU haben sich nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze beim Thema Zuwanderung geeinigt. Der Kompromiss enthält die Zahl von 200.000 Menschen als Obergrenze. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen ... mehr

Unionsparteien: CDU und CSU legen Streit um Obergrenze bei

Die Union hat sich nach jahrelangem Streit  über eine Flüchtlings-Obergrenze beim Thema Zuwanderung geeinigt. Bei den Verhandlungen über einen gemeinsamen Kurs für die anstehenden Jamaika-Koalitionsgespräche erzielten CSU und CDU ein Kompromiss. Von Teilnehmern ... mehr

Kreise: CDU und CSU erzielen Einigung über Zuwanderung

Berlin (dpa) - CDU und CSU haben sich nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze beim Thema Zuwanderung geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der Unionsverhandlungen über einen gemeinsam Kurs für die anstehenden ... mehr

Kreise: Union will Zentren für Asylverfahren

Berlin (dpa) - Neu in Deutschland ankommende Asylbewerber sollen nach dem Willen der Union künftig in speziellen Aufenthaltszentren bleiben, bis über ihre Verfahren entschieden ist. Das sieht der Entwurf für die Einigung von CDU und CSU auf Regeln für die Begrenzung ... mehr

Kreise: CDU/CSU-Kompromiss bei Zuwanderung mit Ausnahmen

Berlin (dpa) - Der sich abzeichnende Kompromiss von CDU und CSU zur Begrenzung von Zuwanderung sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch eine Ausnahmeregelung vor. Demnach sollen sich in Ausnahmesituationen - beispielsweise bei humanitären Krisen ... mehr

Schäuble verlässt Krisentreffen der Union

Berlin (dpa) - Finanzminister Wolfgang Schäuble hat das Krisentreffen von CDU und CSU vor dem Ende verlassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Abend in Berlin am Rande der Unionsverhandlungen über einen gemeinsamen Kurs für die Jamaika ... mehr

Kreise: Union will europäische Regelung für Flüchtlinge

Berlin (dpa) - CDU und CSU wollen sich im Rahmen eines Kompromisses zur Begrenzung von Zuwanderung für eine EU-weite Lösung im Umgang mit nach Europa kommenden Asylsuchenden und Flüchtlingen einsetzen. Das erfuhr die dpa am Rande der Unionsverhandlungen über einen ... mehr

Kreise: CDU und CSU vor Durchbruch bei Zuwanderung

Berlin (dpa) - CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze vor einem Durchbruch beim Thema Zuwanderung. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande der Unions-Verhandlungen über einen gemeinsamen Kurs für die anstehenden ... mehr

Kreise: CDU und CSU vor Durchbruch bei Zuwanderung

Berlin (dpa) - CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze kurz vor einem Durchbruch beim Thema Zuwanderung. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Rande der Unionsverhandlungen über einen gemeinsam Kurs für die anstehenden ... mehr

Martin Schulz: Wenn "Jamaika" scheitert, springt die SPD nicht ein

Eine weitere Große Koalition auf Bundesebene wird es nicht geben, das schließt SPD-Chef Martin Schulz in einem Interview aus. Dies gelte auch, wenn die Jamaika-Verhandlungen scheitern sollten. "Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben", sagte Schulz ... mehr

Kreise: Gespräche zum Kurs der Union ins Stocken geraten

Berlin (dpa) - Die Gespräche über einen gemeinsamen Kurs von CDU und CSU in den anstehenden Jamaika-Verhandlungen sind möglicherweise in eine entscheidende Phase gegangen. Am späten Nachmittag zog sich CSU-Chef Horst Seehofer mit seinen vier Parteifreunden ... mehr

Treffen zum Unionskurs freundschaftlich und engagiert

Knapp drei Stunden nach dem Start der Unionsberatungen über eine konservativere Ausrichtung von CDU und CSU ist weiterhin offen, ob es bereits an diesem Sonntag eine Einigung geben könnte. Man wolle vorankommen und rede sehr freundschaftlich und engagiert miteinander ... mehr

Treffen zum Unionskurs freundschaftlich und engagiert

Knapp drei Stunden nach dem Start der Unionsberatungen über eine konservativere Ausrichtung von CDU und CSU ist weiterhin offen, ob es bereits an diesem Sonntag eine Einigung geben könnte. Man wolle vorankommen und rede sehr freundschaftlich und engagiert miteinander ... mehr

Kreise: Treffen zum Unionskurs freundschaftlich

Berlin (dpa) - Knapp drei Stunden nach dem Start der Unionsberatungen über eine konservativere Ausrichtung von CDU und CSU ist weiterhin offen, ob es bereits heute eine Einigung geben könnte. Man wolle vorankommen und rede sehr freundschaftlich und engagiert ... mehr

CDU und CSU: Auf dem Weg zu Jamaika-Gesprächen

Die Unions-Spitzen sind angesichts der AfD-Wahlerfolge und anstehender Jamaika-Verhandlungen zu einem Krisentreffen über eine konservativere Ausrichtung von CDU und CSU zusammengekommen. Im Kreis um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

CDU und CSU: Auf dem Weg zu Jamaika-Gesprächen

Die Unions-Spitzen sind angesichts der AfD-Wahlerfolge und anstehender Jamaika-Verhandlungen zu einem Krisentreffen über eine konservativere Ausrichtung von CDU und CSU zusammengekommen. Im Kreis um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

CDU will Literaturhauptstadt Berlin stärken

Die CDU will bei den anstehenden Haushaltsberatungen das Profil Berlins als Literaturhauptstadt schärfen. "Unsere Literaturszene ist ein großer Schatz, der noch nicht gehoben ist", sagte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Robbin Juhnke ... mehr

CDU: Einwanderungsgesetz stoppt nicht Recht auf Asyl

Ein Einwanderungsgesetz kann nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland nicht stoppen. "Ein Einwanderungsgesetz alleine wird nicht dazu führen und wird vor allen Dingen keine ... mehr

Kramp-Karrenbauer macht SPD für AfD-Erstarken verantwortlich

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat SPD und Linke für das Erstarken der AfD mitverantwortlich gemacht. Populismus am rechten Rand sei nicht alleine ein Problem der CDU. "Diesen Schuh dürfen und diesen Schuh sollten wir uns auch nicht ... mehr

CSU geht von Verhandlungen mit der CDU bis in die Nacht aus

Die CSU-Spitze stellt sich darauf ein, dass die Gespräche mit der Schwesterpartei CDU über einen konservativere Ausrichtung der Union bis in die Nacht dauern könnten. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte am Sonntag bei seinem Eintreffen zu der Spitzenrunde ... mehr

CSU geht von Verhandlungen mit der CDU bis in die Nacht aus

Die CSU-Spitze stellt sich darauf ein, dass die Gespräche mit der Schwesterpartei CDU über einen konservativere Ausrichtung der Union bis in die Nacht dauern könnten. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte am Sonntag bei seinem Eintreffen zu der Spitzenrunde ... mehr
 


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