Vier Wochen vor den Thüringer Landtagswahlen legen Linke und AfD in der Wählergunst zu. Die FDP würde laut einer aktuellen Umfrage den Einzug in den Landtag verpassen. Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow ... mehr
Der amtierende Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling tritt noch einmal zur Wahl an. Vier weitere Bewerber kandidieren ebenfalls für das Amt. Fünf Kandidaten treten zur Wahl des Mainzer Oberbürgermeisters am 27. Oktober an. Das bestätigte der städtische Wahlausschuss ... mehr
Anscheinend unermüdlich hat Sahra Wagenknecht für ihre politischen Überzeugungen gekämpft. Doch dann kam ihr Rückzug aus der ersten politischen Reihe. Eine Biografie gibt Einblicke in die Hintergründe. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht gewährt in einer Biografie ... mehr
Joachim Löw nimmt vor der Partie gegen Nordirland kleine Veränderungen vor – und setzt beim wichtigen Auswärtsspiel auf einen Dortmunder sowie einen Leipziger. Joachim Löw baut die deutsche Fußball-Nationalmannschaft für das wichtige EM-Qualifikationsspiel in Belfast ... mehr
Fast drei Viertel aller Befragten glauben an ein Bestehen der Regierungskoalition bis 2021. An Annegret Kramp-Karrenbauers Eignung als CDU-Parteichefin zweifeln auch Unionsanhänger. Trotz der Veränderung der Machtverhältnisse in Sachsen und Brandenburg ... mehr
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg konnte die AfD große Gewinne verbuchen. Nun hat sich die Linken-Fraktionschefin zu den Ergebnissen geäußert – und ihre eigene Partei kritisiert. Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ihrer Partei eine Mitschuld ... mehr
In Sachsen und Brandenburg kommen CDU und SPD mit einem blauen Auge davon. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Doch wer gewinnt die meisten Wahlkreise? Eine Übersicht. Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen, die SPD hat sich in Brandenburg behauptet ... mehr
Die CDU bleibt in Sachsen stärkste Kraft. N ach Auszählung aller Wahlkreise landet die AfD mit rund 27,5 Prozent auf Platz zwei. Die SPD fährt das schlechteste Ergebnis i hrer Geschichte bei einer Landtagswahl ein. Wie ist die Wahl ausgegangen? Trotz starker ... mehr
Bei der Landtagswahl in Brandenburg bleibt die SPD stärkste Kraft. Nach Auszählung aller Wahlkreise liegt sie knapp drei Prozentpunkte vor der AfD. Die Koalition mit der Linken hat keine Mehrheit mehr. Wie ist die Wahl ausgegangen? Bei der Landtagswahl ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, und willkommen in einer ereignisreichen politischen Woche. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Sachsen und Brandenburg haben gewählt, und obgleich die Ergebnisse kaum von den Vorwahlumfragen ... mehr
Bei der Landtagswahl in Brandenburg deutet sich ein spannender Dreikampf an. Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen – ein Überblick. Am 1. September sind die Brandenburger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der regierenden ... mehr
Die Landtagswahl in Sachsen ist eine Schicksalswahl für die CDU. Wird sie nach 29 Jahren erstmals nicht stärkste Kraft im Freistaat? Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen. Die Landtagswahl in Sachsen gilt als die wichtigste ... mehr
Mehrere Fraktionen haben im Mainzer Stadtrat den Klimanotstand für die Stadt gefordert und schon erste Maßnahmen vorgestellt. Doch die Entscheidung dazu soll erst im September fallen. In der ersten Sitzung des Mainzer Stadtrats am Mittwoch nach der Sommerpause ... mehr
Es sind nur noch wenige Tage bis zur Wahl in Brandenburg: Die Regierungspartei SPD liegt laut einer aktuellen Umfrage gleichauf mit der AfD. Verlierer sind die Grünen. SPD und AfD liegen nach einer aktuellen Umfrage vor der Landtagswahl in Brandenburg gleichauf ... mehr
In Brandenburg wird die Regierungsbildung diesmal besonders schwierig. Der CDU-Landeschef schließt eine Koalition mit der Linken nicht aus. Es wäre eine Revolution – für ganz Deutschland. Wer sich einen Revolutionär vorstellt, denkt wahrscheinlich an Che Guevara ... mehr
Die SPD ist in Brandenburg im Aufschwung: In einer neuen Umfrage liegt die Partei von Regierungschef Woidke wieder an der Spitze. Auch in Sachsen führt Amtsinhaber Kretschmer. Etwas mehr als eine Woche vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt ... mehr
Für die SPD geht es in der Wählergunst leicht aufwärts – laut einer neuen Umfrage liegt die Traditionspartei damit derzeit gleichauf mit der AfD. Die SPD hat in der Wählergunst bundesweit etwas zugelegt. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" gewinnt die Traditionspartei ... mehr
Die SPD regiert schon lange in der großen Koalition. Jetzt zeigen sich zwei Aspiranten für den Parteivorsitz offen für eine neue Konstellation. Im Bund halten Olaf Scholz und Klara Geywitz ein Bündnis mit der Linken für möglich. Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz ... mehr
Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist die regierende Linkspartei laut einer Umfrage die stärkste Kraft. Die AfD kommt auf über 20 Prozent. Die SPD bleibt unter der Zehn-Prozent-Marke. Vor der Landtagswahl in Thüringen sieht eine Umfrage die regierende ... mehr
Das Auswärtige Amt warnt weiterhin vor möglichen Verhaftungen bei der Einreise in die Türkei. Aus berechtigtem Grund. Die Zahl der Deutschen in türkischen Gefängnissen hat sich um ein Drittel erhöht. Die Zahl der in der Türkei inhaftierten Deutschen ... mehr
Die AfD galt als großer Favorit der anstehenden Wahl in Sachsen. Nun legt die CDU in einer Umfrage mächtig vor. In Brandenburg gewinnt die SPD stark an Wählergunst. Die Grünen verlieren dort deutlich. Zehn Tage vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die CDU in einer ... mehr
In Potsdam haben sich die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Brandenburg einen intensiven Schlagabtausch geliefert. Dabei ging es vor allem um die Themen Klimakrise und Rechtsextremismus. Eineinhalb Wochen vor der Brandenburger Landtagswahl hat Regierungschef ... mehr
Die Linke verliert im Osten an Boden. Ausgerechnet im einstigen Stammland. Nur in Thüringen trotzt sie noch dem Niedergang. Wie hat die Partei ihre Kernwähler vergrätzt? Oder haben die sich einfach nur emanzipiert? Von Angst will hier keiner sprechen. Hier im Osten ... mehr
In Sachsen und Brandenburg stilisieren sich ausgerechnet Björn Höcke und andere aus der AfD als Erben der friedlichen Revolution. Das ist absurd, trifft aber einen Nerv. Im Osten Deutschlands möchte die AfD zur Volkspartei aufsteigen. Dort führt sie einen ebenso ... mehr
Brandenburg und Sachsen wählen bald – und die AfD gewinnt weiter an Wählergunst. Die CDU rangiert auf Platz zwei, die Grünen haben stark verloren. In Westdeutschland sieht es für die AfD ganz anders aus. Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ... mehr
Nach dem Aus für die geplante Pkw-Maut gibt es Rückenwind für Forderungen nach einem neuen Modell mit Berechnung nach gefahrenen Kilometern. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat keine grundsätzlichen Einwände gegen eine solche Gebühr, bei der Fahrtstrecken ... mehr
Politiker von FDP und Grünen gehen hart mit Außenminister Heiko Maas ins Gericht. Unter anderem werfen sie ihm Lustlosigkeit vor. Das könnte auch etwas mit seiner Partei zu tun haben. Nach knapp eineinhalb Jahren im Amt bekommt Bundesaußenminister Heiko Maas schlechte ... mehr
Fast drei Jahrzehnte dominierte die CDU das politische Leben in Sachsen. Die AfD will diese Vormacht durchbrechen – und setzt dabei Angstmache und Nationalismus. CDU versus AfD: Zumindest nach den Umfragen lautet so die Konstellation zur sächsischen Landtagswahl ... mehr
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt seiner Partei kein gutes Zeugnis aus. Das Konzept der Sozialdemokraten sei gescheitert. Mit einer Bewegung möchte er den angeblichen Linkskurs der Partei stoppen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf ... mehr
Weil sie selbst nicht mehr über Abtreibungen informieren dürfen, stellt die Bundesärztekammer Adressen von behandelnden Ärzten ins Netz. Dadurch geraten sie ins Visier von Abtreibungs-Gegnern, mahnt die Linke. Die Linkspartei hat die Liste mit Abtreibungsärzten scharf ... mehr
Wer stellt den nächsten Kanzler? Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde es zwischen Grünen und CDU/CSU knapp. Bei den persönlichen Zufriedenheitswerten legen vor allem zwei Politiker zu. CDU/CSU und Grüne liegen im aktuellen ARD-" Deutschlandtrend" gleichauf ... mehr
Ende Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Laut einer Umfrage liegt derzeit die Linke vorn, knapp vor der AfD. Die CDU hingegen gehört zu den Verlierern. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow ist einer Umfrage zufolge zurzeit stärkste Partei ... mehr
Mitten in der Nacht ist ein Sprengsatz am Haus einer Linken-Politikerin in Sachsen explodiert. Mehrere Menschen waren zum Zeitpunkt im Gebäude. Die Polizei geht von einem Anschlag aus. Auf die Wohnung der Linke-Kommunalpolitikerin Ramona Gehring ... mehr
Bremen (dpa) - Die Bremer Linken haben de facto den Weg frei gemacht für eine rot-grün-rote Regierung im Bundesland Bremen. Die Mitglieder des kleinen Landesverbandes stimmten am Montag per Urabstimmung mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Allerdings ... mehr
Er fuhr unter erheblichem Drogeneinfluss Auto. Nun wurde der ehemalige Bürgermeister von Ueckermünde verurteilt. Zuvor hatte er seine Fahruntüchtigkeit abgestritten. Der ehemalige Bürgermeister von Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern), Gerd Walther, ist wegen einer ... mehr
Drei Jahre lang sind die Rüstungsexporte kontinuierlich gesunken. Jetzt gibt eine Trendwende – und Zweifel, ob die Genehmigungspraxis der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag vereinbar ist. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat die sprunghafte Zunahme ... mehr
Griechenland fordert von Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg. Bislang hat die Bundesregierung die Forderungen abgeblockt. Die Rechtslage ist aber nicht eindeutig. Ein Bundestagsgutachten zweifelt die deutsche Absage an griechische Reparationsforderungen ... mehr
Die rot-rot-grüne Koalition in Bremen nimmt immer festere Formen an. Grüne und SPD sind dafür. Nun müssen noch die Mitglieder der Linken zustimmen. Grüne und SPD haben den Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis im Bundesland Bremen angenommen ... mehr
Im September wählen die Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer muss nicht nur um eine Mehrheit für seine Koalition bangen. Die AfD könnte auch seine CDU überholen, wie eine neue Umfrage zeigt. Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegen CDU und AfD weiter ... mehr
Bremen soll künftig rot-grün-rot regiert werden. Die Unterhändler sind sich einig. Nun muss der Koalitionsvertrag noch drei Parteitage und einen Mitgliederentscheid überstehen. SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ... mehr
Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat die Eckpunkte für den sogenannten Mietendeckel beschlossen, mit dem die Mieten fünf Jahre lang nicht erhöht werden dürfen. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat sich auf Eckpunkte für einen Mietendeckel in der Hauptstadt geeinigt ... mehr
Der Höhenflug der Grünen hält an. Neue Umfragen sehen die Partei und ihren Spitzenmann Robert Habeck klar vorn. Besonders deutlich ist der Abstand zu den "Volksparteien" CDU/CSU und SPD bei den jungen Leuten. In neuen Umfragen bleiben die Grünen mit 27 Prozent ... mehr
Der Höhenflug der Grünen bringt in Berlin ein Mitte-Links-Bündnis ins Gespräch. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kann sich dies durchaus vorstellen und spricht auch über einen möglichen grünen Kanzler. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch ... mehr
Die SPD rutscht in Umfragen immer weiter ab. Auch die Linke kämpft mit Stimmverlusten. Prompt kommt eine altbekannte Frage wieder auf: Braucht es zwei linke Parteien? Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine ... mehr
Noch drei Monate bis zur Landtagswahl, auch in Brandenburg bekommt die regierende SPD Probleme. Während sie in einer Umfrage deutlich an Zustimmung verliert, gewinnen AfD und Grüne hinzu. Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg legen ... mehr
In Bremen ist der Weg für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken frei – und schon entbrennt auf Bundesebene Streit um die Koalition. Die CDU-Chefin warnt, die Grünen-Fraktionschefin beschwichtigt. Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen entbrennt auf Bundesebene Streit ... mehr
In Bremer könnte es bald eine Koalition mit Grünen, Linken und der SPD geben. Für Linken-Fraktions-Chef Dietmar Bartsch wäre das auch eine gute Idee für den Bund. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Empfehlung des Grünen-Vorstands ... mehr
In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot. Die Landesspitze der Grünen empfiehlt ihrer Basis ein Bündnis mit SPD und Linken. Die SPD könnte trotz Stimmverlusten so an der Macht bleiben. Das kleinste Bundesland Bremen war immer eine linke Hochburg ... mehr
Dietmar Bartsch will die Linken noch bis zum Herbst zusammen mit Sahra Wagenknecht führen. Erst dann soll eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. Grund dafür ist offenbar die Groko-Krise. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen ... mehr
Auch das ist historisch: Die Grünen haben in den neun größten Städten Deutschlands bei der Europawahl die meisten Stimmen geholt. Selbst in Sachsen gelang dies der Partei in einer Großstadt. Die Grünen sind in den neun der zehn größten Städten Deutschlands ... mehr
Manfred Lütz fand sich in der Bibel wieder, Katja Kipping im Kommunistischen Manifest. Ein Gespräch über Sozialismus und Nächstenliebe, Atheismus und Gott. chrismon: Glauben Sie an Gott? Manfred Lütz: Ja. Ich bin Christ. Ich glaube, dass Gott Mensch geworden ... mehr
Kein Mensch darf einem Tier grundlos Schmerz zufügen. Strafen für Tierquäler sind in der Realität aber selten. So wird das Auslegen von Giftködern oft gar nicht belangt. Die Polizei nennt es eine "besonders abscheuliche Straftat". Erst vor ein paar Tagen wurde ... mehr
Wie stellen sich die Linken die Zukunft der EU vor, was sagen sie zur Migrationspolitik? Das sind ihre Ideen für Europa, mit denen sie in den Wahlkampf gehen. Am 26. Mai, einem Sonntag, wählen die Deutschen und in Deutschland lebenden EU-Bürger die deutschen ... mehr
