Die große Koalition arbeitet emsig Gesetze ab und jede Koalitionspartei darf etwas für ihre Klientel tun. Wie lange noch? Wohl kaum zwei Jahre und auch nicht im glatten Übergang von der einen zur anderen Kanzlerin. Also, jetzt haben wir auch noch ein Klimakabinett ... mehr
Seit 2013 führt er mit Katrin Göring-Eckardt die Bundestagsfraktion der Grünen. Und Anton Hofreiter will auch im Herbst wieder für den Posten antreten. Anton Hofreiter will im Herbst für die Wiederwahl als Grünen-Fraktionschef kandidieren. Er wolle die gemeinsame ... mehr
Berlin (dpa) - Auf der blauen Wand, vor der Grünen-Chef Robert Habeck und DGB-Chef Reiner Hoffmann sich aufstellen, stehen viele Schlagwörter. Gerechtigkeit, Arbeit, Solidarität - prominent in der Mitte. Mitbestimmung, gute Arbeit, Tarifverhandlungen ... mehr
In einem Interview zeigt sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offen für eine Koalition mit den Grünen. Konservative in der Union sind nicht erfreut – und sprechen von Verrat. Die Werteunion, ein Zusammenschluss von konservativen CDU- und CSU-Mitgliedern, lehnt ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Zwei Gespenster gehen um in Deutschland – so formulierte es mein Kollege Jonas Schaible gestern ... mehr
In der Europäischen Union wollen sie zwar nicht bleiben, aber eine nette Antwort auf den Anti-Brexit-Appell der Deutschen haben die Briten dann doch: In dem Brief geht es um Freundschaft und gemeinsame Werte. Zwei Wochen nach einem leidenschaftlichen Aufruf deutscher ... mehr
Im Dezember wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Parteichefin gewählt. In einer aktuellen Umfrage führt sie die Rangliste der beliebtesten Politiker an. Gut eineinhalb Monate nach ihrem Amtsantritt als neue CDU-Chefin ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer ... mehr
Grünen-Chef Habeck hat Twitter vergangene Woche den Rücken zugewandt. Nun schießt der Politiker gegen das soziale Netzwerk: Die Plattform sei nicht erheblich für die digitale Demokratie. Nach seinem Abschied von Twitter hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck davor ... mehr
Die abendlichen Talkshows von ARD und ZDF 2018 wurden ausgewertet. Die Ergebnisse zeigen, welche Politiker welche Themen am häufigsten diskutieren. Grünen-Chef Robert Habeck war im vergangenen Jahr der am häufigsten vertretene Gast in den abendlichen Talkshows ... mehr
Grünen-Chef Robert Habeck wurde auf Twitter heftig kritisiert. In einem Video hatte er gefordert, aus Thüringen ein "demokratisches Land" zu machen. Nun will er Konsequenzen ziehen. Nach einem umstrittenen Twitter-Video will Grünen-Chef Robert Habeck ... mehr
Im Wahlkampf um die CDU-Spitze verliert Jens Spahn zunehmend an Boden. Laut einer neuen Umfrage liegt er abgeschlagen hinter Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Wer soll Angela Merkel an der Spitze der CDU folgen? Einer ARD-Umfrage zufolge ... mehr
Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen. Die Grünen wohl auch und die Linke sowieso. Das könnte den drei Parteien eine neue Machtperspektive eröffnen. Doch wie sehen ihre Ideen aus? Hartz IV muss weg. Das fordert die Linke seit Jahren. Jetzt ... mehr
Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck schlägt in der Debatte um die Zukunft des umstrittenen Hartz-IV-Systems eine grundlegend neue "Garantiesicherung" vor. Ein Zwang zur Arbeitsaufnahme und Sanktionen entfallen dabei, wie aus einem Papier hervorgeht, über das zuerst ... mehr
Auch die Grünen erwägen das Arbeitlosengeld II abzuschaffen. Grünen-Chef Robert Habeck plädiert für ein System, das bedingungslos und bedarfsgerecht ist. Grünen-Chef Robert Habeck regt an, das umstrittene Hartz-IV-System abzuschaffen und durch ... mehr
Berlin (dpa) - Nach einer bewegten Woche in der Bundespolitik hat die Satiresendung "heute-show" am Freitagabend das Quoten-Rennen gewonnen. 4,51 Millionen schalteten trotz der recht späten Ausstrahlung ab 22.30 Uhr das ZDF ein (Marktanteil: 19,7 Prozent). Sie konnten ... mehr
Die Grünen sind im Höhenflug: Nach den jüngsten Wahlerfolgen gibt sich Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter selbstbewusst. Der Kanzlerin wirft er nach ihrem Rückzug Fehler vor, als Volkspartei möchte er die Grünen nicht sehen. Die Grünen haben derzeit Grund ... mehr
Bislang hielten sich die Grünen in der Flüchtlingspolitik mit Kritik an der Kanzlerin eher zurück. Einen Tag vor der Hessen-Wahl äußert sich Partei-Chef Habeck deutlich über den Herbst 2015. Kurz vor der Wahl in Hessen hat Grünen-Parteichef Robert Habeck Bundeskanzlerin ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Neun Tage sind es noch bis zur Landtagswahl, aber schon jetzt bahnt sich in Hessen ein politischer Umbruch an: In der jüngsten Umfrage ... mehr
"Das Theater muss ein Ende haben": Markus Söder, Andrea Nahles, Horst Seehofer, Armin Laschet und Robert Habeck über die Zukunft der großen Koalition. (Quelle: t-online.de) mehr
Fünf Tage vor der Landtagswahl in Bayern dürfen die Grünen auf ein Traumergebnis hoffen. Ihr Aufschwung im Freistaat bestätigt zugleich einen bundesweiten Trend. Darum sind die Grünen derzeit so stark. Bis Mitte des Jahres war völlig unklar, wer in Bayern die Nummer ... mehr
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Möglichkeit eines Bündnisses mit Linkspartei und Grünen auf Bundesebene noch nicht abgeschrieben. Gespräche sind im Gange. Derzeit hat ein rot-rot-grünes Bündnis keine Mehrheit im Parlament und auch nach Umfragen keine ... mehr
Die Deutschen halten ihn für einen der wichtigsten Politiker, dabei sitzt Cem Özdemir bei den Grünen nur noch in der dritten Reihe. Dort würde ihn die Parteiführung auch gern lassen. Vom dritten Stock ist Cem Özdemir ins Souterrain umgezogen ... mehr
Die Grünen drohen, die Roten zu überholen. Und wollen die "linke Mitte" kapern. Das könnte den SPD-Niedergang beschleunigen – die Nervosität wächst. Robert Habeck ist ein erfrischender, lockerer Typ, der gern in Talkshows gesehen ist. Doch für SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr
Im politischen Streit um den Fall Özil machen die Grünen Innenminister Seehofer schwere Vorwürfe. Doch auch Altkanzler Schröder schaltet sich ein - und attackiert einen Genossen. Die Affäre um Mesut Özil sorgt auch auf der politischen Bühne zunehmend für Streit ... mehr
CDU und CSU haben ihren erbitterten Streit vorerst beigelegt. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt – nicht so die Opposition. Der Asylkompromiss von CDU und CSU stößt auf scharfe Kritik bei der Opposition ... mehr
Selbst die Fußball-WM bringt nicht so recht freudige Ablenkung: Es ist was los in Deutschland und der Welt – und die AfD ist nur ein Ausdruck der Veränderungen. Eine Bestandsaufnahme. Ein Fahnenmeer in Schwarz-Rot-Gold, "Fanmeile" wird zum Wort des Jahres ... mehr
Ginge es nach Entwicklungsminister Gerd Müller könnte in Deutschland eine Plastiksteuer eingeführt werden. Er spricht sich damit offen gegen die Position des Umweltministeriums aus, die Steuer abzulehnen. Entwicklungsminister Gerd Müller (CDU) kann sich vorstellen ... mehr
Beim FDP-Parteitag spricht Christian Lindner über Fremdenangst in der Bäckerei-Schlange. Damit tritt er eine Debatte im Internet los. Die Reaktionen im Überblick. Was genau FDP-Chef Christian Lindner mit seiner "Bäckerei-Äußerung" auf dem Parteitag der Liberalen ... mehr
Grünen-Chef Robert Habeck will die Nutzung von Kunststoffprodukten steuerlich ahnden. Auch an anderer Stelle will der Kieler Umweltminister der Plastikflut entgegenwirken. "Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte", sagte Habeck der Zeitung ... mehr
Gentechnik, Klonen, Nato: In Berlin haben die Grünen begonnen, ein neues Programm zu debattieren. Die Stimmung ist euphorisch. Doch wie lange noch? Die Grünen haben in Berlin damit begonnen, ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis zum Jahr 2020 will die Partei ... mehr
Die Grünen bringen als Konsequenz aus dem Datenskandal bei Facebook eine Zerschlagung der weltgrößten Internetkonzerne ins Spiel. Wenige Unternehmen konzentrierten derzeit wie Monopole fast die gesamte Marktmacht bei sich. Grünen-Chef Robert Habeck will Internetriesen ... mehr
Grünen-Chef Robert Habeck möchte Geborgenheit und Vertrauen schaffen. Mit einem Abteilungsleiter Heimat im Innenministerium sei das nicht zu erreichen, sagt er im Interview. Und macht Vorschläge, wie es gehen soll. Der neue Heimatminister Horst Seehofer hat gleich ... mehr
In einem Zeitungsinterview hat Innenminister Horst Seehofer betont, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Die Reaktionen auf diesen Satz lassen nicht lange auf sich warten. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei warfen Seehofer vor, er wolle ... mehr
Showdown in der SPD: Falls Juso-Chef Kühnert die Kampagne gegen eine Groko zum Erfolg führt, könnte er plötzlich und ungewollt Kandidat für den Parteivorsitz werden – anstelle von Nahles. Egal wie es ausgeht: Er wird ein wichtiges Gesicht beim "Wiederaufbau ... mehr
Der Familiennachzug als rote Linie: Die neue Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht im Interview mit t-online.de über die Zukunft der Grünen, Klimaschutz und über Flüchtlingspolitik. Aus ihrer Sicht verstößt eine Obergrenze klar gegen Menschenrechte. Ein Interview ... mehr
Nach der Neubesetzung der Doppelspitze bei den Grünen sticheln die Linken gegen die Öko-Partei. Von einem Sieg des "rechten Flügels" und einem "Abschied aus dem Mitte-Links-Lager" spricht die Linkenspitze. Nun ätzen die Grünen zurück. Die Linke sieht ... mehr
Auf dem Grünen Parteitag tobt der Saal: Ein entscheidender Wahlgang muss wiederholt werden. Dann aber machen die Delegierten den Weg frei für den Star des Wochenendes. Von der Bühne kommt die Frage: "Haben alle ihre Stimmzettel abgegeben?" Da rufen ... mehr
Eine Sonderklausel für den Hoffnungsträger, der Abschied eines Beinahe-Ministers, eine mögliche pragmatische Revolution: Auf dem Parteitag der Grünen werden einige zukunftsweisende Entscheidungen getroffen. Und Shooting-Star Habeck stellt eine klare Bedingung ... mehr
Die Grünen brechen auf ihrem Parteitag in Hannover gleich mit mehreren zentralen Prinzipien. Und zeigen dabei, dass diese trotzdem noch gelten. Das Motto des Grünen Parteitags lautet: "Und das ist erst der Anfang." Auf den ersten Blick klingt es nach Aufbruch ... mehr
Die Grünen-Spitze will Robert Habeck im Fall seiner Wahl als Parteichef eine Übergangszeit von acht Monaten zugestehen, in der er zugleich schleswig-holsteinischer Umweltminister bleiben darf. Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck möchte am kommenden ... mehr
Der Bauernverband fordert den Abschuss von 70 Prozent der Wildschweine in Deutschland, um der sich in Osteuropa ausbreitenden Schweinepest vorzubeugen. Es gibt aber auch andere Krisenszenarien. Der Vizepräsident des Bauernverbandes, Werner Schwarz, sagte ... mehr
Cem Özdemir hätte in einer Jamaika-Koalition als Außenminister durch die Welt jetten können. Doch nach dem Sondierungs-Aus tritt er nun aus der ersten Reihe seiner Partei ab. Und jetzt? Würden die Beliebtheitswerte die Vergabe politischer Ämter bestimmen ... mehr
Robert Habeck möchte Grünen-Chef werden, zunächst aber schleswig-holsteinischer Umweltminister bleiben. Für viele Grüne ist das ein Problem. Der Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck plädiert dafür, dass künftig auch Politiker mit Regierungsverantwortung ... mehr
Wer führt künftig die Grünen an? Es sieht so aus, als könnten die Grünen diesmal tatsächlich mit einem Grundprinzip brechen. Annalena Baerbock: Frau. Robert Habeck: Mann. Passt. Annalena Baerbock: Realo. Robert Habeck: Realo. Passt nicht. Normalerweise wäre damit alles ... mehr
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck, 48, will Grünen-Chef werden. Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Toni Hofreiter - was wird aus den anderen? Im alten Rechts-Links-Schema der Partei bringt Habecks Kandidatur manches ins Wanken. Eine Analyse von Peter ... mehr
Um die Zukunft von Cem Özdemir wird gerätselt, Grünen-Chef bleibt er jedenfalls nicht. Stattdessen bringt Hoffnungsträger Habeck sich in Stellung - und eine junge Abgeordnete aus Brandenburg. In den Bewerbungen steckt Zündstoff. Drei Wochen ... mehr
Annalena Baerbock möchte Vorsitzende der Grünen werden. Die 36-Jährige will sich am Bundesparteitag im Januar zur Wahl stellen lassen. Die Bundestagsabgeordnete war auch Teil des Jamaika-Sondierungsteams der Grünen, Die Ökopartei wählt in sieben Wochen ... mehr
Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck verrät, was sich die anderen Parteien von den Grünen abgeschaut haben aus den Jamaika-Gesprächen. (Quelle: t-online.de) mehr
Liebe statt Streit: Die Grünen feiern sich trotz der gescheiterten Jamaika-Sondierungen. Ihre Zukunft hängt an anderen. Von t-online.de-Parlamentsreporter Jonas Schaible Nach und nach ruft Katrin Göring-Eckardt die "Wilden 14" auf die Bühne. Für jeden ... mehr
Eine Minderheitsregierung sei praktisch unmöglich, sagt der grüne Jamaika-Unterhändler Robert Habeck im Interview. Ausschließen will er sie trotzdem nicht. Im Gegenteil. Ein Interview von Jonas Schaible Der Saal, den eben noch die mehr als 800 Delegierten ... mehr
Grünen-Chef Cem Özdemir will im kommenden Jahr nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Nun benennt er mögliche Kandidaten für seine Nachfolge – kurz vor dem Parteitag am Wochenende. An der Spitze der Grünen steht ein Wechsel an. Cem Özdemir hat angekündigt, nicht ... mehr
Am Bahnhof von Elmshorn ist ein Regionalzug entgleist. Die Folge waren ausgefallene Züge und Verspätungen in ganz Schleswig-Holstein. Der Unfall eines Regionalzugs in Elmshorn hat am Mittwoch den Bahnverkehr in weiten Teilen Schleswig-Holsteins lahmgelegt ... mehr
