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Umfrage zur Bundestagswahl: SPD gewinnt wieder an Fahrt

Umfrage zur Bundestagswahl: SPD gewinnt wieder an Fahrt

Erstmals seit Wochen kann die SPD in einer Umfrage wieder in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend des Instituts Emnid hat die Partei von Kanzlerkandidat Martin Schulz zwei Punkte hinzugewonnen. Die SPD liegt laut der aktuellen Umfrage bei 27 Prozent. Zuletzt hatte ... mehr
Wagenknecht sieht keine Chancen für Rot-Rot-Grün

Wagenknecht sieht keine Chancen für Rot-Rot-Grün

Sahra Wagenknecht, d ie Spitzenkandidatin der Linkspartei, sieht derzeit kaum noch Chancen auf eine Rot-Rot-Grüne Bundesregierung. Bei den möglichen Koalitionspartnern sei derzeit keinerlei Interesse zu erkennen. Auf die Frage, ob diese Bündnisoption tot sei, sagte ... mehr
Union baut Vorsprung auf SPD auf 14 Prozent aus

Union baut Vorsprung auf SPD auf 14 Prozent aus

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union laut einer aktuellen Umfrage ihren Vorsprung auf die SPD erneut ausbauen können. Wie das neuste ZDF-"Politbarometer" ergab, könnten CDU/CSU bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 39 Prozent der Stimmen hoffen ... mehr
Trumps Klima-Rückzug:

Trumps Klima-Rückzug: "Die USA schaden allen Völkern der Welt"

Der geplante Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz ist in Deutschland auf massive Kritik in Politik, Verbänden und Wissenschaft gestoßen. Die von der SPD gestellten Minister der Bundesregierung erklärten am Donnerstagabend in einer gemeinsamen scharf ... mehr
Ministerpräsident Sellering tritt zurück: Personalrochade bei SPD

Ministerpräsident Sellering tritt zurück: Personalrochade bei SPD

Die Nachricht trifft die SPD mitten im Bundestagswahlkampf aus heiterem Himmel: Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering gibt wegen einer Krebserkrankung alle politischen Ämter auf. Als Nachfolgerin schlägt er Familienministerin Manuela Schwesig ... mehr

Neue Chefin im Familienministerium - Barley folgt auf Schwesig

Berlin (dpa) - Stabwechsel im SPD-geführten Familienministerium: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die bisherige Amtsinhaberin Manuela Schwesig verabschiedet und der neuen Ressortchefin Katarina Barley Glück gewünscht. Bei der Übergabe der Entlassungs ... mehr

Schulz fordert vorläufigen Abschiebestopp für Afghanen

Berlin (dpa) - Nach dem verheerenden Anschlag in Kabul hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einen vorläufigen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan gefordert. Das Auswärtige Amt müsse die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Bei einem Anschlag ... mehr

Bericht: SPD für mehr Videoüberwachung bei großen Menschenmengen

Berlin (dpa) - Rund vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD die Ausweitung der Videoüberwachung zu einem Schwerpunkt sozialdemokratischer Innenpolitik machen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung. Demnach ist das Bestandteil eines Zehn-Punkte-Forderungskatalogs ... mehr

Schwesig als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern nominiert

Güstrow (dpa) - Der SPD-Vorstand und -Parteirat in Mecklenburg-Vorpommern hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig einstimmig als künftige Vorsitzende der Landes-SPD und Ministerpräsidentin nominiert. Das etwa 50-köpfige Gremium folgte damit ... mehr

Barley erhält am Freitag Ernennungsurkunde als Familienministerin

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird der bisherigen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley an diesem Freitag die Ernennungsurkunde zur Familienministerin überreichen. Das teilte das Präsidialamt in Berlin mit. Nach der Personalrochade ... mehr

Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Angela Merkels Äußerungen zur deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump haben für Furore gesorgt. Die SPD setzt nun noch einen drauf. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, sich der Politik des US-Präsidenten entgegenzustellen. Es sei "das Gebot ... mehr

SPD-Rochade: Schwesig nach Schwerin, Barley Ministerin, Heil General

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl muss die SPD zentrale Posten neu besetzen. Das Personalkarussell kommt in Gang, weil der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung seinen ... mehr

Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Familienministerin. Fraktionsivze Hubertus Heil soll Barley nachfolgen und den Wahlkampf organisieren ... mehr

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Heil war schon einmal Generalsekretär der SPD. mehr

Koalitionsstreit um Incirlik: "Die Kanzlerin verliert ihre Glaubwürdigkeit"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat Angela Merkel ( CDU) aufgefordert, den Weg für einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik freizumachen.  "Die Bundeskanzlerin zaudert. Wer immer nur ankündigt und droht, verliert ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley soll Familienministerin werden

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll nach dpa-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es in SPD-Kreisen ... mehr

Schulz: Müssen uns Trump mit allem in den Weg stellen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen ... mehr

Schulz will sich Trump in den Weg stellen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt: "Deshalb ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley: Merkel kneift vor Trump

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Kritik an den USA inszeniert zu haben. «Es ist keine Kunst, im Bierzelt über Donald Trump zu schimpfen», sagte Barley in Berlin. Haltung müsse man im direkten ... mehr

Schulz wirft Trump «politische Erpressung» vor

Berlin (dpa) - Nach dem weitgehend erfolglosen G7-Gipfel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz US-Präsident Donald Trump «politische Erpressung» vorgeworfen. Der neue US-Präsident setze auf das vermeintliche Recht des Stärkeren, schreibt Schulz in einem Beitrag ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) soll Facebook   zum Löschen von Hass-Posts verpflichten. Facebook ist wenig begeistert und sieht die Verantwortung ganz woanders. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt ... mehr

Peer Steinbrück gegen die "Heulsusen" der SPD

Er war lange untergetaucht - jetzt legt er aber gleich wieder los, als sei er nie weg gewesen. Der frühere Kanzlerkandidat  Peer Steinbrück geht hart mit dem Bundestagswahlkampf der SPD ins Gericht - vor allem dürfe sie sich nicht allein auf das Thema Gerechtigkeit ... mehr

SPD stellt Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat US-Präsident Donald Trump als Sicherheitsrisiko bezeichnet und die deutsche Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage gestellt. Bei Trump müsse man annehmen, dass er brisante Informationen an russische ... mehr

Incirlik: Immer mehr Stimmen fordern Abzug der Bundeswehr

Im Streit um Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schaltet Staatspräsident Erdogan auf stur. Während die Bundeskanzlerin noch zögert, verlangen immer mehr Stimmen den Abzug der Bundeswehr. Der Truppenabzug ... mehr

Ab 2019 mehr Rentenzuschüsse von Arbeitgebern

Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" haben sich SPD und Union darauf geeinigt, dass ab 2019 alle Arbeitgeber Zuschüsse in Höhe von 15 Prozent leisten müssen. Dies gelte bei sämtlichen möglichen Formen der Entgeltumwandlung, berichtete das Magazin am Samstag ... mehr

Oppermann erteilt Linkspartei Koalitionsabsage

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl haben führende SPD-Politiker einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt". Die Große Koalition ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Schwarz-Gelb mit Mehrheit

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Union und FDP legen nach ihren Gewinnen bei den jüngsten Landtagswahlen in der Wählergunst weiter zu und hätten laut stern-RTL-Wahltrend auch im Bund eine Mehrheit.  In der wöchentlichen Forsa-Umfrage verbesserten ... mehr

Von Martin Schulz' Politiker-Gehalt kann er "sehr gut" leben

Gehälter von Politikern sind regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fühlt sich nicht zu schlecht bezahlt – ganz im Gegenteil. Forderungen nach mehr Geld für Spitzenpolitiker kann er nicht nachvollziehen. SPD-Kanzlerkandidat Martin ... mehr

Gespräch mit Merkel: Erdogan schaltet im Incirlik-Streit auf stur

Der Zoff um den Besuch von Bundestagsabgeordneten in der Türkei zwischen Berlin und Ankara hat das Zeug zur handfesten politischen Krise. Merkel droht nun selbst mit einem Abzug der Soldaten aus der Türkei. Doch sie beißt beim Präsidenten Erdogan auf Granit ... mehr

Angela Merkel trifft Erdogan beim Nato-Gipfel – Geht das gut?

Geld für die Rüstung, Kampf gegen den Terror: US-Präsident Trump und seine Nato-Partner haben in Brüssel einige kontroverse Themen zu diskutieren. Beim Bündnis-Treffen dürfte aber noch ein ganz anderer Konflikt Schlagzeilen machen - und der hat nichts mit Trump ... mehr

Evangelischer Kirchentag: Christen feiern in Zeiten des Terrors

Berlin im Zeichen der Reformation: Zum 500. Jahrestag von Martin Luthers Thesen treffen sich in der deutschen Hauptstadt zehntausende Protestanten. Ein Kirchentag in unsicheren Zeiten. Ein Glaubensfest in der Multikulti-Stadt: Berlin ist Gastgeber des 36. Evangelischen ... mehr

Polizisten verletzt: AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl gesucht

Ein Funktionär der Berliner AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative Berlin" wird wegen gefährlicher Körperverletzung per Haftbefehl gesucht. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage: "Es liegt ein dringender Tatverdacht vor und ein Fluchtgrund ... mehr

Martin Schulz auf Twitter: "Geht es in Deutschland gerecht zu?"

SPD-Chef Martin Schulz nutzt die sozialen Medien, um sich ein Bild von der Stimmung in Deutschland zu machen. Der Kanzlerkandidat rief  Twitter-Nutzer auf, ihm ihre Meinung zur Gerechtigkeit zu sagen.  https://twitter.com/MartinSchulz/status/867337136042905600 ... mehr

Nach US-Waffendeal: Martin Schulz fordert zu Abrüstung auf

Mehr denn je verlangt Kanzlerkanditat Martin Schulz nach Abrüstung und Frieden in Europa. Nach einem Mega-Waffendeal zwischen den USA und Saudi Arabien wittert er ein neues Wettrüsten. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren ... mehr

Das beste Wahlprogramm der SPD seit Willy Brandt?

Die SPD ist nach den drei Pleiten bei den Landtagswahlen unter Druck. Nun legt sie in Grundzügen ihr Wahlprogramm vor, das Deutschland gerechter machen soll. Bei Steuern und Rente will Kanzlerkandidat Schulz die Katze aber noch nicht aus dem Sack lassen. Klare Kante ... mehr

Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert

Teilzeit in Deutschland boomt. Vor allem Frauen nutzen diese Möglichkeit. Die Koalition wollte für die Arbeitnehmer ein Rückkehrrecht in Vollzeit schaffen. Doch vier Monate vor der Bundestagswahl konnten sich Union und SPD nicht mehr einigen. Das geplante ... mehr

Wahlprogramm der SPD: "Bestes Programm seit Willy Brand" für Schulz

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Geschlossenheit seiner Partei beim Entwurf des Wahlprogramms gelobt. In mehreren Fernsehinterviews wies er auf das einstimmige Votum der Parteiführung für das am Montag präsentierte 71-Seiten-Papier hin. Auch die Jusos ... mehr

Schleswig-Holstein: Monika Heinold für "Jamaika-Koalition" offen

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat sich die Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. Sie wolle "die Partei dazu aufrufen, Regierungsverantwortung ... mehr

Schulz: SPD-Rentenkonzept kommt in nächsten zwei Wochen

Berlin (dpa) - Die SPD will den ersten Teil ihres Wahlprogramms bald um ein Rentenkonzept ergänzen. «Das werden wir in den nächsten 14 Tagen machen», kündigte Kanzlerkandidat Martin Schulz im ZDF-«Heute Journal» an. Er rechtfertigte, dass die Partei bei der Renten ... mehr

SPD legt Wahlprogramm vor - Kampfansage an Union

Berlin (dpa) - Klare Kante gegen Verbrechen und Terror, Entlastung bei Sozialausgaben, mehr Geld für Bildung: Mit ihrem Wahlprogramm will die SPD nach den Pleiten bei den jüngsten Landtagswahlen in die Offensive kommen. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte ... mehr

SPD-Spitze beschließt Leitantrag für Wahlprogramm einstimmig

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Ideen für das Bundestagswahlprogramm auf den Weg gebracht. Wie es aus SPD-Kreisen in Berlin hieß, stimmte der Parteivorstand einstimmig für den von der Führung eingebrachten Leitantrag. Zuvor hatte ... mehr

Entwarnung in SPD-Parteizentrale

Berlin (dpa) - Entwarnung bei der SPD: Ein verdächtiger Gegenstand in der Poststelle der Parteizentrale hat sich nach Angaben der Polizei als ungefährlich herausgestellt. Nach etwa 90 Minuten konnten die versammelte Parteispitze und zahlreiche Mitarbeiter ... mehr

Verdächtiger Gegenstand: SPD-Zentrale zeitweise geräumt

Entwarnung bei der SPD: Ein verdächtiger Gegenstand in der Poststelle der Parteizentrale hat sich nach Angaben der Polizei als ungefährlich herausgestellt. Das Gebäude war zeitweise komplett geräumt worden. Nach etwa 90 Minuten konnten die versammelte Parteispitze ... mehr

SPD-Parteizentrale wegen verdächtigen Gegenstands geräumt

Berlin (dpa) - Die SPD-Parteizentrale ist wegen des Funds eines verdächtigen Gegenstands von der Polizei geräumt worden. Eine Parteisprecherin sagte, in der Poststelle sei ein Gegenstand gefunden worden, der nun von der Polizei untersucht werde. Es handele ... mehr

Steuer-Talk bei Anne Will: "Wir werden Spitzensteuersatz anheben müssen"

Vor jeder Bundestagswahl debattieren die Parteien traditionell über Steuerfragen. Bei " Anne Will" sprach sich SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel für mehr Investitionen aus. CDU und FDP planen dagegen Steuererleichterungen. Unter dem Titel "Streit ... mehr

Gerechtigkeit und Steuern: SPD stellt Programm-Eckpunkte vor

Im Wahlkampf setzt die SPD auf mehr soziale Gerechtigkeit und auf eine Stärkung der Inneren Sicherheit. Bei den Themen Steuern und Rente gab es zuletzt noch Redebedarf. Die Eckpunkte des Wahlprogramms sollen dennoch vorgestellt werden. Ein SPD-Sprecher sagte ... mehr

SPD will Eckpunkte für Wahlprogramm nun doch vorstellen

Berlin (dpa) - Die SPD will heute doch die Kerninhalte ihres Wahlprogramms vorstellen, mit denen Kanzlerkandidat Martin Schulz in die heiße Wahlkampfphase zieht. Das sagte ein SPD-Sprecher der dpa. Noch gestern Abend hatte die SPD eine für 14.00 Uhr angesetzte ... mehr

SPD verschiebt Präsentation von Kernpunkten für Wahlprogramm

Berlin (dpa) - Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit: Die SPD hat die ursprünglich für heute angesetzte Präsentation der Eckpunkte für ein Wahlprogramm kurzfristig verschoben. Am Abend sagte die Partei ein für den Nachmittag angesetztes Pressegespräch mit den Leitern ... mehr

Gabriel fordert Schuldenerleichterungen für Griechenland

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, Schuldenerleichterungen für Griechenland am Widerstand Deutschlands scheitern zu lassen. «Immer wieder ist Griechenland eine Schuldenerleichterung versprochen worden, wenn die Reformen durchgeführt werden ... mehr

Schulz: SPD soll stärkste Partei im Bund werden

Schweinfurt (dpa) - Trotz der verlorenen Landtagswahlen und sinkender Umfragewerte glaubt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz weiter an einen Sieg bei der Bundestagswahl. Die SPD habe eine Durststrecke hinter sich, sagte er beim Landesparteitag der Bayern ... mehr

Kubicki beschimpft als Stegner als "Erdogan der SPD"

SPD-Chef Martin Schulz hat den stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki aufgefordert, sich wegen einer Äußerung beim FDP-Landesparteitag in Neumünster zu entschuldigen. Dort hatte Kubicki am Samstag den SPD-Vize Ralf Stegner als "Erdogan ... mehr

Schulz: Kubicki soll sich für «Erdogan der SPD» entschuldigen

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat den stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki aufgefordert, sich wegen einer Äußerung beim FDP-Landesparteitag in Neumünster zu entschuldigen. Dort hatte Kubicki gestern SPD-Vize Ralf Stegner als «Erdogan ... mehr

Umfrage: Union jetzt schon zwölf Prozentpunkte vor SPD

Berlin (dpa) - Die CDU/CSU zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen «Sonntagstrend» der «Bild am Sonntag» liegt die Union bereits zwölf Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten - eine Woche zuvor hatte der Abstand noch zehn Punkte betragen ... mehr

Flüchtlinge: "Der klassische AfD-Wähler zählt zu den Gewinnern"

Die Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt läuft schleppend, laut Arbeitsministerin Andrea Nahles ( SPD) beziehen knapp 500.000 Flüchtlinge Hartz IV. Doch woran liegt das? t-online.de spricht mit dem Migrationsforscher und Ökonomen Prof. Dr. Herbert ... mehr
 


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