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"Eher gehe ich ins GefÀngnis, als diese Steuern zu zahlen"

  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff

Aktualisiert am 13.12.2021Lesedauer: 7 Min.
Maritta Stender: Die Unterlagen zu ihrem Steuerfall fĂŒllen inzwischen einen ganzen Ordner.
Maritta Stender: Die Unterlagen zu ihrem Steuerfall fĂŒllen inzwischen einen ganzen Ordner. (Quelle: Christine Holthoff)
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Die VorwĂŒrfe im Netz klingen gewaltig: "Hochburg der deutschen Steuermafia", "Steuerskandal der Superlative", "widerlicher Betrug". Der Ärger ĂŒber das Finanzamt Neubrandenburg ist groß. Zockt der Staat tatsĂ€chlich deutsche Rentner im Ausland ab?

Als Maritta Stender im Februar 2019 nach Deutschland zurĂŒckkehrt, ahnt sie nicht, welche Odyssee ihr bevorsteht. Es geht um ihr Leben auf Lanzarote, genauer: um die Steuern, die sie wĂ€hrend der Zeit im Ausland an den deutschen Staat hĂ€tte zahlen sollen.

Ein Umstand, von dem die Rentnerin nichts weiß – bis ihr das Finanzamt Neubrandenburg im September 2019 einen Brief schickt. Die Aufforderung: Nachzahlen, bitte! Und zwar gleich fĂŒr drei Jahre auf einmal.

1.069 Euro auf einen Schlag, das ist bei einer Rente von knapp 850 Euro im Monat und einem Konto im Dispo gar nicht so einfach. Die 72-JĂ€hrige musste sich nach ihrer außerplanmĂ€ĂŸigen RĂŒckkehr gerade erst komplett neu einrichten.

Eigentlich ist Stender wegen ihres Rheumas in die Sonne gezogen, doch der Arzt, der ihr dort zugewiesen wird, behandelt sie falsch. Stender entscheidet sich, zurĂŒck an die Nordsee zu kehren – und hat dort mit der Steuerforderung gleich das nĂ€chste Ärgernis am Hals.

"Ich frage mich, wie das ĂŒberhaupt sein kann – bei der kleinen Rente." Stender sitzt am KĂŒchentisch ihrer Wohnung in Marienhafe, vor ihr ein dicker Stapel Unterlagen. "In Spanien brauchte ich doch auch keine SteuererklĂ€rung abzugeben."

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Weitverbreiteter Irrtum unter Auslandsrentnern

Die 72-JĂ€hrige ist damit einem Irrtum aufgesessen, der unter Rentnern, die im Ausland leben, weitverbreitet ist: Die Höhe der RenteneinkĂŒnfte spielt fĂŒr die Steuerpflicht in Deutschland keine Rolle. Wer seinen Wohnsitz im Ausland hat, muss den steuerpflichtigen Teil der Rente vom ersten Euro an versteuern. Egal, ob er 2.000 Euro oder 850 Euro pro Monat bezieht.

Der Fachterminus dafĂŒr nennt sich "BeschrĂ€nkt steuerpflichtig". Klingt eigentlich gut, meint aber in der Praxis, dass Auslandsrentner höher besteuert werden, weil ihnen VergĂŒnstigungen wie der steuerliche Grundfreibetrag (2021: 9.744 Euro) nicht zustehen. Der ist nĂ€mlich an den Wohnsitz gebunden. Die Folge: Schon bei einer kleinen Rente fallen Steuern an. Lesen Sie hier mehr zur Steuer auf Renten im Ausland.

Gesetzliche Grundlage: 2013 trat die sogenannte EU-Amtshilferichtlinie in Steuerangelegenheiten in Kraft, die seit 2015 angewendet wird. Seitdem können auch Senioren, die im EU-Ausland leben, von den deutschen Finanzbehörden ĂŒberprĂŒft werden. Hierzu wurde extra das Finanzamt in Neubrandenburg eingerichtet, das zentral fĂŒr alle RuhestĂ€ndler zustĂ€ndig ist, die im Ausland leben und aus Deutschland nur Renten beziehen. Die Behörde weiß von den Renten, weil alle RentenversicherungstrĂ€ger, Versorgungswerke und Lebensversicherer Rentenzahlungen an die FinanzĂ€mter melden mĂŒssen.

Außerdem dĂŒrfen Auslandsrentner weder Sonderausgaben noch außergewöhnliche Belastungen geltend machen. Handwerkerkosten oder haushaltsnahe Dienstleistungen wie etwa eine Putzhilfe dĂŒrfen sie ebenfalls nicht von der Steuer absetzen. Auch vom Ehegattensplitting profitieren sie nicht.

Vor allem aber gilt fĂŒr die RuhestĂ€ndler im Ausland: Sie sind grundsĂ€tzlich dazu verpflichtet, jedes Jahr eine SteuererklĂ€rung in Deutschland abzugeben. Eine besondere Aufforderung von der Finanzverwaltung bedarf es laut Bundesfinanzministerium nicht.

Rentner können Steuerforderungen aus Deutschland abwehren

Weil Maritta Stender dieser Pflicht nicht nachkommt, als sie noch auf Lanzarote lebt, meldet sich spĂ€ter das Finanzamt bei ihr. So weit, so gesetzeskonform. Das eigentliche Ärgernis sollte aber noch folgen.

Denn eigentlich können Rentner Steuerforderungen aus Deutschland mit einem Antrag auf unbeschrĂ€nkte Steuerpflicht abwehren. In der Praxis jedoch muss das erst einmal gelingen. FĂŒr Stender ist es letztlich unmöglich – obwohl sie alle Voraussetzungen erfĂŒllt.

Rentner können nur dann zwischen beschrĂ€nkter und unbeschrĂ€nkter Steuerpflicht wĂ€hlen, wenn das Einkommen entweder zu mindestens 90 Prozent aus Deutschland stammt und sie daneben nur kleine EinkĂŒnfte aus dem Ausland haben. Oder wenn ihre EinkĂŒnfte aus dem Ausland, die nicht in Deutschland steuerpflichtig sind, nicht ĂŒber dem Grundfreibetrag liegen.

Ersteres ist bei Stender zwar der Fall, doch um zu belegen, dass sie neben ihrer deutschen Rente keine weiteren oder nur geringe EinkĂŒnfte in Spanien erzielt hat, muss sie die sogenannte EU/EWR-Bescheinigung beim Finanzamt ihres frĂŒheren Wohnsitzes in Arrecife auf Lanzarote einreichen. Und die lĂ€sst auf sich warten. Wochen, Monate, Jahre.

Abkommen mit Spanien: Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Spanien hat sich geĂ€ndert. RuhestĂ€ndler mit dauerhaftem Wohnsitz in Spanien, die ab 2015 erstmals Rente beziehen, mĂŒssen seitdem 5 Prozent Steuern an Deutschland auf ihre gesetzliche Rente zahlen und eine SteuererklĂ€rung abgeben. FĂŒr Neurentner ab 2030 betrĂ€gt der Steuersatz 10 Prozent. Die Regel gilt auch fĂŒr Betriebs-, Riester- und RĂŒrup-Renten, wenn sie mehr als zwölf Jahre bezuschusst wurden. Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, muss Spanien die in Deutschland gezahlten Steuern anrechnen.

"Was die mit mir machen, ist reine Schikane", Àrgert sich die 72-JÀhrige. "Warum kommt das Finanzamt erst jetzt damit an, wo ich nicht mehr vor Ort bin?"

Stender versucht herauszufinden, wie sie das Finanzamt in Arrecife von Deutschland aus erreichen kann. Als sie nicht weiterkommt, sucht sie Hilfe bei einer Beraterin auf Lanzarote, die sie schon zu Beginn ihrer Zeit in Spanien bei BehördengĂ€ngen unterstĂŒtzt hat. Doch von ihr heißt es nur, das Finanzamt in Arrecife werde keine BestĂ€tigung abgeben, weil Stender in Spanien nicht steuerpflichtig sei.

Also wendet sich die Rentnerin direkt an ihre Sachbearbeiterin beim Finanzamt Neubrandenburg, um einen Kontakt auf Lanzarote zu erfragen. Als Antwort kommt zurĂŒck, dass dieser nicht vorliege. FĂŒr Stender ein Unding: "Wie soll ich denn die Bescheinigung kriegen, wenn das Finanzamt nicht mal wen auf Lanzarote erreichen kann?"

Rentnerinitiative wirft Finanzamt Steuerbetrug vor

Weil auch mehrere Steuerberater nicht weiterhelfen können, sucht die Rentnerin im Internet nach Rat. Sie stĂ¶ĂŸt auf das Portal "RIA Weltweit", das damit wirbt, als Rentnerschutzbund Rechtsberatung und -hilfe fĂŒr Rentner im Ausland anzubieten. Der Gegner wird klar benannt: das Finanzamt Neubrandenburg, das fĂŒr die Steuern von Auslandsrentnern zustĂ€ndig ist – und dem die Initiative Steuerbetrug vorwirft. Von einer "Hochburg der deutschen Steuermafia" ist gar die Rede, die 370.000 Rentner im Ausland ausnutze, indem sie zu Unrecht Steuern kassiere.

Dem Finanzamt Neubrandenburg sind die VorwĂŒrfe bekannt. Ein Sprecher des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern weist im GesprĂ€ch mit t-online darauf hin, dass der Initiator nicht mit Klarnamen operiere und man rechtlich gegen ihn vorgehe. Dem Vorwurf, bewusst zu hohe Steuern einzunehmen, entgegnet die Behörde, dass man sich an die Vorgaben des deutschen Steuerrechts halte.

"Bei FĂ€llen mit Auslandsbezug gilt stets eine erhöhte Mitwirkungspflicht", heißt es in einer Antwort der zustĂ€ndigen Abteilung. Und: "Nach den hier vorliegenden Erkenntnissen stellt die spanische Steuerbehörde die Bescheinigung EU/EWR grundsĂ€tzlich problemlos aus." Der Rest seien EinzelfĂ€lle.

Finanzministerium von Mecklenburg-Vorpommern: Das Finanzamt Neubrandenburg hat im vergangenen Jahr 88 Millionen Euro an Steuern von Auslandsrentnern eingenommen.
Finanzministerium von Mecklenburg-Vorpommern: Das Finanzamt Neubrandenburg hat im vergangenen Jahr 88 Millionen Euro an Steuern von Auslandsrentnern eingenommen. (Quelle: Rainer Unkel/imago-images-bilder)

"Unsinnige Gesetze ohne Bezug zur RealitÀt"

Philipp Dyckerhoff hat andere Erfahrungen gemacht. Seit mehr als 15 Jahren hilft er Deutschen in Spanien dabei, ihr Leben im Ausland zu organisieren. Er sagt: "Die FĂ€lle, bei denen es zu Problemen mit dem Finanzamt Neubrandenburg kommt, hĂ€ufen sich in den letzten Jahren immer mehr." Er hĂ€lt es fĂŒr weltfremd, Auslandsrentnern die Pflicht zur Abgabe einer SteuererklĂ€rung aufzuerlegen.

Von "Abzocke", wie es bei "RIA Weltweit" heißt, möchte aber auch er nicht sprechen. Vielmehr gehe es um "unsinnig gestaltete Gesetze, die von Leuten gemacht werden, die keinen Bezug zur RealitĂ€t der Betroffenen haben", sagt er t-online. "Die FinanzĂ€mter in Spanien funktionieren sehr schlecht. Die Probleme, die dadurch entstehen, werden den BĂŒrgern ĂŒberlassen." So wie Maritta Stender.

Philipp Dyckerhoff ist GrĂŒnder des deutsch-spanischen Beratungsunternehmens Pecunia Consult. Er hilft Deutschen in Spanien bei privaten Finanz- und Versicherungsfragen.
Philipp Dyckerhoff ist GrĂŒnder des deutsch-spanischen Beratungsunternehmens Pecunia Consult. Er hilft Deutschen in Spanien bei privaten Finanz- und Versicherungsfragen. (Quelle: privat)
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Die ist mittlerweile so wĂŒtend, dass sie alles tun wĂŒrde, um die Steuerforderungen zu umgehen. "Ich zahle nichts, zu dem ich nicht verpflichtet bin", schimpft sie. "Eher gehe ich ins GefĂ€ngnis, als diese Steuern zu zahlen."

Dass es so weit nicht kommt, dafĂŒr setzt sich ihr Anwalt ein. Im Oktober 2020 reicht er Einspruch gegen die Steuerbescheide aus Neubrandenburg ein, erwirkt, dass ihr Vollzug mehrmals ausgesetzt wird, beantragt einen Erlass der Steuerschuld, fĂŒllt mit Stender die EU/EWR-Bescheinigung aus, schickt sie nach Lanzarote. Und wartet. Und wartet.

Es könnte alles viel einfacher sein

MĂŒssen Rentner wirklich so hartnĂ€ckig sein, um zu ihrem Recht zu kommen? Nein, sagt FDP-Finanzpolitiker Markus Herbrand – wenn die Behörden die Sache direkt unter sich regeln wĂŒrden.

"Der deutschen Finanzverwaltung liegen im Rahmen des Automatischen Informations-Austausches (AIA) Vermögenswerte aus mittlerweile ĂŒber 100 LĂ€ndern weltweit vor", sagt Herbrand t-online. "Wenn Einnahmen und Vermögen automatisch gemeldet und anschließend zur Steuerberechnung ausgewertet werden können, sollte das zumindest fĂŒr die AIA-MitgliedslĂ€nder auch fĂŒr NichteinkĂŒnfte möglich sein. Dadurch wĂŒrde unmittelbar klar sein, ob Rentner Steuern zahlen mĂŒssen oder nicht."

Markus Herbrand: "Die Finanzverwaltung tĂ€te sehr gut daran, vor allem die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im höheren Alter stĂ€rker zu unterstĂŒtzen."
Markus Herbrand: "Die Finanzverwaltung tĂ€te sehr gut daran, vor allem die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im höheren Alter stĂ€rker zu unterstĂŒtzen." (Quelle: photothek/imago-images-bilder)

FDP-Finanzexperte sieht Reformbedarf

Der Austausch zwischen deutschen und anderen Steuerbehörden mĂŒsse vereinfacht und digitalisiert werden, um "sinnlose BĂŒrokratie" abzubauen. "Ein persönlicher Behördengang, um diese digital verfĂŒgbaren Zahlen auf einem SchriftstĂŒck zum Beispiel der spanischen Finanzverwaltung nachweisen zu können, erinnert eher an ein Relikt der analogen Vergangenheit der Finanzverwaltung", sagt Herbrand.

Dass Rentner angesichts des Aufwands vermuten, das Finanzamt Neubrandenburg lege ihnen bewusst Steine in den Weg, kann er nachvollziehen. "Ähnlich wie beim komplexen Thema der Renten-Doppelbesteuerung tĂ€te die Finanzverwaltung sehr gut daran, vor allem die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im höheren Alter stĂ€rker zu unterstĂŒtzen und Sie nicht allein auf sich gestellt zu lassen."

Corona-Pandemie erschwert Behördengang zusÀtzlich

In Stenders Fall blickt jedoch selbst so mancher Fachmann nicht sofort durch. WĂ€hrend die Rentnerin weiter auf Antwort aus Arrecife wartet, meldet sich im SpĂ€tsommer 2021 die spanische Beraterin noch einmal bei ihr. An eine BestĂ€tigung des spanischen Finanzamts sei nun doch zu kommen. Nur wenige Wochen zuvor hieß es von ihr noch, das sei aussichtslos. Nun solle Stender einige Nachweise einreichen:

  • ihre Renten-JahresauszĂŒge fĂŒr die betreffenden Steuerjahre,
  • amtlich ĂŒbersetzt ins Spanische,
  • eine spanische Krankenversicherungskarte mit Nachweis, dass sie im spanischen Krankenversicherungssystem gemeldet war,
  • lĂŒckenlose spanische KontoauszĂŒge, die ihre dauerhafte Anwesenheit belegen,
  • Strom-, Wasser- und Telefonrechnungen auf ihren Namen,
  • spanische Autopapiere,
  • ihre spanische Meldebescheinigung

"Sofern Sie diese Dokumente vorlegen können, wĂŒrde das Finanzamt die Anfrage ĂŒberprĂŒfen", heißt es in einer Mail von August dieses Jahres. Aber alles ohne Garantie auf Erfolg. Die EU/EWR-Formulare wĂŒrden im Übrigen seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr erteilt, sondern durch "Certificados de residencia fiscal" ersetzt. Nur auf Antrag, versteht sich.

All das braucht Stender letztlich nicht mehr zu kĂŒmmern. Im Oktober 2021, mehr als zwei Jahre nach ihrem ersten Kontakt mit dem Finanzamt Neubrandenburg, hat die Sachbearbeiterin ein Einsehen.

Maritta Stender: "Ich weiß auch, dass ich mir das Leben hĂ€tte leichter machen können."
Maritta Stender: "Ich weiß auch, dass ich mir das Leben hĂ€tte leichter machen können." (Quelle: Christine Holthoff)

Sie bittet Stender um eine Versicherung an Eides statt, dass sie wĂ€hrend ihres Aufenthalts in Spanien keine weiteren Einnahmen neben den deutschen RentenbezĂŒgen erzielt hat. "Ausnahmsweise und nach pflichtgemĂ€ĂŸen Ermessen" werde dies ausreichen, um in Deutschland als unbeschrĂ€nkt steuerpflichtig zu gelten – und damit keine Steuern zahlen zu mĂŒssen.

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"Ich weiß auch, dass ich mir das Leben hĂ€tte leichter machen können, wenn ich die 1.069 Euro einfach gezahlt hĂ€tte", sagt Stender. "Aber mir geht es um diese Ungerechtigkeit. Es gibt so viele Rentner, die noch Ă€lter sind als ich und zahlen, weil sie es nicht besser wissen."

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