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Parteien

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Deutschland, Berlin, Bundestag, 127. Sitzung, Programmpunkt Solidaritätszuschlag, Finanzminister Olaf Scholz SPD und SP

Scholz oder Mützenich?

Die schwierige Antwort auf die Kanzler-Frage der SPD

Rolf Mützenich: Der 60-jährige ist Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Statt Olaf Scholz

Überraschender Kanzlerkandidat? SPD-Spitze angeblich für Mützenich

Die Deutschlandfahne weht vor dem Abendhimmel auf dem Reichstagsgebäude im Wind.

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AfD wittert nach schlechten Umfragewerten verschwörung

Teilweise abgerissenes Wahlplakat der AfD: Unter dem Machtkampf leiden die Umfragewerte.

Schlechtester Wert seit 2017

AfD sinkt bundesweit auf unter zehn Prozent

Kanzlerin Angela Merkel und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Seit der Corona-Krise hat die Union in den Umfragen stark hinzugewinnen können.

Forsa-Trendbarometer

Union in Umfrage wieder bei 40 Prozent

Österreichs Kanzler Kurz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Machtkampf in der Union

CSU-Chef als Kanzlerkandidat? Kurz traut Söder "alles zu"

Bernd Riexinger und Katja Kipping: Die Parteivorsitzenden der Linkspartei wünschen sich eine Alternative zur großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl.

"Kürzungsorgien" verhindern

SPD und Linkspartei wünschen sich rot-rot-grüne Regierung

Alexander Gauland (re.): Der AfD-Fraktionschef zweifelt an der Zukunft von Parteichef Jörg Meuthen (li.).

Große Risse in der Partei

Gauland zweifelt an Meuthens Zukunft an AfD-Spitze

Andreas Kalbitz (li.) und Alexander Gauland (re.): Der AfD droht im Streit um Kalbitzs Rauswurf die Spaltung.

AfD-Machtkampf

Gauland glaubt an Erfolg für Kalbitz – Forscher schließt Spaltung nicht aus

Jörg Meuthen: Der AfD-Chef will einen Sonderparteitag.

Streit um Kablitz-Ausschluss

Meuthen für AfD-Parteitag zur Klärung des Richtungsstreits

Fahne der AfD (Symbolbild): In Frankfurt am Main ist die Geschäftsstelle der AfD von Unbekannten mit Stahlkugeln beschossen worden.

Bekennerschreiben im Internet

Stahlkugeln auf AfD-Parteibüro in Hessen geschossen

Jörg Meuthen:Der AfD-Vorsitzende hat den Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt.

"Rechtsextreme Vorgeschichte"

Meuthen verteidigt Kalbitz-Rauswurf

Andreas Kalbitz: Kalbitz bleibt in der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion.

Trotz Partei-Ausschluss

Kalbitz bleibt Mitglied der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion

Björn Höcke neben Alexander Gauland und Jörg Meuthen: Ende April löste sich der ultrarechte "Flügel" der AfD auf – doch damit sind die Ultrarechten selbst nicht verschwunden. (Archivbild)

AfD in der Krise

Nach Kalbitz-Rauswurf: Höcke wirft Meuthen Verrat vor

Saskia Esken: Die SPD-Chefin sorgte mit einer Äußerung auf Twitter für Wirbel.

"Wer finanziert jetzt wen?"

Äußerung über Abgeordnetenbezüge: Esken löst Empörung aus

Andreas Kalbitz und AfD-Chef Jörg Meuthen: Nach dem Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Kalbitz ist in der AfD große Unruhe ausgebrochen – Meuthen zweifelt an Kalbitz als Landeschef.

Nach Rauswurf aus AfD

Meuthen kann sich Kalbitz nicht mehr als Fraktionschef vorstellen

Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD (Archivbild): Die AfD habe sich im Wesen durch den Ausschluss Andreas Kalbitz' nicht verändert.

Nach Kalbitz-Ausschluss

SPD-Chefin: Rechtsextremes Gedankengut durchdringt AfD

Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke.

Mitgliedschaft nichtig

Kalbitz will gegen Ende der Mitgliedschaft der AfD vorgehen

Thomas Kemmerich: Der FPD-Politiker hatte zuvor angekündigt, auch sein Amt im Bundesvorstand der Partei ruhen lassen zu wollen (Archivbild).

Nach Vertrauensverlust

Kemmerich tritt als Chef der FDP-Mittelstandsvereinigung zurück

Thomas Kemmerich: Dem Politiker wird vorgeworfen, der FDP "schweren Schaden" zugefügt zu haben.

Wegen "schwerem Schaden" für Partei

Kemmerich lässt Amt im FDP-Bundesvorstand ruhen

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, gibt in der Staatskanzlei eine persönliche Erklärung ab.

Restrisiko bleibt bestehen

Krebs-Therapie von Manuela Schwesig erfolgreich

Boris Palmer: Der Oberbürgermeister von Tübingen eckt immer wieder mit umstrittenen Äußerungen an.

"Ungrüner Stil der Maßregelung"

Mehrere Grüne stellen sich vor Boris Palmer

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt: Die Bundesregierung stößt bei den Bürgern auf so viel Zustimmung wie lange nicht mehr.

Auswirkung der Corona-Krise

Umfrage zur Bundesregierung: "Die Werte sind außergewöhnlich"

Bei Grünen unbeliebt

Landes-FDP macht Boris Palmer Beitrittsangebot

Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen (Bündnis 90/Die Grünen), möchte seine Partei nicht verlassen.

Boris Palmer

Der einstige Kronprinz landet auf dem Abstellgleis

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Ihre Partei ist in der Corona-Krise im Umfragehoch.

Aktuelle Umfrage

Union klettert über 40 Prozent – restliche Parteien verlieren

Die Grünen fordern den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer auf, die Partei zu verlassen.

"Falsche Unterstellungen"

Parteiaustritt? Palmer reagiert auf Aufforderung der Grünen

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, mausert sich zum aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten der Union.

Bundestagswahl 2021

Umfrage: Söder aussichtsreichster Unions-Kanzlerkandidat

Blick in den Bundestag: Die Abgeordneten haben sich dazu entschlossen, ihre Aufwandsentschädigungen nicht, wie üblich, zu erhöhen.

Corona-Pandemie in Deutschland

"Richtiges Signal" – Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung

"Gestaltungsmöglichkeit": Nach Kriegsende erinnerten Plakate im völlig zerstörten Berlin an die Versprechungen der Nazis und zeigten, zu was sie geführt hatten. Berlin sollte die Welthauptstadt Germania werden.

Äußerungen zum 8. Mai

"Tag des Verlustes"? Was hinter Gaulands Provokation steckt

Von Lars Wienand

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer: Die Bundesspitze wie auch der Fraktionschef im Tübinger Gemeinderat wollen ihn nicht mehr unterstützen.

Nach neuerlichem Ausfall

Grünen-Spitze entzieht Boris Palmer die Unterstützung

Der deutsche Bundestag: Viel mehr Abgeordnete als gedacht haben dort derzeit einen Sitz. Das Wahlrecht soll reformiert werden.

Streit in der Union

CDU zur Wahlrechtsreform: CSU soll Blockade aufgeben

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer: Hat er bei den Grünen noch eine Zukunft?

"Politischer Geisterfahrer"

Dutzende Grüne fordern Rauswurf von Boris Palmer

Beim Corona-Parteitag auf Abstand, Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck: "Normalerweise passt auch zwischen Robert und mich eigentlich kein Blatt."

Historischer Online-Parteitag

Im Corona-Tief wagen die Grünen ein Experiment

Gregor Gysi: Geht es nach seinen Fraktionsvorsitzenden, könnte er quasi "Außenminister" der Linken werden (Archivbild).

Für Parteiposten vorgeschlagen

Gregor Gysi steht vor Comeback im Bundestag

Björn Höcke: Er gehört zu den führenden Köpfen des AfD-"Flügels".

"Versuch einer Verschleierung"

Verfassungsschutz bezweifelt Auflösung des AfD-"Flügels"

Finanzminister Olaf Scholz spricht im Bundestag mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.

Umfragetief in Corona-Krise

Und wieder verliert die SPD

Von Patrick Diekmann

Alexander Gauland: Gauland und andere Abgeordnete seiner Partei diskutierten im Bundestag über die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus – ohne konkrete Ergebnisse.

Lagerkoller und Intrigen

Nicht nur die Corona-Krise spaltet die AfD

Alice Weidel: Die AfD-Politikerin wurde auf Facebook als "Nazi Drecksau" beschimpft.

Beschluss des Landgerichts Hamburg

Steinhöfel und Weidel siegen: Facebook darf Beleidigung nicht mehr verbreiten

Markus Söder mit einer weiß-blauen Gesichtsmaske: Der Ministerpräsident von Bayern und CSU-Chef ist einer der gefragtesten Politiker des Landes.

CSU-Chef als Krisenmanager

"Söder muss aufpassen, dass er den Bogen nicht überspannt"

Markus Söder: Er sagt, er will nicht. Doch er wird wiederholt als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht.

Bundestagswahl 2021

Koalitionspartner: Markus Söder sollte Kanzlerkandidat werden

Klare Worte: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.

Machtkampf in der Corona-Krise?

Kramp-Karrenbauer: CDU-Vorsitz interessiert aktuell niemanden

Im Alter von 84 Jahren ist der ehemalige Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm gestorben: t-online.de hat die Leser dazu aufgerufen, ihre Gedanken zum Tod von Norbert Blüm zu äußern.

t-online.de-Leser über Norbert Blüm

"Es gibt Menschen, die vergisst man nicht"

Von Till Oppermann

Norbert Blüm (l.) und Helmut Kohl im Jahre 1997: Blüm kam und ging mit Kohl. Die beiden pflegten ein vertrautes Verhältnis.

Meinung|Zum Tod von Norbert Blüm

Er kam mit Kohl, er ging mit Kohl – dann brach er mit Kohl

Ein Nachruf von Gerhard Spörl

Norbert Blüm bei einer Aufzeichnung von "Markus Lanz" im November 2018: Bis ins hohe Alter brachte er sich in der Öffentlichkeit ein.

Trauer um Norbert Blüm

"Er hat Herz und Sachverstand und Humor vereint"

Norbert Blüm: Der frühere Arbeits- und Sozialminister ist im Alter von 84 Jahren gestorben.

Im Alter von 84 Jahren

Früherer Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm ist tot

Norbert Blüm im Jahr 2018: Der CDU-Politiker ist im Alter von 84 Jahren verstorben.

Kondolenzbuch

Ihre Gedanken zum Tod von Norbert Blüm

Björn Höcke muss nach seinen umstrittenen Äußerungen keine Ordnungsmaßnahmen der AfD-Spitze fürchten.

Beschluss der AfD-Spitze

Missbilligung für Höcke – Kalbitz soll Extremisten-Kontakte auflisten

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Bundestag (Archivfoto): Die Union stagniert in den Zustimmungswerten derzeit – allerdings auf hohem Niveau.

Leichter Verlust

Beliebtheitswerte: Union sinkt in Umfrage erstmals wieder

Friedrich Merz (Archivbild): Der Kandidat für die Nachfolge Annegret Kramp-Karrenbauers hält die wirtschaftspolitischen Folgen der Corona-Krise für das wesentliche Thema des kommenden Bundestagswahlkampfs.

Umfrage-Hoch der Bundesregierung

Friedrich Merz: "Nur eine Momentaufnahme"