Die SPD hat ein neues Führungsduo – und ein Mitglied weniger. Der ehemalige Mittelstandsbeauftragte Harald Christ ist aus der Partei ausgetreten. Er war unzufrieden mit dem neuen Kurs der Genossen. Der Unternehmer und frühere SPD-Mittelstandsbeauftragte Harald Christ ... mehr
War es das mit der Groko oder geht es weiter? Seit Monaten stellt sich diese Frage – immer wieder. "Die Notregierung" zeigt das ganze Elend der großen Koalition. Doch einen Funken Hoffnung gibt es für das Bündnis. Kurzzeitig kann einem angst und bange werden ... mehr
Sie vertreten den linken Parteiflügel und haben wiederholt Kritik am Bündnis mit der Union geübt. Nun sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD führen. Sie sind die Sieger des Mitgliederentscheids. Die SPD soll künftig von zwei Kritikern ... mehr
Jahrzehntelang war die CDU die stärkste Partei in Thüringen – seit der Landtagswahl liegt sie hinter Linke und AfD. Nun herrscht ein Chaos, das auch die Bundespartei unter Druck setzt. Selbst die Mauer zur AfD könnte bröckeln. Thüringens CDU scheint nach der verlorenen ... mehr
Thüringer CDU-Funktionäre forderten, eine Koalition mit der AfD nicht mehr kategorisch auszuschließen. Dies stößt nicht nur innerhalb der Partei auf herbe Kritik. Die Reaktionen im Überblick. Obwohl Thüringer CDU-Funktionäre eine Zusammenarbeit ... mehr
Nach der Thüringen-Wahl herrscht Ratlosigkeit, wie das Bundesland künftig regiert werden soll. Aus dem CDU-Lager kommt nun der Vorstoß, eine Koalition mit der AfD nicht mehr auszuschließen. In einem gemeinsamen Schreiben haben ... mehr
Union und SPD streiten um die Grundrente: Die Sozialdemokraten sehen eines ihrer wichtigsten Anliegen in Gefahr, doch die CDU bremst. Die Fronten verhärten sich. Zerbricht die große Koalition? Eine einfache Terminabsage offenbart die Zerrissenheit der großen Koalition ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Irren ist menschlich. Sitzen auch. Und beides ist schädlich, wenn es zu lange dauert. Wie schädlich es ist, führen uns dieser Tage zwei notorische ... mehr
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel sollen im Unionsstreit um die Grundrente eine klare Richtung angeben. Das fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Nach der Vertagung des Koalitionsbeschlusses verlangt die SPD von der CDU-Spitze ein Machtwort ... mehr
Sechs Wochen Castingtour um den Parteivorsitz – doch nicht einmal jedes dritte SPD-Mitglied hat seine Stimme bei der Mitgliederbefragung abgegeben. Dabei endet die Wahl der neuen SPD-Führung in dieser Woche. In der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze haben ... mehr
Seit März 2018 regieren Union und SPD miteinander, jetzt wollen die Koalitionäre Halbzeitbilanz ziehen und ihre Ziele bis zur Bundestagswahl 2021 abstecken. Wirtschaft und Wähler sind bislang enttäuscht. Begleitet von Forderungen aus Teilen der SPD, die große Koalition ... mehr
Berlin (dpa) - Während die ersten SPD-Mitglieder über ihre Nachfolge abstimmen, zieht Andrea Nahles den endgültigen Schlussstrich. Sie werde zum 1. November auch ihr Bundestagsmandat niederlegen, schrieb die 49-Jährige am Montag an Bundestagspräsident Wolfgang ... mehr
Jan Böhmermann will SPD-Vorsitzender werden. Nun ist er seinem Ziel ein wenig näher gekommen. Der SPD-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld hat den Satiriker offiziell bei den Sozialdemokraten aufgenommen. Der Fernseh-Satiriker Jan Böhmermann ist offiziell ... mehr
Sie sei "nicht die Richtige", ihr gehe jede Herzenswärme ab: In rüden Worten hat Brandenburgs SPD-Schatzmeister die Kandidatin für den Parteivorsitz Klara Geywitz attackiert – und das in aller Öffentlichkeit. "Freund – Feind – Parteifreund" lautet eine häufig verwendete ... mehr
Ende der Woche will die Regierung ihre Entscheidungen für besseren Klimaschutz in Deutschland präsentieren. Es gibt Kompromisssignale, aber noch viel Beratungsbedarf. Ob die Groko tatsächlich liefert? Union und SPD starten mit Signalen der Annäherung, aber ohne konkrete ... mehr
In einer hessischen Gemeinde wird der Vize-Chef der NPD zum Ortsvorsteher gemacht – auch durch Stimmen von Union, SPD und FDP. Die Parteispitzen reagieren fassungslos. Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen NPD-Funktionär einstimmig zum Ortsvorsteher ... mehr
Politik gestaltet den Zeitgeist, aber sie folgt ihm auch, darin ist sie der Mode nicht unähnlich. Es gibt Trendfarben (aktuell grün) und Klassiker (schwarz), sogar Brillenformen des Moments (vor einigen Jahren kantig und dick, aktuell dünnrandig und rund). Vor allem ... mehr
Die Kandidatenpaare Walter-Borjans/Esken und Lauterbach/Scheer haben sich kritisch zur Wahl der SPD-Vorsitzenden geäußert. Auch mit ihrer Kritik an der GroKo waren sich die vier einig. Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes ... mehr
Nach den Wahlerfolgen der AfD in Sachsen und Brandenburg fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine andere politische Kultur: Die Politik soll "thematisieren, was die Menschen im Lebensalltag umtreibt". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht ein Mittel ... mehr
Lars Klingbeil und Lena-Sophie Müller haben ihre Liebe mit dem Jawort besiegelt. In seiner Heimat in der Lüneburger Heide hat der SPD-Generalsekretär seiner Freundin die ewige Treue geschworen. Am Wochenende sind Lars Klingbeil und Lena-Sophie Müller in den Hafen ... mehr
Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. "Gemeinsam wollen wir die SPD wieder stark machen", erklärten beide am Dienstag in ihrer Bewerbung. Sie wollten ... mehr
Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat seine Partei gegen Kritik am neuen Auswahlverfahren für die Parteispitze verteidigt. Unter den Bewerbern ist noch immer kein Schwergewicht der SPD. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat Kritik am Verfahren zur Suche einer ... mehr
Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer ... mehr
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schießt scharf gegen den Koalitionspartner. In einem Interview bezeichnet er zwei Unions-Minister als "bockige Kinder". Den Fortbestand der Groko macht er von drei Punkten abhängig. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ... mehr
Die SPD ist derzeit auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitz. Nina Scheer und Karl Lauterbach bewerben sich gemeinsam. Dabei nehmen sie sich besonders die großen Koalition vor. Die SPD-Politiker Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren bei ihrer gemeinsamen ... mehr
Nach polarisierenden Äußerungen über den Islam steht Thilo Sarrazin vor dem Rauswurf aus der SPD. Ein Parteigericht machte dafür nun den Weg frei. Sarrazin aber will das nicht hinnehmen. Die SPD darf den wegen seiner islamkritischen Thesen umstrittenen früheren Berliner ... mehr
Es ist bereits Versuch Nummer drei der SPD-Spitze, den umstrittenen früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Der Ausgang ist jedoch höchst ungewiss. Die SPD-Bundesspitze versucht in einem dritten Anlauf, den umstrittenen Berliner ... mehr
Berlin (dpa) - Bei der SPD haben sich bis kurz vor Einsendeschluss mehr als 22.000 Mitglieder an einer parteiinternen Online-Umfrage zur Bestimmung des künftigen Parteivorsitzes beteiligt. Das sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin ... mehr
Berlin (dpa) - Vor Beginn der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Bremen rückt ein mögliches Bündnis der drei Parteien auch im Bund verstärkt in den Fokus. In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine ernsthafte Prüfung eines solchen Bündnisses fordern ... mehr
CDU-Chefin Krampf-Karrenbauer ist nach Aussage des SPD-Generalsekretärs nicht für den Posten der Kanzlerin geeignet. Von der eigenen Partei fordert Klingbeil mehr Geschlossenheit. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
Großkonzerne kollektivieren, private Vermietung abschaffen: Mit diesen Forderungen sorgte Juso-Chef Kevin Kühnert für Aufregung. Für Parteichefin Andrea Nahles sind das keine Lösungsansätze. Andrea Nahles hat sich von den Äußerungen des Juso-Chefs Kevin ... mehr
Berlin (dpa) - Offiziell bemüht sich die schwarz-rote Koalition seit Wochen, den Eindruck einer notorisch am Abgrund stehenden Regierung endlich zu zerstreuen. Doch hinter den Kulissen ist es in Berlin mit der vorösterlichen Ruhe vorbei. Im Mittelpunkt der Spekulationen ... mehr
Die SPD hat abermals bekräftigt, der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nicht ins Kanzleramt helfen zu wollen. Zugleich kritisierte Lars Klingbeil mehrere Unionsminister der großen Koalition. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass seine Partei ... mehr
Die Menschen werden älter – die Wahrscheinlichkeit der Pflegebedürftigkeit steigt. Und auch die Pflegekosten werden höher. Wie also können Bedürftige Pflege noch bezahlen? Patientenschützer, SPD und CDU haben Vorschläge. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz ... mehr
Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr
Vor dem Deutschen Pflegetag hat Lars Klingbeil (SPD) eine Reform der Pflegefinanzierung gefordert. Doch wie soll die Kostenexplosion in der Heimpflege gestoppt werden? SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schlägt eine Begrenzung der Eigenanteile bei der Pflegeversicherung ... mehr
Instagram ist das Netzwerk der jungen Leute, Stars und Influencer. Mittlerweile tummeln sich auch immer mehr deutsche Politiker dort. Was treibt sie dorthin? Als der Generalsekretär einen Reporter der "Heute-Show" auf der Domplatte sieht, überlegt er nicht lange: Handy ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wenige Jahre dieses noch jungen Jahrhunderts hatten so gravierende Folgen für die deutsche Politik wie 2015. Angela Merkels Entscheidung, die Grenzen offen ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich klar zur Fortsetzung der großen Koalition bekannt - trotz des Beschlusses für einen Bruch mit dem bisherigen Hartz-IV-System. Die Entscheidung des SPD-Vorstands für ein neues Sozialstaatskonzept habe nichts ... mehr
Grundrente und Bürgergeld: Die SPD möchte zur Finanzierung der Sozialreformpläne das Vermögen von Reichen höher besteuern. Provozieren die Sozialdemokraten den Bruch der Koalition? Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ... mehr
Die SPD will einen neuen Sozialstaat etablieren. Hartz IV soll weg, eine Grundrente her. Der Union ist das zu viel. Sie warnt vor den Konsequenzen der Pläne. Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung des Sozialstaats auf heftigen Widerstand der Union ... mehr
Die große Koalition will eine Grundrente einführen, so steht es im Koalitionsvertrag. Angesichts der Wahlen im Osten dieses Jahr drückt die CDU aufs Tempo. Die SPD ist gesprächsbereit. Die CDU-Spitze will sich angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen im Osten ... mehr
Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin rauszuwerfen. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen ... mehr
Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Vorstoß von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz zu Steuervorteilen für eine Altersvorsorge über Aktien zurückgewiesen. "Das ist ein milliardenschwerer Gefallen für Reiche und vor allem für seine Kollegen ... mehr
Mit dem Kurs seiner Partei konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Mittlerweile werde in der SPD nicht mehr diskutiert, sagt er – und kehrt seiner Partei den Rücken. Einer der schärfsten Kritiker der SPD-Vorsitzenden Andrea ... mehr
Andrea Nahles wollte die Debatte um Personal und große Koalition eigentlich beenden. Doch das klappt nicht. Der Innenminister Thüringens fordert den Rücktritt der Parteispitze. Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Pünktlich zum Debattencamp in Berlin, bei dem die Partei ... mehr
Hadern mit Hartz: Die SPD will eine Abkehr vom bisherigen System der Grundsicherung, sagt Generalsekretär Klingbeil. Der Koalitionspartner CDU sieht das kritisch. Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz ... mehr
Lars Klingbeil will mithilfe eines Sparplan-Modells bezahlte Auszeiten für Arbeitnehmer möglich machen. Ein generelles Grundeinkommen lehnt der SPD-Generalsekretär jedoch ab. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vorgeschlagen, Beschäftigten eine Auszeit durch ... mehr
Die SPD steckt in einem Sumpf fest. Man strampelt sich ab und doch sinkt man tiefer. An Ideen für ein neues Fundament mangelt es nicht. Und Merkels Abschied auf Raten erhöht den Erneuerungsdruck. Die SPD hat bei der Wahl in Hessen 10,9 Prozentpunkte verloren, in Bayern ... mehr
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? https://www.t-online.de/tv/news/politik/id_84693860/die-bundeskanzlerin-will-sich-als-kanzlerin-und-cdu-vorsitzende-zurueckziehen-quelle-reuters-.html Welch ... mehr
Auch in Hessen erlitt die SPD eine Wahlschlappe: Jetzt soll sich in der Berliner Koalition vieles ändern, fordert SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Papier. Vor allem die Union soll sich am Riemen reißen. "Wir wollen, dass die Koalition einen präzisen Arbeitsplan ... mehr
Nachdem sie in Bayern zu einer Randnotiz geworden ist, klammern sie sich im Willy-Brandt-Haus an Durchhalteparolen. Dabei müsste die SPD dringend reagieren – und hat dabei nur eine Wahl. In Hollywoodfilmen gibt es oft diese Szene, in der der Held eigentlich chancenlos ... mehr
