Deutsche Bank stimmt Vergleich mit US-Justiz zu – und zahlt 130 Millionen Dollar

Die Deutsche Bank hat sich mit der US-Justiz auf Vergleiche geeinigt – und zahlt dafür eine gigantische Summe. Die Anschuldigungen sind schwerwiegend.

Die Deutsche Bank räumt mit millionenschweren Vergleichen weitere juristische Altlasten in den USA aus. Das größte deutsche Geldhaus zahlt bei einem Kompromiss mit dem Justizministerium und der Börsenaufsicht SEC wegen Vorwürfen der Bestechung bei bestimmten Auslandsgeschäften und Manipulationen im Handel mit Edelmetallkontrakten rund 130 Millionen Dollar (106 Millionen Euro), wie das Ministerium in Washington mitteilte. Im Gegenzug werden strafrechtliche Verfahren eingestellt. Zuvor hatte die "New York Times" über einen möglichen Vergleich berichtet.

Die Deutsche Bank habe aufgrund mangelnder interner Kontrollen sieben Jahre lang zugelassen, dass die Buchhaltung frisiert wurde, um Bestechungsgeldzahlungen und andere unzulässige Geldflüsse zu verschleiern, erklärte das Justizministerium. Zudem hätten Händler über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg versucht, die US-Finanzmärkte auf betrügerische Weise zu manipulieren.

"Auch wenn wir uns zu den Details der Vergleiche nicht äußern können, übernehmen wir die Verantwortung für diese Vorgänge, die sich zwischen 2008 und 2017 ereignet haben", erklärte die Deutsche Bank in einem Statement. Die Angelegenheiten seien gründlich untersucht worden, dabei habe das Unternehmen voll mit dem Justizministerium und der Börsenaufsicht SEC kooperiert. Die Bank habe erhebliche Maßnahmen ergriffen und viel Geld ausgegeben, um ihre Prozesse zu verbessern.

Vorwürfe: Unter anderem Schmiergeld-Deal in Abu Dhabi

Bei den Anschuldigungen der US-Behörden geht es um Verstöße gegen das Anti-Korruptionsgesetz "Foreign Corrupt Practices Act", mit dem die USA Bestechungsvorwürfe auch jenseits ihrer eigenen Landesgrenzen verfolgen können. Konkret wird in den Gerichtsakten etwa ein Schmiergeld-Deal im Jahr 2010 genannt, bei dem über Vermittler geschäftliche Vorteile in Abu Dhabi erlangt werden sollten. Bei der Deutschen Bank sei das Vorhaben intern "Project X" genannt worden.

Der zweite Teil des Vergleichs betrifft Preismanipulationen einiger Deutsche-Bank-Finanzprofis im Handel mit Edelmetallkontrakten. Dabei soll unter anderem eine häufig als "Spoofing" bezeichnete Praxis zum Einsatz gekommen sein, bei der Kaufaufträge am Markt nur vorgetäuscht werden, um Kurse zu manipulieren. Wegen ähnlicher Vorwürfe war vor wenigen Monaten bereits der US-Großbank JPMorgan Chase eine Strafe von 920 Millionen Dollar von US-Behörden aufgebrummt worden.

Schon 2019 einigte sich das Finanzinstitut auf eine Zahlung von 16 Millionen US-Dollar. Damals ging es um zweifelhafte Einstellungen in Russland und China, die der Deutschen Bank einige lukrative Aufträge verschaffen sollten.