Meinung
Was ist eine Meinung?

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ĂŒbernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Kompromisse sind besser als permanente Eskalation

  • Florian Harms
Von Florian Harms

Aktualisiert am 11.11.2019Lesedauer: 8 Min.
Groko-Parteichefs Söder, Kramp-Karrenbauer, Dreyer
Groko-Parteichefs Söder, Kramp-Karrenbauer, Dreyer (Quelle: Soeren Stache/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextVier Affenpocken-FĂ€lle in DeutschlandSymbolbild fĂŒr einen TextMbappĂ© trifft Entscheidung ĂŒber ZukunftSymbolbild fĂŒr einen TextAustralischer Premier abgewĂ€hltSymbolbild fĂŒr einen TextFormel 1: Feuer bei Mick SchumacherSymbolbild fĂŒr einen Text13 Deutsche auf Mallorca festgesetztSymbolbild fĂŒr einen TextBarça-Trainer spricht ĂŒber LewandowskiSymbolbild fĂŒr einen TextBeatrice Egli begeistert Fans mit FotosSymbolbild fĂŒr einen TextEishockey: Deutschland im WM-ViertelfinaleSymbolbild fĂŒr einen TextCharlotte Casiraghi elegant in CannesSymbolbild fĂŒr einen TextSo sehen Sie das DFB-Pokalfinale liveSymbolbild fĂŒr einen Watson Teaser"Let's Dance": Promi soll 2023 zurĂŒckkehren

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick ĂŒber die Themen des Tages:

WAS WAR?

"Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind." Ein treffender Satz, ein wahrer Satz. Gesagt hat ihn der französische Außenminister Aristide Briand Anfang der Dreißigerjahre. Damals waren die ZeitlĂ€ufte viel prekĂ€rer als heute, trotzdem erleben wir gegenwĂ€rtig, welch tiefe Wahrheit diesem Aphorismus innewohnt: Die Bereitschaft zum Kompromiss ist vielen Menschen abhandengekommen. Entweder oder, alles oder nichts, gewinnen oder verlieren, die eigenen Vorstellungen hundert!proz!entig! durchsetzen!!!, sonst wird losgekeilt: Diese archaische Haltung wird fĂŒr immer mehr BĂŒrger zum Leitbild.

In Großbritannien vertieft das Brexit-Dauerfeuer die GrĂ€ben in der Gesellschaft und blockiert alle anderen politischen Prozesse. In Spanien stĂŒrzt der Streit zwischen Linken und Rechten, zwischen katalanischen Nationalisten und Verfechtern des Einheitsstaats das Land in die Stagnation. Daran Ă€ndert auch das Wahlergebnis von gestern Abend nichts. Und in Deutschland? Auch hierzulande haben viele BĂŒrger den Eindruck, dass die Regierung lĂ€ngst stagniert. Zu großen politischen EntwĂŒrfen ist die große Koalition tatsĂ€chlich nicht willens oder in der Lage. Aber: In typisch deutscher Beharrlichkeit wurschteln sich CDU, CSU und SPD zu Lösungen durch. Die mögen am Ende nicht perfekt erscheinen, aber immerhin kommen sie zustande.

Loading...
Symbolbild fĂŒr eingebettete Inhalte

Embed

Die gestrige Einigung bei der Grundrente ist so ein typischer Groko-Kompromiss:

Bis zu 1,5 Millionen Menschen mit besonders niedrigen Renten sollen ab dem Jahr 2021 eine Grundrente erhalten, die höher liegt als die Grundsicherung. Gesamtkosten: 1,5 Milliarden Euro.

Zeitgleich wird der Beitrag der Arbeitnehmer fĂŒr die Arbeitslosenversicherung minimal gekĂŒrzt: von 2,5 Prozent auf 2,4 Prozent – allerdings nur bis Ende 2022. Danach soll er sogar auf 2,6 Prozent steigen. Die Groko spendiert also jetzt eine Wohltat, steckt die Rechnung aber der nĂ€chsten Bundesregierung in den Briefkasten.

Flankierend zur Grundrente wird ein Freibetrag beim Wohngeld eingefĂŒhrt. Kosten: weitere 80 Millionen Euro.

Der Streit ĂŒber die BedĂŒrftigkeitsprĂŒfung wird umschifft: Es soll nur eine automatisierte EinkommensprĂŒfung geben, indem Rentenversicherung und FinanzĂ€mter die nötigen Daten austauschen.

Das also ist der Kompromiss nach monatelangem Streit zwischen Union und SPD (weitere Details hier). Aus den Stimmen der GroßkoalitionĂ€re klingt Erleichterung, aber keine Begeisterung. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: "Es ist ein gutes, ein vertretbares Ergebnis." SPD-Vizekanzler Olaf Scholz (SPD): "Es ist eine gute Einigung." CSU-Chef Markus Söder: "eine vernĂŒnftige Lösung fĂŒr ganz Deutschland. Damit ist aus meiner Sicht die Halbzeitbilanz der Groko perfekt abgerundet."

Aus der Opposition kommt der Tadel eher tröpfchenweise. Johannes Vogel, rentenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: ein "klassisch schlechter Kuhhandel", der "voll zu Lasten der JĂŒngeren" gehe. GrĂŒnen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt verlangt "Nachbesserungen". Alles in allem aber hĂ€lt sich die Kritik in Grenzen.

Alles in Butter also an diesem Montagmorgen? Nun ja. Nicht nur Herr Briand hat uns ein Zitat zum Wesen des Kompromisses hinterlassen. Ich habe noch eines gefunden, es stammt von der italienischen Historikerin Romana Prinoth Fornwagner: "Ein Kompromiss muss nicht eine Lösung sein, mit der alle Beteiligten nur halb oder teilweise zufrieden sind. Es kann auch eine völlig neue Idee sein, von der plötzlich alle Beteiligten begeistert sind."

Also: Kompromisse sind zwar besser als permanente Eskalation. Aber völlig neue Ideen: WĂ€re doch schön, die Regierenden wĂŒrden uns auch damit mal ĂŒberraschen, oder?


UnterstĂŒtzer einer hindunationalistische Organisation feiern das Urteil des Obersten Gerichts.
UnterstĂŒtzer einer hindunationalistische Organisation feiern das Urteil des Obersten Gerichts. (Quelle: Ajit Solanki/ap-bilder)

Es gibt Orte, deren bloße ErwĂ€hnung uns an tödlichen Streit erinnert. Belfast: ein blutiges Ringen, ob Nordirland zum protestantischen Britannien oder zum katholischen Irland gehört. Jerusalem: ewige Stadt und ewiger Zankapfel zwischen Israelis und PalĂ€stinensern. Juba: In der sĂŒdsudanesischen Hauptstadt nahmen ein BĂŒrgerkrieg und Afrikas grĂ¶ĂŸte FlĂŒchtlingskatastrophe seit 25 Jahren ihren Anfang. Die Stadt Ayodhya gehört auch in diese Reihe, obwohl sie weit weniger bekannt ist – aber nur bei uns. Einen ganzen Subkontinent hat sie jahrzehntelang in Aufruhr versetzt, Tausende Menschen sind wegen ihr gestorben. In Indien kennt sie jeder. Und wenn es ihr Name in die Nachrichten schafft, wird bei der Polizei alles mobilisiert, was Beine hat.

Das war nicht immer so. Jahrhundertelang hat sich niemand um Ayodhya geschert. Eine Moschee stand dort, errichtet von Babur, dem BegrĂŒnder der muslimischen Mogul-Dynastie. Aber auf TrĂŒmmern errichtet! – sagen Hindus, die an eben dieser Stelle den Geburtsort von Rama vermuten, einer Gottesinkarnation, die sich in Indien besonderer Beliebtheit erfreut. Wir wollen unseren Tempel wiederhaben!, forderten sie – erst mit Worten, dann mit Gewalt. Ein Mob legte die Moschee im Jahr 1992 in Asche, angefeuert und organisiert von einer aufstrebenden Hindu-Partei, die sich von der Welle des Zorns in die Parlamente tragen ließ. Die Rechnung ging auf. Zwar wurden die GrĂ€ben zwischen Hindus und Muslimen immer tiefer, aber der starke Mann der Partei, Narendra Modi, regiert heute das ganze Land.

Was soll in Ayodhya stehen: Moschee oder Tempel? Es ist eine Grundsatzfrage, die sich dahinter verbirgt und uns Menschen durchs Leben begleitet. Schon im Sandkasten streiten sich die Kleinen um die Schaufel, nur einer kann sie haben. Der Zorn und die TrĂ€nen werden nicht weniger, nur weil man Ă€lter wird. Erwachsene Menschen entdecken gleichzeitig einen Parkplatz, pöbeln sich an, gehen aufeinander los. Der KlĂŒgere gibt nach, könnte man vorsichtig anregen, aber spĂ€testens, wenn die Aufregung politisch nutzbar wird – ob in Ayodhya, Jerusalem, Juba oder lange Zeit auch in Belfast –, ist es mit der Klugheit vorbei. Warum den Zorn besĂ€nftigen, wenn man ihn ausschlachten kann?

Moschee in Ayodhya, Indien.
Moschee in Ayodhya, Indien. (Quelle: Danish Siddiqui/Reuters-bilder)

Am vergangenen Wochenende musste der Oberste Gerichtshof Indiens darĂŒber entscheiden, wer die Schaufel im Sandkasten bekommt. Das Land hielt den Atem an, SicherheitskrĂ€fte machten mobil. Die Hindus sollen ihren Tempel haben, entschieden die Richter, womit ein Gewaltausbruch durch die Bevölkerungsmehrheit abgewendet ist. Doch auch das Unrecht an den Muslimen wird anerkannt: Die Zerstörung der Moschee war ein Rechtsbruch, und den GlĂ€ubigen muss Land gegeben werden, um sie anderswo in der Stadt wieder zu errichten. Unter Muslimen herrscht nun die Sorge, das Urteil werde den Hindu-Nationalisten Auftrieb geben, wĂ€hrend sie selbst als BĂŒrger zweiter Klasse enden könnten. Aber Demonstrationen, Wut und Gewalt blieben aus. Das lĂ€sst hoffen – nicht nur fĂŒr Indien. Wenn die Liste der blutig umkĂ€mpften Orte um einen Namen kĂŒrzer wird, ist die Menschheit womöglich ein bisschen reifer geworden. Und klĂŒger als damals im Sandkasten.

Loading...
Loading...
Loading...
Was heute wichtig ist

Erhalten Sie jeden Morgen einen Überblick ĂŒber die Themen des Tages als Newsletter.


WAS STEHT AN?

SĂŒdsudans PrĂ€sident Salva Kiir, RebellenfĂŒhrer Riek Machar.
SĂŒdsudans PrĂ€sident Salva Kiir, RebellenfĂŒhrer Riek Machar. (Quelle: Mulugeta Ayene/ap-bilder)

TĂ€glich einen Newsletter zu schreiben, ist eine ehrenvolle und schöne Aufgabe, wenn man die vielen netten Reaktionen der Leserinnen und Leser bedenkt. Aber eine mitunter stumpfe Aufgabe, wenn man die Objekte der Berichterstattung bedenkt: Die Groko macht dies, Trump macht das, heute Brexit-Brimborium, morgen gibt Erdogan wieder mal was zum Besten. DarĂŒber kann man viele Worte verlieren, aber man kann sich auch mal fragen: Ist das schon das ganze Bild? Sind das die wichtigsten Themen, die unsere Welt bewegen?

Seit mehr als zwei Jahren schreibe ich nun den Tagesanbruch fĂŒr Sie, und meine Zweifel nehmen zu. Ich habe den Eindruck: Was da in Berlin, Washington, London und den anderen mĂ€chtigen HauptstĂ€dten geschieht, ist nur ein kleiner Ausschnitt der ZeitlĂ€ufte, und wir neigen dazu, ihn zu wichtig zu nehmen. In anderen Weltregionen geschehen viel gravierendere Entwicklungen, aber kaum jemand berichtet darĂŒber.

Deshalb sitze ich jetzt gerade, wĂ€hrend Sie bei einer Tasse Kaffee oder auf dem Weg zur Arbeit meine Zeilen lesen, in einem Flugzeug auf dem Weg in den SĂŒdsudan. Der jĂŒngste Staat der Erde ist zugleich auch der Ă€rmste. Unfassbare Katastrophen haben sich dort in den vergangenen Jahren zugetragen. Erst tobte ein Sezessionskrieg gegen den Sudan. Dann, nach der UnabhĂ€ngigkeit im Jahr 2011, brach ein BĂŒrgerkrieg zwischen den verfeindeten Milizen von StaatsprĂ€sident Salva Kiir Mayardit und seinem ehemaligen Stellvertreter Riek Machar aus. Beide wollten sich die Dollars aus dem ÖlgeschĂ€ft unter den Nagel reißen, also hetzten sie ihre Todesschwadronen aufeinander, die sich bald darauf verlegten, Zivilisten zu ermorden, Frauen zu vergewaltigen, Dörfer anzuzĂŒnden und Ernten zu vernichten.

SchĂ€tzungsweise 400.000 Menschen kamen ums Leben, Hunderttausende flohen in die NachbarlĂ€nder. Straßen, Felder, GeschĂ€fte wurden zerstört, DĂŒrren und zuletzt heftige Überschwemmungen verschĂ€rften die Lage, bis zu sechseinhalb Millionen Menschen leiden Hunger. Es ist die grĂ¶ĂŸte Katastrophe in Afrika seit dem Genozid in Ruanda 1994.

Das ist die Lage, in der die internationale Gemeinschaft den Druck auf die beiden Kontrahenten Kiir und Machar so stark erhöht hat, dass sie vor einem Jahr Frieden schlossen. Bis kommenden Dienstag sollten sie eigentlich eine Einheitsregierung bilden, aber sie konnten sich nicht dazu durchraufen und schieben einander die Schuld zu. Nun haben sie weitere 100 Tage Zeit. Knackpunkt ist die Frage, wer die ölreichen Provinzen beherrschen darf.

Mehr aus dem Ressort
Briten fordern Nato-Waffen fĂŒr Republik Moldau
Liz Truss: Die Außenminister von Großbritannien spricht vor dem britischen Unterhaus.



Das ist die politische Dimension. Die menschliche ist noch viel tragischer. Unter den Millionen SĂŒdsudanesen, die zu wenig zu essen haben, sind auch viele Kinder; 860.000 von ihnen leiden an UnterernĂ€hrung. Aber es gibt Organisationen, die den Menschen vor Ort helfen. Unicef, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, ist eine dieser Organisationen. Sie betreibt mehrere ErnĂ€hrungszentren im Land und versorgt die hungernden Kinder mit Spezialmilch und Erdnusspaste. Liest man solche SĂ€tze, vermag man sich kaum vorzustellen, was sie wirklich bedeuten. Wir sollten das aber verstehen. Deshalb werde ich den Tagesanbruch diese Woche aus dem SĂŒdsudan schreiben. Um ihnen zu berichten, was im Ă€rmsten Land der Welt vor sich geht.


Xi Jinping und seine Gattin landen in Athen.
Xi Jinping und seine Gattin landen in Athen. (Quelle: Costas Baltas/Reuters-bilder)

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping geht heute auf Shoppingtour. Mit prallem Geldbeutel besucht er in Athen Premierminister Kyriakos Mitsotakis. Den griechischen Hafen PirĂ€us haben die Chinesen bereits gepachtet; als StĂŒtzpunkt auf ihrer Neuen Seidenstraße wollen sie ihn zum grĂ¶ĂŸten Hafen Europas ausbauen. Auch nach anderen Staatsbetrieben in dem hoch verschuldeten EU-Land strecken die turbokapitalistischen Staatskommunisten die Hand aus. Im Unterschied zur EuropĂ€ischen Union haben sie eine globale Entwicklungsstrategie, an der sie alle politischen und wirtschaftlichen AktivitĂ€ten ausrichten. Merke: Mit Plan schlĂ€gt ohne Plan.


Bundeskanzlerin Merkel besucht heute in Rom den italienischen MinisterprĂ€sidenten Giuseppe Conte. Im Unterschied zu Herrn Xi hat sie nicht viel mehr im GepĂ€ck als Ermahnungen: Italien soll bitte stabil bleiben, damit nicht noch mehr deutsches Geld in das große europĂ€ische Schuldenloch fĂ€llt. Ein schöner Wunsch, aber nicht wirklich ein Plan.


In Berlin trifft sich das SPD-PrĂ€sidium und setzt eine Arbeitsgruppe ein. Sie soll auf dem Parteitag Anfang Dezember eine Empfehlung abgeben, wie die Halbzeitbilanz der großen Koalition zu bewerten ist. Da der Grundrente-Kompromiss ja nun steht, dĂŒrfte es den regierenden Spitzengenossen leichter fallen, die Groko-Kritiker um Kevin KĂŒhnert kleinzuhalten.


In den Niederlanden tobt ein sonderbarer Streit um den "Schwarzen Piet": Bei dem offiziellen Einzug des niederlĂ€ndischen "Sinterklaas" (Nikolaus) am kommenden Samstag in Apeldoorn sollen erstmals keine schwarz geschminkten Darsteller mehr dabei sein, sondern nur noch Pieten mit einzelnen schwarzen Rußflecken im Gesicht. Grund: Der traditionelle Nikolaus-Begleiter wird von vielen Menschen als rassistisch empfunden – andere verteidigen ihn dagegen. Es kam sogar schon zu Ausschreitungen.

Sicher, viele Lieder, Spiele und KostĂŒme im europĂ€ischen Brauchtum beruhen auf einem ĂŒberkommenen Weltbild. Aber muss man wirklich jede kulturelle Tradition weißwaschen? Manchmal frage ich mich, wie weit wir es mit der politischen Korrektheit eigentlich noch treiben wollen.


Apropos Brauchtum: Im Rheinland beginnt um 11.11 Uhr die Karnevalssaison. In DĂŒsseldorf erwacht der Obernarr Hoppeditz, in Köln prĂ€sentiert sich ein neues Dreigestirn. Tausende wollen auf den Straßen feiern, womöglich auch einige mit geschminkten Gesichtern. Ob rot, blau, gelb oder schwarz: Ist das wirklich wichtig?


DIE GUTE NACHRICHT

Die Mauer ist seit 30 Jahren weg. Wie grotesk sie war, sieht man auf diesen eindrucksvollen Vorher-nachher-Vergleichen der "Berliner Morgenpost".


WAS LESEN UND ANSCHAUEN?

Bundeskanzler Helmut Kohl spricht am 19. Dezember 1989 in Dresden.
Bundeskanzler Helmut Kohl spricht am 19. Dezember 1989 in Dresden. (Quelle: imago images)

30 Jahre Mauerfall: Der friedliche Sturz einer Diktatur durch die Massen könnte eigentlich das SelbstverstĂ€ndnis unserer Nation prĂ€gen. In Deutschland ist das anders. Woran liegt das? Unser Parlamentsreporter Jonas Schaible hat das PhĂ€nomen ergrĂŒndet.


Oh, die Àltesten bekannten Rezepte der Welt sind entziffert worden! Klingen lecker.


WAS BEEINDRUCKT MICH?

Haben Sie sich mal ĂŒberlegt, wie das aussĂ€he, wĂŒrden wir alle öfter den Bus nehmen? So toll sĂ€he das aus (bitte auf die einzelnen Bilder klicken)!

Ich wĂŒnsche Ihnen einen ersprießlichen Wochenbeginn. Herzliche GrĂŒĂŸe

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

Den tÀglichen Newsletter von Florian Harms hier abonnieren.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Florian Harms
Von Florian Harms
Annegret Kramp-KarrenbauerBrexitBundesregierungCDUCSUDeutschlandGroßbritannienGroße KoalitionIndienIrlandJerusalemMarkus SöderOlaf ScholzPolizeiRomSPDSpanienXi Jinping
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website