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Annalena Baerbock

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Annalena Baerbock

Reaktionen auf NRW-Kommunalwahlen: Viele

Reaktionen auf NRW-Kommunalwahlen: Viele "Gewinner"

Viele "Gewinner": Die Spitzen mehrere Parteien verbuchen ihr Ergebnis bei den Kommunalwahlen in NRW als Erfolg. (Quelle: Reuters) mehr
Kommunalwahl in NRW:

Kommunalwahl in NRW: "Vorgeschmack für die Bundestagswahl – na dann gute Nacht!"

Union und Grüne freuen sich, die SPD leckt ihre Wunden: Die NRW-Wahl galt auch als politischer Corona-Stimmungstest. So blickt die deutsche Presse auf das Bundesland.  Die Kommunalwahl in NRW war der letzte politische Stimmungstest in diesem Jahr – und das inmitten ... mehr
Migranten aus Moria: SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck

Migranten aus Moria: SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck

Der Streit in der großen Koalition um die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria spitzt sich zu. SPD-Chefin Esken droht mit "anderen Schritten", sollte die Union sich weiter quer stellen. SPD-Chefin Saskia Esken fordert bereits für heute eine Zusage ... mehr
Feuer in Moria:

Feuer in Moria: "Es ist erbärmlich, dass die EU so lange zugeschaut hat"

Auf der Insel Lesbos brennt ein Elendslager für Flüchtlinge. Die deutsche Politik reagiert bestürzt auf die Lage vor Ort. Und nennt Schuldige. Die Reaktionen im Überblick.  Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos stehen ... mehr
Drang nach Mitgestaltung: Grüne Jugend will

Drang nach Mitgestaltung: Grüne Jugend will "progressive Mehrheit"

Berlin (dpa) - Bei den Grünen drängt der Parteinachwuchs ins Parlament - mit dem Ziel, Politik verstärkt selbst zu gestalten. "Viele gute Leute aus der Grünen Jugend treten auf Listen für die Bundestagswahl an", erklärte die Sprecherin der Grünen Jugend, Anna Peters ... mehr

Nach Scholz-Kandidatur: SPD-Aufwärtstrend schon wieder zu Ende

Das war ein kurzes Hoch: Nach einer Umfrage hat die SPD bereits wieder an Zustimmung verloren. Nachdem die Partei Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten aufgestellt hatte, stiegen die Prozentpunkte kurzzeitig. Knapp zwei Wochen nach der Nominierung von Bundesfinanzminister ... mehr

Grünen-Chef Robert Habeck: Fordern die Union im Kampf um Platz eins heraus

Die Grünen wollen die nächste Bundestagswahl gewinnen. Dass die Union ein Abo auf den ersten Platz habe, wolle Parteichef Robert Habeck nicht akzeptieren. Die Frage nach einem Kanzlerkandidaten verweigert er jedoch. Die Grünen streben im Bundestagswahlkampf ein Duell ... mehr

Bundestagswahl 2021: Welche Politiker könnten Kanzlerkandidaten werden?

Die Union diskutiert über den richtigen Kanzlerkandidaten. SPD und Grüne schauen dabei genau hin – auch aus Eigeninteresse. Denn nicht alle sind für sie gleich gefährlich.  Die Bundestagswahl im nächsten Jahr wird historisch, so viel ist jetzt schon sicher, und Angela ... mehr

Umfrage: Markus Söder ist Favorit der Deutschen fürs Kanzleramt

Welche Spitzenkandidaten die Parteien in die nächste Bundestagswahl schicken, ist noch offen. Doch die Bundesbürger haben einen Favoriten, dem sie die Kanzlerschaft am ehesten zutrauen – der ziert sich aber noch. Immer mehr Deutsche können sich laut ZDF-Politbarometer ... mehr

Deutschland: Bundestag beschließt endgültigen Kohleausstieg bis 2038

Der Bundestag hat den geplanten Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 mit einer großen Mehrheit gebilligt, später stimmte auch der Bundesrat zu. Aus der Opposition gibt es heftige Kritik – aus verschiedenen Gründen.  Der Bundestag und der Bundesrat stimmten am Freitag ... mehr

Neues Grünen-Grundsatzprogramm: Kampfansage an die CDU

Die Umfragewerte der Grünen haben in der Corona-Krise gelitten. Dem Führungsanspruch der Partei tut das keinen Abbruch, wie ein Entwurf für das neue Grundsatzprogramm zeigt – mit klarer Botschaft. Die Chefin der Grünen brauchte gerade mal eine Minute ... mehr

Rassismus bei der Polizei? Türkische Gemeinde unterstützt Saskia Esken

Saskia Esken forderte eine Untersuchung wegen Rassismus bei der Polizei und bekam dafür viel Kritik. Nun stärkt ihr der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde den Rücken. SPD-Chefin Saskia Esken bekommt für ihre Äußerung, in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland ... mehr

Annalena Baerbock: Demos gegen Rassismus sind trotz Pandemie richtig

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hält Demonstrationen gegen Rassismus für richtig – solange sie nicht zum "Turbo für die Ausbreitung von Covid-19" werden. Das Thema Rassismus müsse wieder auf die Tagesordnung. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock ... mehr

Corona-Pandemie: Maskenpflicht auch im Unterricht? Debatte über Schulöffnung

Berlin (dpa) - Ein Normalbetrieb der Schulen trotz der schwelenden Corona-Pandemie sollte aus Sicht des Deutschen Lehrerverbandes nur starten, wenn neue Hygieneregeln gelten. Wenn die Klasse wieder komplett in einem Raum sitze, sei eine Maskenpflicht ... mehr

Trotz Kohleausstieg: Kraftwerk Datteln geht in Betrieb

Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 geht in Betrieb – obwohl von der Bundesregierung eigentlich der Ausstieg aus der Kohleenergie beschlossen wurde. Mehrere Demonstrationen sind angekündigt. Mehrere Umweltorganisationen wollen am Samstag gegen das umstrittene ... mehr

Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz bewirbt sich um Direktmandat in Potsdam

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, sich bei der nächsten Bundestagswahl in Potsdam um ein Direktmandat zu bewerben. Dabei rückt auch eine mögliche Kanzlerkandidatur in den Fokus. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bewirbt sich bei der Bundestagswahl ... mehr

SPD-Politiker Olaf Scholz kandidiert in Potsdam gegen Baerbock und Teuteberg

SPD-Politiker Olaf Scholz will einem Bericht zufolge im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren – allerdings nicht in Hamburg, sondern in Potsdam. Die Konkurrenz ist groß.  Der Bundesfinanzminister soll an diesem Freitag als Kandidat für den Wahlkreis 61 ( Potsdam ... mehr

Grünen-Chefin Baerbock zur Corona-Krise: "Es kann so nicht weitergehen"

Die Fußball-Bundesliga startet wieder, Schüler und Kita-Kinder sitzen hingegen oft noch Zuhause. Für die Grünen-Chefin Annalena Baerbock ein Unding. Sie warnt vor massiven Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert deutlich ... mehr

Nach Aussetzer: Grüne Parteispitze will Boris Palmer nicht mehr unterstützen

Weil Boris Palmer sich wiederholt Aussetzer leistete, rückt die Parteispitze nun endgültig von dem Tübinger Oberbürgermeister ab. Auch ein Parteiausschlussverfahren ist im Gespräch. Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu älteren Corona-Patienten entzieht ... mehr

Historischer Online-Parteitag: Im Corona-Tief wagen die Grünen ein Experiment

In der Corona-Krise schauen alle auf die Regierung. Die Opposition gerät in Umfragen unter Druck. Die Grünen versuchten sich nun mit einem Parteitag im Netz Gehör zu verschaffen. Durchaus erfolgreich. In der Corona-Krise hatten es die Grünen zuletzt nicht einfach ... mehr

Beschlüsse aus dem Homeoffice - Online-Parteitag der Grünen: Mit Öko-Kompass aus der Krise?

Berlin (dpa) - Kein Applaus, keine Bühne, viele kleine Technikpannen - aber am Ende ein regulärer Beschluss: Mit einem Parteitag komplett im Internet haben die Grünen in der Corona-Krise ein Experiment gewagt. Knapp 100 Delegierte beschlossen am Samstag aus ihren ... mehr

Fußballspiele trotz Corona-Krise? An der Bundesliga zerbricht die Einmütigkeit

Die Bundesliga bekommt womöglich das Privileg, den Spielbetrieb aufzunehmen. Warum eigentlich? Die Debatte führt uns vor, was das Ende der großen Einmütigkeit in der Politik bedeutet. Die Wochen der großen Einmütigkeit klingen ab. War die Bundeskanzlerin gerade ... mehr

Corona-Krise - Grünen-Chefin Baerbock: Bundesliga-Plan "zutiefst ungerecht"

Berlin (dpa) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Pläne zur Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga scharf kritisiert. Sie sei "größter Fußball-Fan", sagte die Parteivorsitzende der Grünen in der ARD-Sendung "Anne Will", betonte aber: "Wir verspielen ... mehr

"Mit dem Virus leben": Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Kurz vor den Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise hat Nordrhein-Westfalen einen Zeitplan für eine Lockerung der geltenden Einschränkungen aufgestellt. Im bevölkerungsreichsten Bundesland sollen ... mehr

Corona-Krise: Debatte um Lockdown – Kubicki will Läden ab Montag wieder öffnen

Immer mehr Politiker plädieren dafür, die Corona-Maßnahmen zu lockern. Besonders die FDP prescht dabei voran. Vize-Parteichef Kubicki will Restaurants und Geschäfte ab Montag wieder öffnen.    Vor dem möglicherweise entscheidenden Gespräch von Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Entwicklungsminister Müller fordert schnelle Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller will Flüchtlingen in Griechenland schneller Hilfe zukommen lassen. Die Verhältnisse in den Camps auf der Insel Lesbos bezeichnet der CSU-Politiker als "eine Schande". Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert dringend ... mehr

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Corona-Krise: Grüne und FDP werfen Wirtschaftsminister Untätigkeit vor

Grüne und FDP haben Bundeswirtschaftsminister Altmaier für den Umgang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung und Medikamenten kritisiert. Viele Firmen seien bereit zu helfen – ihnen fehle aber der Ansprechpartner. Angesichts der Beschaffungsprobleme bei Schutzkleidung ... mehr

Kritik am Wirtschaftsminister: Opposition fordert mehr Koordination bei Masken-Produktion

Berlin (dpa) - Angesichts der Beschaffungsprobleme bei Schutzkleidung und Medikamenten werfen die Grünen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schwere Versäumnisse in der Corona-Krise vor. "Deutschland könnte in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn ... mehr

Corona-Krise: Mangel an Schutzmasken – dieses neue Verfahren soll helfen

Medizinische Schutzkleidung ist in Zeiten der internationalen Corona-Krise knapp: Um in Deutschland schneller an Masken und Kittel sowie Beatmungsgeräte zu kommen, wird ein neues Verfahren angewendet.  Um den Mangel an Schutzmasken und -kitteln in der Corona-Krise ... mehr

Corona-Krise: Markus Söder in Politiker-Ranking so beliebt wie nie

In der Corona-Krise gewinnen einige Politiker in der Wählergunst. Besonders der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist laut einer Umfrage beliebt wie nie. Auch die Kanzlerin gewinnt.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat laut einer neuen Umfrage ... mehr

Coronavirus: Wer von der Covid-19-Pandemie politisch profitiert – wer eher nicht

Krisenzeiten sind Regierungszeiten. In der Corona-Pandemie verfolgt die bundesdeutsche Öffentlichkeit jedes Wort der Entscheidungsträger mit größtem Interesse. Andere dringen schwerer durch.  Am Sonntag ging es nach Angaben von Teilnehmern ... mehr

Syrien-Krieg: Annalena Baerbock fordert "humanitäre Zugänge" in Idlib

Der Krieg in Syrien eskaliert, die Diplomatie läuft ins Leere. Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert zu tun, was jetzt noch möglich ist – im Zweifel mit harten Mitteln. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert angesichts der Eskalation des Krieges in der syrischen ... mehr

Krise an griechischer Grenze - Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren

Berlin (dpa) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat eine Kontingentlösung zur Aufnahme von Migranten von der türkisch-griechischen Grenze vorgeschlagen, an der sich auch Deutschland beteiligen soll. Die EU sei in der Pflicht, Griechenland ... mehr

Angela Merkel: Wie der CDU-Machtkampf Deutschlands Stellung in Europa schwächt

Auf Angela Merkel ruhten in der EU stets große Hoffnungen. Doch die heimische Nachfolgedebatte droht, die Kanzlerin zu beschädigen. Und das ausgerechnet, wenn es auf Deutschland besonders ankommt. In Berlin, ganz Deutschland und sogar darüber hinaus wird diskutiert ... mehr

"Anne Will"-Talk zur CDU-Krise: "Kein sichtbarer Ansatz, AfD einzudämmen"

Deutschland ist auf der Suche nach Alternativen. Aber wo bleiben die echten Lösungen? Söder will weder vor rechts noch vor links kapitulieren. Baerbock meint: Damit erweist die Union der Demokratie keinen Dienst. Die Gäste Saskia Esken,  SPD-Parteivorsitzende Annalena ... mehr

Münchner Sicherheitskonferenz: Europa und die USA, völlig entfremdet

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz haben die USA und Europa aneinander vorbeigeredet. Auf Bedenken und Befürchtungen will sich US-Außenminister Pompeo nicht ernsthaft einlassen. Sein Credo: Zu den Siegern gehört, wer den USA folgt. Ein Lächeln wie ein Faustschlag ... mehr

Wer folgt Kramp-Karrenbauer?: CDU quält sich mit Neuaufstellung

Berlin (dpa) - Nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer quält sich die CDU mit dem weiteren Vorgehen für eine Neuaufstellung. Führende Christdemokraten riefen am Wochenende dazu auf, einen langwierigen offenen Machtkampf zu vermeiden ... mehr

Münchener Sicherheitskonferenz: CDU-Vize Laschet kritisiert Merkel scharf

Libyen ist heute das große Thema der Münchener Sicherheitskonferenz. Aber auch Europa. Hier wird Angela Merkel eindringlich aus den eigenen Reihen kritisiert. Der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung fehlt nach Ansicht CDU-Vize Armin Laschet ... mehr

Armin Laschet und Annalena Baerbock: Zeichen einer Annäherung?

Armin Laschet und Annalena Baerbock zeigen sich gemeinsam bei der Münchner Sicherheitskonferenz und sind sich über vieles einig. Laschet kritisiert die Bundesregierung. Für die Grüne springt eine Einladung heraus. Ist dieses schwarz-grüne Bild ein Hinweis ... mehr

Münchener Sicherheitskonferenz: In 60 Stunden gegen all das Grauen auf der Welt

Gefühlt gab es lange nicht mehr so viele gefährliche Krisen wie heute. Die Münchner Sicherheitskonferenz versucht von Freitag an, das Chaos ein wenig zu ordnen. Zu den Highlights zählen ein Comeback und eine Premiere. Als Wolfgang Ischinger Anfang der Woche auf seiner ... mehr

Thüringen: AfD-YouTuber Klemens Kilic gibt sich als Thomas Kemmerich aus

Nächste Episode im Wirrwarr um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl: Die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wurde mit einem vermeintlichen Angebot reingelegt, Ministerin zu werden. Ein AfD-nahe YouTuber hat sich bei einem Anruf am Mittwochabend ... mehr

Robert Habeck: Grünen-Chef kritisiert Trump – und sorgt für kalkulierten Zoff

Robert Habeck reist zurzeit viel durch die Welt – wer regieren will, sollte das tun. Dass er dabei auch den US-Präsidenten beschimpft, nutzt die Union für eine Serie von Attacken, die Grünen keilen zurück. Das ist Kalkül – von beiden Seiten.  Robert Habeck beschimpft ... mehr

Organspende: Rückschlag für Jens Spahn – Einwilligungslösung beschlossen

Nach intensiver Debatte hat der Bundestag eine Reform der Organspende auf den Weg gebracht. Ein Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fand keine Mehrheit. Der Bundestag hat eine moderate Reform der Organspenderegeln in Deutschland beschlossen ... mehr

Organspenden-Debatte im Bundestag: Rückschlag für Jens Spahn

Tausende Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan. Der Bundestag will nun neue Regelungen für die Organspende finden. Verfolgen Sie die Abstimmungen im Livestream. https://www.youtube.com/watch?v=PjK0LBsPdXI Nach einer intensiven Debatte läuft im Bundestag ... mehr

Bundestagsdebatte zur Organspende: So denken die Deutschen über die Widerspruchslösung

Heute stimmt der Bundestag darüber ab, ob Menschen nach dem Tod automatisch ihre Organe zur Spende freigeben, wenn sie nicht widersprechen. Eine Umfrage zeigt, wie viele Bürger damit einverstanden wären. Vor der Bundestagsabstimmung über die Zukunft von Organspenden ... mehr

Organspende-"Widerspruchslösung" – Jens Spahn: "Ein Eingriff in die Freiheit"

Gesundheitsminister Jens Spahn will mit der "Widerspruchslösung" alle Deutschen zu Organspendern machen – bis sie widersprechen. Im Interview mit t-online.de erklärt Spahn, warum er das für richtig hält. Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland 932 Menschen ... mehr

Worum geht es bei der Debatte um Organspenden?

In Deutschland warten Tausende auf eine Organtransplantation – doch es gibt zu wenige Spender. Im Bundestag soll deshalb über neue Gesetze abgestimmt werden. t-online.de erklärt, worum es geht. Für viele schwerkranke Menschen ist eine Organtransplantation der einzige ... mehr

Grüne diskutieren über neuen Parteinamen

Eigentlich heißen "Die Grünen" gar nicht "Die Grünen" – ändert sich das bald? In der Partei gibt es Diskussionen, ob sie sich nicht von einem Teil ihres Namens trennen sollte. Ist der Name " Bündnis 90/Die Grünen" noch zeitgemäß – oder geht es vielleicht ... mehr

Grünen-Chefin fordert Abzug deutscher Truppen aus dem Irak

Inmitten der Eskalation zwischen USA und Iran fordern die Grünen das Ende der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak. Auch SPD-Vorsitzende Esken hält ein Umdenken für möglich. Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert nach der Tötung des hohen iranischen Generals ... mehr

"Habeckisierung": Armin Laschet betrachtet Grüne als Hauptkonkurrenten für CDU

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Grünen als größte Wettbewerber bei der nächsten Bundestagswahl ausgemacht. Sie hätten beim Klimapaket "staatspolitisch verantwortlich" gehandelt. Sein Wunschpartner für eine Koalition steht aber fest. Die Grünen werden ... mehr

Grüne: Cem Özdemir als Kanzlerkandidat? Partei-Spitze irritiert Kretschmann-Vorstoß

Bei den Grünen läuft es rund. In Umfragen liegt die Partei bundesweit stabil über 20 Prozent. Personaldiskussionen kann sie da gar nicht gebrauchen. Doch eine solche macht jetzt Winfried Kretschmann auf. In Berlin ist man verärgert. Baden ... mehr

Vor CDU-Parteitag: AKK wird genau hingesehen haben

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages. Heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Manchmal, ja manchmal, da verbindet etwas auch Orte wie Bielefeld und Venedig. Während die Grünen am Wochenende ... mehr

"Anne Will" – Thema Windkraft: Von "Geisterstrom" und Schreckgespenstern

Klimaschutz: Gefahr oder Chance für die deutsche Wirtschaft? Diese Frage wurde bei "Anne Will" erst breit und dann kleinteilig diskutiert. Dann kam Christian Lindner auch noch mit "Geisterstrom". Die Gäste Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Parteivorsitzende ... mehr

Bundesparteitag in Bielefeld: Die wundersame Wandlung der Grünen

Bielefeld (dpa) - Es wird noch gestrickt und gehäkelt bei den Grünen. Für Nostalgiker ist das eine gute Nachricht - auch wenn der Workshop "Stricken für Anfänger*innen" auf dem Parteitag in Bielefeld hipp-ironisch mit "How to be Green", als Anleitung ... mehr

Analyse zum Grünen-Parteitag in Bielefeld: Die Radikal-Realos

Die Grünen wollen regieren – und machen das auf ihrem Parteitag in Bielefeld sehr deutlich. Hinter der Frage, wer Kanzlerkandidat wird, verschwinden andere Konflikte.  Robert Habeck hat es satt. Da reden die Grünen bei ihrem Parteitag in Bielefeld über Wohnen ... mehr
 


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