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Fraktionschef Brinkhaus: Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz

Fraktionschef Brinkhaus: Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz "durchaus vorstellbar"

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für möglich und keinen der erwarteten Bewerber für bar jeden Makels. "Alle vier haben ihre Qualitäten. Aber keiner ist perfekt", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen ... mehr
Neuwahl im April 2021 - Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Neuwahl im April 2021 - Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Erfurt (dpa) - Durchbruch in der Thüringer Regierungskrise: Linke, SPD und Grüne haben sich mit der CDU auf eine Ministerpräsidentenwahl am 4. März geeinigt, wie der frühere Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) in Erfurt bekannt gab. Dabei geht erneut Ramelow ... mehr
Hamburg-Wahl 2020: Mit diesen Inhalten wollen die Spitzenkandidaten punkten

Hamburg-Wahl 2020: Mit diesen Inhalten wollen die Spitzenkandidaten punkten

Die SPD will in Hamburg weiterhin den Ersten Bürgermeister stellen, die Grünen geben sich selbstbewusst, die CDU schielt auf eine große Koalition. t-online.de stellt die Spitzenkandidaten für die Wahl der Bürgerschaft vor. Seit knapp zwei Jahren ist Peter Tschentscher ... mehr
Furcht vor Kampfkandidaturen: CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

Furcht vor Kampfkandidaturen: CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

Berlin (dpa) - In der CDU laufen die Bemühungen um eine Teamlösung für die künftige Parteispitze vor dem nächsten Treffen der CDU-Führungsgremien am Montag auf Hochtouren. In der CDU-Spitze werde eine Formation mit einer Art Integrationsfigur als künftigem Parteichef ... mehr
Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nach Pegida-Rede in Dresden angezeigt

Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nach Pegida-Rede in Dresden angezeigt

Björn Höcke hat eine Rede auf der 200. Pegida-Demonstration gehalten – hat er dabei den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt? Es gab eine Anzeige gegen den Politiker. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner ... mehr

Reaktionen auf Anschlag in Hanau: "Wie schnell aus Worten Taten werden"

Der bewaffnete Angriff in Hanau, bei dem mindestens elf Menschen starben, löst Trauer und Entsetzen aus. Spitzenpolitiker bringen ihr Mitgefühl zum Ausdruck – mit klaren Worten. Elf Menschen sind am Mittwochabend im hessischen Hanau durch Schüsse getötet worden ... mehr

Brinkhaus setzt auf Teamdenken - AKK-Nachfolge: Unionsfraktion pocht auf Mitspracherecht

Berlin (dpa) - Im Ringen um CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur verteidigt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vorherige Absprachen und pocht auf ein Mitspracherecht der Bundestagsfraktion. "Die Fraktion wird bei diesen Machtfragen mitreden", sagte Brinkhaus ... mehr

Anschlag von Hanau: Landtag in KIel gedenkt der Opfer

Der Anschlag von Hanau hat auch in Kiel für Bestürzung gesorgt. Der Landtag kam zu Beginn seiner Sitzung für eine Schweigeminute zusammen – und gedachte der Opfer. Der Landtag in Kiel hat zum Auftakt seiner Sitzung am Donnerstag der Opfer der Gewalttat im hessischen ... mehr

Schüsse in Hanau – elf Tote, mehrere Verletzte: "Ein Horrorszenario für alle"

Ein bewaffneter Angriff auf mehrere Lokale erschüttert Hanau. Mindestens elf Menschen sterben, weitere Menschen werden schwer verletzt. Die Suche nach dem mutmaßlichen Täter endet erst nach Stunden. In der Stadt herrscht Entsetzen. Neun Menschen sind am Mittwochabend ... mehr

CDU: Genau so wird es in Thüringen kommen – es gibt zwei Optionen

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? Müssen wir Journalisten schwer Begreifliches einordnen, greifen wir oft zu Vergleichen. Das macht es einfach ... mehr

Thüringen-Krise: Hält das Erfurter Chaos noch fünf Jahre lang an?

Die Regierungskrise in Thüringen ist schon jetzt beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte – und ein Ende ist nicht in Sicht. Wie ist die aktuelle Lage? Welchen Ausweg gibt es? Ein Überblick. In Thüringen ist ein weiterer Vorstoß zur Beendigung ... mehr

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Röttgen: Mitgliederbefragung - Merkel: Mische mich nicht in Prozess um CDU-Vorsitz ein

Berlin (dpa) - Führende CDU-Mitglieder wollen eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz unbedingt vermeiden und favorisieren weiter eine Teamlösung. Eine Mitgliederbefragung zum künftigen CDU-Vorsitz, die der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ins Gespräch gebracht ... mehr

Thüringen-Krise: Mike Mohring und Christine Lieberknecht – völlig verbockt

Die CDU in Thüringen will keine CDU-Ministerpräsidentin – jedenfalls nicht nur für einen kurzen Übergang. Und als wäre das nicht irre genug, stellt sich heraus: Lieberknecht will gar nicht länger bleiben. Vielleicht hat Mike Mohring das mit dem Vorwärts-Scheitern ... mehr

Angela Merkel: Wie der CDU-Machtkampf Deutschlands Stellung in Europa schwächt

Auf Angela Merkel ruhten in der EU stets große Hoffnungen. Doch die heimische Nachfolgedebatte droht, die Kanzlerin zu beschädigen. Und das ausgerechnet, wenn es auf Deutschland besonders ankommt. In Berlin, ganz Deutschland und sogar darüber hinaus wird diskutiert ... mehr

Aufschlag ab 2021: Mehr als eine Million Senioren sollen Grundrente bekommen

Berlin (dpa) - Die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen sollen ab kommendem Jahr aufgebessert werden. Nach monatelangem Streit beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch dafür den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Grundrente ... mehr

Festgefahrene Lage in Thüringen: Dort hat sich die CDU in die Sackgasse manövriert

"Wenig Spielraum": Die Lage in Thüringen bleibt festgefahren und die CDU-Fraktion unter Mike Mohring lehnt nicht nur eine Übergangsregierung unter Christine Lieberknecht ab. (Quelle: Reuters) mehr

Wahl in Nürnberg: Was OB-Kandidat Thorsten Brehm vor hat

Thorsten Brehm möchte seinen SPD-Parteikollegen Ulrich Maly als Oberbürgermeister in Nürnberg ablösen. Im Interview mit t-online.de verrät der Politiker, was er anders machen will als sein Vorgänger. Ulrich Maly hatte die Nürnberger Kommunalwahlen ... mehr

Thüringen: Übergangsregierung mit Lieberknecht geplatzt

Nach geplatzter Übergangsregierung: Um Neuwahlen zu verhindern, rät die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ihrer Partei dazu, Tabus zu brechen. (Quelle: dpa) mehr

Machtkampf in Thüringen: Parteien finden keine Lösung in Neuwahl-Frage

Den "Gordischen Knoten" in Thüringen lösen – dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter gestritten. Linke, SPD und Grüne sowie CDU in Thüringen haben sich trotz ... mehr

CDU: Norbert Röttgen kandidiert für Parteivorsitz – Ruhestörer eröffnet Rennen

Norbert Röttgen kündigt an, für das Amt des CDU-Chefs zu kandidieren – damit wächst der Druck auf Merz, Laschet und Spahn. Statt einer Einigung hinter verschlossenen Türen könnte der Partei ein offener Machtkampf bevorstehen.  Acht lange Jahre wartete Norbert ... mehr

Kandidatur um CDU-Vorsitz - Norbert Röttgen: "Es geht um Positionierung der CDU"

Berlin (dpa) - Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat völlig überraschend seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz angekündigt und damit die bisherigen Favoriten überrascht. Der CDU-Außenpolitiker teilte am Dienstag mit, er habe seine Bewerbung am Morgen Parteichefin ... mehr

Ramelow-Vorstoß in Thüringen: Die überrumpelte CDU will schnelle Neuwahlen verhindern

Nach dem Ramelow-Schachzug  in Thüringen  will nun auch die CDU Christine Lieberknecht zur Übergangs-Regierungschefin wählen. Doch die Partei hat Angst vor schnellen Neuwahlen.  Einen Tag nach der nächsten Wendung im Thüringen-Krimi steckt die CDU in einem Dilemma ... mehr

Norbert Röttgen: Kampf um CDU-Parteivorsitz – wie ein Phönix aus der Asche

Mit ihm hatten wohl nicht viele gerechnet: Norbert Röttgen steigt ein in das Rennen um den CDU-Vorsitz. Dabei schien der Rheinländer einst politisch am Ende. Dann gelang ihm ein bemerkenswertes Comeback. Man nannte ihn einst den George Clooney vom Rhein. Andere ... mehr

CDU in Thüringen lehnt Ramelow-Vorstoß ab

Vorschlag von Ramelow greife zu kurz: So äußerte sich CDU-Fraktionschef Mike Mohring noch am Dienstag zu einer Übergangsregierung unter Christine Lieberknecht. (Quelle: Reuters) mehr

CDU-Vorsitz: Norbert Röttgen erklärt Kandidatur – mit einem Seitenhieb gegen Merkel

Als erster hat Norbert Röttgen seine Kandidatur für den Vorsitz der CDU erklärt, in einer Pressekonferenz hat er seine Gründe ausgeführt. Dabei übte er auch Kritik. Als erster Bewerber für den CDU-Vorsitz hat der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen offiziell ... mehr

Norbert Röttgen kandidiert für CDU-Parteivorsitz – Nachfolge von AKK?

In der CDU wird debattiert, wer den Chefposten übernehmen soll, nun taucht ein weiterer Name auf: Norbert Röttgen wird kandidieren. Der Politiker erklärte seinen Schritt am Dienstag offiziell. Der frühere Bundesumweltminister und heutige Außenpolitiker  Norbert ... mehr

Thüringen-Krise: Ramelow schlägt Lieberknecht als Übergangslösung vor

Die Ministerpräsidentenwahl hat nicht nur Thüringen erschüttert. Bewegt hat sich in den fast zwei Wochen fast nichts. Nun zeigt Bodo Ramelow einen Ausweg aus der Krise auf. Die frühere Thüringer Regierungschefin  Christine Lieberknecht ... mehr

Thüringen – Christine Lieberknecht: Ist sie das Pendant zu Angela Merkel?

Sie war die erste Frau an der Spitze eines ostdeutschen Bundeslandes – und könnte nun erneut Regierungschefin werden. Christine Lieberknecht soll die Krise in Thüringen lösen.  Christine Lieberknecht blickt auf eine lange politische Karriere ... mehr

Thüringen: So reagieren SPD, CDU und Grüne auf Bodo Ramelows Vorstoß

Thüringens SPD-Landeschef hat den Vorschlag begrüßt, eine "technische Regierung" unter Christine Lieberknecht zu bilden. CDU und Grüne reagieren dagegen mit weniger Begeisterung auf Bodo Ramelows Idee. Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee ... mehr

Christine Lieberknecht soll Übergangsregierung in Erfurt führen

"Ich schlage eine technische Regierung vor": Bodo Ramelow möchte, dass CDU-Politikerin Christine Lieberknecht eine Übergangsregierung in Erfurt führt. (Quelle: Reuters) mehr

Diskussion über Neuaufstellung - Günther zur Zukunft der CDU: Im Wahlkampf auf Merkel setzen

Berlin (dpa) - In der Diskussion über die Neuaufstellung der CDU regt der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther an, weiter auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zugpferd im nächsten Bundestagswahlkampf zu setzen. "Mit Angela Merkel haben ... mehr

Bis zur baldigen Neuwahl: Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Erfurt (dpa) - Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat überraschend seine Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht als Übergangsregierungschefin vorgeschlagen. Die 61-jährige CDU-Politikerin soll demnach etwa 70 Tage lang bis zu Neuwahlen ... mehr

Machtkampf in der CDU nach AKK-Rückzug: Wer macht das Rennen?

Im Rennen um den CDU-Vorsitz bringt ein Kandidat mehrere Vorteile mit. Egal ob es Merz, Laschet oder Spahn wird – alle drei wären durch Merkels zögerlichen Abschied belastet. Jeder Abschied ist schwer. Etwas geht zu Ende, hört auf, bricht ab. Wer wünscht sich nicht ... mehr

CDU-Vorsitz: CSU-Chef Markus Söder wird zum Kanzlermacher

Es könnte die Woche der Entscheidung werden. In der CDU sollen die Favoriten für die Nachfolge Kramp-Karrenbauers über Wege aus der Krise sprechen. CSU-Chef Söder schlägt schon mal Pflöcke ein. Auf den ersten Blick ist Markus Söder in einer komfortablen ... mehr

CDU-Ostbeauftragter: CDU-Ostbeauftragter gibt Linken Schuld am Aufstieg der AfD

Die CDU sucht nach Gründen für den Aufstieg der AfD im Osten. Marco Wanderwitz sieht auch eine Mitschuld bei der Linken: Sie habe den neuen Rechten erst den Weg geebnet. Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz ( CDU), hat der Linkspartei ... mehr

Grundrenten-Zuschuss: Für viele Geringverdiener ist das zu wenig

Für Grundrenten-Bezieher in großen Städten könnte das Geld trotz Zuschuss nicht ausreichen. Der Entwurf kommt trotzdem ins Bundeskabinett. Die geplante Grundrente wird wohl vielen Geringverdienern in Ballungszentren den Gang zum Sozialamt nicht ersparen ... mehr

Teamlösung gefordert: Söder sieht Defizite in der Union

Berlin/München/Aachen (dpa) - Bei der Suche nach dem Nachfolger für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer drängen immer mehr Spitzenpolitiker aus der Union auf eine Teamlösung. "Alles, was ein Team ist, was die unterschiedlichen Fähigkeiten der unterschiedlichen Akteure ... mehr

Hamburg: Kurz vor Bürgerschaftswahl gerät SPD in "Cum-Ex"-Affäre unter Druck

Finanzaffäre zur Unzeit: Nur wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg muss sich die SPD unangenehme Fragen zu "Cum-Ex"-Geschäften gefallen lassen. Hat die Partei kriminelle Banker geschont? Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg gibt es Streit ... mehr

Innenpolitik: Junge CDU-Politiker wollen starken Staat mit "Leitkultur"

Berlin (dpa) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor will die 20 Jahre alte Debatte um eine deutsche "Leitkultur" neu beleben. Sein sächsischer Fraktionskollege Marian Wendt (34) plädiert dafür, den Föderalismus einzuschränken. Auch die Trennung zwischen ... mehr

CDU-Abgeordneter Philipp Amthor will wieder über "Leitkultur" sprechen

Schon Friedrich Merz arbeitete sich an dem Begriff "Leitkultur" ab. Das ist zwanzig Jahre her: Jetzt greift Philipp Amthor den Begriff wieder auf. "Multikulti" sei gescheitert, glaubt der junge CDU-Innenpolitiker. Der CDU-Bundestagsabgeordnete  Philipp Amthor ... mehr

Hamburg-Wahl: Das sind die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und Grünen

Die SPD will in Hamburg weiter den Ersten Bürgermeister stellen, die Grünen geben sich selbstbewusst und die CDU schielt auf eine große Koalition. t-online.de stellt die Spitzenkandidaten für die Wahl der Bürgerschaft vor. (Quelle: t-online.de) mehr

CSU-Chef Söder: Kanzlerkandidaten jetzt zu benennen "macht keinen Sinn"

Bislang hat sich Markus Söder in der Debatte um CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur der Union eher zurückgehalten. Jetzt hat der CSU-Chef seine Erwartungen erstmals durchblicken lassen. In der Union ist eine Kontroverse ... mehr

"Anne Will"-Talk zur CDU-Krise: "Kein sichtbarer Ansatz, AfD einzudämmen"

Deutschland ist auf der Suche nach Alternativen. Aber wo bleiben die echten Lösungen? Söder will weder vor rechts noch vor links kapitulieren. Baerbock meint: Damit erweist die Union der Demokratie keinen Dienst. Die Gäste Saskia Esken,  SPD-Parteivorsitzende Annalena ... mehr

Friedrich Merz und der Kampf um den CDU-Vorsitz – ein absurdes Schauspiel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? "Ich habe den Eindruck, die Europäische Union beginnt, sich mit der Frage ... mehr

Jens Spahn: Teamlösung für CDU-Vorsitz nicht ausgeschlossen

Wer soll die CDU künftig führen? Wenn es nach Gesundheitsminister Spahn geht, könnte es auch ein Team aus mehreren Personen sein. Vor allem müsse die Partei jetzt geeint werden.  Bei der Kür einer neuen CDU-Parteispitze schließt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Wer folgt Kramp-Karrenbauer?: CDU quält sich mit Neuaufstellung

Berlin (dpa) - Nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer quält sich die CDU mit dem weiteren Vorgehen für eine Neuaufstellung. Führende Christdemokraten riefen am Wochenende dazu auf, einen langwierigen offenen Machtkampf zu vermeiden ... mehr

Rente: Betriebsrentner müssen auf Entlastung bei Beiträgen warten

Viele Betriebsrentner zahlen derzeit zu hohe Beiträge – eine 2019 beschlossene Entlastung kommt noch nicht bei ihnen an. Die technischen Systeme konnten dafür nicht rechtzeitig umgestellt werden. Was Betroffene nun wissen müssen.  Hunderttausende Betriebsrentner ... mehr

Armin Laschet und Annalena Baerbock: Zeichen einer Annäherung?

Armin Laschet und Annalena Baerbock zeigen sich gemeinsam bei der Münchner Sicherheitskonferenz und sind sich über vieles einig. Laschet kritisiert die Bundesregierung. Für die Grüne springt eine Einladung heraus. Ist dieses schwarz-grüne Bild ein Hinweis ... mehr

Werteunion: Alexander Dobrindt lehnt Ausschluss aus CDU und CSU ab

Die Werteunion ist in CDU und CSU umstritten, nun positioniert sich der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Frage. Er wolle "Debatten in die Mitte" holen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich gegen den Ausschluss der Werteunion ... mehr

"Sehr kleine Münze": SPD-Fraktionschef greift Grünen-Chef Habeck an

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Regierungskrise in Thüringen hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Grünen-Chef Robert Habeck kleinteilige Wahltaktik vorgeworfen. "Herr Habeck hat nach den dramatischen Vorgängen in Thüringen vor allem wahltaktisch reagiert ... mehr

Rolf Mützenich: SPD-Politiker greift Grünen-Chef Robert Habeck an

In Thüringen war es zu einem politischen Eklat gekommen, Grünen-Chef Robert Habeck hatte sich daraufhin zur Zusammenarbeit mit der Union bekannt. Das trifft auf Kritik von der SPD. In der Debatte um die Regierungskrise in Thüringen hat SPD-Fraktionschef ... mehr

AfD: Landesvorsitz Baden-Württemberg – Alice Weidels Flirt mit dem "Flügel"

Einst wollte Alice Weidel Björn Höcke aus der AfD ausschließen. Doch beim Sonderparteitag in Böblingen biedert sich die neue Landeschefin dem Thüringer geradezu an. Zu mächtig sind dessen Anhänger im Südwesten. Grabenkämpfe und Streitigkeiten gehören eigentlich ... mehr

Thüringen: Tausende demonstrieren in Erfurt gegen Bündnisse mit der AfD

Die von der AfD gekaperte Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat viele Menschen aufgeschreckt. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat zum Protest nach Erfurt gerufen – und Tausende kamen. Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich ... mehr

Wer folgt Kramp-Karrenbauer?: AKK warnt in CDU-Nachfolgedebatte vor übertriebener Eile

Berlin (dpa) - Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor einer übereilten Entscheidung über ihre Nachfolge gewarnt. "Es besteht jetzt kein Grund darin, innerhalb von 24 Stunden irgendeine eine Entscheidung zu treffen", sagte sie am Freitagabend ... mehr

Umfrage: FDP rutscht nach Thüringer Wahl-Eklat bundesweit ab

Das politische Beben in Thüringen hat auch Folgen für die FDP auf Bundesebene. Einer neuen Umfrage zufolge rutschen die Freien Demokraten um mehrere Prozentpunkte ab.  Die FDP verliert einer neuen Umfrage zufolge nach dem Wahl-Eklat ... mehr
 


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