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Lars Klingbeil

EVP: SPD-Politiker kritisiert

EVP: SPD-Politiker kritisiert "Wachsweichen Kompromiss" für Orban

Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr
SPD fordert grundlegende Reform der Pflegefinanzierung

SPD fordert grundlegende Reform der Pflegefinanzierung

Vor dem Deutschen Pflegetag hat Lars Klingbeil (SPD) eine Reform der Pflegefinanzierung gefordert. Doch wie soll die Kostenexplosion in der Heimpflege gestoppt werden? SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schlägt eine Begrenzung der Eigenanteile bei der Pflegeversicherung ... mehr
Instagram: Darum zieht es immer mehr deutsche Politiker in das Hype-Netzwerk

Instagram: Darum zieht es immer mehr deutsche Politiker in das Hype-Netzwerk

Instagram ist das Netzwerk der jungen Leute, Stars und Influencer. Mittlerweile tummeln sich auch immer mehr deutsche Politiker dort. Was treibt sie dorthin? Als der Generalsekretär einen Reporter der "Heute-Show" auf der Domplatte sieht, überlegt er nicht lange: Handy ... mehr
Tagesanbruch: SPD und CDU stellen sich neu auf

Tagesanbruch: SPD und CDU stellen sich neu auf

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wenige Jahre dieses noch jungen Jahrhunderts hatten so gravierende Folgen für die deutsche Politik wie 2015. Angela Merkels Entscheidung, die Grenzen offen ... mehr
Gabriel isoliert: SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Gabriel isoliert: SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich klar zur Fortsetzung der großen Koalition bekannt - trotz des Beschlusses für einen Bruch mit dem bisherigen Hartz-IV-System. Die Entscheidung des SPD-Vorstands für ein neues Sozialstaatskonzept habe nichts ... mehr

Für Sozialreform: SPD erwägt höhere Besteuerung von Reichen

Grundrente und Bürgergeld: Die SPD möchte zur Finanzierung der Sozialreformpläne das Vermögen von Reichen höher besteuern. Provozieren die Sozialdemokraten den Bruch der Koalition? Die SPD erwägt nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ... mehr

Sozialstaat: "SPD plant Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft"

Die SPD will einen neuen Sozialstaat etablieren. Hartz IV soll weg, eine Grundrente her. Der Union ist das zu viel. Sie warnt vor den Konsequenzen der Pläne. Die SPD stößt mit ihren Vorstellungen zur Neuordnung des Sozialstaats auf heftigen Widerstand der Union ... mehr

CDU drängt auf rasche Einführung der Grundrente

Die große Koalition will eine Grundrente einführen, so steht es im Koalitionsvertrag. Angesichts der Wahlen im Osten dieses Jahr drückt die CDU aufs Tempo.  Die SPD ist gesprächsbereit.  Die CDU-Spitze will sich angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen im Osten ... mehr

Thilo Sarrazin: "Seine Thesen fügen der SPD schweren Schaden zu"

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin rauszuwerfen. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen ... mehr

SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Dritter Versuch: Die SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. (Quelle: t-online.de) mehr

"Gefallen für Reiche": Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Vorstoß von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz zu Steuervorteilen für eine Altersvorsorge über Aktien zurückgewiesen. "Das ist ein milliardenschwerer Gefallen für Reiche und vor allem für seine Kollegen ... mehr

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Bülow zu Parteiaustritt: "Die SPD steht leider nicht mehr dafür"

Mit dem Kurs seiner Partei konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Mittlerweile werde in der SPD nicht mehr diskutiert, sagt er – und kehrt seiner Partei den Rücken. Einer der schärfsten Kritiker der SPD-Vorsitzenden Andrea ... mehr

SPD bricht mit Hartz IV

Beim Debattenforum: Die SPD um Parteichefin Nahles bricht mit Hartz IV. (Quelle: t-online.de) mehr

SPD-Spitzenpolitiker fordert Rücktritt der Parteispitze in Berlin

Andrea Nahles wollte die Debatte um Personal und große Koalition eigentlich beenden. Doch das klappt nicht. Der Innenminister Thüringens fordert den Rücktritt der Parteispitze. Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Pünktlich zum Debattencamp in Berlin, bei dem die Partei ... mehr

SPD-General Klingbeil will Hartz IV abschaffen – CDU kritisiert Vorstoß

Hadern mit Hartz: Die SPD will eine Abkehr vom bisherigen System der Grundsicherung, sagt Generalsekretär Klingbeil. Der Koalitionspartner CDU sieht das kritisch. Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will bezahlte Auszeit für Beschäftigte

Lars Klingbeil will mithilfe eines Sparplan-Modells bezahlte Auszeiten für Arbeitnehmer möglich machen. Ein generelles Grundeinkommen lehnt der SPD-Generalsekretär jedoch ab.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vorgeschlagen, Beschäftigten eine Auszeit durch ... mehr

Gesucht: Eine neue SPD

Die SPD steckt in einem Sumpf fest. Man strampelt sich ab und doch sinkt man tiefer. An Ideen für ein neues Fundament mangelt es nicht. Und Merkels Abschied auf Raten erhöht den Erneuerungsdruck. Die SPD hat bei der Wahl in Hessen 10,9 Prozentpunkte verloren, in Bayern ... mehr

Nach Hessen-Wahl: Eine neue SPD wird gebraucht

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter ... mehr

Tagesanbruch: Endlich führt sie! – Angela Merkels angekündigter Rückzug

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? https://www.t-online.de/tv/news/politik/id_84693860/die-bundeskanzlerin-will-sich-als-kanzlerin-und-cdu-vorsitzende-zurueckziehen-quelle-reuters-.html Welch ... mehr

Folgen der Hessen-Wahl: So will Andrea Nahles die SPD retten

Auch in Hessen erlitt die SPD eine Wahlschlappe: Jetzt soll sich in der Berliner Koalition vieles ändern, fordert SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Papier. Vor allem die Union soll sich am Riemen reißen. "Wir wollen, dass die Koalition einen präzisen Arbeitsplan ... mehr

Debakel bei der Bayern-Wahl: "Die SPD sollte alles auf eine Karte setzen"

Nachdem sie in Bayern zu einer Randnotiz geworden ist, klammern sie sich im Willy-Brandt-Haus an Durchhalteparolen. Dabei müsste die SPD dringend reagieren – und hat dabei nur eine Wahl. In Hollywoodfilmen gibt es oft diese Szene, in der der Held eigentlich chancenlos ... mehr

Klare Worte von Klingbeil: SPD fordert CDU zu Abgrenzungsbeschluss von AfD auf

Berlin (dpa) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fassen, der jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet, sagte Klingbeil ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: CDU braucht eine klare Abgrenzung zur AfD

"Dieser Tabubruch ist brandgefährlich und muss dringend gestoppt werden": Lars Klingbeil fordert einen Beschluss, der jegliche Zusammenarbeit der CDU mit der AfD verbietet. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss ... mehr

CDU in Sachsen: Kramp-Karrenbauer schließt Koalition mit AfD aus

Sachsens neuer Fraktionschef Hartmann schließt eine Koalition mit der AfD nicht aus. Widerspruch erntet er nicht nur von der SPD, sondern jetzt auch von der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer.   CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen ... mehr

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung ... mehr

Beförderung von Hans-Georg Maaßen: Ralf Stegner spricht von "Desaster"

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär stößt in der SPD auf massive Kritik. Parteivize Stegner spricht von einem "sehr dünnen Geduldsfaden mit dieser Großen Koalition". SPD-Parteivize Ralf Stegner bezeichnete den Wechsel des bisherigen ... mehr

Umfrage zum Maaßen-Fall: SPD-Anhänger würden Koalition platzen lassen

Die große Koalition streitet über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen. Auch die Deutschen sind uneins, ob die SPD die große Koalition wegen des Chefs des Verfassungsschutzes aufkündigen sollte. Hans-Georg Maaßen spaltet das Land. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

SPD will Maaßens Rücktritt: Angst vor den Folgen der eigenen Überzeugung

Die SPD erklärt den Geheimdienstchef für untauglich. Noch schreckt sie aber davor zurück, mit Koalitionsbruch zu drohen. Das ist eine riskante Strategie. Die SPD will Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten loswerden, aber sie will nicht aktiv werden ... mehr

Nach Chemnitz-Aussagen: Linke fordert Ablösung von Hans-Georg Maaßen

Er sehe keine belastbaren Informationen für Hetzjagden in Chemnitz, sagte Hans-Georg Maaßen. Jetzt soll der Präsident des Verfassungsschutzes Belege für diese Aussage liefern. Die Linkspartei fordert seine Entlassung. In der Debatte ... mehr

Schonungslose SPD-Analyse: "Die Wahl ging spätestens 2015 verloren"

Nie schnitt die SPD im Bund schlechter ab als 2017. Jetzt legt eine Expertengruppe eine Analyse des Scheiterns vor. Die schmerzt – aber macht auch konkrete Vorschläge. Das vergangene Jahr war für die SPD eine Katastrophe: Sie verlor bei drei von vier Landtagswahlen ... mehr

SPD will Kanzlerkandidat früher benennen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt ein Ergebnis aus der Wahlkampfanalyse der SPD vor: Die Partei will den Kanzlerkandidaten früher benennen. (Quelle: Reuters) mehr

Rentenkommission will Ergebnisse im März 2020 vorlegen

Die Rentenkommission der Bundesregierung hat nach ihrer ersten Sitzung einen Abschlussbericht für März 2020 angekündigt. Gleich zu Beginn gab es von Opposition und Wohlfahrtsverbänden scharfe Kritik. Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU), selbst Mitglied ... mehr

SPD – Wo ist die Erneuerung? Ein "Weiter so" führt nicht aus der Krise

Eigentlich will sich die SPD erneuern. Dafür hat die Partei heute schon wieder eine wichtige Chance verpasst. Das liegt auch an Parteichefin Nahles, deren Motto zu sein scheint: weiter so.  Wenn Andrea Nahles gefragt wird, was sie anders machen will als andere ... mehr

Umfrage von t-online.de: Deutsche glauben nicht an ein Comeback der SPD

Miese Umfragewerte und ein ungeliebter Koalitionspartner – die Lage der SPD ist prekär. Gelingt den Genossen die Wende? Die Deutschen glauben nicht daran. Mit erfolgreicher Regierungsarbeit ohne Dauergezänk wollen die  SPD-Bundesminister Olaf Scholz und Hubertus ... mehr

Europa-Reform: Olaf Scholz will den Emmanuel Macron geben

Statt versprochener Erneuerung herrscht in der SPD derzeit eher Untergangsstimmung. Das soll sich ändern. Mit einer Antwort auf die EU-Vorschläge Macrons will die SPD aus der Defensive. Es brodelt in der SPD. Ein Umfrageinstitut sieht die einst stolze Partei ... mehr

Lars Klingbeil: "CDU und CSU verhalten sich wie bockige Kinder"

Erneut gibt es Streit in der Großen Koalition: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union vor, "Machtspielchen" zu treiben und bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages zu "bremsen". SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Union aufgefordert, bei der Regelung ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich"

Die SPD diskutiert zurzeit viel über Hartz IV. Der linke Flügel fordert grundlegende Korrekturen und eine Anhebung der Sätze. Davon will der Generalsekretär nichts wissen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat mit ungewöhnlichen Worten die Hartz-IV-Debatte in seiner ... mehr

Erneuerung: So will die SPD Wähler zurückgewinnen

Nach dem Absturz bei der Bundestagswahl will die SPD sich erneuern. Ein Plan dazu soll auf dem nächsten Parteitag beschlossen werden. Eilig haben es die Genossen offenbar nicht. Digitale Mitgliederbefragungen, Klopfen an die Türen der Bürger, Austausch mit Vordenkern ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Natürlich gibt es Armut in Deutschland"

Mit 40 Jahren ist Lars Klingbeil einer der wichtigsten Köpfe der SPD: Als Generalsekretär muss er eine Strategie für bessere Jahre entwerfen. Und sie verkaufen. Im Interview erklärt er seine Pläne für eine "Erneuerung" der Partei. Die Regierung ist erst seit wenigen ... mehr

Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium? Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung ... mehr

Groko-Verhandlungen: Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik

Der angestrebte Koalitionsvertrag lässt auf sich warten: Eine lange Nachtsitzung wollten sich Union und SPD ersparen, deshalb wird heute weiterverhandelt. Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. CDU, CSU und SPD machen es zum Ende ihrer ... mehr

SPD-Führung will "Kurzzeitmitglieder" verhindern

Neumitglieder werben, um die große Koalition zu verhindern: Die Initiative der Jusos kommt nicht überall gut an. Nun könnte eine Stichtagsregelung ihren Plan vereiteln. Die umstrittene Mitgliederwerbung der SPD-Jugendorganisation Jusos zur Verhinderung einer neuen ... mehr

Große Koalition: Beginn der Sondierungen – Klingbeil fordert "neue Politik"

Am ersten Tag der Sondierungsgespräche halten sich die Unterhändler weitgehend zurück. Einige klare Forderungen stellen sie aber auf. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben am ersten Tag ihrer offiziellen Sondierungen umfassende Reformen gefordert ... mehr

Die Zeit drängt beim Familiennachzug für Flüchtlinge

Bereits in den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen sorgte der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus für Streit. Auch Union und SPD, die im Januar Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung aufnehmen, sind sich bei dem Thema uneins ... mehr

Union lehnt SPD-Kernthemen für große Koalition ab

Elf Kernthemen hat die SPD für eine mögliche große Koalition aufgestellt. Die teilweise bei der CDU auf wenig Gegenliebe stoßen. Heute wollen die Christdemokraten darüber beraten. Nach der SPD steckt die CDU ihre Linie für das erste Treffen ... mehr

Lars Klingbeil wird neuer SPD-Generalsekretär

Bundesparteitag der SPD: Lars klingbeil ist der neue Generalsekretär der Sozialdemokraten. (Quelle: dpa) mehr

Darum geht es beim SPD-Parteitag

Auf dem heute beginnenden Parteitag droht der SPD die Zerreißprobe. Denn die Frage nach dem Ja oder Nein zu Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition spaltet die Partei. Für SPD-Chef Schulz steht viel auf dem Spiel. Was steht auf der Agenda? Eigentlich wollte ... mehr

Personalkarussell bei der SPD – Lars Klingbeil als Generalsekretär

Nach der Wahlniederlage besetzt die SPD viele Posten neu. Parteichef Schulz stößt dabei reihenweise Genossen vor den Kopf. Es knatscht an vielen Ecken. Doch zumindest der große Knall in der Fraktion bleibt aus. Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster ... mehr

Parteien: Holprige Personalaufstellung bei der SPD

Berlin (dpa) - Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster gestaltet sich schwierig. Die Parteispitze nominierte am Montag den SPD-Digitalexperten Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär. Der Personalvorschlag von SPD-Chef Martin Schulz sorgt ... mehr

Postenstreit in der SPD: Martin Schulz bekommt Korb von Juso-Chefin

Beim Neubeginn in der Opposition kracht es in der SPD. Parteichef Schulz beweise bei wichtigen Personalien kein gutes Händchen, sagen seine Kritiker. Bleiben die Reihen bis zum Dezember-Parteitag geschlossen? Die Personalpolitik des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ... mehr

Netzpolitiker Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden

Die SPD besetzt einen weiteren wichtigen Posten. Mit der Entscheidung für Lars Klingbeil als neuen Generalsekretär wahrt der niedersächsische Landesverband seinen Einfluss. Die Vorsitzende der SPD-Frauenorganisation äußert gegenüber t-online.de Kritik. Digital-Experte ... mehr
 


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