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Russland legt Mega-Projekte in der Türkei auf Eis

Gemeinsame Mega-Projekte auf Eis  

Russland stoppt Pläne für Gas-Pipeline und türkisches AKW

26.11.2015, 17:59 Uhr | AFP, rtr, t-online.de

Russland legt Mega-Projekte in der Türkei auf Eis. Rohre für die Gas-Pipeline TurkStream: Das Projekt könnte auf Eis gelegt werden. (Quelle: TurkStream)

Rohre für die Gas-Pipeline TurkStream: Das Projekt könnte auf Eis gelegt werden. (Quelle: TurkStream)

Russland macht Ernst mit seinen Drohungen, auf den Abschuss seines Kampfjets durch die Türkei mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen zu antworten. So gelten etwa für das gemeinsame Gas-Pipeline-Projekt TurkStream ab sofort "Einschränkungsmaßnahmen". Ein Handelskrieg bahnt sich an.

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Ministerpräsident Dmitri Medwedew kündigte ein "System von Antworten" auf den "aggressiven Akt" an, das sich unter anderem auf Handel, Tourismus und Flugverkehr beziehen werde. Präsident Wladimir Putin forderte von Ankara eine Bestrafung der "für das Verbrechen Verantwortlichen".

Mega-Projekte liegen auf Eis

Zu den Maßnahmen gegen die Türkei gehört das Einfrieren gemeinsamer Investmentprojekte. Bei dem geplanten Bau der Pipeline durch das Schwarze Meer handle sich um ein Investitionsprojekt, das wie jedes andere Projekt unter das Gesetz über besondere Wirtschaftsmaßnahmen falle, sagte Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew in Bezug auf TurkStream.

Die Pläne für den Bau des ersten türkischen Atomkraftwerks im Akkuyu werden überprüft, wie Uljukajew sagte. Russland wollte eigentlich an der türkischen Südküste vier Reaktoren bauen. Das 22 Milliarden US-Dollar schwere Projekt ist im Moment der größte Auftrag der russischen Atomholding Rosatom.Die Gas-Pipeline zwischen Russland und der Türkei soll unter dem Schwarzen Meer verlaufen. Sollte.  (Quelle: eia.gov)Die Gas-Pipeline zwischen Russland und der Türkei soll unter dem Schwarzen Meer verlaufen. Sollte. (Quelle: eia.gov)

Lebensmitteleinfuhren begrenzt

Ebenso könnte bald auch der zivile Flugverkehr zwischen beiden Ländern betroffen sein. Russische Touristen gehören neben deutschen zu den größten Besucher-Gruppen der Türkei. Auch die Pläne für eine gemeinsame Freihandelszone liegen derzeit offenbar auf Eis.

Medwedew erwähnte ferner den Arbeitsmarkt, den Zahlungsverkehr und "humanitäre Kontakte" als mögliche Sanktionsfelder. Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschew verkündete verschärfte Kontrollen der Lebensmittel-Importe, die Lebensmittelaufsicht zog nach eigenen Angaben umgehend 800 Kilogramm "gefährliche Produkte" aus dem Verkauf zurück.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einer emotionalen Entscheidung, die für Politiker unpassend sei. Vorwürfe, die Türkei sei ein Helfershelfer der Extremistenmiliz IS, wies er zurück.

Kerry und Merkel wollen beschwichtigen

International bemüht man sich um eine Entschärfung der Spannungen. US-Außenminister John Kerry rief in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zur Deeskalation auf. Nach Angaben des US-Außenministeriums forderte Kerry in dem Gespräch am Mittwoch einen "Dialog" zwischen Moskau und Ankara.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuvor in einem Telefongespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu für Entspannung eingesetzt.

Türkische F-16-Kampfflugzeuge hatten am Dienstag einen russischen Bomber vom Typ Su-24 im türkisch-syrischen Grenzgebiet abgeschossen, weil das Flugzeug nach Angaben der türkischen Armee trotz wiederholter Warnungen in den türkischen Luftraum eingedrungen war.

Der Abschuss führte zu einem Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen beiden Ländern, die wegen des Streits über den Kurs im syrischen Bürgerkrieg ohnehin gespannt sind. Während die Türkei auf einen Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad drängt, unterstützt ihn Russland.

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