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Trotz Corona: Grundrente soll Thema in Bundestagssitzung werden

Trotz Corona-Krise  

Bundestag soll erstmals über Grundrente debattieren

15.04.2020, 14:59 Uhr | AFP

Trotz Corona: Grundrente soll Thema in Bundestagssitzung werden. Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, und Olaf Scholz, Bundesfinanzminister: Die beiden SPD-Politiker wollen an der Einführung der Grundrente festhalten. (Quelle: imago images/Jens Schicke)

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, und Olaf Scholz, Bundesfinanzminister: Die beiden SPD-Politiker wollen an der Einführung der Grundrente festhalten. (Quelle: Jens Schicke/imago images)

Trotz Corona-Krise soll die Grundrente pünktlich zum Jahreswechsel kommen. Deshalb starten nächste Woche erste Beratungen im Bundestag. Ob das Parlament überhaupt tagen kann, ist jedoch unklar.

Ungeachtet der Zweifel an der Einführung der Grundrente zum Jahreswechsel soll das Vorhaben in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden. Voraussichtlich werde dann das parlamentarische Verfahren starten, sagte ein Sprecher von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch in Berlin.

Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatten am Dienstag betont, dass die Einführung der Grundrente weiter für 1. Januar ins Auge gefasst wird. Zuvor hatte die Deutsche Rentenversicherung dies wegen der Corona-Krise in Zweifel gezogen.

Heil hatte eingeräumt, dass die Einführung der Grundrente eine durchaus ambitionierte Aufgabe sei. Über die technische Umsetzung berät er mit der Rentenversicherung.

Ob Bundestag beraten kann, ist ​offen

Auf welche Weise der Bundestag in der kommenden Woche überhaupt tagen und beraten wird, ist aber noch unklar. Zuletzt hatte er das Corona-Maßnahmenpaket im Eilverfahren und in verkleinerter Besetzung beschlossen.

Dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zufolge sollen von 1. Januar 2021 an rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten einen Zuschlag bekommen, wenn sie mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflege nachweisen können.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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