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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Kein Verschnaufen für den neuen Kanzler Diese Termine stehen jetzt für Merz an
Nach seiner Wahl zum Kanzler im zweiten Durchgang wird Friedrich Merz nun doch seine zahlreichen Termine wahrnehmen können. Wie sieht der Kalender des neuen Kanzlers aus?
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Der Nachfolger von Olaf Scholz (SPD) musste zittern, nach dem ersten Wahlgang fehlte dem CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz die nötige Mehrheit, um als Kanzler gewählt zu sein. Damit standen auch die bereits geplanten kommenden Termine auf der Kippe. Im zweiten Wahlgang hat es dann doch geklappt.
Die Termine sind keineswegs unwichtig, sondern von staatstragender Bedeutung. Neben einer womöglichen Verschiebung der klassischen Antrittsbesuche in Paris und Warschau hätte ein späterer zweiter Wahlgang auch andere Auswirkungen gehabt. In dem Fall wäre Olaf Scholz dann noch in der Rolle des amtierenden Bundeskanzlers bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Endes der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erschienen.
Der Dämpfer durch das Hickhack bei der Kanzlerwahl wird Merz begleiten, Zeit, sich davon zu erholen, hat der neue Kanzler nicht. Seine erste Woche als Regierungschef ist voll verplant. t-online gibt einen Wochenausblick auf seine Termine.
Mittwoch, 7. Mai
Der Bundeskanzler wird am Mittwoch, dem 7. Mai, zu einem Antrittsbesuch erst nach Frankreich und dann nach Polen reisen. In der französischen Hauptstadt empfängt Staatspräsident Emmanuel Macron Merz im Élysée-Palast. Merz war schon nach dem Wahlsieg seiner Partei Anfang April nach Paris gereist und hatte mit Macron gesprochen.
Der CDU-Parteivorsitzende postete im Anschluss auf der Plattform X: "Vielen Dank, lieber Emmanuel Macron, für Deine Freundschaft und Dein Vertrauen in die deutsch-französischen Beziehungen. Zusammen können unsere Länder Großes für Europa erreichen."
Im Anschluss an die Reise zum Élysée-Palast geht es für Friedrich Merz direkt in die nächste europäische Hauptstadt: In Warschau empfängt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk den neuen Kanzler.
Im Vorfeld und als Reaktion auf die Wahl von Friedrich Merz schrieb Tusk am Dienstag: "Herzlichen Glückwunsch!" und ergänzte: "Wir sehen uns morgen in Warschau, Kanzler." Die Beziehungen zwischen dem ehemaligen Kanzler Olaf Scholz und Tusk galten zuletzt als angespannt, aufgrund der Bedrohung durch Russland und einer von Tusk vorgeworfenen zögerlichen Haltung der Sozialdemokraten in Bezug auf die militärische Unterstützung der Ukraine.
Tusk ist, ähnlich wie Merz, konservativ, es ist davon auszugehen, dass sie sich deshalb gut verstehen werden. Dazu kommt: Merz hatte bereits im Vorfeld die von Scholz immer abgelehnte Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine durchführen wollen.
Die Geschichte Deutschlands und Polens ist aufgrund der räumlichen Nähe und der historischen Ereignisse eng miteinander verknüpft. Die beiden Länder haben teils eine gemeinsame Geschichte, besonders in Bezug auf territoriale Veränderungen und politische Entwicklungen.
Das nationalsozialistische Deutschland hatte den Zweiten Weltkrieg am 1. September 1939 mit dem Einmarsch nach Polen begonnen – das Land wurde in kürzester Zeit eingenommen. In der Folge wurde Polen zerschlagen und es folgte die Aufteilung des Landes zwischen Deutschland und der Sowjetunion. Die deutsche Okkupation Polens führte zu der systematischen Ermordung von polnischen Juden, die heute als Shoah oder Holocaust bekannt ist. Insgesamt ermordete das nationalsozialistische Deutschland mehr als sechs Millionen Juden. Aus diesem Grund ist der folgende Tag für Merz umso wichtiger.
Donnerstag, 8. Mai
Bundeskanzler Merz wird am 8. Mai zuerst um 10 Uhr an einem ökumenischen Gottesdienst in der Berliner Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche teilnehmen, anlässlich des 80. Jahrestags des Endes vom Zweiten Weltkrieg und der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Um 11.30 Uhr soll er schließlich an der Kranzniederlegung in der zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft teilnehmen.
Die Gedenkstätte befindet sich an der neuen Wache in Berlin in der Straße Unter den Linden. Ursprünglich galt die neue Wache der Erinnerung an die gefallenen Soldaten in den Befreiungskriegen gegen Napoleon. Inzwischen ist der Bau mit der Skulptur "Mutter mit totem Sohn" von Käthe Kollwitz zum Symbol für die Erinnerung an die Opfer von Gewaltherrschaft geworden.
Neben dem Bundeskanzler werden auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und weitere Repräsentanten der Verfassungsorgane an der Veranstaltung teilnehmen.
Darauf folgt eine Gedenkstunde im 21. Deutschen Bundestag von 12.30 bis 13.30 Uhr. Zu Beginn werden die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Im Anschluss werden etwa Zeitzeugen und ehrenamtliche Helfer der Kriegsgräberfürsorge zu Wort kommen.
Freitag, 9. Mai
Am Freitag geht Merz erneut auf Reisen, dieses Mal geht es nach Brüssel. Dort wird der neue Bundeskanzler seinen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union abhalten.
Zunächst ist ein Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, geplant und im Anschluss ein Gespräch mit der Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen, Merz' Parteikollegin.
Die Woche findet ihren Abschluss in einem Besuch von Merz im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Der Bundeskanzler wird sich dort auch mit dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen.
Ob daraus schon konkrete Ergebnisse resultieren, bleibt abzuwarten. Erst einmal wird Merz sich bei den Regierungschefs und den zahlreichen politischen Akteuren in Europa formal als Bundeskanzler vorstellen müssen.
- Eigene Recherche
- Angaben eines Regierungssprechers
