Ampel-Regierung | Umfrage: Jeder zweite Deutsche sieht Scholz als guten Kanzler

Olaf Scholz hat offiziell sein Amt als Bundeskanzler angetreten. Gleich zu Beginn steht er vor großen Herausforderungen. Doch wie denken die Deutschen über ihren neuen Regierungschef?

Über die Hälfte der Deutschen erwartet, dass Olaf Scholz ein guter Bundeskanzler sein wird. Das geht aus einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD hervor. Demnach glauben 29 Prozent nicht, dass Scholz einen guten Regierungschef abgeben wird. Jeder fünfte Befragte hat sich noch kein Urteil gebildet. Damit steht Olaf Scholz ähnlich da, wie seine Vorgängerin Angela Merkel bei ihrem Amtsantritt vor 16 Jahren. Im Dezember 2005 war ebenfalls die Hälfte der Deutschen der Auffassung, Merkel sei eine gute Kanzlerin.

In der Parteipräferenz gibt es im Vergleich zum ARD-"Deutschlandtrend" vom 2. Dezember kaum Bewegung. Demnach kommt die SPD auf 26 Prozent der Stimmen. Die Union wären mit 23 Prozent zweitstärkste Kraft. Für die Grünen würden sich 16 Prozent entscheiden. Die FDP käme auf 12 Prozent der Stimmen, die AfD auf 11 Prozent und die Linke auf 5 Prozent.

Infratest dimap befragte vom 7. bis 8. Dezember 1.266 Wahlberechtigte.

Baerbock auf Auslandsreise

Annalena Baerbock bleibt bei der Ablehnung der französischen Pläne zur Einstufung von Atomkraft als "grüner" Energie. "Dass wir zu der Frage Nuklear unterschiedliche Positionen haben, das ist ja bekannt", sagte die Außenministerin am Donnerstag nach einem Treffen mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Paris. Zugleich betonte Baerbock die herausragende Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen für die Zukunft der Europäischen Union (EU).

Die Grünen-Politikerin bemühte sich trotz weiter bestehender Differenzen in Einzelfragen darum, den Eindruck einer engen und intensiven Partnerschaft mit Paris zu hinterlassen. Sie duzte ihren Amtskollegen und bedankte sie "für diesen wirklich warmen und freundschaftlichen Empfang". Sie sagte: "Was gibt es Schöneres als für eine Außenministerin am ersten Morgen im neuen Amt in Paris zu sein." Europa sei "Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik".

Baerbock ergänzte: "Dafür braucht ein starkes Europa starke deutsch-französische Impulse." Europa wäre schwächer, wenn Deutschland nicht in die Beziehungen zwischen Paris und Berlin investiere. Mit Blick auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Frankreich Anfang 2022 sagte Baerbock, die von Paris initiierte Konferenz zur Zukunft Europas werde ein wichtiger Meilenstein für die EU sein.

Neue Integrationsbeauftragte tritt Amt an

Mit der neuen Bundesregierung hat Deutschland auch eine neue Integrationsbeauftragte: Die Sozialdemokratin Reem Alabali-Radovan trat am Donnerstag in Berlin die Nachfolge von Annette Widmann-Mauz (CDU) an. "In unserer Gesellschaft sollen alle teilhaben, unabhängig von ihrer Herkunft", erklärte die 31-Jährige und betonte: "Die Themen meines Amtes begleiten mich schon mein ganzes Leben."

Alabali-Radovan ist das Kind irakischer Eltern und wurde 1990 in Moskau geboren. Erst sechs Jahre später kam sie mit ihrer Familie nach Deutschland. 2020 wurde sie Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, bei der Bundestagswahl 2021 errang die Politikwissenschaftlerin ein Direktmandat in Nordwestmecklenburg. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) holte sie anschließend als "Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration" ins Kanzleramt.

Veränderter Zuschnitt der Ministerien festgelegt

Nach seiner Amtsübernahme hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Bundesregierung die Änderungen der Zuständigkeiten mehrerer Ministerien festgelegt. Hier sehen Sie den Überblick.

Özdemir fährt mit Fahrrad zur Amtsübergabe

E-Bike statt Dienstlimousine: Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir war am Mittwoch umweltbewusst im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Alle seine Kolleginnen und Kollegen fuhren zur Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer Limousine am Schloss Bellevue vor. Özdemir hingegen kam mit dem Fahrrad samt Elektromotor-Unterstützung.

Auf dieses stieg er anschließend auch wieder, um zur Vereidigung zurück in den Bundestag zu kommen. Die von Steinmeier ausgehändigte Ernennungsurkunde klemmte er dabei lässig auf den Gepäckträger, wie Fernsehbilder zeigten.

Beim Fahren trug der 55-jährige Schwabe vorbildlich einen Fahrradhelm, drüber eine blaue Sportjacke, drunter aber Anzug und Krawatte. So fuhr Özdemir später dann auch vor dem Bundeslandwirtschaftsministerium vor, um die Amtsgeschäfte von seiner Vorgängerin Julia Klöckner (CDU) zu übernehmen.

Scholz: Alle früheren SPD-Kanzler haben mich geprägt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde nach eigenen Angaben von allen seinen sozialdemokratischen Amtsvorgängern geprägt. "Geprägt haben mich alle", sagte Scholz am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Scholz war zuvor im Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Mit dem früheren Kanzler Gerhard Schröder habe er konkret zusammengearbeitet, etwa als Generalsekretär, sagte Scholz. Dabei habe er viel Erfahrung dazugewonnen, etwa in der Frage, wie man Dinge durchsetze. Helmut Schmidt habe ihn als jungen Mann geprägt. Schmidt habe Politik erklärt. Willy Brandt habe für Aufbruch und viele Verbesserungen gestanden.

Scholz berichtete von seinen Empfindungen bei der vorangegangenen Wahl. Von den Bürgerinnen und Bürgern und den Abgeordneten des Bundestags gewählt zu werden, sei ein großer demokratischer Moment. Das empfinde man auch, besonders wenn man dann die Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten überreicht bekomme, sagte Scholz. Er könne dabei auf die Solidarität seiner Familie rechnen.

Lauterbach: Pandemiebekämpfung ist zentrale Aufgabe

"Die Bekämpfung der Pandemie in den nächsten Monaten ist die zentrale Aufgabe", sagt der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Amtsübergabe seinem Vorgänger Jens Spahn (CDU). Deutschland sei besser durch die ersten drei Pandemiewellen gekommen als fast alle anderen europäischen Länder, fügt der SPD-Politiker mit Blick auf Spahns Arbeit hinzu. Sowohl Spahn als auch Lauterbach zeigen sich überzeugt, dass das Ziel zu erreichen sei, bis Jahresende 30 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung zu geben.

Einer ist Organist – und einen nennen sie das "Sozialmonster"

Noch nie gab es ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Doch wer sitzt eigentlich genau in unserer neuen Regierung? Ein Überblick über das neue Kabinett.