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Ära Merkel: 15 Jahre an der Macht – das größte Manko ihrer Kanzlerschaft

MEINUNGWas heute wichtig ist  

Was von der Ära Merkel bleibt

20.11.2020, 07:12 Uhr
Ära Merkel: 15 Jahre an der Macht – das größte Manko ihrer Kanzlerschaft. Angela Merkels Regierungsbilanz ist zwiespältig. (Quelle: Michael Kappeler/Pool via REUTERS)

Angela Merkels Regierungsbilanz ist zwiespältig. (Quelle: Michael Kappeler/Pool via REUTERS)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Der 22. November 2005 war ein kalter Tag. Drei Grad über null in Berlin, im Westen Vorboten einer Schneefront. Die Nachrichtenlage: stürmisch. Bundespräsident Horst Köhler mahnt dringende Reformen an. In Bayern versucht Ministerpräsident Edmund Stoiber, seine schwindende Autorität durch eine Kabinettsumbildung zu retten. Die EU-Kommission verlangt von US-Präsident George W. Bush Aufklärung über geheime CIA-Gefängnisse in Europa. Der Skandal um verdorbenes Fleisch in einem Gelsenkirchener Großbetrieb sorgt für Empörung. Tausende Bürger rufen besorgt bei der Polizei an, nachdem sie eine E-Mail des Bundeskriminalamts bekommen haben – bald stellt sich heraus: Es ist eine Fälschung, die einen gefährlichen Computerwurm enthält. Aber die wichtigste Nachricht des Tages betrifft ein anderes Ereignis. Um 10.48 Uhr verschicken die Nachrichtenagenturen eine Eilmeldung: Der Deutsche Bundestag hat Angela Merkel mit 397 Stimmen zur Bundeskanzlerin gewählt. Der Beifall aus den Fraktionen von CDU und CSU ist laut, aber nicht stürmisch. Die SPD-Abgeordneten klatschen nur verhalten, sie haben gerade ihren Kanzler verloren und müssen nun den Steigbügelhalter in einer großen Koalition geben. Noch ahnen sie allenfalls, dass dieser Tag den Beginn des langen Abstiegs der Sozialdemokratie markiert. Merkels Eltern und ihr Bruder sitzen auf der Zuschauertribüne im Reichstagsgebäude und sehen zu, wie Gerhard Schröder der ersten deutschen Kanzlerin gratuliert. Es folgen Peter Struck und Guido Westerwelle. Bundestagspräsident Norbert Lammert besteht darauf, dass nun aber bitteschön dem Protokoll zu folgen sei, und wendet sich an die erfreute, ein wenig aufgeregte und vielleicht auch ein bisschen unsichere neue Regierungschefin. Sie antwortet mit klarer Stimme: "Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Noch weiß sie nicht, dass mit diesem Satz eine politische Ära beginnt.

In unserer schnelllebigen Welt ist es ratsam, hin und wieder innezuhalten und einen Blick über den Tag hinaus zu werfen. Erst in der Rückschau auf die Entwicklungslinien der Geschichte bildet sich manche Erkenntnis, reift ein abgewogenes Urteil, lässt sich ein Charakter ergründen. Am kommenden Sonntag, dem 22. November 2020, jährt sich Angela Merkels erste Wahl zur Bundeskanzlerin zum 15. Mal. Ihr letztes Jahr als Regierungschefin hat bereits begonnen, ihr bleiben nur noch zehn Monate, um die finalen Akzente ihres politischen Schaffens zu setzen. Sie kann auf ein erfülltes Berufsleben zurückblicken, in dem sie vieles erreicht, einiges versäumt, manchen Sieg gefeiert und manche Niederlagen erlitten hat, und am Ende meistens ihren Prinzipien treu geblieben ist. Eine eindrucksvolle Leistung. Trotz des Corona-Wirbels und der ungeklärten Nachfolgefrage in der Union kann man die 15-Jahres-Zäsur für eine Bilanz von Merkels Kanzlerschaft nutzen, schlaglichtartig und ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Angela Merkel wird am 22. November 2005 von Bundestagspräsidenten Lammert als erste deutsche Bundeskanzlerin vereidigt.  (Quelle: AP)Angela Merkel wird am 22. November 2005 von Bundestagspräsidenten Lammert als erste deutsche Bundeskanzlerin vereidigt. (Quelle: AP)

Was steht auf der Habenseite?

Da findet sich zunächst einmal Merkels Stil des verlässlichen Regierungshandelns. Eine Qualität, die oft unterschätzt wird. Merkel hat meistens berechenbar statt impulsiv agiert, sie wartet ab, bis sich in ihrem politischen Lager eine Meinung herausmendelt, dann schließt sie sich der Mehrheit an und steuert sie sanft in die Richtung, die ihr am praktikabelsten erscheint. Politik sei die Kunst des Möglichen, hat Bismarck einst gesagt, in dieser Hinsicht ist Merkel seine Schülerin. Das hat ihr oft den Vorwurf eingebracht, keine Vision zu haben und im Zweifel lieber zu klein als zu groß zu denken. Die Kritik ist stichhaltig, doch in einer Zeit, in der Wüteriche wie Trump und Johnson sowie Rambos wie Putin und Erdoğan die internationale Szene aufmischen, kann eine ruhige Hand ein großer Vorteil sein für ein Land mit so vielen Außengrenzen und einer so hohen Exportabhängigkeit wie Deutschland. Merkels oft als bedachtsam, manchmal als stoisch und gelegentlich als träge beschriebener Politikstil mag in einer Welt, die permanent durchzudrehen scheint, nicht immer zum Erfolg führen. Aber er richtet auch keine großen Katastrophen an.

Ebenfalls zu Merkels Stärken zählt ihr naturwissenschaftlicher Hang, komplexe Sachverhalte wirklich zu durchdringen, bevor sie Entscheidungen trifft. Als ich zum ersten Mal ein Interview mit ihr führte, versuchte ich sie mit einer Frage zu einem abseitigen Aspekt der geplanten Arbeitsmarktreform aufs Glatteis zu führen – aber sie wusste sofort, worum es ging, und konterte mit einer Antwort, die sie allenfalls in der Fußnote eines Referentenpapiers gelesen haben konnte. Und was sie sagte, stimmte. Sogar politische Gegner loben Merkels Fähigkeit, sich tief in Themen und Akten einzuarbeiten. In der Corona-Krise profitiert Deutschland durchaus davon, dass im Kanzleramt eine promovierte Physikerin sitzt. Dass wir im Vergleich zu den meisten anderen Ländern ziemlich gut durch die Pandemie kommen, liegt nicht nur an unserem Wohlstand und der Möglichkeit, die Schäden der Wirtschaftskrise mit vielen Milliarden Euro an Steuergeld zu lindern, sondern auch an den rationalen Entscheidungen der Regierungschefin und ihres Kanzleramtsministers Helge Braun, eines promovierten Mediziners. Beileibe nicht alles läuft dort effektiv und zielführend und zu oft werden Entscheidungen im stillen Kämmerlein getroffen, die die Ministerpräsidenten dann abnicken sollen. Aber der Grund dafür liegt weniger in Merkels Machthunger als eher in der Unfähigkeit der Länderchefs, sich ohne sie auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Es ist Merkels Autorität zu verdanken, dass manche Landespolitiker sich zwar über einzelne Corona- Beschlüsse fürchterlich echauffieren mögen – am Ende aber trotzdem meistens taugliche Kompromisse herauskommen.

Auch Merkels gezielte Förderung von Frauenkarrieren gehört zu ihren Errungenschaften – wenngleich dies meistens abseits der Scheinwerfer geschieht. Angela Merkel ist nach eigener Auskunft keine Feministin, aber sie hat sich viel stärker für Frauen stark gemacht, als es den meisten Akteuren im männlich geprägten Politik- und Medienzirkus bewusst ist. Mal ist es ein ermunterndes Wort, mal ist es eine SMS, die einer Verbündeten rechtzeitig vor einer Entscheidung einen Informationsvorsprung verschafft, mal ist es das gewiefte Ausmanövrieren von Alphamännern. Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Wolfgang Schäuble und einige weitere können ein Lied davon singen. Manchmal greift Merkel dabei aber auch daneben. Etwa, wenn sie Familienministerin Franziska Giffey ihr Vertrauen ausspricht, bevor die Schummelvorwürfe gegen deren Doktorarbeit aufgeklärt sind. Hat die SPD-Politikerin tatsächlich in dem Ausmaß betrogen, wie es ihr vorgeworfen wird, muss sie selbstverständlich zurücktreten.

Und damit sind wir auf der Sollseite angelangt:

Angela Merkel hat sich in den letzten Jahren ihrer Kanzlerschaft erkennbar bemüht, auch die Belange jener gesellschaftlichen Gruppen in den Blick zu nehmen, zu denen sie keinen natürlichen Zugang hat. Das sind vor allem die jungen Leute. Doch der Erfolg von "Fridays for Future" hat sie ebenso überrumpelt wie alle anderen Regierungsmitglieder. Die wichtigste Wählerklientel von CDU, CSU und SPD sind Senioren, entsprechend machen sie Politik. Auch zu einigen gesellschaftlichen Milieus fehlt Merkel der Zugang – interessanterweise auch in Ostdeutschland, woher sie ja stammt. Die Entfremdung der ostdeutschen Bundeskanzlerin von vielen Ostdeutschen zählt zu den bemerkenswertesten Entwicklungen dieser Kanzlerschaft und dürfte in Zukunft noch manchen Regalmeter politikwissenschaftlicher und soziologischer Bücher produzieren. Viele Menschen in den neuen Bundesländern sahen in Merkel anfangs eine von ihnen, eine, die für sie und ihre Rechte kämpfen würde, im Zweifel auch mal auf Kosten der Belange im Westen. Als Merkel aber tat, was eine Kanzlerin eben tun muss – nämlich das ganze Land in den Blick nehmen und im Zweifel für die Mehrheit oder gar im europäischen Interesse entscheiden – war die Enttäuschung vieler Ostdeutscher riesig.

Das zeigte sich in besonderem Maße in der Flüchtlingskrise, die zumindest teilweise ebenfalls auf der Sollseite zu verbuchen ist. Als im Jahr 2015 die Bedürftigen aus Budapest kamen, traf Merkel zwar traf die richtige Entscheidung, die deutschen Grenzen offen zu lassen – es gelang ihr dann aber nicht, ihre Politik schlüssig zu erklären und das monatelange Chaos in Behörden, Städten und Landkreisen schnell zu bewältigen. In Nordafrika, im Nahen Osten und in Afghanistan herrschte bald vielerorts der Eindruck: Das deutsche Schlaraffenland steht offen, man muss nur hinfahren, dann macht der Engel – Angel – Merkel die Tür auf. So kamen nicht nur Kriegsopfer und Vertriebene, sondern bald auch jene, die ein besseres Leben suchten, und schließlich manche Halunken und Terroristen. Die Bundesbürger erlebten eine überforderte Regierung und eine Kanzlerin, die sich zwar von Appell zu Appell hangelte ("Wir schaffen das"), aber praktische Lösungen vermissen ließ. Der Aufstieg der AfD und die Vergiftung des politischen Diskurses durch Gauland, Weidel, Höcke und Co. ist auch ein Erbe von Merkels Kanzlerschaft, mit dieser Diagnose hat Friedrich Merz recht. Indem Frau Merkel die CDU sozialdemokratisierte, raubte sie der SPD von Wahl zu Wahl immer mehr Stimmen, was zur Marginalisierung der deutschen Sozialdemokratie beitrug. Zugleich machte sie am rechten Rand Platz für eine neue Partei. So gab die Union ihre vielleicht größte Leistung preis: Seit 1945 war es ihr fast immer gelungen, das ultrarechte gesellschaftliche Milieu in demokratische Prozesse einzubinden. Das ist vorbei. Heute sucht die CDU in der Mitte nach Profil, links kneift die SPD, rechts keift die AfD, und die einzige Chance für den Machterhalt nach der nächsten Bundestagswahl ist eine Koalition mit den Grünen, die umso selbstbewusster Zugeständnisse einfordern werden.

Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings auch diese Feststellung: Angela Merkels Kanzlerschaft war von einer Abfolge ständiger Krisen geprägt. Finanzen, Banken, Euro, Flüchtlinge, Corona. Sie bewältigt die Herausforderungen mit Beharrlichkeit, und alles in allem kommt Deutschland dabei nicht schlecht weg. Zugleich hat der permanente Krisenmodus die Kanzlerin davon abgehalten, die Weichen so zu stellen, dass unser Land auch in Zukunft erfolgreich bleibt – das ist vermutlich das größte Manko ihrer Kanzlerschaft. Im Vergleich zu aufstrebenden Staaten in Asien oder im Baltikum lebt Deutschland im digitalen Pleistozän, die Schäden im Bildungssystem, in der Infrastruktur und in Schlüsselindustrien wie der Autobranche und der Telekommunikation sind kaum noch zu kitten. Auch im Kampf gegen die Klimakrise ist Deutschland seiner Verantwortung als führendes Industrieland nicht gerecht geworden. Nicht nur in der Wissenschaft, auch in anderen Ländern schüttelt man den Kopf über die ängstliche Trödelei in Berlin. Dank ihrer politischen Autorität und ihrer wirtschaftlichen Potenz könnte die Bundesrepublik eine Vorreiterin sein, auf andere Staaten einwirken und den Klimaschutz wohl stärker voranbringen als jeder andere Akteur. Stattdessen leistet sie sich eine Politik der Trippelschritte, und Deutschlands größter Autobauer VW muss sich von den Chinesen vorschreiben lassen, dass er nur noch E-Autos verkaufen darf. Für den Klimaschutz haben Angela Merkel und ihre Regierungen viel zu wenig getan, das wird ihr Bild in den Geschichtsbüchern trüben. Der Film "Ökozid" zeigt, wo das enden kann, falls Sie ihn noch nicht gesehen haben, können Sie das hier nachholen. 

Im Film „Ökozid“ muss sich Bundeskanzlerin Merkel a.D. vor dem Internationalen Gerichtshof dafür verantworten, dass Deutschland beim Klimaschutz versagt hat.  (Quelle: dpa/Julia Terjung/rbb/zero one film/ARD)Im Film „Ökozid“ muss sich Bundeskanzlerin Merkel a.D. vor dem Internationalen Gerichtshof dafür verantworten, dass Deutschland beim Klimaschutz versagt hat. (Quelle: Julia Terjung/rbb/zero one film/ARD/dpa)

Was bleibt unterm Strich? Drei Errungenschaften und drei Versäumnisse. Natürlich nur ein Ausschnitt, im kommenden Jahr werden noch viele Rückblicke, Porträts und Analysen über Merkels Kanzlerschaft geschrieben werden. Und dann beginnt eine neue politische Ära. Sie wird unter dem Zeichen eines schnellen und entschlossenen Aufbruchs stehen müssen, ein Weiter so würde Deutschlands Position im internationalen Wettbewerb verspielen, unseren Wohlstand gefährden und die Zukunft unserer Kinder und Enkel in ein prekäres Risikospiel verwandeln. Als Bundespräsident Köhler vor 15 Jahren Merkels erstes Kabinett ernannte, appelliert er an die neue Mannschaft, einen konsequenten Reformkurs zu verfolgen und diesen auch gegen Widerstände durchzusetzen: "Sie werden von vielen kritisiert werden. Das sollte Sie in Ihrem Einsatz für die Erneuerung anspornen." Der Satz ist heute noch wichtiger als damals.

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WAS STEHT AN?

"Es sind noch richtig dicke Bretter zu bohren", sagt Grünen-Chefin Annalena Baerbock. (Quelle: imago images)"Es sind noch richtig dicke Bretter zu bohren", sagt Grünen-Chefin Annalena Baerbock. (Quelle: imago images)

Die Grünen wollen an die Macht, und ab heute stellen sie auf dem vielleicht wichtigsten Parteitag ihrer Geschichte die Weichen. Die Delegierten sollen über das neue Grundsatzprogramm abstimmen, das Co-Chefin Annalena Baerbock in einer politischen Grundsatzrede anmoderiert. Vorher hat sie meinen Kollegen Johannes Bebermeier und Sven Böll erklärt, welche radikalen Änderungen die Grünen planen und warum sie zugleich Sorge hat, unrealistische Erwartungen zu wecken: "Ich halte nichts davon, die Menschen für dumm zu verkaufen."

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Die AfD hat Störer in das Bundestagsgebäude hineingelassen, die dort Politiker anderer Parteien bedrängten. Der Vorfall veranschaulicht den Kurs der AfD: Sie will provozieren, nicht gestalten. Heute debattiert das Parlament in einer Aktuellen Stunde darüber, möglicherweise drohen auch strafrechtliche Ermittlungen. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus, zeigt klare Kante gegen Gegner der Corona-Politik. Das Interview, das meine Kollegen Tim Kummert und Sven Böll mit ihm geführt haben, lesen Sie heute Mittag auf t-online. 

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Heute vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse gegen Nazi-Kriegsverbrecher. Zum Festakt am Abend wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Ich empfehle Ihnen dazu diese Dokumentation. 

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WAS LESEN?

Christoph Englert kann erklären, wie man klug altert.  (Quelle: FLI/Nadine Grimm)Christoph Englert kann erklären, wie man klug altert. (Quelle: FLI/Nadine Grimm)

Falten, graue Haare, Gedächtnislücken: Mit dem Altern verbinden viele Menschen wenig Positives. Christoph Englert sieht es ganz anders. In unserem Podcast "Tonspur Wissen" erklärt der Forscher, warum Altern sinnvoll ist – und wie sich der Prozess beeinflussen lässt. 

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Italien wurde schon im Frühjahr hart vom Coronavirus getroffen, jetzt wütet dort die zweite Welle. Die Regierung versucht, mit drastischen Maßnahmen gegenzusteuern – doch die Lage wird schlimmer. Unser Reporter Hans-Jürgen Schlamp berichtet aus Rom. 

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WAS AMÜSIERT MICH?

Nicht nur der 22. November ist ein wichtiges Datum, auch der 20. Januar.

 (Quelle: Mario Lars) (Quelle: Mario Lars)

Ich wünsche Ihnen einen erkenntnisreichen Tag. Der Wochenend-Podcast pausiert diese und in den kommenden zwei Wochen. Am Montag schreibt Carsten Werner den Tagesanbruch, ich bin am Dienstag wieder für Sie da.

Herzliche Grüße,

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

Korrektur: In der ursprünglichen Version dieses Textes stand, Angela Merkel sei promovierte Chemikerin. Das ist falsch. Sie hat als diplomierte Physikerin am Institut für Theoretische Chemie promoviert. Außerdem pausiert der Wochenendpodcast diese und in den kommenden zwei Wochen.

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