Erneute Gewalt bei Corona-Demo im sächsischen Zwönitz

In Zwönitz im Erzgebirge ist die Stimmung bei einer unangemeldeten Demo erneut hochgekocht. Zwei Polizisten wurden offenbar verletzt. Die Stadt jedoch forderte ein Ende "des Einkesselns friedlicher Bürger".

Eine unangemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im sächsischen Zwönitz ist offenbar erneut aus dem Ruder geraten. Berichten zufolge kam es zu Gewalt gegen die Polizei, die mit einer Hundertschaft vor Ort war, um den Aufzug der mindestens 200 Menschen zu unterbinden. "Bild" berichtete von zwei verletzten Beamten.

Die Menschen hatten sich auf dem Marktplatz der Stadt versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Viele trugen weder Masken noch hielten sie Abstand. Unter den Demonstranten waren bekannte Neonazis. Die Polizei habe laut den Berichten mehrfach auf die Corona-Schutzordnung verwiesen und den Menschen die Möglichkeit eingeräumt, die Demonstration als stationäre Kundgebung mit einer maximalen Teilnehmeranzahl von 200 Menschen anzumelden.

Der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen ist in Sachsen nach wie vor groß. Montags ist seit Monaten Demo-Tag. Viele Menschen gehen auf den Straßen zu Spaziergängen oder Versammlungen, halten sich aber meist an die Vorgaben. In Zwönitz eskaliert die Lage jedoch schon seit einigen Wochen. Erst vergangenen Montag hatten sich etwa 170 Personen zu einer nicht genehmigten Demonstration am Markt in Zwönitz versammelt, bei der es auch zu einem Angriff auf Polizisten gekommen war.

Stadtrat fordert Ende des "Einkesselns friedlicher Bürger"

Vor einigen Tagen kritisierte der Stadtrat von Zwönitz die Polizeieinsätze. In einer Sondersitzung lud der Bürgermeister der Stadt sogar die Polizei ein. Der Stadtrat kritisierte in einer Mitteilung die Einsätze der Beamten als ein "Einkesseln friedlicher Bürger" und forderte "Korrekturen der aktuellen Corona-Politik".

"Die große Mehrheit der demonstrierenden Bürger ist nicht radikalisiert, sondern will lediglich auf unübersehbare Missstände bei den aktuellen Corona-Entscheidungen in Bund und Land aufmerksam machen", hieß es in einer Mitteilung der Stadt. Bei einer Begrenzung von Versammlungen auf maximal 10 Personen mit der Verpflichtung zum Tragen von Mundschutz sei dies nicht möglich. "Wenn wissenschaftliche Studien beweisen, dass die Ansteckungsgefahr im Freien äußerst gering ist, muss diese Vorschrift dem aktuellen Wissensstand angepasst werden. Somit wird ein rechtskonformer Diskurs wieder möglich, an dem sich der Stadtrat dann gern beteiligt", heißt es weiter.

Der Bürgermeister der Stadt rief in einem Post auf Facebook zwar zu Besonnenheit und zum Frieden auf. Von dem Einsatz der Polizei habe er jedoch nichts gewusst – und er habe ihn "bestürzt".

Pfefferspray wird eingesetzt

Ein Video von der jüngsten Demo in der Stadt, das in den sozialen Netzwerken kursiert, zeigt nun, wie die Polizisten von wütenden Menschen eingekesselt werden. Augenzeugen zufolge fielen Sätze wie: "Haut ab ihr Bullen, lasst uns hier in Ruhe randalieren!"

Die Einsatzkräfte seien aus einer Gruppe Demonstranten heraus mit Pfefferspray angegriffen worden und setzten sich schließlich mit selbigem zur Wehr, sagte eine Polizeisprecherin der "Bild". Mindestens zwei Polizisten seien dabei verletzt worden. In den sozialen Netzwerken berichteten Beobachter, es seien Anhänger verschiedener rechter Gruppen unter den Demonstranten gewesen sowie zahlreiche gewaltbereite Anhänger aus der Fußballszene.

Laut der Polizei in Sachsen kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu verbotenen Versammlungen in Chemnitz, dem Landkreis Mittelsachsen und im Erzgebirgskreis, bei denen teilweise auch die Corona-Regeln missachtet wurden. Die Sieben-Tage Inzidenz in Sachsen liegt bei 176,6 (Stand: Montagabend) im Erzgebirgskreis liegt der Inzidenzwert derzeit sogar bei 266,6.