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In Deutschland beschimpft: Dogan Akhanli fürchtet den langen Arm der Türkei

In Deutschland beschimpft: Dogan Akhanli fürchtet den langen Arm der Türkei

Zwei Monate bangen Wartens in Spanien hat der Autor Dogan Akhanli überstanden, doch auch in Deutschland fühlt er sich nun nicht mehr sicher. Ein Vorfall auf dem Düsseldorfer Flughafen hat ihn aus dem Gleichgewicht gebracht. Es ist eine unschöne Szene ... mehr
Sondierungen: Diese zwölf Themenblöcke will Jamaika verhandeln

Sondierungen: Diese zwölf Themenblöcke will Jamaika verhandeln

Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl starten Union, FDP und Grüne in gemeinsame Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Themen und Reihenfolge zeichnen sich bereits ab. Vor den am Freitag in großer Runde beginnenden Sondierungen für eine Jamaika-Koalition ... mehr
Sachsens Ministerpräsident: Darum tritt Stanislaw Tillich zurück

Sachsens Ministerpräsident: Darum tritt Stanislaw Tillich zurück

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt überraschend zurück. Seinen Nachfolger hat er schon bestimmt. Was steckt hinter dem plötzlichen Rückzug? Wann tritt Tillich ab? Tillich hat am Nachmittag seinen Rücktritt erklärt. Er werde sein Amt ab Dezember an seinen ... mehr
Parteien: FDP und Grüne entdecken Gemeinsamkeiten

Parteien: FDP und Grüne entdecken Gemeinsamkeiten

Berlin (dpa) - Nach einem recht harmonischen Beginn der Jamaika-Gespräche provoziert FDP-Chef Christian Lindner die Union mit Äußerungen zur Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende habe nach der Bundestagswahl "einen deutlich ... mehr
Jamaika-Verhandlungen: FDP-Chef Lindner zählt Angela Merkel an

Jamaika-Verhandlungen: FDP-Chef Lindner zählt Angela Merkel an

Jamaika ausloten, Tag zwei: FDP und Grüne lassen bei Blumenkohlsuppe und Streuselkuchen die Verletzungen der Vergangenheit beiseite. Nebenbei rumort es ordentlich - vor allem im konservativen Lager. Nach einem recht harmonischen Beginn der Jamaika-Gespräche provoziert ... mehr

Kreise: Konstruktive Sondierungs-Atmosphäre

Berlin (dpa) - CDU, CSU, FDP und Grüne haben sich in ihren ersten Gesprächen über ein Jamaika-Bündnis in großer Runde bemüht, eine gemeinsame Basis für weitere Verhandlungen zu finden. Es sei guter Wille spürbar, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur etwa zwei Stunden ... mehr

«Ran an die Arbeit» - Jamaika-Sondierer zuversichtlich

Berlin (dpa) - Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl sind die Spitzen von CDU, CSU, FDP und Grüne in die erste gemeinsame Sondierungsrunde auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis gegangen. Die potenziellen Koalitionäre gaben sich zuversichtlich. Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Merkel und Seehofer zuversichtlich vor Jamaika-Sondierung

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich kurz vor dem Start in die Jamaika-Sondierungen in großer Runde optimistisch geäußert. In den Verhandlungen werde es «sicherlich eine Vielzahl von Differenzen geben», aber auch einen Willen ... mehr

Kauder bleibt bei Streitthema Familiennachzug für Flüchtlinge hart

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (bleibt unmittelbar vor Beginn der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge hart. «Wir haben eine klare Position, den Familiennachzug nicht ... mehr

Bsirske: Jamaika muss Antworten auf soziale Herausforderungen geben

Berlin (dpa) - Vor dem Start der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition fordert Verdi-Chef Frank Bsirske Antworten auf die sozialen Herausforderungen im Land. Die möglichen Koalitionäre sollten die Botschaft ernst nehmen ... mehr

Jamaika-Generalsekretäre: Einigung auf 12 Verhandlungsblöcke

Berlin (dpa) - Es kann losgehen. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl starten Union, FDP und Grüne in gemeinsame Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Themen und Reihenfolge zeichnen sich bereits ab. Die Generalsekretäre der vier Parteien haben ... mehr

Jamaika-Generalsekretäre einigen sich auf 12 Verhandlungsblöcke

Berlin (dpa) - Die Generalsekretäre von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich nach dpa- Informationen auf die zentralen zwölf Themenblöcke für die weiteren Jamaika-Verhandlungen geeinigt. An erste Stelle stehen dabei die Themen Finanzen, Haushalt und Steuern ... mehr

Jamaika-Generalsekretäre einigen sich auf 12 Verhandlungsblöcke

Berlin (dpa) - Die Generalsekretäre von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich nach Informationen der dpa auf die zentralen zwölf Themenblöcke für die morgen in großer Runde beginnenden Jamaika-Sondierungen geeinigt. An erster Stelle stehen dabei die Themen Finanzen ... mehr

CDU-Fraktion: Keine Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen

Ludwigshafen (dpa) - In Helmut Kohls Heimatstadt Ludwigshafen ist die geplante Umbenennung einer Straße in Helmut-Kohl-Allee aller Wahrscheinlichkeit nach vom Tisch. Die CDU-Fraktion, die die Umbenennung angeregt hatte, nahm nach Kritik von Anwohnern Abstand ... mehr

Jamaika: FDP und Grüne entdecken Gemeinsamkeiten

Berlin (dpa) - Nach einem recht harmonischen Beginn der Jamaika-Gespräche provoziert FDP-Chef Christian Lindner die Union mit Äußerungen zur Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende habe nach der Bundestagswahl «einen deutlich ... mehr

Laschet im CDU-Jamaika-Team für Energie und Verkehr zuständig

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wird bei den Gesprächen über eine Jamaika-Koalition in Berlin Verhandlungsführer der CDU für die Themen Energie, Klima, Umwelt und Verkehr. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur ... mehr

Grüne: Wollen nicht «ausgetretenen Pfaden» der Union folgen

Berlin (dpa) - FDP und Grüne haben angekündigt, in einem Jamaika-Bündnis mit der Union eigene Akzente setzen zu wollen. Wenn es zu einer Regierung komme, verbinde beide Parteien das gemeinsame Interesse, «dass wir nicht einfach den ausgetretenen Pfaden der Union ... mehr

Wegen Jamaika-Verhandlungen: CSU-Parteitag erst im Dezember

München/Berlin (dpa) - Wegen der Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebene verschiebt die CSU ihren Parteitag auf Mitte Dezember. Ursprünglich sollte der am 17. und 18. November in Nürnberg stattfinden. Als Ersatztermin ist in dem internen Schreiben, welches der Deutschen ... mehr

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen engen Vertrauten von Ursula von der Leyen

Gegen Ursula von der Leyens Staatssekretär Gerd Hoofe wird wegen Strafvereitelung im Amt ermittelt. Hintergrund ist die Strafanzeige eines Bundeswehr-Offiziers vom Sommer. Hoofe soll der Anzeige zufolge disziplinarrechtliche Ermittlungen behindert haben. Dabei ... mehr

Kubicki: Müssen raus aus den Schützengräben

Berlin (dpa) - FDP und Grüne müssen aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki zum Start der Jamaika-Gespräche erst einmal eine gute Atmosphäre schaffen. «Jetzt geht es nur mal darum, die Stimmung etwas aufzuhellen, denn gerade zwischen ... mehr

Asyl: Konsequente Abschiebungen krimineller Zuwanderer

Mehrere Ministerpräsidenten verlangen kompromisslose Abschiebung straffällig gewordener Zuwanderer. Länderchefs und Innenminister sehen die Bundesregierung in der Pflicht. In der Diskussion um den Umgang mit kriminellen Zuwanderern haben mehrere ... mehr

Vor schwierigen Jamaika-Gesprächen: Peter Tauber will Geschlossenheit

Die Union steht vor schwierigen Jamaika-Verhandlungen. Auch die Gründe für das miese Bundestagsergebnis müssen noch aufgearbeitet werden. CDU-Generalsekretär Peter Tauber wehrt sich gegen Kritik. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat seine Partei angesichts ... mehr

FDP-Generalsekretärin: Finanzministerium nicht an Union

Berlin (dpa) - FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat nach dem ersten Sondierungsgespräch über eine Jamaika-Koalition die Forderung ihrer Partei erneuert, die Union müsse das Finanzministerium abgeben. «Es wäre ein struktureller Vorteil für die neue Bundesregierung ... mehr

CSU-Parteitag wird voraussichtlich auf Dezember verschoben

München (dpa) - Der eigentlich für Mitte November geplante CSU-Parteitag wird wegen der Jamaika-Sondierungen wohl tatsächlich um einen Monat verschoben. «Ich gehe davon aus, dass wir den Parteitag Mitte Dezember machen müssen», sagte CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

Altmaier: Alle Beteiligten wollen Erfolg des Experiments

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat sich verhalten optimistisch über den Beginn der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition geäußert. «Mein Eindruck ist, dass alle Beteiligten den Erfolg dieses Experiments wollen», sagte der CDU-Politiker ... mehr

Jamaika-Sondierungen gehen weiter - FDP und Grünen führen Gespräche

Berlin (dpa) - Nach den Einzelgesprächen mit der Unionsspitze treffen sich heute die beiden kleineren potenziellen Jamaika-Partner zu einem ersten Meinungsaustausch. FDP und Grüne dürften dabei ausloten, in welchen Punkten Gemeinsamkeiten bestehen ... mehr

Dobrindt: Migration in Jamaika-Gesprächen früh thematisieren

Berlin (dpa) - Das Thema Asylpolitik wird nach Angaben von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bereits früh in den Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen auf den Tisch kommen. Es werde schon «bei den nächsten Terminen» eine Rolle spielen, sagte Dobrindt ... mehr

Kleine Jamaika-Runde von FDP und Grünen

Berlin (dpa) - Nach den Einzelgesprächen mit der Unionsspitze treffen sich heute die beiden kleineren potenziellen Jamaika-Partner FDP und Grüne zu einem ersten Meinungsaustausch. Dabei dürften sie ausloten, in welchen Punkten Gemeinsamkeiten bestehen ... mehr

Erste Jamaika-Gespräche: «Gutes Gefühl», aber steiniger Weg

Berlin (dpa) - CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich nach ihrem ersten Treffen zuversichtlich für weitere Gespräche hin zu einer Jamaika-Koalition gezeigt. Sie machten aber auch keinen Hehl daraus, dass dies noch ein langer und schwieriger Weg sein wird. CSU-Chef Horst ... mehr

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück

Die Entscheidung kommt spät und überraschend: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ( CDU) hat drei Wochen nach der Bundestagswahl seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund ist das schlechte Abschneiden seiner Partei. Bei der Bundestagswahl am 24. September ... mehr

Jamaika-Gespräche: Kuschelkurs bei Kürbissuppe und Blechkuchen

Sie müssen sich erst noch aneinander gewöhnen. CDU, CSU, FDP und Grüne suchen dreieinhalb Wochen nach der Wahl nach Gemeinsamkeiten. Das ist erwartungsgemäß schwierig - nicht nur für CSU und Grüne. Es soll eine Szene voller Symbolik sein - und ein Signal ... mehr

Seehofer: «Kein schlechter erster Tag» bei Sondierungen

Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer hat sich nach den getrennten Auftakt-Gesprächen mit Grünen und FDP über eine mögliche Jamaika-Koalition zufrieden geäußert. Es gehe um «etwas Neues, was Schritt für Schritt wachsen muss», sagte er am Abend in Berlin. Davon ... mehr

Parteien - Erste Jamaika-Gespräche: "Gutes Gefühl", aber steiniger Weg

Berlin (dpa) - CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich nach ihrem ersten Treffen zuversichtlich für weitere Gespräche hin zu einer Jamaika-Koalition gezeigt. Sie machten aber auch keinen Hehl daraus, dass dies noch ein langer und schwieriger Weg sein wird. CSU-Chef Horst ... mehr

Michael Kretschmer: "Wutbürgers Liebling" soll Ministerpräsident werden

Michael Kretschmer ist der Favorit für die Nachfolge des sächsischen Ministerpräsident  Stanislaw Tillich. Kretschmer gilt in CDU-Kreisen als Spagatkünstler zwischen Merkel und rechten Pöblern. Ein Kurzporträt. von Patrick Diekmann Michael Kretschmer ... mehr

Tauber optimistisch nach Treffen mit Grünen

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach dem Treffen der Unionsspitze mit den Grünen optimistisch für die weiteren Wochen der Jamaika-Verhandlungen geäußert. Es sei aber noch ein Stück Weg, bis die möglichen Partner Lösungen gefunden ... mehr

Jamaika-Koalition: Union und FDP gehen optimistisch in weitere Gespräche

Für Schwarz-Gelb wären die Hürden offenbar gering: Nach einem Treffen von CDU, CSU und FDP in Berlin sind alle bester Laune. Doch jetzt sind die Grünen an der Reihe und die gelten als harter Brocken. Union und FDP gehen nach einem ersten Treffen optimistisch ... mehr

Jamaika-Spitzen von Union und Grünen führen Gespräche

Berlin (dpa) - Nach dem Treffen mit der FDP sind die Spitzen von CDU und CSU erstmals auch mit den Grünen zusammengetroffen, um Möglichkeiten einer Jamaika-Koalition auszuloten. Während die Gespräche mit den Liberalen in guter Atmosphäre verliefen ... mehr

«Ein gutes Gefühl» - Erste Schritte auf dem Weg nach Jamaika

Berlin (dpa) - Union und FDP gehen nach einer ersten Gesprächsrunde optimistisch in die Jamaika-Sondierungen. Das machten die Generalsekretäre von CDU, FDP und CSU, Peter Tauber, Nicola Beer und Andreas Scheuer, nach der Unterredung in Berlin deutlich. Tauber sprach ... mehr

Jamaika: Sondierungsgespräche beginnen – "inhaltlich meilenweit entfernt"

Die  Sondierungsgespräche  zwischen  CDU, CSU, FDP und Grünen beginnen. Kann daraus eine Koalition werden? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick. von Jonas Schaible Wie laufen die Sondierungsgespräche ab? Am Mittwoch trifft sich die Union getrennt ... mehr

Kreise: Beratungen zwischen Union und FDP konstruktiv

Berlin (dpa) - Union und FDP sind nach den verbalen Hakeleien der vergangenen Tage zielorientiert in die Beratungen über ein Jamaika-Bündnis gestartet. Es sei bei den Beratungen guter Wille aller Beteiligten spürbar, voranzukommen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur ... mehr

Jamaika-Sondierungen beginnen mit schwierigen Gesprächen

Berlin (dpa) - Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl haben Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition begonnen. Am Mittag kamen zunächst die Spitzen von Union und FDP zu Gesprächen in Berlin zusammen. Am Nachmittag sprechen ... mehr

Göring-Eckardt fordert Respekt in Jamaika-Gesprächen

Berlin (dpa) - Unmittelbar vor dem Beginn der Jamaika-Sondierungen heute hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die potenziellen Partner Union, FDP und Grüne zu einem respektvollen Umgang aufgerufen. «Ich finde, das ist eine Grundvoraussetzung», sagte ... mehr

Thomas De Maizière: "Habe keinen muslimischen Feiertag vorgeschlagen"

Mit wenigen Sätzen zur möglichen Einführung eines muslimischen Feiertages hat Thomas de Maizière eine kontroverse Debatte ausgelöst. Über Tage nahm die Diskussion an Fahrt auf, verselbstständigte sich. Nun versucht der CDU-Mann, die Sache wieder einzufangen ... mehr

Schmidt dämpft vor Jamaika-Sondierungen Erwartungen

Berlin (dpa) - Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vor überzogenen Erwartungen gewarnt. «Natürlich müssen wir miteinander reden», sagte der CSU-Politiker ... mehr

Jamaika-Sondierungen starten - schwierige Gespräche erwartet

Berlin (dpa) - Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für ein neuartiges Regierungsbündnis. Heute treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer ... mehr

Scheuer: Grünen und FPD werden Union nicht entzweien

Berlin (dpa) - Die Schwesterparteien CDU und CSU werden sich in den anstehenden Gesprächen hin zu einem Jamaika-Bündnis nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nicht von FDP und Grünen gegeneinander ausspielen lassen. «Nein, wir sind gut aufgestellt», sagte ... mehr

Tauber: Jamaika kann wichtiges Signal für Zusammenhalt sein

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Union, FDP und Grüne aufgerufen, sich in den Jamaika-Gesprächen zusammenzuraufen. So könnte ein Signal des Zusammenhalts in die Gesellschaft gesendet werden. «Man darf sich nichts vormachen: es werden sehr anstrengende ... mehr

Pfleger und Ärzte fordern Reformen im Gesundheitssystem

Berlin (dpa) - Ärzte und Pfleger dringen auf Reformen im Gesundheitssystem durch die künftige Bundesregierung. Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, sagte der «Bild»-Zeitung , in der Pflege seien bessere Arbeitsbedingungen, eine bessere Bezahlung ... mehr

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen

Berlin (dpa) - Union, FDP und Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Am Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. An diesem Donnerstag kommen ... mehr

Merkel geht angeschlagen in Jamaika-Verhandlungen

Die Kanzlerin stellt die Unionsfraktion auf einen steinigen Weg Richtung Jamaika ein. Merkel und CSU-Chef Seehofer gehen angeschlagen in den Poker-Marathon. Das macht die Sache nicht einfacher. Als Angela Merkel ihren Bericht zur Lage beendet hat, gibt es freundlichen ... mehr

Vor Jamaika-Sondierung: Seehofer schaut bei Grünen vorbei

Berlin (dpa) - Am Vorabend der ersten offiziellen Gespräche von Union, FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition hat CSU-Chef Horst Seehofer die Grünen-Spitze besucht. Auf die Frage, was ihn herführe, antwortete der bayerische Ministerpräsident knapp: «Wichtige Dinge ... mehr

Merkel schwört Unionsfraktion auf harte Sondierungen ein

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Start der Sondierungsgespräche stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkelauf harte Gespräche mit den potenziellen Jamaika-Partnern FDP und Grüne ein. «Wir werden nicht ohne Kompromisse auskommen», auch wenn die Union klare Ziele habe, sagte ... mehr

Schäuble von Union als Parlamentspräsident nominiert

Berlin (dpa) - Gut drei Wochen nach der Bundestagswahl ist der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble als Kandidat für das Amt des Bundestagspräsidenten nominiert worden. Die Unionsfraktion stimmte einstimmig für Schäuble. Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag ... mehr

Jamaika-Sondierungen: Kauder mahnt Lindner

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Start der Jamaika-Sondierungen hat Unionsfraktionschef Volker Kauder den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gemahnt, die Gespräche nicht mit «roten Linien» zu belasten. «Ich würde mal raten, ein sondierungsfreundliches Klima in allen ... mehr

Christian Lindner will keinen CDU-Finanzminister

FDP-Chef Christian Lindner will das Finanzministerium in einer möglichen Jamaika-Koalition nicht der CDU überlassen. "Ein Grüner, ein CSU- oder ein FDP-Finanzminister – alles wäre besser, als das Kanzleramt und das Finanzministerium weiterhin in CDU-Hand zu halten ... mehr
 


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