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SPD fordert Entschädigungen für Bahnkunden bei Problemen

SPD fordert Entschädigungen für Bahnkunden bei Problemen

Nach den Problemen auf der Marschbahn hat die SPD Entschädigungen für von Zugverspätungen betroffene Bahnkunden in Schleswig-Holstein gefordert. "Es dürfen nicht nur die Pendler auf der Strecke Westerland-Itzehoe entschädigt werden", sagte der SPD-Verkehrspolitiker ... mehr
Wissenschaftsministerin sieht geplanten Bildungsrat kritisch

Wissenschaftsministerin sieht geplanten Bildungsrat kritisch

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) steht Plänen auf Bundesebene zur Einrichtung eines nationalen Bildungsrates skeptisch gegenüber. "Bildung ist Ländersache. Aber es gibt Bundestagsabgeordnete aller Lager, die so tun, als wären die Landespolitiker ... mehr
GroKo-Entscheid: SPD-Fraktionschef sieht

GroKo-Entscheid: SPD-Fraktionschef sieht "viel Pragmatismus"

Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer rechnet beim Mitgliederentscheid seiner Partei mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der Union. "Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD, der mich zuversichtlich sein lässt", sagte ... mehr
Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität

Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil befürchtet weitreichende Konsequenzen, sollte sich die SPD gegen eine große Koalition im Bund entscheiden. "Das wäre schlecht für Europa, Deutschland und die SPD. Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität", sagte ... mehr
Schäfer-Gümbel sieht bei SPD-Nein zur Groko Neuwahlen

Schäfer-Gümbel sieht bei SPD-Nein zur Groko Neuwahlen

Bei einem Nein der SPD-Mitglieder zur geplanten Groko wird es nach Meinung von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben. In eine Große Koalition zu gehen, sei zweifellos ein schwieriger Weg für die Sozialdemokraten, sagte er mit Blick ... mehr

SPD-Mitgliedervotum über große Koalition endet

Berlin (dpa) - GroKo - ja oder nein? Heute endet das SPD-Mitgliedervotum. Zehn Tage lang hatten die SPD-Mitglieder die Möglichkeit, ihre Antwort einzureichen. Vom Ergebnis hängt ab, ob es auf Bundesebene erneut zu einer Regierungszusammenarbeit zwischen Union ... mehr

Umfrage: Große Zweifel an der Regierungsfähigkeit der SPD

Ab Freitag, 24 Uhr geht gar nichts mehr. Dann haben die SPD-Mitglieder über die neue Regierung abgestimmt. Die Partei-Spitze glaubt fest an ein Ja. Ob sie sich da nicht zu früh freut? Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt ... mehr

Parteien: SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später

Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland? An diesem Freitag endet das Votum, stimmberechtigt waren ... mehr

Schwesig fordert Ostsicht auch in neuer Bundesregierung

Schwerin (dpa/mv) - Den Volksparteien CDU und SPD droht nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in den Ost-Bundesländern weiterer Vertrauensverlust, wenn in der neuen Bundesregierung die Sicht der Ostdeutschen zu kurz kommt ... mehr

GroKo-Spitzentreffen von Union und SPD

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen heute letzte Fragen auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition besprechen. Am Nachmittag treffen sich CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer, der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz ... mehr

Marcus Held tritt als Oppenheimer Bürgermeister zurück

Der auch innerhalb seiner Partei umstrittene Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) tritt von allen Ämtern in der Stadt zurück. "Herr Held hat sich entschieden, sein Amt als Bürgermeister und die damit verbundenen Ämter in der Stadt ... mehr

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Angela Merkels Groko-Personal: Was die CDU-Minister in spe wollen

Merkels Personalplanung ist abgeschlossen. Die neuen CDU-Minister bringen alle eigene inhaltliche Schwerpunkte mit ins Kabinett. Wird die nächste Bundesregierung konservativer? Der CDU-Sonderparteitag hat den Weg für eine neue große Koalition und eine politische ... mehr

Seehofer: Scheitern der Regierungsbildung wäre «Katastrophe»

München (dpa) - Auf der Zielgerade des SPD-Mitgliederentscheids hat CSU-Chef Horst Seehofer eindringlich vor einem neuerlichen Scheitern der Regierungsbildung gewarnt. «Das wäre eine Katastrophe, wenn keine Regierung zustande käme, eine absolute Katastrophe», sagte ... mehr

Fall Held: Oppenheimer Stadträte treten aus SPD-Fraktion aus

Nach den neuen Vorwürfen gegen den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) sind sechs von zwölf SPD-Stadträten aus der sozialdemokratischen Fraktion in der rheinhessischen Stadt ausgetreten. Darunter sind die Fraktionsvorsitzende Stephanie ... mehr

SPD: Noch keine Entscheidung über Ostbeauftragten

Berlin (dpa) - Eine Entscheidung über den künftigen Ostbeauftragten in der geplanten großen Koalition ist nach SPD-Angaben noch nicht gefallen. «Das ist innerhalb der möglichen Koalition noch nicht besprochen und nicht entschieden», sagte der Parlamentarische ... mehr

SPD: Noch keine Entscheidung über Ostbeauftragten

Eine Entscheidung über den künftigen Ostbeauftragten in der geplanten großen Koalition ist nach SPD-Angaben noch nicht gefallen. "Das ist innerhalb der möglichen Koalition noch nicht besprochen und nicht entschieden", sagte der Parlamentarische ... mehr

"Hart aber fair" zur Groko: Gibt es einen "Plan B" bei der SPD?

Die CDU verjüngt ihre Führungsriege. Bei "Hart aber fair" gehen die Talk-Gäste in die Analyse: Sollte es ihr die SPD gleichtun? Beim Groko-Mitgliedervotum setzt die Parteispitze alles auf eine Karte. Eine TV-Kritik von Nico Damm Die Gäste: Thomas Oppermann ... mehr

Michael Müller: Ost-Vertretung muss gewährleistet sein

Die Ost-Bundesländer müssen sich nach Ansicht von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) auch im Bund gut vertreten fühlen. "Ich glaube, die Ost-Vertretung muss auch gewährleistet sein", sagte Müller am Dienstagabend. Dafür gebe es mehrere ... mehr

Merkel bringt die SPD in die Bredouille

Die Union will niemanden aus dem Osten ins Kabinett schicken. Ist das ein Problem? Und könnten die, die es jetzt lösen müssten, das überhaupt? Die Kanzlerin hat ihre Kandidaten fürs Kabinett vorgestellt und damit in der CDU weitgehend für Ruhe gesorgt. Sie hat einen ... mehr

SPD: Kevin Kühnert kämpft, Andrea Nahles bangt

Showdown in der SPD: Falls Juso-Chef Kühnert die Kampagne gegen eine Groko zum Erfolg führt, könnte er plötzlich und ungewollt Kandidat für den Parteivorsitz werden – anstelle von Nahles. Egal wie es ausgeht: Er wird ein wichtiges Gesicht beim "Wiederaufbau ... mehr

Dreyer erwartet "vernunftgesteuertes Ja" der SPD-Mitglieder

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer erwartet, dass sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Bildung einer großen Koalition aussprechen wird. "Wenn es nach den Versammlungen geht, bei denen ich war, ist die Tendenz deutlich", sagte ... mehr

SPD Rheinland-Pfalz fordert Held zu Entscheidung auf

Die SPD Rheinland-Pfalz hat den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) nach neuen Vorwürfen zu einer Entscheidung über seine Zukunft aufgefordert. "Es liegt in seiner Verantwortung, weiteren politischen Schaden von der SPD abzuwenden ... mehr

SPD Mainz-Bingen fordert Marcus Held zum Rücktritt auf

Nach neuen Enthüllungen über dubiose Grundstücksgeschäfte hat der SPD-Kreisverband Mainz-Bingen den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. Der Kreisverband habe die jüngsten Entwicklungen mit Entsetzen ... mehr

Scholz rechnet fest mit Zustimmung der SPD-Basis für GroKo

Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz rechnet fest mit einer Zustimmung der Parteibasis für eine erneute große Koalition mit der Union. Nach den vielen Diskussionen der vergangenen Wochen könne man annehmen, dass es eine Mehrheit für den Eintritt ... mehr

Willingmann: SPD braucht mehr Selbstbewusstsein

In der laufenden SPD-Mitgliederbefragung um eine Neuauflage der großen Koalition hat Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann die Sozialdemokraten zu mehr Selbstbewusstsein aufgefordert. Die Partei habe in den Verhandlungen mit der Union viel untergebracht ... mehr

SPD im Landtag: Regierung soll Online-Handel erforschen

Angesichts der steigenden Bedeutung des Online-Handels soll die Staatsregierung die Folgen für Bayerns Kommunen und Einzelhändler überprüfen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem neuen Landtags-Antrag. Die Staatsregierung soll dabei auch beantworten, welche Folgen ... mehr

Stegner erwartet SPD-Mehrheit für GroKo

SPD-Vize Ralf Stegner rechnet trotz aller kontroverser Debatten mit einer Zustimmung der Parteimitglieder für eine neue Koalition mit der Union. Er glaube, am Ende werde eine Mehrheit zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht und deshalb ... mehr

Parteivize Stegner erwartet SPD-Mehrheit für GroKo

Kiel (dpa) - SPD-Vize Ralf Stegner rechnet trotz kontroverser Debatten mit einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen Koalition mit der Union. Er glaube, am Ende werde eine Mehrheit zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht und deshalb ... mehr

Horst Seehofer keilt gegen Thomas de Maiziere

Kürzlich sprach Thomas de Maizière seinem designierten Nachfolger Horst Seehofer die Eignung als Bundesinnenminister ab. Jetzt weist Seehofer die Kritik heftig zurück – und lobt sich selbst. Der designierte Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Bedenken des scheidenden ... mehr

Bündnis abgesegnet: In der CDU ist fast niemand gegen die Groko

Nach der CSU hat auch die CDU der Bildung einer erneuten großen Koalition zugestimmt. Zuvor hatte Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela Merkel kritisch auf die Monate nach der Wahl zurückgeblickt. Die CDU hat dem Koalitionsvertrag von Union ... mehr

Kühnert: SPD muss sich im Osten mehr engagieren

Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat seine Partei aufgefordert, sich mehr im Osten zu engagieren. Eine strukturelle Reform der SPD heiße auch, mehr Ressourcen in die neuen Bundesländer zu verlagern, sagte ... mehr

Europarat tadelt Deutschland: Parteispenden bleiben undurchsichtig

Die Regeln für Parteispenden sind in Deutschland viel zu lax. Antikorruptionsexperten des Europarats rügen die Bundesrepublik deshalb deutlich. Die Opposition gibt den Christdemokraten die Schuld. Im aktuellen Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, Greco ... mehr

Hunderttausende Anträge: Abschlagsfreie Rente ab 63 wird beliebter

2014 hat die große Koalition auf Betreiben der SPD die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren eingeführt. Hunderttausende haben das Angebot seither angenommen. Die abschlagsfreie Rente ab 63 erfreut sich wachsender Beliebtheit. Die Zahl der Neuanträge für diese ... mehr

Mit 91: Ex-Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg ist tot

Von 1976 bis 1982 war Herbert Ehrenberg Bundesarbeitsminister, besonders Künstler und Kulturschaffende haben dem Sozialdemokraten viel zu verdanken. Ehrenberg wurde 91 Jahre alt. Der frühere Bundesarbeitsminister und Gründer der Künstlersozialkasse, Herbert Ehrenberg ... mehr

Hamburgs SPD-Fraktionschef Dressel: 30 Prozent plus X für SPD möglich

Hamburg (dpa) - Hoffnungen in der SPD auf eine Renaissance als stärkste Partei bei der nächsten Bundestagswahl sind für Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel keine Träumerei. Ein Ergebnis von 30 Prozent plus X bei der Wahl 2021 sei etwas, das gehen könne, sagte ... mehr

Parteien: 30 Prozent plus X für SPD möglich

Hamburg (dpa) - Hoffnungen in der SPD auf eine Renaissance als stärkste Partei bei der nächsten Bundestagswahl sind für Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel keine Träumerei. Ein Ergebnis von 30 Prozent plus X bei der Wahl 2021 sei etwas, das gehen könne. Das sagte ... mehr

SPD-Fraktionschef: 30 Prozent plus X kein Märchen-Wert

Hoffnungen in der SPD auf eine Renaissance als stärkste Partei bei der nächsten Bundestagswahl sind für Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel keine Träumerei. Ein Ergebnis von 30 Prozent plus X bei der Wahl 2021 sei etwas, das gehen könne, sagte Dressel trotz ... mehr

SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

Ulm (dpa) - Die SPD-Parteiführung rechnet nach den sieben Regionalkonferenzen fest mit einer Zustimmung der Parteibasis zu einer großen Koalition mit der Union in Berlin. Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz sagte in Ulm: «Ich bin sehr optimistisch ... mehr

Parteien: SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

Ulm/Erfurt/Karlsruhe (dpa) - Die SPD-Parteiführung rechnet nach Abschluss ihrer Regionalkonferenzen zu einer neuen großen Koalition mit der Union fest mit der Zustimmung der Parteibasis. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz sagte an diesem Sonntag ... mehr

Nahles zu SPD: Nach GroKo-Votum gemeinsam nach vorne schauen

Nach Einschätzung der designierten SPD-Parteichefin Andrea Nahles wird die GroKo-Frage die Sozialdemokraten nicht dauerhaft spalten. Sie habe in den Veranstaltungen der vergangenen Tage erlebt, dass die Menschen gemeinsam nach vorne schauten, sagte Nahles am Sonntag ... mehr

Kühnert: Minderheitsregierung bei Nein zur GroKo möglich

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert rechnet bei einem möglichen Scheitern der GroKo mit einer CDU/CSU-Minderheitsregierung - zumindest für eine Übergangszeit. Sollte die SPD-Basis bei einem beim Mitgliederentscheid gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ... mehr

Nahles strebt gutes Ergebnis für GroKo an

Die designierte SPD-Bundesparteichefin Andrea Nahles geht von einer Zustimmung der Parteibasis zu dem Koalitionsvertrag mit der Union im Bund aus. "Ich bin optimistisch, dass wir eine Mehrheit für ein Ja haben. Worum ich mich bemühen will in den nächsten Tagen ... mehr

200 Sozialdemokraten bei Konferenz in Waiblingen

Mehr als 200 SPD-Mitglieder haben am Samstag auf einer Regionalkonferenz der SPD Baden-Württemberg in Waiblingen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU diskutiert. Befürworter und Gegner tauschten sich nach Auskunft des SPD-Landesverbands Baden ... mehr

AfD-Chef Jörg Meuthen: "SPD macht es uns wirklich leicht"

Über eine SPD-Vorsitzende Andrea Nahles würde sich der AfD-Chef Jörg Meuthen freuen. Neben der Schwäche der Sozialdemokraten sieht er auch die AfD-Fraktion im Bundestag als Trumpf. Jörg Meuthen, Chef der rechtpopulistischen AfD, würde sich über Andrea Nahles ... mehr

SPD-Führung beendet Werbetour für Koalition mit der Union

Ulm (dpa) - Die SPD-Führung beendet heute in Ulm ihre Serie von Mitgliederkonferenzen, auf denen sie für die Annahme des Koalitionsvertrags mit der Union wirbt. Die letzte der sieben Veranstaltungen richtet sich an die SPD-Mitglieder in Bayern und Baden ... mehr

Nahles macht ihre Ämter nicht vom GroKo-Ja der SPD abhängig

Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles macht ihre politische Zukunft nicht von einer Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition abhängig. «Mein persönliches Schicksal verbinde ich ausdrücklich nicht mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids ... mehr

Groko: So könnten Angela Merkels Ministerposten für die CDU aussehen

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag steht, jetzt geht es um die Personalien. Am Sonntag will Kanzlerin Merkel die CDU-Minister vorstellen. Das sind die aussichtsreichsten Kandidaten. Die CDU wird in einer möglichen neuen Koalition mit SPD und CSU die Leitung ... mehr

Parteien: Nahles kämpft für "gute Mehrheit" bei SPD-Mitgliedervotum

Potsdam/Jena (dpa) - Wenige Tage vor Ende des SPD-Mitgliedervotums ist die SPD-Spitze zuversichtlich, dass es ein Ja zur umstrittenen Neuauflage der großen Koalition geben wird.  "Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Mehrheit haben werden, aber ich kämpfe momentan ... mehr

Nahles kämpft für «gute Mehrheit» bei SPD-Mitgliedervotum

Jena(dpa) - Wenige Tage vor Ende des SPD-Mitgliedervotums ist die SPD-Spitze zuversichtlich, dass es ein Ja zur umstrittenen Neuauflage der großen Koalition geben wird. «Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Mehrheit haben werden, aber ich kämpfe momentan ... mehr

Kevin Kühnert soll wichtige Rolle bei Erneuerung der SPD spielen

Kevin Kühnert ist der Wortführer der Groko-Gegner. Schadet ihm das in der SPD? Offenbar nicht. Sigmar Gabriel und Malu Dreyer sehen in ihm einen wichtigen Akteur bei der Erneuerung.  Der Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert soll nach dem Willen ... mehr

Juso-Chef hat Stimme zum SPD-Votum noch nicht abgegeben

Der GroKo-Kritiker und Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert (28) wirbt seit Wochen für ein Nein beim laufenden SPD-Mitgliederentscheid, hat seine eigene Stimme aber noch nicht abgegeben. "Der Brief ist in meinem Rucksack", sagte Kühnert am Samstag der Deutschen ... mehr

Rheinland-Pfalz: SPD-Mitglied will Bundesvorsitzender werden

Noch ein Gegenkandidat für Andrea Nahles: Das rheinland-pfälzische SPD-Mitglied Mario Lavan aus Waldlaubersheim (Kreis Bad Kreuznach) will sich um den SPD-Vorsitz bewerben. "Ich habe mich persönlich zu diesem Schritt entschieden ... mehr

SPD: Betriebsräte für Digitalisierung der Arbeit wichtig

Sachsen-Anhalts SPD hat die Arbeitnehmer dazu aufgerufen, sich an den Betriebsratswahlen zu beteiligen. Die Digitalisierung werde die Arbeit und Arbeitsplätze in den nächsten Jahren weiter massiv verändern. Nur mit starken Gewerkschaften ... mehr

Gabriel geht auf Juso-Chef Kühnert zu

Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat an seine Partei appelliert, den Juso-Vorsitzenden und entschiedenen GroKo-Gegner Kevin Kühnert stärker einzubinden. In der Sache sei er anderer Meinung als der Juso-Chef, sagt Gabriel dem «Spiegel ... mehr

Nahles: Diskussion um Koalition wird sachlicher

Potsdam (dpa) - Die Diskussion in der SPD um eine neue große Koalition wird nach Einschätzung von Fraktionschefin Andrea Nahles sachlicher. «Wir gehen zuversichtlich da ran», sagte die designierte SPD-Bundesvorsitzende kurz vor Beginn einer Regionalkonferenz ... mehr
 


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