Sie sind hier: Home > Finanzen > Altersvorsorge > Betriebliche Altersvorsorge >

"Das geht nicht": Angela Merkel bremst Entlastung für Betriebsrentner aus

"Das geht nicht"  

Merkel bremst Entlastung für Betriebsrentner aus

13.02.2019, 21:39 Uhr | dpa

"Das geht nicht": Angela Merkel bremst Entlastung für Betriebsrentner aus. Angela Merkel: Die Kanzlerin weist einen Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn zur Betriebsrente zurück. (Quelle: AP/dpa/Markus Schreiber)

Angela Merkel: Die Kanzlerin weist einen Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn zur Betriebsrente zurück. (Quelle: Markus Schreiber/AP/dpa)

Krankenkassenbeiträge machen Betriebsrenten für viele unattraktiv. Daran wollten Union und SPD eigentlich etwas ändern. Nach Streit ums Geld kommt aber eine Ansage aus dem Kanzleramt – platzt nun alles?

Kanzlerin Angela Merkel bremst mögliche Entlastungen von Betriebsrentnern bei den Krankenkassenbeiträgen angesichts hoher Kosten vorerst aus. Im Koalitionsvertrag sei eine Entlastung nicht vereinbart, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Bevor weitere kostenintensive Projekte diskutiert würden, gelte es erst einmal, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte anzugehen.

Demmer sprach von einer kontroversen Diskussion, wobei sich im Punkt der Beitragsgerechtigkeit Argumente für und gegen alle einzelnen Vorschläge fänden. "Für jeden der Vorschläge gilt allerdings, dass sie relativ kostspielig sind."

Führende Politiker von Union und SPD hatten sich zuletzt dafür stark gemacht, das Problem zu mildern, dass auf Betriebsrenten der volle Krankenkassenbeitrag fällig wird – nachdem bereits beim Ansparen auf die entsprechenden Einkommensbestandteile Beiträge gezahlt wurden. Über die Finanzierung ist allerdings bereits Streit entbrannt.

Spahns Vorschlag in der Kritik

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vorgeschlagen, die Beiträge ab 1. Januar 2020 zu halbieren. Zur Finanzierung solle der jährliche Steuerzuschuss an die gesetzlichen Krankenkassen um 2,5 Milliarden Euro erhöht werden. Nur den Rest – also 500 Millionen Euro – sollen die gesetzlichen Krankenkassen tragen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnte zusätzliche Haushaltsmittel dafür aber umgehend ab und verwies auf Milliardenrücklagen der Kassen.

Merkel äußerte sich nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Mittwoch) auch in der Sitzung der Unionsfraktion skeptisch zu dem Thema. Sie habe mit Blick auf die Pläne Spahns gesagt: "Das geht nicht", berichtet die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerangaben.

Ob die Debatte damit nun komplett beendet ist, muss sich zeigen. Aus den Regierungsfraktionen waren in den vergangenen Wochen deutliche Erwartungen geäußert worden. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hatte Ende Januar betont, die SPD werde darauf bestehen, dass die Entlastung komme, aber bezahlt aus Mitteln der Kassen-Rücklagen. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hatte gesagt, wenn im ersten Quartal nichts passiere, würden die Koalitionsfraktionen "eine Initiative starten".

Spahn hatte auch auf einen Parteitagsbeschluss der CDU verwiesen, wonach die Beitragszahler die finanziellen Folgen nicht allein schultern sollten. Die betriebliche Altersvorsorge attraktiver zu machen, sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Gefällt 0 Gefällt nicht0
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Nichts für Warmduscher: coole Badezimmereinrichtungen
jetzt auf otto.de
Anzeige
Barclaycard Visa jetzt mit 25,- € Startguthaben
mehr Informationen
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019