Sipri-Bericht: Deutlicher Anstieg von Waffenimporten in Europa

Die Waffeneinfuhren in die Ukraine sind laut Friedensforschern bis zum vergangenen Jahr vergleichsweise gering gewesen. Für andere Länder in der EU gilt das nicht. Ein Überblick über den aktuellen Sipri-Bericht.

Die Rüstungsimporte in die Ukraine sind laut dem jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri bis zum vergangenen Jahr vergleichsweise gering gewesen. Von 2017 bis 2021 habe der Anteil nur 0,1 Prozent der gesamten weltweiten Waffenimporte ausgemacht, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Bericht. Waffenlieferungen an die Ukraine hätten in diesem Zeitraum "eher eine politische als eine militärische Bedeutung" gehabt.

Während Russland die ukrainische Halbinsel Krim 2014 nahezu widerstandslos annektierte, kämpfte die Ukraine seither im Osten des Landes gegen prorussische Separatisten. Dabei setzte die ukrainische Armee Waffen ein, die hauptsächlich aus der Sowjetzeit stammen.

Tschechische Republik ist Hauptlieferant an Ukraine

Der Waffentransfer an die Ukraine mit den wahrscheinlich größten militärischen Auswirkungen im Zeitraum 2017 bis 2021 war laut Sipri die Lieferung von 12 bewaffneten Drohnen durch die Türkei. Hauptlieferant größerer Waffen an die Ukraine in diesem Zeitraum war die Tschechische Republik. Auf sie entfielen 41 Prozent der gesamten ukrainischen Waffenimporte. Dabei lieferte Tschechien 87 gepanzerte Fahrzeuge und 56 Artilleriegeschütze.

Die Vereinigten Staaten waren mit 31 Prozent der zweitgrößte Lieferant der Ukraine. Die US-Lieferungen umfassten 540 leichte Panzerabwehrraketen als Hilfe. Frankreich, Litauen, Polen und die Türkei waren die einzigen anderen größeren Waffenlieferanten des Landes.

Der geringe Umfang der Waffentransfers an die Ukraine in den Jahren 2017 bis 2021 erklärt sich laut Sipri zum Teil durch die begrenzten finanziellen Ressourcen Kiews und durch die Tatsache, dass die ehemalige Sowjetrepublik über eigene Fähigkeiten zur Waffenproduktion und ein großes Arsenal an wichtigen Waffen verfügt.

Darüber hinaus hatten bis Februar 2022 mehrere der größten Waffenexporteure ihre Lieferungen in die Ukraine eingeschränkt, weil sie befürchteten, durch solche Transfers zur Eskalation des Konflikts beizutragen. Spätestens seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar hat sich das aber geändert. Mehrere Länder unterstützen Kiew seither mit Waffenlieferungen.

Waffenimporte in EU deutlich angestiegen

Europa insgesamt hat dem jüngsten Sipri-Bericht zufolge seine Waffenimporte zwischen 2017 und 2021 deutlich erhöht. In diesem Zeitraum seien die Einfuhren wichtiger Waffen durch europäische Staaten um 19 Prozent höher gewesen als im Zeitraum 2012 bis 2016. Sie hätten 13 Prozent der weltweiten Waffentransfers ausgemacht. Die größten Waffenimporteure in Europa waren Großbritannien, Norwegen und die Niederlande.

Laut Sipri wird erwartet, dass auch andere europäische Staaten ihre Waffenimporte in den kommenden zehn Jahren erheblich steigern werden, da sie in jüngster Zeit Bestellungen für großes Gerät, insbesondere Kampfflugzeuge aus den USA, aufgegeben haben. Sipri-Experte Pieter D. Wezeman erklärt den Anstieg der Importe in Europa mit den sich verschlechternden Beziehungen der meisten europäischen Staaten zu Russland.

Dieser Trend dürfte sich in Zukunft fortsetzen: So haben neben Deutschland beispielsweise auch Dänemark und Schweden nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine am 24. Februar angekündigt, massiv in Rüstungsgüter zu investieren.

Das sind die führenden Exporteure

Unter den fünf führenden Rüstungsexporteuren weltweit haben die USA – mit 39 Prozent der Exporte mit Abstand die Nummer eins der Welt – und Frankreich – mit 11 Prozent die Nummer drei – ihren Anteil in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert. Russland lag mit einem Anteil von 19 Prozent auf Platz zwei, das Land verzeichnete allerdings einen Rückgang um 26 Prozent im Vergleich zu 2012-2016.

China, der viertgrößte Exporteur der Welt (4,6 Prozent), und Deutschland, die Nummer fünf (4,5 Prozent), haben ihren Rang zwar gehalten, ihre Anteile gingen aber ebenfalls zurück. Die chinesischen Waffenexporte nahmen im Vergleich zu 2012-2016 um 31 Prozent ab, bei Deutschland betrug der Rückgang 19 Prozent. Unter den von Deutschland belieferten Ländern waren Ägypten, Israel, Saudi-Arabien und Südkorea.

Der weltweite Waffenhandel ist zwar schwer zu beziffern, da viele Verträge undurchsichtig sind und viele Länder Waffen ohne Bezahlung erhalten, doch Experten schätzen, dass er sich jährlich auf etwa 100 Milliarden US-Dollar (90,7 Milliarden Euro) beläuft.

Insgesamt ist weltweiter Waffenhandel zurückgegangen

Mit minus 4,6 Prozent war der internationale Waffenhandel von 2017 bis 2021 insgesamt leicht zurückgegangen. "Hinter dem geringen Rückgang der weltweiten Waffentransfers verbergen sich große Unterschiede zwischen den regionalen Trends", erklärte Wezeman.

So habe es "einige positive Entwicklungen" wie im Fall der Waffeneinfuhren aus Südamerika gegeben, die den niedrigsten Stand seit 50 Jahren erreicht hätten. Zugleich hätten "steigende oder anhaltend hohe Raten von Waffeneinfuhren nach Europa, Ostasien, Ozeanien und in den Nahen Osten zu besorgniserregenden Aufrüstungen" beigetragen.

Laut Sipri war Asien-Ozeanien in den vergangenen fünf Jahren mit 43 Prozent der weltweiten Waffentransfers und sechs der größten Importeure (Indien, Australien, China, Südkorea, Pakistan und Japan) weiterhin das wichtigste Importgebiet. Die Transfers in die Region gingen insgesamt leicht zurück (-4,7 Prozent), aber es gab große Unterschiede zwischen den verschiedenen Subregionen.

Spannungen mit China sorgen für Waffeneinfuhren

So gingen die Waffeneinfuhren nach Südasien zwischen 2012 und 2016 und 2017 und 2021 um 21 Prozent und die nach Südostasien um 24 Prozent zurück. Im gleichen Zeitraum stiegen die Waffeneinfuhren nach Ozeanien um 59 Prozent, was auf einen 62-prozentigen Anstieg der Einfuhren aus Australien zurückzuführen sei. Die Importe in Ostasien nahmen demnach um 20 Prozent zu.

"Die Spannungen zwischen China und vielen Staaten in Asien und Ozeanien sind die Hauptursache für die Waffeneinfuhren in der Region", sagte Wezeman. Diese Spannungen sind auch ein wichtiger Faktor für die Waffenlieferungen der USA in die Region. Die USA sind nach wie vor der größte Lieferant für Asien und Ozeanien, da Waffenexporte ein wichtiges Element der US-Außenpolitik sind.