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Die USA haben Russland str├Ąflich untersch├Ątzt

  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington

20.01.2022Lesedauer: 5 Min.
Wladimir Putin und Joe Biden bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2021: Pl├Âtzlich wird Russland f├╝r die USA wieder wichtig.
Wladimir Putin und Joe Biden bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2021: Pl├Âtzlich wird Russland f├╝r die USA wieder wichtig. (Quelle: Denis Balibouse/Reuters-bilder)
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Die Strategie der USA ist klar: China gilt als der wichtigste Rivale im 21. Jahrhundert. Doch Russland, der Erzfeind aus dem Kalten Krieg, st├Ârt die Weltmacht noch immer. Reiben sich die Amerikaner zwischen den Autokratien auf?

Zwei gro├če Fragen bereiteten Joe Biden schon 2014 Kopfzerbrechen: Was wird aus der Ukraine? Und: Soll er wirklich als US-Pr├Ąsidentschaftskandidat antreten?

Damals verbrachte Biden als Stellvertreter von Barack Obama wie immer um Thanksgiving die Tage mit seiner Familie auf der Insel Nantucket. Russland hatte da bereits die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes tobte weiter der Kampf mit den pro-russischen Separatisten. Und Pr├Ąsident Obama hatte Wladimir Putin als Pr├Ąsidenten einer Regionalmacht verspottet. China sollte der neue Rivale sein. Asien das neue geopolitische Spielfeld.

Doch Joe Biden sorgte sich 2014 auf der Insel Nantucket nach eigenen Angaben sehr um die noch immer instabilen ukrainischen Regierungsverh├Ąltnisse. Immer wieder telefonierte er mit dem damaligen Ministerpr├Ąsidenten Arsenij Jazenjuk. H├Ątten sich die Parteien schlie├člich nicht zusammengerauft, so schreibt Biden es in seiner Autobiografie: "Die Europ├Ąische Union und die Nato h├Ątten die Ukraine vermutlich als hoffnungslosen Fall aufgegeben, und das Land w├Ąre in den Einflussbereich Russlands zur├╝ckgefallen."

Rund acht Jahre nach den Massenprotesten auf dem Maidan-Platz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew muss sich Joe Biden die gleichen Fragen stellen wie damals auf Nantucket. Mit einem zentralen Unterschied: Seit einem Jahr ist er US-Pr├Ąsident und gilt derzeit als wenig erfolgreich. Aber es bleibt ihm gar nichts anderes ├╝brig, als mit einem entschiedenen "Ja" zu antworten, wenn Reporter ihn fragen, ob er auch 2024 wieder Kandidat sein werde.

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Die Ukraine-Frage hingegen f├Ąllt Biden deutlich schwerer zu beantworten. So schwer, dass seine Sprecherin Jen Psaki bisweilen klarstellen muss, was der US-Pr├Ąsident meint. So hatte Biden in seiner Pressekonferenz am Mittwoch Irritationen aufkommen lassen, ob die USA die Ukraine auch sch├╝tzen w├╝rden, sollte Russland keine gro├če Invasion vollziehen, sondern nur "geringf├╝gig eindringen". Sofort gab es schockierte Nachfragen, insbesondere aus Kiew. Psaki versuchte klarzustellen, die USA w├╝rden in jedem Fall reagieren, wenn Russland mit jedweden milit├Ąrischen Kr├Ąften die Grenze zur Ukraine ├╝berschreite.

Russland ist nicht irgendjemand

Aber ging es den USA nicht eigentlich um China? Ja. Nur: Immer wieder bestimmt Russland die Agenda. Dabei versichern Politik-Experten in Washington sp├Ątestens seit Obamas Regionalmacht-Spott gegen Putin, wie egal den USA die Russen im Grunde seien. Der wahre Gegner sei nun mal China. Zwar hatte dies schon die Obama-Administration im Jahr 2012 mit ihrer sogenannten "Pivot to Asia"-Strategie klar kommuniziert. Und auch Donald Trump hatte immer wieder rhetorisch und zollpolitisch auf China eingedroschen. Aber so unzweideutig wie unter US-Pr├Ąsident Joe Biden hatten sich die USA noch nie diesem systemischen Rivalen im Pazifik gewidmet.

Unter anderem zeugen davon das neu gegr├╝ndete Milit├Ąrb├╝ndnis AUKUS und andere strategische Bem├╝hungen mit Japan, S├╝dkorea, Taiwan und Indien. Klar formulierte Joe Biden sein au├čenpolitisches Kernanliegen in einem Gastbeitrag f├╝r die "Washington Post" im vergangenen Jahr: "Wir werden uns darauf konzentrieren, sicherzustellen, dass marktwirtschaftliche Demokratien, und nicht China oder sonst jemand, die Regeln des 21. Jahrhunderts f├╝r Handel und Technologie schreiben." Auch hier r├╝ckte Russland scheinbar als "sonst jemand" in den Hintergrund.

Doch dieser "sonst jemand" besch├Ąftigt die USA schon seit Jahren mehr als wom├Âglich geplant. Wie dramatisch die Lage angesichts Zehntausender russischer Soldaten unweit der Grenze zur Ukraine ist, zeigen die immensen diplomatischen Aktivit├Ąten. Wie damals auf Nantucket: Joe Biden telefoniert wieder unentwegt. Sein US-Au├čenminister Antony Blinken reist von Kiew ├╝ber Berlin nach Genf, wo im vergangenen Jahr mit gro├čem Pomp der Putin-Biden-Gipfel stattgefunden hatte. Dieses vom russischen Pr├Ąsidenten lang ersehnte Treffen auf Augenh├Âhe reichte ihm offenkundig nicht.

Haben sich die USA und Pr├Ąsident Joe Biden verkalkuliert?

Die "beharrliche Macht" Russland

"Wir untersch├Ątzen Russland und wir sch├Ątzen es st├Ąndig falsch ein", schrieb k├╝rzlich etwa die US-Sicherheitsexpertin Andrea Kendall-Taylor, die Bidens Team vor dessen Antritt im Wei├čen Hauses beraten hatte, in einem Gastbeitrag f├╝r "Foreign Policy". Obwohl Russland vor echten wirtschaftlichen und demografischen Herausforderungen stehe, "├╝bersch├Ątzen wir seine Schw├Ąchen oft und untersch├Ątzen seine St├Ąrke", so Kendall-Taylor. Russland m├╝sse weniger als "untergehende Macht", sondern als "beharrliche Macht" gesehen werden.

Im politischen Washington machen sich jedenfalls l├Ąngst gro├če Sorgen breit: Verb├╝nden sich mit Russland und China insgeheim zwei Autokratien und reiben die USA und den Westen auf? Die Handelsaktivit├Ąten zwischen beiden L├Ąndern nehmen seit Jahren immer weiter zu. Gemeinsame Milit├Ąr├╝bungen halten Peking und Moskau ebenfalls ab. Man signalisiert einander Unterst├╝tzung, wie aktuell in Kasachstan oder Afghanistan.

Wird China wom├Âglich das Momentum eines neuerlichen Kriegs in der Ukraine nutzen und eine ├Ąhnliche Strategie gegen├╝ber Taiwan anwenden? In dem Inselstaat sind die Sorgen dar├╝ber jedenfalls gro├č. "China beobachtet genau, was in der Ukraine passiert", lie├č sich der australische Sicherheitsexperte Hugh White k├╝rzlich in der japanischen Zeitung "Nikkei Asia" zitieren. "Was Russland in Osteuropa versucht, ist genau das, was die Chinesen in Ostasien versuchen", so White.


Davor, dass das Beispiel Russland-Ukraine Nachahmer finden k├Ânnte, wenn der Westen nicht handle, warnt auch US-Au├čenminister Antony Blinken, der am Donnerstag in Berlin ist: "Wenn wir das ungestraft geschehen lassen, dann ├Âffnen wir meiner Meinung nach eine riesige B├╝chse der Pandora." Es gehe hierbei nicht nur um die Ukraine. "Es gebe andere autokratische L├Ąnder auf der ganzen Welt wie Russland, die dann sagen k├Ânnen: Wir werden auch so handeln."

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Russland ist der Sprint und China der Marathon

Aber k├Ânnen es die USA und ihre in ihren Zielen vielfach uneinigen Nato-B├╝ndnispartner wirklich gleichzeitig mit Russland und China aufnehmen? Also mit einem rohstoffreichen und milit├Ąrisch extrem gut ausger├╝steten und erfahrenen Gegner und mit einem bev├Âlkerungsreichen und wirtschaftlich-technologisch bereits weit fortgeschrittenen Rivalen? Diese Frage stellen sich in Washington nicht nur Au├čenpolitik-Experten. Die politischen Gegner aus dem Lager der Republikaner fragen naturgem├Ą├č besonders laut.

US-Strategiepapiere zu Russland wie der "F├╝nf-Jahres-Ausblick" des National Intelligence Council von 2021 zeigen allerdings, dass die amerikanische Administration Moskau keineswegs f├╝r so unwichtig h├Ąlt, wie es in der ├Âffentlichen Kommunikation manchmal erscheinen mag. Die aktuellen Entwicklungen ├╝berraschen deshalb auch nicht. Man gehe davon aus, dass Russlands F├╝hrer auch weiterhin Risiken eingehen w├╝rden, "um wirtschaftlichen und politischen Einfluss au├čerhalb ihrer Grenzen geltend zu machen", ist dort etwa zu lesen.

Russland sehe die USA weiterhin als Hauptgegner und werde darum seine milit├Ąrische Macht einsetzen, "um zu versuchen, die Vereinigten Staaten und seine globalen Allianzen zu schw├Ąchen", schreiben die Autoren. Russland werde versuchen, die Aushandlung neuer Regeln und eine Ver├Ąnderung der globalen Ordnung zu erzwingen. Auch eine immer weiter zunehmende Kooperation zwischen Russland und China nehmen die USA demnach schon lange an.

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Insgesamt betrachtet scheint es, als bestritten die USA und der Westen einen Wettkampf in einer tripolaren Welt, der folgenderma├čen aussieht: Russland ist der Sprint. China ist der Marathon. Beides gleichzeitig zu trainieren, ist nicht nur f├╝r Sportler schwierig. Eigentlich wollen sich die USA auf China konzentrieren. Doch immer wieder rennt Russland dazwischen.

Experten sprechen angesichts noch anderer aufstrebender Wirtschaftsr├Ąume aber ohnehin schon lange von einer multipolaren Weltordnung. Die USA und die Demokratien des Westens befinden sich im 21. Jahrhundert mitten in einem globalen Mehrkampf.

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