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Ist Armin Laschet nur der Trostpreis der CDU?

  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Aktualisiert am 02.04.2021Lesedauer: 9 Min.
Armin Laschet: Der CDU-Chef gerÀt parteiintern unter Druck, und könnte trotzdem Kanzlerkandidat werden.
Armin Laschet: Der CDU-Chef gerÀt parteiintern unter Druck, und könnte trotzdem Kanzlerkandidat werden. (Quelle: imago-images-bilder)
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Der CDU-Chef gilt als Favorit auf die Kanzlerkandidatur der Union. Und fast alles spricht dafĂŒr, dass Armin Laschet auch tatsĂ€chlich Regierungschef in Berlin werden will. Stellt sich nur noch die Frage,

Am Donnerstag der vergangenen Woche schlÀgt die Wut der Basis Armin Laschet wie eine Faust entgegen. Um 18 Uhr schalten sich mehr als 140 Kreisvorsitzende der CDU aus ganz Deutschland mit dem Parteichef zusammen. Was als lockerer Austausch geplant war, endet in einer Generalabrechnung.

Ulrich Thomas, Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, legt los: "Schlagen Sie Ihren Kurs vor!". Michael Ludwig, Parlamentarier aus Rheinland-Pfalz, sekundiert: "Wo ist der Einfluss der Partei in Berlin?". Sein Vorwurf: Laschet gehe neben der Kanzlerin unter. Die Tirade gipfelt im freundlich verpackten Beitrag von Jens Eckhoff, einem ehemaligen CDU-Senator aus Bremen: "Ich möchte bitte keinen Kanzlerkandidaten als Trostpreis!"

Armin Laschet, der Trostpreis? So sieht das inzwischen mancher in der CDU. Der Hauptgewinn im Rennen um die Kanzlerkandidatur, so sehen das die Kritiker, ist demnach Markus Söder, der Chef der zwar stets lauteren, aber deutlich kleineren Schwester CSU.

Es könnte jetzt sehr schnell gehen

Zwischen Ostern und Pfingsten wollen sich Laschet und Söder einigen, wer von beiden fĂŒr den Job als Merkel-Nachfolger kandidiert. Und weil Pfingsten erst in der zweiten Mai-HĂ€lfte ist, also aus heutiger Sicht sehr weit weg, fordert die Vize-Fraktionschefin der Union im Bundestag, Katja Leikert, schon mal: "Ich wĂŒnsche mir, dass die Frage, wer die Union als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl fĂŒhrt, zeitnah beantwortet wird." Zeitnah. Übersetzt heißt das: Es könnte jetzt alles sehr schnell gehen.

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Wenn Armin Laschet Kanzlerkandidat werden will (und daran zweifeln inzwischen nur noch wenige in der Union und bei der politischen Konkurrenz), dann wird er es auch.

Laschet kennt die Zahlen, natĂŒrlich, und er weiß um sein Image

Zumal nicht wenige Beobachter davon ausgehen, dass die permanenten Söder-Sticheleien nur zwei Zielen dienen: Einerseits den Narzissmus des bayerischen MinisterprĂ€sidenten zu bedienen, der es sichtlich genießt, gefragt zu sein. Andererseits den Preis fĂŒr die CSU hochzutreiben. Getreu dem Motto: Armin, wir unterstĂŒtzen dich, aber im Gegenzug bekommen wir wichtige Ministerien oder irgendein Sonderprogramm fĂŒr Bayern.

Laschet ist also der innerparteiliche Favorit. Doch er hat ein Problem: Er kommt bei den BĂŒrgern nicht wirklich gut an – im Gegensatz zu seinem Widersacher Söder. Im jĂŒngsten Politbarometer sagten 56 Prozent, der bayerische MinisterprĂ€sident sei als Kanzler geeignet. Dem nordrhein-westfĂ€lischen Regierungschef gaben nur 23 Prozent das entsprechende Testat. Deutlich weniger, als Olaf Scholz von der SPD und auch weniger als Annalena Baerbock von den GrĂŒnen.

Laschet kennt diese ernĂŒchternden Zahlen. NatĂŒrlich. Er weiß auch um sein Image. Niemand wĂŒrde ihm absprechen, dass er ein aufrichtiger Mensch ist. Aber manchmal wirkt er unsicher und wie jemand, der es allen recht machen will. Wenn Söder einen Raum betritt, weiß jeder: Da ist der Chef. Wenn Laschet irgendwo dazustĂ¶ĂŸt, fragt man sich eher: Ist er schon da?

Der Status als Volkspartei gerÀt in Gefahr

Und trotzdem: Aufgeben ist keine Alternative. Laschet weiß, dass auch Angela Merkel 2005 kaum jemand das Kanzleramt zutraute. Und er weiß ebenfalls, dass er die Kanzlerkandidatur schon allein deshalb beanspruchen muss, weil alles andere wie eine Selbstverzwergung der CDU gegenĂŒber der CSU wirken wĂŒrde. Auch aus diesem Grund hat sich bislang kein fĂŒhrender CDU-FunktionĂ€r öffentlich fĂŒr Söder ausgebrochen.

Zu groß ist der Stolz auf die GrĂ¶ĂŸe der eigene Partei. Wobei GrĂ¶ĂŸe relativ ist, denn die Lage spitzt sich zu. Seit Jahresbeginn stĂŒrzte die Union in bundesweiten Umfragen von rund 35 Prozent auf nun 26,27 regelrecht ab. Bei solchen Werten gerĂ€t der Status als Volkspartei in Gefahr.

Die GrĂŒnde fĂŒr die Krise liegen im Corona-Management mehrerer CDU-Minister und in nackter Gier: Mehrere Unionsabgeordnete haben sich durch Maskenskandale bereichert.

Scheitert er, ist Söder der starke Mann der Union

Das sind schlechte Startbedingungen fĂŒr Laschets Aufholjagd, mit der er doch noch vom Trostpreis zum Hauptgewinn mutieren will. Genauso wie die enttĂ€uschenden Ergebnisse bei den jĂŒngsten Landtagswahlen.

Doch in Laschets Kampf um die Kanzlerkandidatur spiegelt sich gleichzeitig die Suche nach dem inhaltlichen Kern der CDU. Ab Herbst wird Angela Merkel weg sein, und die CDU muss mehr denn je eine Frage beantworten: FĂŒr was stehen wir ĂŒberhaupt noch?

Die Antwort wird nun parteiintern ausverhandelt. Und Laschet will mit seiner angestrebten Kandidatur zum Architekten der programmatischen Kernsanierung werden. Scheitert er, ist Söder der einzige starke Mann der Union.

Das weiß keiner so gut wie Laschet, er ist ein Getriebener in diesen Tagen. Seine Strategie lautet deshalb: grĂ¶ĂŸtmöglicher Aktivismus. Endlich mal aus der Defensive kommen, nennen sie das in seinem Lager. Und Laschet begann diese Woche damit. Allerdings nur zaghaft, anders kann man es nicht nennen.

Was Laschet tut, gilt als politisch instinktlos

Nachdem wochenlang kaum etwas von ihm zu hören war, tritt er am Dienstag im Lichthof der Parteizentrale in Berlin auf. Er spricht ĂŒber den "Beteiligungsprozess" fĂŒr das CDU-Wahlprogramm. Dabei sagt er SĂ€tze wie: "Ein 'Weiter-So' darf es nicht geben" und: "VerĂ€nderung ist immer unbequem". Es geht ein wenig um Klimaschutz und Wirtschaft, doch nicht um ein einziges konkretes Ziel. Das ist offenbar Laschets Vorstellung einer politischen Attacke.

In der CDU reicht das vielen nicht: Dass der Parteichef langsam in die Offensive komme, sei ja schön und gut, heißt es – aber trotzdem viel zu langsam. Sechs Monate vor der Bundestagswahl erstmal in aller Ruhe ein Programm auszutĂŒfteln, wĂ€hrend das ganze Land noch unter der Pandemie Ă€chzt, gilt als politisch instinktlos.

Söder findet, dass alle wissen mĂŒssen, was Söder tut

Jens Eckhoff, der CDU-Mann, der Laschet vorwarf, er wolle keinen Kanzlerkandidaten als Trostpreis, sagt t-online: "Eine so schlechte Stimmung wie aktuell habe ich in 40 Jahren CDU nicht erlebt." Spricht man mit anderen Kreisvorsitzenden wird schnell klar: Die Basis ist in Aufruhr in diesen Tagen. Und mancher blickt schon sehnsuchtsvoll Richtung Bayern. Dorthin, wo Markus Söder regiert.

Denn am selben Tag, als Laschet in Berlin spricht, veranstaltet Söder einen Impfgipfel. Und es ist wie eigentlich jeden Tag: Markus Söder findet, dass die Öffentlichkeit dringend erfahren muss, was Markus Söder tut. Deshalb gibt er eine Pressekonferenz. Dort verkĂŒndet er, dass Bayern vor allen anderen BundeslĂ€ndern auch in den Hausarztpraxen gegen Corona impft.

Eine Ohrfeige von der Kanzlerin

Das Signal von Söder lautet: Soll Laschet in Berlin doch ĂŒber Energiewende und Europa reden – Bayern rettet derweil Menschenleben. Mal wieder. Und Söder bringt, ebenfalls mal wieder, eine Spitze unter. Es ist bei ihm oft nur ein einfacher Satz, doch die Attacke ist allen klar. Es ist die Söder’sche Art des Messerstoßes. In diesem Fall sagt er, er finde es "sehr seltsam, wenn der CDU-Vorsitzende ein halbes Jahr vor der Wahl mit der Bundeskanzlerin streitet".

So lĂ€uft das permanent: Laschet versucht in der Union an Boden zu gewinnen, Söder stichelt. In dieser Woche verschickt er mit dem GrĂŒnen-MinisterprĂ€sidenten Winfried Kretschmann einen Brief an alle anderen LĂ€nder-Regierungschefs mit der Forderung, alle sollten endlich wieder schĂ€rfere Maßnahmen ergreifen. Den Gefallen am Auflaufen-Lassen des Konkurrenten kann Söder nicht verbergen.

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Der Streit, den Söder meint, brach am Sonntagabend aus: Bei "Anne Will" kritisierte die Kanzlerin den NRW-MinisterprĂ€sidenten Laschet dafĂŒr, dass er die vereinbarte Notbremse zur EindĂ€mmung der Pandemie in seinem Bundesland nicht flĂ€chendeckend umsetze. Das erfĂŒlle sie "nicht mit Freude", sagte Merkel im Stile einer Erzieherin. Laschet verteidigte sich spĂ€ter zwar, aber hĂ€ngen blieb: Er hat eine Ohrfeige der Kanzlerin bekommen.

Die Auseinandersetzung zwischen Laschet und Merkel ist auch deshalb von so großer Bedeutung, weil sie zeigt, dass die Pandemie ĂŒber die Ambitionen des 60-JĂ€hrigen entscheiden.

Er stĂŒnde plötzlich als Söder-Imitator da

Laschets Rechnung geht so: Einerseits ist Streit mit der Kanzlerin fĂŒr einen LĂ€nderchef immer schlecht. Andererseits versucht sich Laschet als CDU-Chef auch zu emanzipieren, es ist Teil seines Versuchs, endlich an Profil zu gewinnen. In seinem Lager findet man: Laschet werde zur Sprechpuppe, wenn er immer nur brav abnickt, welche Maßnahme Angela Merkel als nĂ€chstes einfĂ€llt.

Hinzukommt sein Image: WĂ€hrend Markus Söder zumindest rhetorisch immer fĂŒr VerschĂ€rfungen kĂ€mpfte, war Armin Laschet oft der Anwalt fĂŒr Lockerungen. Und an diesem Kurs hĂ€lt er weiter fest.

Laschet kann nicht anders, denn er steckt in einer ZwickmĂŒhle. Er sieht die sich anbahnende dritte Welle. Doch wĂŒrde er plötzlich auf einen harten Kurs einschwenken, stĂŒnde er als Söder-Imitator da.

Und in der Politik gilt die Regel: Im Zweifel entscheidet man sich nicht fĂŒr die Kopie, sondern fĂŒr das Original. Laschet hofft deshalb, dass sein Lockerungskurs schon irgendwie gut gehen wird.

Wie groß ist der RĂŒckhalt fĂŒr Laschet?

Auch in der CDU insgesamt gilt das Prinzip Hoffnung, allerdings mit anderem Schwerpunkt: Wenn im Sommer ein Großteil der Bevölkerung gegen das Virus immun sei, gerĂ€t das bescheidene Regierungshandwerk der Partei in Vergessenheit und Laschet bekommt Auftrieb.

Um an die Macht zu kommen, ist die Bundestagsfraktion fĂŒr Laschet das entscheidende Werkzeug. Die 230 Unionsabgeordneten können die breite Machtbasis des Parteichefs bilden. Sie kommen aus ganz Deutschland, haben die Verbindung zur Basis, beschließen die Gesetze. Wer die Mehrheit von ihnen hinter sich hat, kann fast alle seine politischen Ziele durchsetzen und gilt als unangefochten.

Doch wer die Abgeordneten gegen sich hat, bleibt nicht lange Vorsitzender. Und wird erst recht nicht Bundeskanzler. Annegret Kramp-Karrenbauer kann davon ein trauriges Lied singen.

Und wie groß ist der RĂŒckhalt in der Fraktion fĂŒr Armin Laschet? Hm, heißt es oft, wenn man die Abgeordneten fragt. Hm, mal schauen, soll das heißen.

"Oder ist er doch zu schwach?"

Christoph Ploß, der Hamburger CDU-Chef, der auch im Bundestag sitzt, sagt mit Blick auf die Bundestagswahl nur einen kurzen Satz: "Die Person, mit der wir die besten Chancen auf den Wahlsieg haben, sollte antreten." Die besten Chancen, das ist ein Hinweis auf die Umfragen. Und die sprechen eine eindeutige Sprache: Markus Söder. Und nicht Armin Laschet.

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Dietlind Tiemann, eine CDU-Abgeordnete aus Brandenburg, wird noch deutlicher. Sie sagt t-online: "Der aktuelle Zustand der CDU erinnert an ein weidwund geschossenes Reh. Jetzt geht es darum, neue StÀrke zu entwickeln, und zwar sehr schnell." Tiemann schiebt fragend in Bezug auf Laschet nach: "Oder ist er doch zu schwach?" Das klingt wieder ziemlich nach Trostpreis.

In CDU-FĂŒhrungskreisen wird bereits eine Strategie ausgetĂŒftelt, um die zweifelnde Bundestagsfraktion zu befrieden. Die Lösung lautet: Möglichst viele, diverse Köpfe sollen neben Laschet auftauchen. Dann muss er nicht alle Bereiche selbst abdecken.

Laschet wird es schwer haben

In Nordrhein-Westfalen hat das schonmal geklappt: Bei der Bildung seines Kabinetts machte Laschet den wohl sozialdemokratischsten CDU-FunktionĂ€r, Karl-Josef Laumann, zu seinem Gesundheitsminister. Und Herbert Reul, der problemlos auch fĂŒr die CSU als GeneralsekretĂ€r arbeiten könnte, wurde in seinem Kabinett Innenminister. Die extremen Pole der Partei vereinigten sich unter Laschet, seitdem fĂŒhrt er eine einigermaßen gerĂ€uschlose Koalition.

Und nun, so ist die Hoffnung in der Fraktion, könnte Laschet das DĂŒsseldorfer Modell in Berlin kopieren. Etwa, indem er ein Team von möglichen Ministern fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl prĂ€sentiert. Im Lager von Friedrich Merz malt man sich das schon in den kĂŒhnsten Farben aus.

Doch einfach wird das nicht: Denn Julia Klöckner kĂŒndigte nach t-online-Informationen im ParteiprĂ€sidium bereits an, dass sie gern Landwirtschaftsministerin bleiben wolle. Und Jens Spahn will auch kĂŒnftig Teil der FĂŒhrungsmannschaft sein, wie er intern signalisierte. Allzu viele PlĂ€tze bleiben nicht ĂŒbrig.

Ausgerechnet ein Ritterschlag von der Mittelstandsunion

Doch ausgerechnet jetzt, wo es fĂŒr Laschet recht schwierig aussieht, bekommt er unvorhergesehene Hilfe. Und zwar aus einem FlĂŒgel, der vorher fĂŒr Friedrich Merz war: Die Wirtschaftsgruppen in der CDU. Denn dort ist Söders Hang zum Lockdown verpönt. "Einfach nur alles lahmlegen bringt uns die Unternehmer auf die Palme –und wir verlieren massiv Stimmen", heißt es in Teilen des WirtschaftsflĂŒgels. Und nun wird der Feind des Feindes plötzlich zum Freund.

Der Chef der mĂ€chtigen Mittelstandsunion, Carsten Linnemann, sagte kĂŒrzlich mit Bezug auf Nordrhein-Westfalen: "Armin Laschet hat bewiesen, dass er es kann." Es war ein Ritterschlag. Je lĂ€nger die Pandemie dauert, desto lieber ist den Wirtschaftsleuten Laschet. Solche UnterstĂŒtzer sind seine ersten Bausteine fĂŒr den anvisierten Erfolg.

Söder könnte einfach grinsend zuschauen

Der 60-JĂ€hrige versucht zudem noch von einem GefĂŒhl in der Partei zu profitieren. Es ist das GefĂŒhl der ErmĂŒdung.

Denn die CDU hat lange nach einem neuen Vorsitzenden gesucht. Der Prozess streckte sich ein Jahr lang, manche sagen: Es war zermĂŒrbend. Die Lust in der Partei, erneut eine Grundsatzdebatte zu eröffnen und Söder die Kanzlerkandidatur anzutragen, ist daher ĂŒberschaubar.

Mit Selbstzerfleischung gewinnt man keine WĂ€hler, mit einem klaren Kurs schon. Deshalb soll der frische Friede jetzt auch nicht sofort wieder aufs Spiel gesetzt werden. Das spricht ebenfalls fĂŒr Laschet.

Es ist auch möglich, dass Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union wird und Markus Söder einfach grinsend dabei zuschaut. Das GefĂŒhl zu haben, eigentlich der Bessere zu sein, ohne sich wirklich beweisen zu mĂŒssen, ist fĂŒr einen Spitzenpolitiker wie den bayerischen MinisterprĂ€sidenten eine ordentliche EntschĂ€digung.

Söder erklĂ€rte kĂŒrzlich, es sei jetzt einfach wichtig, dass die Union "aus dem Kamillentee-Modus" herauskomme und rein in den Modus "Red Bull oder Cola light". Was er nicht sagte, aber wusste, dass es Laschet wohl bekannt ist: Bei Bierfesten ist in Söders Maßkrug immer nur ein GetrĂ€nk. Cola light.

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Von Mario Thieme
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