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SPD

SPD-Vorsitz: Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren gemeinsam

SPD-Vorsitz: Gesine Schwan und Ralf Stegner kandidieren gemeinsam

Ein neues Duo bewirbt sich für den SPD-Vorsitz: Gesine Schwan will die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten,  Parteivize Ralf Stegner gilt als Skeptiker der großen Koalition. Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende ... mehr
Hockenheim: OB Gummer äußert sich erstmals nach dem schweren Angriff

Hockenheim: OB Gummer äußert sich erstmals nach dem schweren Angriff

Der bei einem Angriff schwer verletzte Oberbürgermeister von Hockenheim, Dieter Gummer, liegt noch immer in der Klinik. In einem Interview gibt er nun Auskunft über seinen Gesundheitszustand – und berichtet von Drohungen. Hockenheims ... mehr

"Soli": Was die Vorschläge von Olaf Scholz für die Bürger bedeuten

SPD-Finanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag für den Großteil der heutigen Zahler streichen. Einige Steuerzahler müssen aber auch weiterhin den vollen Prozentbetrag entrichten.  Der Solidaritätszuschlag soll weg – zumindest für die meisten derer ... mehr
Vortrag im Kloster: Nahles tritt wieder auf - und vermisst die Politik nicht

Vortrag im Kloster: Nahles tritt wieder auf - und vermisst die Politik nicht

Glees (dpa) - Andrea Nahles (49) wollte eigentlich nicht über die SPD reden. Aber so ganz ließ es sich doch nicht vermeiden. Anfang Juni hatte sie sich mit einem "Machen Sie’s gut" in Berlin aus dem Amt der SPD-Vorsitzenden und auch aus dem Scheinwerferlicht ... mehr
Landtagswahlen – Ost-CDU: Bundesregierung soll endlich Grundrente regeln

Landtagswahlen – Ost-CDU: Bundesregierung soll endlich Grundrente regeln

Die Bundesregierung soll sich alsbald über die Grundrente einig werden. Das fordert die CDU in Brandenburg und Sachsen vor den Landtagswahlen. Die SPD stellt sich bei dem Vorhaben in den Weg.   Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben ... mehr

Regierungsbündnis: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

Bremen (dpa) - SPD, Grüne und Linke in Bremen haben den Koalitionsvertrag für das erste rot-grün-rote Regierungsbündnis in einem westdeutschen Bundesland unterzeichnet. Die neue Landesregierung soll am Donnerstag in der Bürgerschaft, dem Landtag des Stadtstaates ... mehr

"Infam und gefährlich" - Brandt-Plakate: Kühnert wirft AfD Geschichtsklitterung vor

Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert wirft der AfD angesichts der Vereinnahmung des einstigen SPD-Kanzlers Willy Brandt auf Wahlplakaten Geschichtsklitterung vor. Die Partei appelliere damit "nicht etwa nur an ein legitimes Gefühl, wonach in der Bundesrepublik ... mehr

Ex-SPD-Chefin Nahles im Kloster: "Wissen, wann man etwas Neues anfangen muss"

Andrea Nahles war die erste Frau an der SPD-Spitze. Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt spricht sie über das Thema  Gleichberechtigung – und wird dabei auch persönlich. Nur einer Frage will Nahles ausweichen. Andrea Nahles (49) wollte eigentlich nicht ... mehr

Soli-Abschaffung: So begründet Finanzminister Scholz das Vorhaben

Olaf Scholz: Wie der Finanzminister zuletzt den Vorschlag Soli-Abschaffung begründete. (Quelle: Reuters) mehr

Svenja Schulze: Hersteller von Wegwerfartikeln zur Kasse bitten

Plastikmüll reduzieren: Umweltministerin Svenja Schulze nimmt die Hersteller von Wegwerfartikeln in die Pflicht. (Quelle: Reuters) mehr

Wahl in Brandenburg: AfD-Plakat mit Willy Brandt – SPD startet Kampagne

Die SPD übt scharfe Kritik an Plakaten der AfD: Die rechte Partei nutzt den ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt für ihre Zwecke. Mit einer neuen Kampagne will die SPD nun dagegenhalten.  Im Landtagswahlkampf hat die Brandenburger SPD eine Plakatkampagne gestartet ... mehr

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Neonazi-Netzwerk - Verbot von "Combat 18": Innenministerium mahnt zur Sorgfalt

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium hat sich zurückhaltend zur Frage eines schnellen Verbots des Neonazi-Netzwerks "Combat 18" geäußert. Bei "Combat 18" handele es sich um eine neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, demokratiefeindliche und gewaltbereite ... mehr

SPD fordert rasches Verbot von Neonazi-Netzwerk "Combat 18"

Die SPD verlangt, den Verfolgungsdruck auf die rechte Szene drastisch zu erhöhen. Das gewaltbereite rechtsextreme Netzwerk "Combat 18" soll so schnell wie möglich verboten werden.  Die SPD will sich einem Medienbericht zufolge für ein rasches Verbot ... mehr

Christian Lindner droht im Soli-Streit: FDP wird bis Karlsruhe klagen

Das politische Berlin streitet mal wieder über den Soli. Ein Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz sieht dessen weitgehende Abschaffung vor. Der FDP reicht das aber nicht: Sie droht mit Klage. Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 für rund 90 Prozent der Steuerzahler ... mehr

Umfrage vor Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: AfD legt weiter zu

Brandenburg und Sachsen wählen bald – und die AfD gewinnt weiter an Wählergunst. Die CDU rangiert auf Platz zwei, die Grünen haben stark verloren. In Westdeutschland sieht es für die AfD ganz anders aus. Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ... mehr

Umfrage: Grüne holen stark auf, Union bleibt nur knapp die stärkste Kraft

Der Klimaschutz ist mittlerweile eines der wichtigsten politischen Themen, die Grünen sind entsprechend beliebt in der Wählergunst. Und kommen der Union sehr nah, die an Ansehen verloren hat. Die Grünen profitieren einer Forsa-Umfrage zufolge vom aktuellen Thema Umwelt ... mehr

Andrea Nahles: Zieht sich die Ex-SPD-Chefin bald aus dem Bundestag zurück?

Andrea Nahles war einst SPD-Chefin, dann folgte ihr Rücktritt von dem Amt. Früh räumte sie ein, dass sie den kompletten Rückzug aus der Politik erwäge. Nun könnte sie bald das Mandat im Bundestag aufgeben. Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ... mehr

Nachfolge noch ungeklärt: Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Berlin (dpa) - Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) darüber berichtet ... mehr

Reform des Solidaritätszuschlags: Fast jeder Steuerzahler soll finanziell profitieren

Der "Soli" soll weg – zumindest für die meisten Steuerzahler. Das schlägt Finanzminister Scholz vor. Die Union ist zufrieden über diesen "ersten Schritt" zum völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das für die Bürger? Mit der Reform des Solidaritätszuschlags sollen ... mehr

Bundesregierung: Keine Zahlungen mehr an Brasilien

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die finanzielle Förderung von Projekten in Brasilien vorerst gestoppt. Das Land lasse Zweifel daran aufkommen, dass Schutzprogramme im Regenwald durchgesetzt werden. Angesichts der beschleunigten Rodung im Amazonas-Regenwald ... mehr

Brief an Fraktionsmitglieder: Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Das kündigte Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder an, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Er erhielt umgehend breite ... mehr

Regierungsbündnis: Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund

Berlin (dpa) - Union und FDP machen Front gegen das Liebäugeln der SPD mit einem Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und Linken im Bund nach der nächsten Wahl. "Tiefer kann die SPD nicht fallen, wenn sie sich Linken und Grünen nun täglich als Mehrheitsbeschaffer ... mehr

Rolf Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder.  Mützenich schloss schon vor ein paar Tagen nicht aus, auch dauerhaft ... mehr

Nach Vorstoß von Dreyer: Auch Klingbeil unterstützt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer ... mehr

Ende der schwarzen Null?: SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Berlin (dpa) - Mehr Klimaschutz kann für die Bundesregierung teuer werden - das hat jetzt eine Debatte über die Notwendigkeit neuer Schulden befeuert. Mehrere Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz fordern eine Abkehr vom Prinzip der schwarzen Null und damit die Aufgabe ... mehr

Sozialdemokraten empört: AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Potsdam (dpa) - Im Wahlkampf in Brandenburg sorgt die AfD mit einem Plakat mit dem Konterfei des ehemaligen SPD-Kanzlers Willy Brandt und dessen Slogan "Mehr Demokratie wagen" für Empörung. "Willy Brandt hätte für Rechtspopulisten nur eines übrig gehabt: abgrundtiefe ... mehr

Neue Spekulationen: SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat sich offen für ein linkes Regierungsbündnis im Bund gezeigt - und stößt damit auf Zustimmung der Linkspartei. "Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen ... mehr

Verstößt die CO2-Steuer gegen das Grundgesetz? Bundesjuristen warnen

Die geplante CO2-Steuer soll helfen, den Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland zu verringern. Doch deren Einführung wäre offenbar verfassungswidrig. Kritiker fordern Alternativen.  Die Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen verstößt gegen das Grundgesetz ... mehr

Die SPD ist sauer: AfD wirbt in Brandenburg mit Willy-Brandt-Plakaten

Die AfD wirbt in Brandenburg mit dem Konterfei von Willy Brandt um Wähler. "Missbrauch" nennen das die Genossen der SPD-Ikone. Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD für Unmut mit ihren Plakaten sorgt.  Wieder sorgt die  AfD mit ihrer Wahlkampfwerbung ... mehr

SPD: Malu Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Für die SPD sieht es auf Bundesebene nach wie vor schlecht aus – 15 Prozent scheinen derzeit das Höchste der Gefühle zu sein. Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt nun mit einer Koalition mit links.  Die kommissarische SPD-Vorsitzende  Malu Dreyer ... mehr

"Schwarze Null ist unsinnig": SPD-Kandidaten wollen für Klimaschutz Schulden aufnehmen

Um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen, wollen mehrere Kandidaten für den SPD-Vorsitz vom Ziel der Schwarzen Null abrücken und neue Schulden machen – als Investition in die Zukunft. Zur Finanzierung von ehrgeizigen Klimaschutz-Zielen fordern mehrere ... mehr

Vorstoß für mehr Tierwohl: Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Berlin (dpa) - Angesichts von Billigpreisen für Fleisch in vielen Supermärkten ist Streit über mögliche höhere Steuern entbrannt. Nach Tierschützern zeigten sich mehrere Agrarpolitiker offen dafür. Der Grünen-Experte Friedrich Ostendorff sagte der "Welt" (Mittwoch ... mehr

Bundesvize: Rennen um neue SPD-Spitze bringt für Stegner nur Gewinner

Kiel (dpa) - Der Fortbestand der großen Koalition wird nach Ansicht von SPD-Bundesvize Ralf Stegner eines der Kernthemen im Rennen um den Parteivorsitz. "Aber ich warne davor, das zu überhöhen, denn eine Koalition ist ein politisches ... mehr

Unmut in der SPD: Gabriel nervt Genossen mit "Zwischenrufen von der Seitenlinie"

Die derzeitige SPD-Führung ist genervt vom ehemaligen Parteichef Sigmar Gabriel. Der taktiere mit seinem Verhalten und sei so wenig hilfreich, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel – und nennt Nahles und Co. als Vorbilder. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel strapaziert ... mehr

Zum 50. Todestag von Adorno: Lasst uns über das Entscheidende reden: Kapitalismus!

Es wird Zeit, an einen großen Denker zu erinnern, der uns Heutigen viel zu sagen hat: Theodor W. Adorno. Wir können ihn wiederentdecken, wenn sein Verlag mehr seiner großartigen Vorträge veröffentlicht. Am Dienstag vor 50 Jahren verstarb ein deutscher Philosoph ... mehr

Weiterer Kandidat: SPD-Wirtschaftsmann will Parteichef werden - Weil sagt ab

Berlin (dpa) - Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur angekündigt. Er trete aus Überzeugung an und wolle einen Rechtsruck der Gesellschaft verhindern, erklärte der 39-jährige Berliner ... mehr

Robert Maier will für SPD-Parteivorsitz kandidieren: Nachfolger von Nahles?

Der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums bewirbt sich um die Stelle als SPD-Chef. Dabei will Robert Maier neue Schwerpunkte setzen. Der Unternehmer übt in vielen Punkten Kritik an seiner Partei. Der Vizepräsident und Mitgründer des SPD-Wirtschaftsforums, Robert ... mehr

Vor Landtagswahlen in Sachsen: AfD hofft auf den Trump-Effekt

Fast drei Jahrzehnte dominierte die CDU das politische Leben in Sachsen. Die AfD will diese Vormacht durchbrechen – und setzt dabei Angstmache und Nationalismus. CDU versus AfD: Zumindest nach den Umfragen lautet so die Konstellation zur sächsischen Landtagswahl ... mehr

Vor Landtagswahlen im Osten - Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Berlin (dpa) - Der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben rechnet nicht damit, dass die große Koalition in Berlin noch lange im Amt sein wird. Er glaube, "dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall der GroKo beschleunigen werden", sagte er dem "Tagesspiegel ... mehr

Sigmar Gabriel rechnet mit der SPD ab: "Linker als die Linkspartei"

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt seiner Partei kein gutes Zeugnis aus. Das Konzept der Sozialdemokraten sei gescheitert. Mit einer Bewegung möchte er den angeblichen Linkskurs der Partei stoppen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf ... mehr

Wandel des Parteiensystems: Westdeutschland, das war's endgültig

Nach der Wiedervereinigung stülpte sich das westdeutsche Parteiensystem auch über den Osten. Das ändert sich jetzt und macht eine neue Fähigkeit entscheidend. Ein Staat ist mehr als ein umgrenztes Land mit Wäldern, Flüssen, Bergen und dem Meer, mehr als eine Ansammlung ... mehr

Gesetzentwurf vorgelegt: SPD macht Druck gegen "Therapien" gegen Homosexualität

Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur "Umpolung" von Homosexuellen. "Das Ziel ist es, konkrete Gefahren für die Betroffenen zu vermeiden", sagte der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner ... mehr

Stuttgart: "Der muss wahnsinnig sein, wenn er ein Schwert so verbiegt"

Entsetzlich, unfassbar – der Schwert-Angriff in Stuttgart geschieht vor den Augen der Nachbarn. Das Opfer wird von einem ehemaligen Mitbewohner erstochen. Was ist bisher über den Tatverdächtigen bekannt? Kerzen und Blumen stehen am Tatort ... mehr

Brandenburg: Koalition mit AfD? Wirbel um Aussage von SPD-Politiker

  Ein SPD-Landtagskandidat aus Brandenburg hat Verwirrung ausgelöst. In einem Interview hat er eine Zusammenarbeit mit der AfD ins Spiel gebracht – nun rudert er heftig zurück. Der Brandenburger SPD-Landtagskandidat Udo Wernitz ... mehr

Scharfe Kritik an Linkskurs: Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. "Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit ... mehr

Post-Zustellung nur noch an fünf Tagen? Kritik an Altmaier-Plan

Briefe oder Pakete werden nicht zugestellt oder gehen verloren. Kunden machen ihrem Ärger darüber Luft. Trotzdem könnte der Postbote künftig seltener klingeln. Kritik daran kommt von Verdi und der SPD. Die SPD und die Gewerkschaft Verdi stellen sich gegen ... mehr

Erneute Kandidatur: Flensburger Oberbürgermeisterin Lange will SPD-Chefin werden

Flensburg/Berlin (dpa) - Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will erneut für den SPD-Vorsitz kandidieren. Die SPD-Politikerin tritt gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, an. "In einer Außenseiterrolle sehe ich mich nicht", sagte ... mehr

SPD-Vorsitz: Simone Lange tritt mit Alexander Ahrens an

Letztes Jahr versuchte es Simone Lange schon einmal: Die Flensburger Oberbürgermeisterin kandierte um den SPD-Vorsitz gegen Andrea Nahles. Nun will sie es erneut versuchen – mit einem Kollegen aus Sachsen. Die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange ... mehr

Deutschlandtrend: Grüne und Union gleichauf – SPD wird immer schwächer

Wer stellt den nächsten Kanzler? Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde es zwischen Grünen und CDU/CSU knapp.  Bei den persönlichen Zufriedenheitswerten legen vor allem zwei Politiker zu. CDU/CSU und Grüne liegen im aktuellen ARD-" Deutschlandtrend" gleichauf ... mehr

Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht, Kluft zwischen Arm und Reich wächst

Die Kluft zwischen Arm und Reich hat in Deutschland zugenommen. Zudem reicht Ärmeren Familien das Einkommen oft nicht, wie eine neue Studie zeigt. Vor allem Kinder haben darunter zu leiden. Laut einer neuen Studie reicht vielen Familien das laufende Einkommen nicht ... mehr

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Ich bin sozial und damit eher links

Hans-Georg Maaßen ist Mitglied der rechten Werte-Union der CDU. Trotzdem sieht sich der Ex-Verfassungsschutzchef selbst als eher links. Seine Begründung: eher ungewöhnlich.   Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Mitglied der konservativen ... mehr

Karlsruhe setzt auf Gewerbeflächen gegen Wohnungsmangel

Wohnungen statt Gewerbe? Oberbürgermeister Frank Mentrup plant, sich Gewerbeflächen zu sichern. Aus diesen Gebieten sollen Misch- und Wohngebiete entstehen, die gegen die Wohnungsnot helfen sollen. Karlsruhe will sich nach Angaben von Oberbürgermeister Frank Mentrup ... mehr

Straße von Hormus: So denken die Deutschen über einen Militäreinsatz am Golf

Der Iran bleibt hart, der Westen auch: Die Lage im Persischen Golf ist explosiv. Sollte auch Deutschland Soldaten schicken? Einer US-Mission schließt sich Berlin nicht an. Das meinen die Deutschen. Die USA drängen, doch die Bundesregierung will nicht mit Trump ... mehr

Michael Roth: Kandidat für SPD-Vorsitz bescheinigt Partei "schwerwiegendes Haltungsproblem"

Michael Roth will gemeinsam mit der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann SPD-Chef werden. Nun kritisiert er den Ton in der Partei: "Wir gehen einfach nicht anständig miteinander um." Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Europa-Staatsminister Michael Roth, hat seiner ... mehr

SPD: Die Suche nach einer neuen Spitze – Das Rennen birgt Sprengkraft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen bringt auch die Große Koalition in Bedrängnis. Malu Dreyer strahlt. "Und jetzt geht's los, Ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen ... mehr
 


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