Ukraine-Krieg: Chinesische Bank stoppt wohl Russland-Geschäfte

Die neuen US-Sanktionen gegen ausländische Banken, die mit russischen Unternehmen Geschäfte machen, scheinen zu wirken: Eine wichtige chinesische Bank soll den Zahlungsverkehr nach Russland gestoppt haben.

Die chinesische Zhejiang Chouzhou Commercial Bank soll laut einem Bericht der russischen Wirtschaftszeitung "Vedomosti" ihre Transaktionen mit Russland gestoppt haben. Die Bank gilt als zentraler Zahlungsabwickler zwischen der chinesischen und russischen Wirtschaft. "Vedomosti" beruft sich dabei auf Informationen von Geschäftsleuten und Finanzberatern. Demnach hat die Bank ihre Kunden bereits in der vergangenen Woche über den Schritt informiert. Auch nach Belarus, einem wichtigen Verbündeten Russlands, soll die Bank den Zahlungsverkehr eingestellt haben.

Dem Bericht zufolge erklärte ein russischer Unternehmer, dass die chinesische Bank bereits im September einen Zahlungsstopp für bestimmte Güter, die westlichen Sanktionen unterliegen, angekündigt hatte. Später dann habe ein Bankmanager den kompletten Stopp von Zahlungen nach Russland verkündet. Laut "Vedomosti" sind davon nicht nur Zahlungen über das SWIFT-System betroffen, das vor allem in Europa und den USA verwendet wird, sondern auch Geldflüsse über das russische SPFS-System und das chinesische CIPS.

Chinas große Banken sollen weiter Zahlungen ermöglichen

Hintergrund für die Entscheidung der chinesischen Bank könnte "Vedomosti" zufolge ein neues US-Sanktionspaket sein. Im Dezember hatte US-Präsident Joe Biden einen Exekutiverlass verabschiedet, der auf ausländische Banken abzielt, die Geschäfte mit Russland machen: Der Beschluss ermöglicht den USA Sanktionen gegen Finanzdienstleister, die Zahlungen für Unternehmen oder Personen ermöglichen, die in Verbindung mit der russischen Militärindustrie stehen.

Das US-Finanzportal "Bloomberg" hatte bereits im Januar berichtet, dass chinesische Banken als Reaktion auf die US-Sanktionen ihre Geschäfte mit Russland beschränken würden. Dem Bericht zufolge ermöglichen Chinas größte Banken derzeit weiterhin Zahlungen von und nach Russland, allerdings langsamer als zuvor und mit verschärften Auflagen.

Die Zeitung "Vedomosti" gehörte früher westlichen Medienunternehmen, darunter die "Financial Times" und "Wall Street Journal", wurde aber nach einem russischen Gesetz von 2015, das ausländische Anteile an russischen Medien auf 20 Prozent begrenzte, verkauft. 2020 traten fünf führende Redakteure der Zeitung zurück, nachdem sie ihrem neuen Chefredakteur putinfreundliche Zensur vorgeworfen hatten.