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Mehr Geld für Ältere – Bundestag beschließt Grundrente

Von t-online, fls

Aktualisiert am 03.07.2020Lesedauer: 1 Min.
Eine ältere Frau mit Geldscheinen (Symbolbild): Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen.
Eine ältere Frau mit Geldscheinen (Symbolbild): Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen. (Quelle: imagebroker/imago-images-bilder)
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Der Bundestag hat die in der großen Koalition lang umkämpfte Grundrente beschlossen. Ab dem 1. Januar sollen 1,3 Millionen Menschen davon profitieren.

Es hat lange gedauert, doch am Ende ging es ganz schnell: Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag am Donnerstag die Grundrente verabschiedet. Die Abgeordneten der Linken und der Grünen enthielten sich. Mit Nein stimmten die Fraktionen von FDP und die AfD.

Von dieser Extra-Rente profitieren sollen mehr als eine Million Rentner, die trotz langem Berufsleben bislang nur geringe Altersbezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten. Die Rentnerinnen und Rentner mit kleinen Bezügen müssen, wenn sie einen Zuschlag erhalten wollen, mindestens 33 Jahre Beiträge eingezahlt haben.

Finanzierung war lange Streitpunkt

Auf die Einführung der Grundrente hatten sich die Koalitionäre schon vor langer Zeit geeinigt. In der Union gab es bis zuletzt Kritik an der Finanzierung der auf 1,3 bis 1,6 Milliarden Euro geschätzten Kosten pro Jahr. Überraschend stimmte sie doch noch der Finanzierung über den Bundeshaushalt zu. Dieses Vorgehen hatte die SPD vorgeschlagen.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wollte ursprünglich eine Finanztransaktionssteuer einsetzen. Die ist aber nicht in Sicht.

Umso größer dürfte nun die Freude bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Die Einführung der Grundrente mache laut ihm deutlich: "Arbeit in unserer Gesellschaft macht einen Unterschied und das gilt auch für die Alterssicherung."

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