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Grundrente: Die Eckpunkte schnell erklärt – Kampf gegen Altersarmut

Grundrente: Die Eckpunkte schnell erklärt – Kampf gegen Altersarmut

Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Grundrente verständigt. Geringe Rentenansprüche sollen aufgestockt, die betriebliche und private Altersvorsorge gestärkt werden. Die Punkte im Einzelnen. Einkommensprüfung statt Bedürftigkeitsprüfung – so lautet ... mehr
Windkraft-Krise: Wirtschaftsminister Altmaier attackiert Umweltministerin Schulze

Windkraft-Krise: Wirtschaftsminister Altmaier attackiert Umweltministerin Schulze

Auf dem Festland werden kaum noch neue Windräder gebaut. Das kostet Tausende Arbeitsplätze und gefährdet Ökostrom-Ziele der Regierung.  Der Wirtschaftsminister erhebt Vorwürfe gegen die Umweltministerin. Angesichts der Ausbaukrise in der Windenergie ... mehr
Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Groko beschließt Grundrente: Deutschland droht Desaster – nicht nur jungen Menschen

Die Grundrente kommt, und das ist richtig. Doch ihre Umsetzung ist der nächste Schritt in einer grundfalschen Rentenpolitik. Deutschland droht ein Desaster – nicht nur für junge Menschen. Ein Kommentar. Drei sichtlich zufriedene Parteichefs traten am Sonntagabend ... mehr
Einführung der Grundrente: Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Einführung der Grundrente: Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Berlin (dpa) - Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben den Grundrentenkompromiss der Koalitionsspitzen mit breiter Mehrheit abgesegnet. Die Einigung wurde allgemein als Signal zur Fortsetzung von Schwarz-Rot gewertet. Zwar stellte ... mehr
Stellt die CSU einen Kanzlerkandidaten? Markus Söder

Stellt die CSU einen Kanzlerkandidaten? Markus Söder "will mitbestimmen"

Will er Kanzler, oder will er nicht? Immer wieder gibt es Gerüchte, dass die CSU einen Kandidaten für das Kanzleramt aufstellen soll. Nun hat sich Parteichef Markus Söder ziemlich klar dazu geäußert.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Kandidatur eines ... mehr

Grundrente-Kompromiss : Presseschau – "Nächste Koalitionskonflikt lauert bereits"

Der Grundrenten-Streit ist beigelegt. Sowohl Union als auch SPD feiern den Kompromiss als persönlichen Erfolg. Die deutsche Presse fragt sich, wer von der neuen Regelung eigentlich profitiert.  Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition nun doch auf einen ... mehr

Grundrente: Leseraufruf – welche Meinung haben Sie zum Kompromiss?

Der Kompromiss zur Grundrente steht. Doch die Kritik an der Lösung ist groß. Wie stehen Sie dazu? Teilen Sie uns Ihre Meinung mit. Nach wochenlangen Verhandlungen steht fest: die Grundrente kommt. Wer mindestens 35 Jahre gearbeitet hat, soll demnach im Alter mindestens ... mehr

Groko-Einigung auf Grundrente – es muss nicht immer ein großer Wurf sein

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:  WAS WAR? "Ein Kompromiss ist dann vollkommen, wenn alle unzufrieden sind." Ein treffender Satz, ein wahrer Satz. Gesagt ... mehr

Koalitionskompromiss: Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Berlin (dpa) - Einigung nach monatelangem Koalitionsstreit: Hunderttausende Bezieher kleiner Renten sollen ab 2021 eine Grundrente bekommen. Zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Menschen sollen den Rentenaufschlag erhalten, wie die SPD-Interimschefin Malu Dreyer am Sonntag ... mehr

Koalitionskompromiss: Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Berlin (dpa) - Monatelang haben sich CDU, CSU und SPD gefetzt wie die Kesselflicker, sogar zum Knackpunkt für die ohnehin wackelige große Koalition ist die Grundrente gemacht worden. Vier Wochen vor dem für ihren Fortbestand entscheidenden SPD-Parteitag haben ... mehr

Streit um Grundrente: Groko einigt sich auf Kompromiss

Durchbruch im Streit um die Grundrente: Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss bei der Unterstützung von Menschen mit kleiner Altersversorgung geeinigt. Nach monatelangen Verhandlungen hat die große Koalition ihren Streit ... mehr

Gemeinnützigkeit: Olaf Scholz will reine Männervereine besteuern

Vereine die keine Frauen aufnehmen, sollen in Zukunft keine Steuervorteile mehr genießen – so der Plan von Finanzminister Olaf Scholz. Sein Koalitionspartner CSU erteilte ihm eine klare Absage. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen ... mehr

CDU/CSU: Verluste in zwei Umfragen – Wähler strafen Union ab

Eine Wahlschlappe in Thüringen, dazu wieder eine Personaldebatte um Merkel und Kramp-Karrenbauer: Gleich bei zwei Wahlumfragen hat die Union in der Wählergunst verloren.  Die Union hat in zwei Umfragen an Rückhalt verloren, bleibt in beiden Erhebungen ... mehr

Spitzenrunde der Koalition: Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Berlin (dpa) - Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur Grundrente haben Union und SPD Kompromissbereitschaft gezeigt. Umstritten zwischen ihnen ist vor allem noch die Frage, ob die Leistung an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft werden ... mehr

"Hatte die Hoffnung, dass es schneller geht"

Es war eine Weltsensation, als Günter Schabowski vor 30 Jahren fast beiläufig die Öffnung der Grenzen verkündete. Doch zu all dem Jubiläums-Jubel gesellen sich auch nachdenkliche Töne – vor allem von der Kanzlerin. Die Wiedervereinigung nimmt nach Ansicht ... mehr

Sitzung der Koalitionsspitzen - Grundrente: Kramp-Karrenbauer pocht auf Prüfung des Bedarfs

München (dpa) - Kurz vor der womöglich entscheidenden Sitzung der Koalitionsspitzen zur Grundrente pocht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Prüfung des Bedarfs der Rentenempfänger. "Es muss ein Bedarf da sein", sagte sie bei einer Unionsveranstaltung ... mehr

Kein Asyl für Clan-Chef Ibrahim Miri: Abschiebehaft bis 2. Dezember

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat den Asylantrag des kriminellen Clan-Chefs Ibrahim Miri abgelehnt. Der Mann war zuvor abgeschoben worden und illegal wieder eingereist. Der kriminelle Kopf des libanesischen Miri-Clans, Ibrahim Miri, ist beim Bundesamt ... mehr

Bundestag: Mitten in der Nacht – AfD provoziert Abbruch einer Sitzung

Wenn sich abends die Reihen des Bundestages leeren, wird in der Regel dennoch weiter abgestimmt. In der vergangenen Nacht jedoch stellte die AfD sich quer. Die AfD hat in der Nacht zum Freitag für ein vorzeitiges Ende der Bundestags-Sitzung gesorgt ... mehr

Koalition zieht Halbzeitbilanz - Merkel und Scholz: Groko "arbeitsfähig und arbeitswillig"

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) haben den Willen der großen Koalition zur Weiterarbeit unterstrichen - ungeachtet der Spekulationen über ein vorzeitiges Ende. Merkel sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick ... mehr

Rückkehr von Clanchef Miri: Horst Seehofer verschärft Maßnahmen gegen Asylmissbrauch

Nach der illegalen Einreise eines in den Libanon abgeschobenen Clan-Mitglieds will Innenminister Horst Seehofer die Kontrollen an der deutschen Grenze verschärfen und verstärkt gegen  missbräuchliche Asylanträge vorgehen. In der Debatte um die Wiedereinreise ... mehr

Halbzeitbilanz der Groko: So bewertet die CDU und SPD ihre bisherige Arbeit

Der Halbzeitbericht der Regierung ist da. Das schwarz-rote Bündnis zieht eine positive Bilanz aus den ersten 19 Monaten. Auch eine Entscheidung über das Fortfahren der Koalition ist gefallen. Ein Überblick. Die große  Koalition stellt sich für ihre bisherige Arbeit ... mehr

CSU-Chef Markus Söder fordert CDU auf nun Teamgeist zu zeigen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder macht sich Sorgen um den Zustand der Schwesterpartei CDU und mahnt: "In dieser schwierigen Phase brauchen wir eine starke Union, keine zerrissene." CSU-Chef Markus Söder hat sich besorgt ... mehr

Markus Söder: CSU-Chef mahnt Union zu Geschlossenheit

Markus Söder: Der CSU-Chef mahnt die Union aus CDU und CSU zu mehr Geschlossenheit und warnt vor Brüchen in der Volkspartei. (Quelle: t-online.de) mehr

Grundrente: Söder hält Kompromiss weiter für möglich

Markus Söder: Der CSU-Chef hält trotz aller Streitpunkte einen Kompromiss bei der Grundrente für realistisch. (Quelle: Reuters) mehr

Grundrente: Arbeitgeberverband warnen Union "dringend" vor SPD

Die große Koalition steht kurz vor einer Einigung im Streit um die von der SPD vorgeschlagene Grundrente. Nun warnt der Arbeitgeberverband BDA die Union "dringend" vor einem Kompromiss. Der Arbeitgeberverband BDA warnt einem Pressebericht zufolge die Union vor einem ... mehr

CSU-Chef Markus Söder: "Das ist unser Hauptkonkurrent um Platz eins"

Markus Söder findet, die Union konzentriere sich zu stark auf die AfD. Der eigentliche Konkurrent seien die Grünen, sagte der CSU-Chef. Er fordert seine Partei auf, sich mit ihnen auseinanderzusetzen. CSU-Chef Markus Söder hat die Union aufgefordert, sich nicht ... mehr

Udo Lindenberg: Geschockt über Tweet von AfD-Politiker

Als Judaslohn bezeichnet man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags, ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das sein Amt? Union, SPD, Grüne und FDP im Bundestag ... mehr

Pkw-Maut: Scheuer wehrt sich gegen Kritik von Rechnungshof

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Bundesrechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. Verkehrsminister Andreas Scheuer ( CSU) kommt wegen der geplatzten ... mehr

Einigung nächste Woche möglich: Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Berlin (dpa) - Die Koalition hat erneut über die geplante Grundrente verhandelt - und ist bei dem Projekt wohl auf der Zielgeraden. Eine Arbeitsgruppe mit Spitzenpolitikern beider Seiten kam dafür am Donnerstag erneut in Berlin zusammen. Wie es aus Koalitionskreisen ... mehr

Olaf Scholz verteidigt Angela Merkel – will aber keine weitere Groko

Die Union liegt "wie Mehltau über der Republik", sagt der Finanzminister. Sollte Olaf Scholz zum SPD-Chef gewählt werden, wolle er keine weitere Groko. Die scharfe Kritik an der Kanzlerin hält er aber für unangemessen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kanzlerin ... mehr

CSU-Chef Söder winkt ab: CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

Berlin/München (dpa) - Nach der heftigen Kritik an Kanzlerin Angela Merkels Führungsstil haben zahlreiche aktive CDU-Politiker und die CSU ein Ende der schädlichen Personaldebatte gefordert. "Die SPD soll uns ein mahnendes Beispiel sein", sagte Unionsfraktionsvize ... mehr

CDU: Nach Friedrich Merz' Abrechnung mit Angela Merkel – Machtkampf oder Rache?

Kommt es auf dem CDU-Parteitag Ende November zur Abrechnung mit Kanzlerin Merkel und der angeschlagenen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer? Ex-Fraktionschef Friedrich Merz kommt aus der Deckung. Es ist ein verbaler Frontalangriff, den es in dieser Härte selbst in der nicht ... mehr

CDU: Nach AKK-Kritik – ist Markus Söder die Alternative für die Kanzlerkandidatur?

Nach dem Debakel bei der Thüringen-Wahl spitzt sich die Personaldebatte in der CDU zu. Es gibt laute Kritik, doch andere prominente Parteimitglieder verteidigen Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vehement. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok erwartet, dass die Union einen ... mehr

Horst Seehofer will erste Asylprüfung an EU-Grenzen

Beim Treffen mit anderen europäischen Innenministern spricht sich Seehofer sich für eine Reform des Asylsystems aus. Bereits an den EU-Grenzen sollen Anträge geprüft und Flüchtlinge abgeschoben werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Hans Peter Uhl gestorben: Ehemaliger CSU-Bundestagsabgeordneter ist tot

Der frühere Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl ist im Alter von 75 Jahren gestorben. Der Politiker war seit 1970 Mitglied der CSU. Der CSU-Politiker  Hans-Peter Uhl ist nach langer und schwerer Krankheit gestorben. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete starb am Sonntag ... mehr

Umweltministerin Svenja Schulze über das Klimapaket und Blockaden aus CDU und CSU

Sie ist die Ministerin, die viel wollte – aber von ihren Kollegen ausgebremst wurde: Umweltministerin Svenja Schulze ist wie keine andere für eine Lösung der Klimakrise in Deutschland verantwortlich. Nun muss sie das umstrittene Klimapaket als großen Erfolg verkaufen ... mehr

Bitte keine Geschenke - Promi-Geburtstag vom 29. Oktober 2019: Barbara Stamm

Würzburg (dpa) - Zumindest auf landespolitischer Ebene ist es in den vergangenen Monaten ruhig um Barbara Stamm geworden. Wer aber glaubt, dass die Würzburgerin noch immer ihrem unfreiwilligen Karriereende im bayerischen Landtag nach der Landtagswahl im Oktober ... mehr

Halbzeit der Großen Koalition: So haben sich Merkel & Co. bisher geschlagen

Bald zieht die Regierung ihre Halbzeitbilanz. Welche Minister haben überzeugt und welche enttäuscht? Vor allem zwei fallen positiv auf. Die Bundesregierung wollte in dieser Woche eigentlich ihre Halbzeitbilanz vorlegen, hat das aber in den November verschoben ... mehr

Seehofer reagiert auf Kritik an Gamer-Äußerung: "Gewolltes Missverständnis"

Nach dem Anschlag in Halle verkündete Horst Seehofer, die Gamer-Szene ins Visier zu nehmen. Dafür wurde der CSU-Politiker heftig kritisiert. Nun schlägt der Innenminister zurück.  Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) hat sich über die Kritik an seiner ... mehr

Ralph Brinkhaus bei Grundrente für "Sorgfalt vor Schnelligkeit"

Bei der Grundrente spricht sich CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus für ein umsichtiges Vorgehen aus: Er fordert "Sorgfalt vor Schnelligkeit". Beim Thema Nordsyrien stellt er sich auf die Seite des Außenministers. Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses ... mehr

SPD-Urwahl auf vollen Touren: Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Berlin (dpa) - Die Regierung von Union und SPD will Anfang November Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen. Darauf einigten sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition bei einem Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntagabend in Berlin ... mehr

Halbzeitbilanz der Groko: Klimabeschlüsse sollen bis Jahresende in Kraft treten

Union und SPD wollen zeigen, was sie geschafft haben. Sie verständigen sich auf einen Fahrplan zur Halbzeitbilanz ihrer Regierung. Von der Bestandsaufnahme hängt viel ab. Der Überblick Das Regierungsbündnis von Union und SPD will Anfang November Bilanz seiner bisherigen ... mehr

Was die Koalition geschafft hat – und was sie noch vor hat

Die Spitzen von Union und SPD haben sich am Sonntagabend im Kanzleramt getroffen, um Halbzeitbilanz zu ziehen. Den größten Teil ihrer Versprechen haben die Parteien laut einer Studie schon erfüllt. Eine Übersicht. Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben ... mehr

SPD besteht auf Zwischenfazit: Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Berlin (dpa) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben vor dem Hintergrund der Debatte über einen möglichen Ausstieg der SPD die geplante Halbzeitbilanz der Bundesregierung vorbereitet. Unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kam am Agabend ... mehr

Staatsministerin Dorothee Bär (CSU): "Ich bin keine Teilzeit-Mama"

Dorothee Bär ist nicht nur Staatsministerin, sondern auch Mutter. Jetzt hat sie verraten, wie sich beides vereinen lässt und wie der Bundespräsident reagierte, als sie ihn für ihre Kinder warten ließ.  Ob im knalligen Latexkleid beim Deutschen Computerspielpreis ... mehr

Diskussion um Post: FDP für Abschaffung der Montagszustellung

Der tägliche Gang zum Briefkasten gehört für viele dazu: Doch das könnte sich bald ändern. Bei der Reform des Postgesetzes gibt es Forderungen, die Postzustellung montags ausfallen zu lassen.  Bisher müssen die Briefträger der Deutschen Post an jedem Werktag unterwegs ... mehr

Schlappe für Söder: CSU-Basis rebelliert gegen die Frauenquote

CSU-Chef Söder will seine Partei jünger und vor allem weiblicher machen. Doch die geplante Frauenquote stößt beim Parteitag in München auf Widerstand. Am Ende der Debatte steht eine "Quote light". Mit so viel Kritik an der Frauenquote hat auch Markus Söder nicht ... mehr

Parteitag in München: CSU-Basis bremst mit "Frauenquote light" Söders Reformwillen

München (dpa) - Mit so viel Kritik an der Frauenquote hat auch Markus Söder nicht gerechnet. Mehr als zwei Stunden streitet der CSU-Parteitag über den Punkt in der großen Parteireform, die doch eigentlich das altbackene Image der Christsozialen aufpolieren ... mehr

Attacken auf Grüne und AfD - CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

München (dpa) - Die CSU hat ihrem Parteichef Markus Söder angesichts der wackelnden großen Koalition in Berlin den Rücken gestärkt. Trotz Kritik an seinem harten Kurs zur Modernisierung der CSU wurde Söder am Freitag beim Parteitag in München mit 91,3 Prozent ... mehr

CSU: Markus Söder mit über 90 Prozent bestätigt – Attacken auf Grüne und AfD

Markus Söder ist als CSU-Chef bestätigt worden. Sein Ergebnis war sogar besser als bei seiner ersten Wahl. In seiner Rede attackierte er Grüne und AfD scharf. Markus Söder ist mit einem besseren Ergebnis als vor neun Monaten als CSU-Chef wiedergewählt worden ... mehr

CSU-Parteitag: Markus Söder als Kanzler? "Habe meinen Traumjob gefunden"

Die CSU gleicht seit einigen Monaten einer großen One-Man-Show: Markus Söder führt die Partei unangefochten an. Auf dem Parteitag stellt er sich der Wiederwahl. Doch was kommt dann?  Markus Söder wäre nicht Markus Söder, wenn ihm diese Frage nicht gefallen ... mehr

Affäre um Pkw-Maut: Opposition setzt Untersuchungsausschuss gegen Scheuer ein

Seit Monaten steht Verkehrsminister Andreas Scheuer unter Druck. Hat der CSU-Politiker bei der Vergabe der Pkw-Maut-Verträge unsauber gearbeitet? Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt Antworten liefern. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene ... mehr

Pkw-Maut: Das droht Verkehrsminister Scheuer – erklärt in drei Minuten

Verkehrsminister Andreas Scheuer stehen nach dem Scheitern der Pkw-Maut ein Untersuchungsausschuss und millionenschwere Forderungen der Maut-Betreiber bevor. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten. Für Andreas Scheuer nimmt ... mehr

Laschet in Umfrage vorne: Amthor warnt Union vor Personalstreit - Mohring gegen Urwahl

Berlin (dpa) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat nach dem Schaulaufen prominenter Parteifreunde auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) vor Personaldebatten gewarnt. "Die starken Auftritte der Spitzenpolitiker der Union auf dem JU-Deutschlandtag ... mehr

Konkurrenz mit den Grünen: CSU will mit 75-Punkte-Programm moderner und cooler werden

München (dpa) - Mit einem 75-Punkte-Programm will die CSU ihr angestaubtes Image aufpolieren, modern und irgendwie cool werden. Damit reagiert sie auf massive Zustimmungsverluste bei jungen Erstwählern bei den vergangenen Wahlen und den erbitterten Konkurrenzkampf ... mehr
 
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