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Bayern: Umfragen-Flop für CSU-Chef Markus Söder

Bayern: Umfragen-Flop für CSU-Chef Markus Söder

Dämpfer für Markus Söder: Der bayerische Ministerpräsident ist bei den Bürgerinnen und Bürgern deutlich weniger beliebt als noch vor einem Jahr. Auch seine Partei büßt in einer Umfrage ein.  Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie ist die Zufriedenheit der bayerischen ... mehr
Parteien: Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Parteien: Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Berlin (dpa) - Der Mitgliederschwund der CDU hat sich im Wahljahr 2021 beschleunigt. Die Partei zählte am 31. Dezember noch 384.204 Menschen in ihren Reihen - knapp 15.000 weniger als ein Jahr zuvor, als es 399.110 waren. Das entspricht einem ... mehr
Roberta Metsola: So tickt die neue EU-Parlamentspräsidentin

Roberta Metsola: So tickt die neue EU-Parlamentspräsidentin

Sie ist die erst dritte Frau in ihrem Amt und so jung wie keiner vor ihr. Das EU-Parlament hat Roberta Metsola zu seiner neuen Präsidentin gewählt. Die 43-jährige ist bereits bekannt – auch für kontroverse Positionen. Mit der konservativen Politikerin Roberta Metsola ... mehr
Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident will sein

Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident will sein "Team verfeinern"

In etwa einem Jahr wählt Bayern einen neuen Landtag. Bis dahin will Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Söder nicht nur sein Kabinett erneuern, sondern auch die gesamte Organisation der Partei auf den Prüfstand stellen. Bayerns Ministerpräsident Markus ... mehr
Nach Tod von David Sassoli: EU-Parlament wählt Roberta Metsola zur neuen Präsidentin

Nach Tod von David Sassoli: EU-Parlament wählt Roberta Metsola zur neuen Präsidentin

Vor wenigen Tagen starb EU-Parlamentspräsident David Sassoli. Nun ist klar, wer seine Nachfolge antritt: Zum dritten Mal wird eine Frau den Posten übernehmen. Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments ... mehr

FDP: "Omikron ändert die Spielregeln" in Impfpflicht-Debatte

Noch liegt zu der einer möglichen Impfpflicht gegen das Coronavirus kein konkreter Antrag vor – und die Zweifel scheinen zu wachsen. Die FDP äußert mit Blick auf Omikron Bedenken und die SPD denkt über eine zeitliche Befristung nach. Die rasante Ausbreitung der zumeist ... mehr

Corona-Lage: Das Chaos rund um die Booster-Regelung – "das versteht keiner"

Trotz des steigenden Drucks haben die Bundesländer noch immer keine einheitliche Booster-Regelung. Die Gastronomen verzweifeln daran – und auch Wissenschaftler verstehen das Wirrwarr nicht mehr. Wann gilt man als geboostert? Bei der Antwort auf diese Frage ... mehr

Impfpflicht: Union bietet Ampel Gespräche an

Nach anfänglichem Durcheinander in der Unionsfraktion herrscht nun Klarheit: Aus den Reihen von CDU und CSU kommt kein Gesetzentwurf zur Impfpflicht. Stattdessen sind nun alle Augen auf die Ampelregierung gerichtet. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ... mehr

Bundespräsidenten-Wahl: Linke stellt Gerhard Trabert als Kandidaten auf

SPD, Grüne, FDP und Union sind sich einig: Sie möchten Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier wieder zum Bundespräsidenten wählen. Die Linkspartei stellt nun einen Gegenkandidaten auf. Die Linke will den Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert als Kandidaten ... mehr

Corona-Fälle beim FC Bayern: Söder für Überarbeitung von DFL-Regeln

München (dpa) - In der Diskussion um den Corona-Ausbruch beim FC Bayern München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Anpassung der DFL-Regeln zur Absetzung von Profispielen angeregt. "Die passen nicht wirklich", befand Söder in der Sendung "Doppelpass ... mehr

Markus Söder kritisiert Ampelkoalition: "Teuerste, die es je gab"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert die Ampel scharf: Die Regierung werde wohl die teuerste, die es je gegeben habe.  Mit Blick auf die Union macht er aber auch ein Eingeständnis. CSU-Chef Markus Söder hat vor den finanziellen Folgen der Politik der neuen ... mehr

Nürnberg: Nürnbergs Oberbürgermeister hat Corona

Trotz vollständigem Impfschutz gegen das Coronavirus hat sich der Nürnberger OB Marcus König mit dem Erreger infiziert. Er befindet sich nun in Quarantäne und wird nur noch digital agieren können. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus ... mehr

München: Markus Söder: Müssen die "Gesellschaft wieder heilen"

Bei einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, hat es in München Ausschreitungen gegeben. Markus Söder warnt nun vor dem bloßen "strammen Verkünden von Maßnahmen". Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) sieht die wachsende ... mehr

Bundespräsidentenwahl: AfD will eigenen Kandidaten aufstellen

Die Ampelparteien und die Union unterstützen Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Die AfD hingegen will einen eigenen Kandidaten aufstellen.  Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl voraussichtlich erneut mit einem ... mehr

Plenarsaal - Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Berlin (dpa) - Der kurz vor Weihnachten beschlossene Platztausch im Bundestag ist perfekt. "Die Sitze und Pulte im #Plenarsaal sind nun getauscht, die Mikrofone neu verkabelt", twitterte die Parlamentsverwaltung am Dienstag. Vor knapp drei Wochen hatte ... mehr

München: Markus Söder empfängt Sternensinger in München

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat Sternsinger in der Staatskanzlei in München empfangen. Die Kinder und Jugendlichen stellten Söder ihr diesjähriges Hilfsprojekt vor. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) hat am Dienstagvormittag Sternsinger ... mehr

Unionschefs - Söder und Merz: Stürmischer Unionsneustart in Bayern

Sachsenkam/Kloster Reutberg (dpa) - Erstmals nach der Abstimmung der CDU-Basis haben sich der designierte CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder persönlich zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Das Treffen fand am Montagmittag bei starkem Föhnsturm am Kirchsee ... mehr

Union – Söder: Zeichen stehen auf "erfolgreiche Zusammenarbeit"

Gibt es nach dem heftigen Machtkampf in der Union nun einen Neustart? Das erste Treffen zwischen Friedrich Merz und Markus Söder verspricht zunächst Gutes – trotz stürmischen Wetters. Erstmals nach der Abstimmung der CDU-Basis haben sich der designierte ... mehr

Corona-Fälle: CSU verschiebt Tagung – auch Dobrindt infiziert

Eigentlich wollte sich die CSU-Landesgruppe in dieser Woche zu ihrer Klausurtagung treffen. Wegen mehrerer Corona-Fälle wurde das Treffen nun abgesagt. Unter den Infizierten ist offenbar auch Alexander Dobrindt. Wegen mehrerer Corona-Erkrankungen – unter anderem ihres ... mehr

Bundestag - Corona-Fälle: CSU-Landesgruppe verschiebt Klausur

Berlin (dpa) - Wegen mehrerer Corona-Erkrankungen - unter anderem ihres Vorsitzenden Alexander Dobrindt - hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag ihre traditionelle Klausurtagung verschoben. Die zweitägigen Beratungen, die an diesem Donnerstag und Freitag ... mehr

Corona-Proteste: Rechtsextreme sind ins bürgerliche Lager vorgedrungen

Die Zahl der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen nimmt zu. Mehrere Landesinnenminister warnen davor, dass Rechtsextreme weit ins bürgerliche Lager vorgedrungen seien. Im Fokus steht besonders eine Personengruppe. Es ist eine Minderheit, aber sie ist lautstark ... mehr

Rente: CSU fordert kostenlose Girokonten für Rentner

Berlin (dpa) - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert ein kostenloses Konto für Seniorinnen und Senioren. "Die aktuelle Inflation und gleichzeitig steigende Kontogebühren treffen insbesondere Rentner", heißt es in einem der dpa vorliegenden Beschluss-Entwurf ... mehr

CSU-Landesgruppe fordert Erleichterungen für Rentner: "kostenloses Basiskonto"

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag setzt sich für Erleichterungen für Rentner ein. Sie fordert unter anderem ein "kostenloses Basiskonto für Senioren". Die aktuelle Inflation und gleichzeitig steigende Kontogebühren träfen insbesondere Rentner, hieß es in einem ... mehr

Sonntagsfrage - Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Berlin (dpa) - Zum Jahreswechsel ist der Vorsprung der SPD vor der Union in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa geschrumpft. CDU und CSU können sich im "Sonntagstrend" für "Bild am Sonntag" gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern ... mehr

FC Bayern: CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisiert Katar-Deal

Der FC Bayern erhält nun auch aus der Politik Gegenwind für ihren strittigen Sponsorendeal mit der Fluggesellschaft Qatar Airways. Der Generalsekretär der CSU fordert, die Münchner müssten sich der Diskussion stellen. CSU-Generalsekretär Markus Blume hofft ... mehr

Parteispenden: FDP und CDU/CSU erhielten mit Abstand am meisten Geld

Das Jahr geht zu Ende, der Deutsche Bundestag zieht Bilanz: 2021 haben die Parteien hohe Spendengelder erhalten. Das lag vor allem an der Bundestagswahl. Eine Partei ist Spitzenreiter. Das Wahljahr hat den im Bundestag vertretenen Parteien geradezu einen Geldsegen ... mehr

Nachtragshaushalt: Dobrindt wirft Ampel "Finanzbetrügerei" vor

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Umschichtung von Milliarden-Krediten im Haushalt als fatales Signal an Europa kritisiert. "Dies ist ein deutlicher und bewusster Schritt von Links ... mehr

Nürnbergs Stadtverkehr im Jahr 2022: Marcus König: "Das 'Ich habe Recht' führt zu schweren Unfällen"

Klimaschutz, Pendlerverkehr und Sicherheit – Marcus König, Oberbürgermeister von Nürnberg, hat t-online verraten, was hinsichtlich des Stadtverkehrs seine größte Herausforderung für das kommende Jahr ist.  Anfang des Jahres 2021 hat Nürnberg einen ... mehr

Söder kritisiert Özdemir: "Nicht Menschen vorschreiben, was sie essen"

Nach dem Vorstoß von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir gegen Ramschpreise hat jetzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder harsch reagiert – und eigene Vorschläge gemacht. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Vorstoß von Bundeslandwirtschaftsminister ... mehr

CDU/CSU: Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich skeptisch zur Bildung eines gemeinsamen Entscheidungsgremiums von CDU und CSU etwa für die Suche nach einem Kanzlerkandidaten geäußert. "Jede Bundestagswahl hat ihre eigene Gesetzmäßigkeit", sagte ... mehr

Reaktion auf Demos: Herrmann warnt vor Terror durch Corona-Leugner

Illegale Protestzüge gegen die Corona-Politik häufen sich. Die Gefahr eines Anschlags wächst,  sagt Bayerns Innenminister . Besonders ein Phänomen macht ihm Sorgen, das man bereits von Islamisten kennt. In etlichen deutschen Städten gehen immer wieder Menschen gegen ... mehr

Gesundheitsminister Holetschek: "Schlafe in der Woche auf einer Klappcouch im Büro"

Die Corona-Pandemie fordert besonders die Gesundheitsminister von Bund und Ländern heraus. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek fährt daher häufig gar nicht erst nach Hause. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek ( CSU) wohnt in Memmingen ... mehr

Nürnberg: Marcus König zu Corona-Jahr: "Es war für alle ein belastendes Jahr"

Corona hat auch das Jahr 2021 bestimmt. t-online hat Marcus König, Oberbürgermeister von Nürnberg, um ein Fazit gebeten. Hat die Stadt alles gegeben? Und: Was muss 2022 besser laufen? Auch im Jahr 2021 hatte die Corona-Pandemie ganz Deutschland fest im Griff ... mehr

Ein Problem, das noch nicht alle in der CDU verstanden haben

Der Anteil der Frauen ist in der CDU relativ gering. An der Spitze tauscht im Januar ein Mann gegen einen Mann. Das sorgt bei weiblichen Mitgliedern für Unmut – oder?  Mit Friedrich Merz steht wieder ein Mann an der Spitze ... mehr

Teurere Krankenkasse für Ungeimpfte? Massive Kritik an Vorstoß

Falls eine allgemeine Impfpflicht kommt, scheinen Verstöße fast unvermeidlich. Wie soll damit umgegangen werden? Ein Vorschlag von Bayerns Gesundheitsminister Holetschek stößt nun auf Kritik. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat vorgeschlagen ... mehr

Impfpflicht: Minister fordert bei Verstoß finanzielle Nachteile in Krankenversicherung

Bisher sind bei einem Verstoß gegen die geplante Impfpflicht Bußgelder im Gespräch. Bayerns Gesundheitsminister möchte aber noch einen Schritt weiter gehen. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek ( CSU) schlägt vor, bei einem Verstoß gegen die geplante ... mehr

MPK – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst widerspricht Kanzler-Linie scharf

Bund und Länder haben neue Maßnahmen im Kampf gegen Omikron beschlossen. Bereits auf der Pressekonferenz protestieren mehrere Länder. Doch Kritik kommt nicht nur von den Ministerpräsidenten. Bundeskanzler  Olaf Scholz ... mehr

Omikron-Welle: Montgomery fordert Politik zu mehr Konsequenz auf

Weltärztepräsident Montgomery wirft der Politik vor, nur halbherzig gegen die Corona-Pandemie zu kämpfen. Im Angesicht einer möglichen Omikron-Welle fordert er mehr Konsequenz. Vor den Beratungen von Bund und Ländern über eine Verschärfung der Corona ... mehr

Vor Bund-Länder-Gipfel: Söder verlangt rasches Signal für Corona-Impfpflicht

Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel fordert Markus Söder Klarheit von der Bundesregierung, mit welchen Maßnahmen auf eine neue Corona-Welle reagiert werden soll. Gleichzeitig warnt er vor Panik.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von der Bundesregierung ... mehr

Nürnberg: Marcus König: "Fühle mich der Erhaltung der Schöpfung verpflichtet"

Wo soll Nürnberg in puncto Nachhaltigkeit in fünf Jahren stehen? Oberbürgermeister Marcus König hat t-online seine Zukunftspläne für die Stadt verraten – und was diese mit seiner Partei, der CSU, gemeinsam haben. Die Klimakrise als globales Problem beschäftigt nicht ... mehr

Corona-Sondergipfel | Immunologe: "Sehe einen Lockdown auf uns zukommen"

Es ist ein Rennen gegen die Zeit: Wie lange kann Deutschland die Ausbreitung von Omikron aufhalten? Und was passiert, wenn die Variante auch hierzulande dominant wird? Die Meinungen gehen auseinander. Bund und Länder beraten am Dienstag über den weiteren ... mehr

Omikron-Variante: Gesundheitsminister wollen strengere Einreiseregeln

Einreisende aus Virusvariantengebieten sollen nach Willen der Gesundheitsminister künftig einen PCR-Test vorlegen müssen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach begrüßte den Vorstoß. Die Gesundheitsminister der Länder fordern schärfere Regeln für die Einreise ... mehr

Union: Merz will Zusammenarbeit mit CSU verbessern

Berlin (dpa) - Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz will nach dem Debakel bei der Bundestagswahl die Zusammenarbeit mit der CSU verbessern. Merz sagte dem Sender Bayern 2: "So etwas wie in diesem Jahr, das, was wir in diesem Jahr erlebt haben, das darf sich nicht ... mehr

Zukunft der CSU: Markus Söder glaubt nicht mehr an absolute Mehrheit

Der Zuzug junger Menschen habe Bayern verändert, sagt Ministerpräsident Söder. Das sei aber nicht der einzige Grund, warum die CSU in Zukunft nicht mehr den Großteil der Wähler überzeugen könne.  CSU-Chef Markus Söder glaubt nicht mehr an das Erreichen ... mehr

Corona | Kanzlerin Merkel schrieb Söder "Konfuzius-SMS" – das stand drin

Während schwieriger Phasen in der Corona-Pandemie hat CSU-Chef Söder Ratschläge von der ehemaligen Kanzlerin Merkel bekommen – per SMS. Nun spricht er über den Inhalt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Bayern: Söder glaubt nicht mehr an absolute Mehrheiten für CSU

Augsburg (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezweifelt, dass seine CSU jemals wieder die absolute Mehrheit bei Landtagswahlen erreichen kann und setzt langfristig auf die Freien Wähler als Koalitionspartner. "Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa ... mehr

G7-Gipfel findet wieder in Bayern statt

Bereits zum zweiten Mal wird das Schloss Elmau das Ziel der sieben führenden Industrienationen. Bundeskanzler Scholz wird das Gipfeltreffen leiten. Die Wahl des Ortes hat mehrere Gründe. Der Gipfel der sieben großen westlichen Industriestaaten soll auf Schloss Elmau ... mehr

Söder fordert baldigen Omikron-Gipfel

Zum Kampf gegen die Corona-Variante Omikron spricht sich Markus Söder für eine Konferenz von Bund und Ländern aus. Es komme nun besonders auf eine einheitliche Strategie an, so der Ministerpräsident. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) hat für Deutschland ... mehr

Vor erster Regierungserklärung: CDU/CSU-Fraktion im Bundestag stellt sich personell neu auf

Berlin (dpa) - Elf Wochen nach der Bundestagswahl hat die CDU/CSU-Fraktion ihre personelle Neuaufstellung abgeschlossen. Die Abgeordneten wählten am Montag elf Vize-Fraktionsvorsitzende und die Parlamentarischen Geschäftsführer neu. Zugleich bestimmte die Fraktion ... mehr

München: Gericht entscheidet – "Reichsbürger"-Polizist verliert Pension

Er zweifelt am deutschen Staat und an den geltenden Gesetzen – obwohl er Polizist war. Einem ehemaligen bayrischen Polizisten wurde die Pension deshalb aberkannt. Seine Klage dagegen wies ein Gericht in München nun ab. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshofs ... mehr

Parteien: CDU-Sozialflügel kritisiert Aufstellung der Fraktion scharf

Berlin (dpa) - Der Sozialflügel der CDU ist sehr unzufrieden mit der personellen Aufstellung der Bundestagsfraktion und beklagt eine Abkehr von der Sozialpolitik. "Nach diesen Entscheidungen zweifeln wir daran, dass die amtierende Fraktionsspitze ... mehr

Nach Masken-Affäre: Landtag in Bayern verschärft Regeln für Abgeordnete

Nach der Masken-Affäre um die CSU-Politiker Sauter und Nüßlein zieht der bayrische Landtag Konsequenzen: Die Regeln für Abgeordnete werden deutlich strenger.  Als Konsequenz aus der Affäre um die Vermittlung von Maskenkäufen der Staatsregierung durch CSU-Politiker ... mehr

Ampel-Koalition - CSU klagt: Kein bayerischer Minister im Kabinett

München/Erfurt (dpa) - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat sich darüber beschwert, dass in der Riege der künftigen Bundesminister von SPD, Grünen und FDP niemand aus Bayern dabei ist. "16 Prozent der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige ... mehr

Bundesregierung verurteilt Fackelaufmarsch: "Angriff auf die Demokratie"

Der Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin hat für Entsetzen gesorgt. Auch Regierungssprecher Seibert äußerte harsche Kritik an dem martialischen Protest.  Die geschäftsführende Bundesregierung hat den Fackelaufmarsch von Gegnern ... mehr

CSU klagt: Kein Minister aus Bayern – Kritik an Besetzung des Kabinetts

Seit Montag ist das künftige Bundeskabinett komplett. Ein Minister aus Bayern wird nicht dabei sein. Die CSU beschwert sich deshalb laut – doch Kritik kommt auch aus Ostdeutschland. CSU-Generalsekretär  Markus Blume hat sich darüber beschwert, dass in der Riege ... mehr
 
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